Protokoll. 1. Prüfung der Stimmberechtigung, Eintragung in die Teilnehmerliste. 2. Begrüßung durch den stellvertretenden Landessprecher Kay Gottschalk
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1 Protokoll Alternative für Deutschland Gründungsparteitag des Bezirkverbandes Hamburg-Mitte am 24. November 2013 im Hotel Panorama Hamburg-Billstedt, Saal 1, Billstedter Hauptstr. 44, Hamburg Beginn: Uhr 1. Prüfung der Stimmberechtigung, Eintragung in die Teilnehmerliste 2. Begrüßung durch den stellvertretenden Landessprecher Kay Gottschalk Der stellvertretende Landessprecher Kay Gottschalk begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass die Einladung am fristgerecht erfolgt ist. 3. Vorschläge und Abstimmung über das Präsidium (4 Personen) 3.1. Versammlungsleiter und stellvertretender Versammlungsleiter Kay Gottschalk stellt sich als Versammlungsleiter und Julian Flak als stellvertretender Versammlungsleiter zur Wahl. Kay Gottschalk wird gewählt: mit 7 Ja -Stimmen, 0 Nein -Stimmen und 1 Enthaltung. Julian Flak wird gewählt: mit 7 Ja -Stimmen, 0 Nein -Stimmen und 1 Enthaltung. Beide nehmen die Wahl an Protokollführer und stellvertretender Protokollführer Es werden Thorsten Janzen als Protokollführer und Konrad von Lyncker als stellvertretender Protokollführer vorgeschlagen. Thorsten Janzen wird gewählt: mit 8 Ja -Stimmen, 0 Nein -Stimmen und keiner Enthaltung. Konrad von Lyncker wird gewählt: mit 7 Ja -Stimmen, 0 Nein -Stimmen und 1 Enthaltung. Beide nehmen die Wahl an. 4. Vorschläge und Abstimmungen zur Organisation des Gründungsparteitages 4.1. Vorstellung der und Beschlussfassung über die Tagesordnung Kay Gottschalk stellt die Tagesordnung vor. Die Tagesordnung wird beschlossen: mit 8 Ja - Stimmen, 0 Nein -Stimmen und keiner Enthaltung Vorschläge und Abstimmung über die Mandatsprüfungskommission (2 Personen) Es werden Andrea Oelschläger und Tatjana Festerling vorgeschlagen. Beide werden en bloc mit 8 Ja -Stimmen, 0 Nein -Stimmen und keiner Enthaltung gewählt. Die Gewählten nehmen die Wahl an. Seite 1 von 7
2 4.3. Bericht der Mandatsprüfungskommission über Stimmberechtigung und über die Beschlussfähigkeit der Versammlung Andrea Oelschläger stellt fest, dass acht stimmberechtige Mitglieder anwesend sind. Die Versammlung ist beschlussfähig Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse und anderen Medien Es wird mit 8 Ja -Stimmen, 0 Nein -Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen, dass Gäste, Presse und andere Medien zugelassen sind Aussprache über die Notwendigkeit der Gründung eines Bezirksverbandes Es herrscht Einigkeit darüber, dass die Gründung von Bezirksverbänden in Hamburg notwendig ist Abstimmung über die Gründung des Bezirksverbandes Hamburg-Mitte Es erfolgt die Abstimmung über die Gründung des Bezirksverbandes Hamburg-Mitte. Die Mitglieder beschließen mit 8 Ja -Stimmen, 0 Nein -Stimmen und 0 Enthaltungen die Gründung des Bezirksverbandes. Kay Gottschalk stellt fest, dass der Bezirksverband Hamburg-Mitte gegründet ist Vorschläge und Wahl der Zählkommission (2 Personen) Es werden Andrea Oelschläger und Tatjana Festerling für die Zählkommission vorgeschlagen. Beide werden en bloc mit 8 Ja -Stimmen, 0 Nein -Stimmen und keiner Enthaltung gewählt. Die Gewählten nehmen die Wahl an Vorschläge und Wahl der Antragskommission ( 2 Personen) Es werden Andrea Oelschläger und Tatjana Festerling für die Zählkommission vorgeschlagen. Beide werden en bloc mit 8 Ja -Stimmen, 0 Nein -Stimmen und keiner Enthaltung gewählt. Die Gewählten nehmen die Wahl an. 5. Bericht des stellvertretenden Landessprechers Kay Gottschalk Der stellvertretende Landessprecher Kay Gottschalk berichtet über den Landesverband Hamburg. 6. Aussprache und Abstimmungen zur Gründung des Bezirkverbandes Hamburg- Mitte 6.1. Vorstellung und Diskussion über die Geschäfts- und Wahlordnung Kay Gottschalk stellt die Geschäfts- und Wahlordnung vor. Es wird darüber diskutiert Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung Die Geschäfts- und Wahlordnung wird mit 8 Ja -Stimmen, 0 Nein -Stimmen und keiner Enthaltung angenommen. Seite 2 von 7
3 6.3. Vorstellung und Diskussion der Bezirkssatzung Kay Gottschalk stellt die Bezirkssatzung vor. Es wird darüber diskutiert Abstimmung über die Bezirkssatzung Die Bezirkssatzung wird mit 8 Ja -Stimmen, 0 Nein -Stimmen und keiner Enthaltung angenommen. Kay Gottschalk stellt fest, dass die Satzung beschlossen und der Bezirksverband gegründet ist. Es wird allgemein applaudiert. Angesichts des zügigen Fortgangs der Versammlung wird vorgeschlagen, die Mittagspause ausfallen zu lassen und stattdessen nur eine Kaffeepause zu machen. Es wird darüber abgestimmt. Der Vorschlag wird mit 8 Ja -Stimmen, 0 Nein -Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen. 7. Aussprachen, Wahlen und Abstimmungen zum Bezirksvorstand Hamburg-Mitte 7.1. Abstimmung über die Größe des Bezirksvorstandes Es wird über die Anzahl der Mitglieder im Vorstand diskutiert. Es wird vorgeschlagen, die Größe des Vorstandes auf 5 Mitglieder festzusetzen. Der Vorschlag wird zur Abstimmung gestellt und mit 8 Ja -Stimmen, 0 Nein -Stimmen und keiner Enthaltung angenommen. Kay Gottschalk stellt fest, dass sich der Vorstand dann wie folgt zusammensetzt: Vorsitzende/r Stellvertretende/r Vorsitzende/r Schatzmeister/in Schriftführer/in Beisitzer/in 7.2. Vorstellung und Fragerunde für das Amt des Vorsitzenden des Bezirks Hamburg- Mitte Die Versammlungsleitung übernimmt der stellvertretende Versammlungsleiter Julian Flak. Kay Gottschalk stellt sich kurz vor. Weitere Kandidaten gibt es nicht Wahl des Vorsitzenden Kay Gottschalk stellt sich für das Amt des Vorsitzenden zur Wahl. Die Stimmenauszählung ergibt: Von 8 abgegebenen und gültigen Stimmen erhält Kay Gottschalk 8 Stimmen. Er nimmt die Wahl an. Kay Gottschalk übernimmt wieder die Versammlungsleitung. Seite 3 von 7
4 7.4. Vorstellung und Fragerunde: Kandidaten für das Amt des stellvertretenen Vorsitzenden Julian Flak wird für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden vorgeschlagen. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Julian Flak stellt sich kurz vor Wahl des stellvertretenen Vorsitzenden Julian Flak stellt sich zur Wahl. Die Stimmenauszählung ergibt: Von 8 abgegebenen und gültigen Stimmen erhält Julian Flak 8 Stimmen. Er nimmt die Wahl an Vorstellung und Fragerunde: Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters. Es wird Norbert Frühauf vorgeschlagen. Weitere Kandidaten gibt es nicht. Norbert Frühauf stellt sich kurz vor Wahl des Schatzmeisters Norbert Frühauf stellt sich zur Wahl. Die Stimmenauszählung ergibt: Von 8 abgegebenen und gültigen Stimmen erhält er 8 Stimmen. Er nimmt die Wahl an Vorstellung und Fragerunde: Kandidaten für das Amt des Schriftführers Uwe Böttjer wird vorgeschlagen. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Uwe Böttjer stellt sich kurz vor Wahl des Schriftführers Uwe Böttjer stellt sich zur Wahl. Die Stimmenauszählung ergibt: Von acht abgegebenen und gültigen Stimmen erhält er 8 Stimmen. Uwe Böttjer nimmt die Wahl an Wahl des Beisitzers Konrad von Lyncker wird vorgeschlagen und stellt sich zur Wahl. Weitere Kandidaten gibt es nicht. Die Stimmenauszählung ergibt: Von acht abgegebenen und gültigen Stimmen erhält er 8 Stimmen. Er nimmt die Wahl an. Der Vorstand setzt sich nun wie folgt zusammen: Vorsitzender: Kay Gottschalk Stellvertretender Vorsitzender: Julian Flak Schatzmeister: Norbert Frühauf Schriftführer: Uwe Böttjer Beisitzer: Konrad von Lyncker Kaffee-Pause: Uhr Seite 4 von 7
5 Die Versammlung wird um Uhr fortgesetzt. Grußwort des eingetroffenen Jörn Kruse Der Sprecher des Landesverbandes, Prof. Dr. Jörn Kruse, trifft ein und begrüßt die Anwesenden. Er freue sich, dass nun der Bezirksverband Hamburg-Mitte gegründet werde und sei zuversichtlich, dass sich der Hamburger Landesverband der AfD mit der Gründung der Bezirksverbände in der hamburgischen Politik etablieren werde. Er wünsche für die heutige Gründung des Bezirksverbandes Hamburg-Mitte alles Gute und eine glückliche Hand. Kay Gottschalk stellt fest, dass ein weiteres stimmberechtigtes Mitglied zu der Versammlung gekommen ist. Die Versammlung hat jetzt 9 stimmberechtigte Mitglieder. 8. Wahl der Bezirksliste für die Bezirksversammlungswahlen Beginn Uhr 8.1. Vorstellung und Fragerunde: Kandidaten für die Liste (mind. 10 Min./Pers.) Es wird für den Listenplatz 1 Kay Gottschalk vorgeschlagen. Kay Gottschalk gibt die Versammlungsleitung an Julian Flak ab Vorstellung und Abstimmung über das Wahlverfahren Julian Flak erklärt das Wahlverfahren. Es gilt das Mehrheitswahlverfahren. 1. Wahlgang: Es gilt die absolute Mehrheit, Enthaltungen werden mitgezählt. 2. Wahlgang: Es gilt die relative Mehrheit, Enthaltungen werden mitgezählt. Das Wahlverfahren wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig ohne Enthaltung und ohne Nein -Stimmen angenommen Wahl der Bezirksliste für die Hamburger Bezirksversammlungswahlen 2014 Listenplatz 1 Kay Gottschalk stellt sich zur Wahl. Weitere Kandidaten gibt es nicht. Er erhält von 9 abgegebenen und gültigen Stimmen 9 Stimmen, ohne Enthaltung und ohne Nein -Stimme. Kay Gottschalk nimmt die Wahl an. Julian Flak gibt die Versammlungsleitung an Kay Gottschalk zurück. Listenplatz 2 Julian Flak wird vorgeschlagen und stellt sich zur Wahl. Weitere Kandidaten gibt es nicht. Er erhält von 9 abgegebenen und gültigen Stimmen 9 Stimmen, ohne Enthaltung und ohne Nein -Stimme. Er nimmt die Wahl an. Listenplatz 3 Norbert Frühauf wird vorgeschlagen und stellt sich zur Wahl. Weitere Kandidaten gibt es nicht. Er erhält von 9 abgegebenen und gültigen Stimmen 9 Stimmen, ohne Enthaltung und ohne Nein -Stimme. Er nimmt die Wahl an. Listenplatz 4 Konrad von Lyncker wird vorgeschlagen und stellt sich zur Wahl. Weitere Kandidaten gibt es nicht. Er erhält von 9 abgegebenen und gültigen Stimmen 9 Stimmen, ohne Enthaltung und ohne Nein -Stimme. Er nimmt die Wahl an. Seite 5 von 7
6 Listenplatz 5 Uwe Böttjer wird vorgeschlagen und stellt sich zur Wahl. Weitere Kandidaten gibt es nicht. Er erhält von 9 abgegebenen und gültigen Stimmen 9 Stimmen, ohne Enthaltung und ohne Nein -Stimme. Er nimmt die Wahl an. Listenplatz 6 Detlef Ehlebracht wird vorgeschlagen und stellt sich zur Wahl. Weitere Kandidaten gibt es nicht. Detlef Ehlebracht stellt sich kurz vor. Er erhält von 9 abgegebenen und gültigen Stimmen 8 Stimmen, bei einer Enthaltung und keiner Nein -Stimme. Er nimmt die Wahl an. Listenplatz 7 Ralf Kettnaker wird vorgeschlagen und stellt sich zur Wahl. Weitere Kandidaten gibt es nicht. Ralf Kettnaker stellt sich kurz vor. Er erhält von 9 abgegebenen und gültigen Stimmen 9 Stimmen, ohne Enthaltung und ohne Nein -Stimme. Er nimmt die Wahl an. Listenplatz 8 Es gibt keine weiteren Vorschläge. Der Wahlgang für die Bezirksliste wird um Uhr geschlossen. 9. Wahl für die Wahlkreislisten für die Hamburger Bezirksversammlungswahlen Vorstellung des Wahlverfahrens Julian Flak erläutert, dass die Aufstellung von Direktkandidaten für die Wahlkreislisten nur dann möglich sei, wenn für die Wahlkreise mindestens drei Mitglieder auf der heutigen Versammlung anwesend seien, die ihren Wohnsitz in dem betreffenden Wahlkreis haben und damit über das aktive Wahlrecht verfügen. Es wird festgestellt, dass nur aus einem einzigen Wahlkreis, dem Wahlkreis Nr. 3 Hamburg- Hamm mindestens 3 Mitglieder anwesend sind. Julian Flak erläutert weiterhin, dass es für die Kandidatur und Wählbarkeit in einem Wahlkreis (passives Wahlrecht) genüge, wenn der Kandidat seinen Wohnsitz im Bezirk Hamburg-Mitte habe, ein Wohnsitz in dem betreffenden Wahlkreis sei nicht notwendig. Die Wahl der Wahlkreisliste 3 Hamburg-Hamm beginnt um Uhr Vorstellung und Fragerunde: Wahlkreiskandidaten für den Wahlkreis Nr. 3 Hamburg-Hamm Es wird Julian Flak vorgeschlagen. Weitere Kandidaten gibt es nicht Wahl des Wahlkreiskandidaten für den Wahlkreis Nr. 3 Hamburg-Hamm Julian Flak stellt sich zur Wahl erhält von 3 abgegebenen und gültigen Stimmen 3 Stimmen, ohne Enthaltung und ohne Nein -Stimme. Er nimmt die Wahl an. Der Wahlgang für die Wahlkreisliste im Wahlkreis 3 Hamburg-Hamm wird um Uhr geschlossen. Seite 6 von 7
7 9.4. Wahl von Vertrauensleuten (gegenüber dem Bezirkswahlamt) für die Bezirksliste Es werden Kay Gottschalk und Detlef Ehlebracht vorgeschlagen. Beide werden en bloc einstimmig, ohne Enthaltung und ohne Nein -Stimme gewählt. Sie nehmen die Wahl an. 9.5 Wahl von Vertrauensleuten für die Wahlkreisliste im Wahlkreis Hamburg-Hamm Es werden Kay Gottschalk und Detlef Ehlebracht vorgeschlagen. Beide werden en bloc einstimmig, ohne Enthaltung und ohne Nein -Stimme gewählt. Sie nehmen die Wahl an. 10. Sonstiges Es gibt keinen weiteren Diskussionsbedarf. Die Versammlung wird geschlossen. Ende der Versammlung: Uhr Hamburg, Thorsten Janzen Ort, Datum, Vorname, Name, Unterschrift des Protokollführers Hamburg, Konrad von Lyncker Ort, Datum, Vorname, Name, Unterschrift des stv. Protokollführers Hamburg, Kay Gottschalk Ort, Datum, Vorname, Name, Unterschrift des Versammlungsleiters (gleichzeitig gewählter Bezirksvorsitzender) Hamburg, Julian Flak Ort, Datum, Vorname, Name, Unterschrift des stv. Versammlungsleiters (gleichzeitig gewählter stv. Bezirksvorsitzender) Seite 7 von 7
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