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1 Martin Rinscheid Diensteanbieter und das Urheberrecht Störerhaftung im Internet und ihre zivilrechtlichen Grundlagen Tectum Verlag Marburg, 2011 Zugl. Univ.Diss., Johannes Gutenberg-Universität Mainz 2011 ISBN: Umschlagabbildung: photocase.com complize (bearbeitet) Druck und Bindung: CPI buchbücher.de, Birkach Printed in Germany Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.

2 INHALTSVERZEICHNIS Literaturverzeichnis... V Einleitung Kapitel: Technische Grundlagen... 7 A. Die Akteure im Internet... 7 B. Das Share-Hosting als neue Variante des File-Sharing Kapitel: Die Störerfigur im Internet A. Die Passivlegitimation im Urheberrecht I. Täterschaft und Teilnahme II. Der Störer als dritte Kategorie B. Die Voraussetzungen der Störerfigur im Internet I. Subsidiarität II. Akzessorietät III. Adäquate Kausalität IV. Haftungsbeschränkungen Die Haftungsbeschränkungen des Telemediengesetzes Die Entwicklung der allgemeinen Haftungsbeschränkung a) Haftungsbeschränkung auf Rechtsfolgenseite b) Die Haftungsbeschränkung auf Tatbestandsseite c) Ergebnis zu Weiterentwicklung und Präzisierung der Prüfungspflichten a) ambiente.de... 32

3 II b) Cybersky c) Internetversteigerung I d) Jugendgefährdende Medien bei ebay e) WLAN V. Wiederholungsgefahr/Erstbegehungsgefahr VI. Rechtsfolge C. Ergebnis zum 2. Kapitel Kapitel: Die dogmatische Einordnung der Störerfigur im Internet A. Die Erforderlichkeit einer dogmatischen Einordnung der Störerfigur B. Bestandsaufnahme zur dogmatischen Einordnung der Störerfigur I. Dogmatische Einordnung der Störerfigur in der Rechtsprechung II. Dogmatische Einordnung der Störerfigur in der Literatur Erste Einordnungen BGB als Grundlage der Störerhaftung Rechtswidrigkeit als Einfallstor C BGB als Grundlage der Störerfigur I. Der Rückgriff auf 1004 BGB Schutz derselben Rechtsgüter Ergänzungsfunktion beim Rechtsgüterschutz Ergebnis zu I II. Der Störer in 1004 BGB Einteilung in Handlungs- und Zustandsstörer Ursächliche Handlungen (Störungen) durch mehrere... 68

4 III 3. Die Störerfigur des 1004 BGB als ausreichende Grundlage zur Erklärung der urheberrechtlichen Störerfigur III. Ergebnis zu C D. Dogmatische Einordnung der Prüfungspflichten I. Das Merkmal der Rechtswidrigkeit in 823 Abs. 1 BGB Handlungs- und Erfolgsunrecht Von der Lücke des Deliktsrechts zur Einführung der Verkehrspflichten Die Bestimmung der Rechtswidrigkeit mittelbarer Verletzungshandlungen Gleichläufigkeit zwischen Unterlassen und mittelbarem Handeln Die einzelnen Verkehrspflichten Ergebnis zu I II. Die Bestimmung der im Einzelfall bestehenden Verkehrspflicht Entstehungsvoraussetzungen der Verkehrspflichten Inhalt der Verkehrspflichten Reichweite der Verkehrspflichten E. Ergebnis zum 3. Kapitel Kapitel: Die Verantwortlichkeit von Share-Hosting-Diensten A. Die Verantwortlichkeit gemäß 97 Abs. 1 S. 1 i. V. m. 19a UrhG I. Die Urheberrechtsverletzung Verstoß gegen 16 Abs. 1 UrhG durch Hochladen einer Datei Verstoß gegen 19a UrhG durch Hochladen einer Datei... 98

5 IV 3. Verstoß gegen 19a UrhG durch Verbreitung des Download-Link II. Die Passivlegitimation Haftung als Täter Haftung als Teilnehmer III. Die Haftung als Störer Adäquate Kausalität Verletzung von Prüfungspflichten a) Bestehen der Prüfungspflichten aa) Vorliegen einer Entstehungsvoraussetzung bb) Anwendung des Telemediengesetzes b) Inhalt der Prüfungspflichten aa) bb) Inhaltsbezogene Konzeption der gleichartigen Rechtsverletzung Personenbezogene Konzeption der gleichartigen Rechtsverletzung c) Zumutbarkeit der Prüfungspflichten aa) Grad der Gefahr bb) Funktion und Aufgabenstellung cc) Sozialwert der Handlung dd) Höhe und Art des mutmaßlichen Schadens ee) Vertrauensschutz des Rechteinhabers ff) Beherrschbarkeit des Risikos gg) Sonstige Faktoren hh) Feststellung der den Share-Hosting-Diensten konkret obliegenden Prüfungspflichten B. Ergebnis zum 4. Kapitel Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

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