La politique. Les systèmes politiques, leurs fonctionnements et leurs racines historiques
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- Adam Hafner
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1 La politique Les systèmes politiques, leurs fonctionnements et leurs racines historiques Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Landeskundliche Veranstaltung: L europe francophone Dozent: Dr. Claus Pusch Referentinnen: Ahose, Ablavi; Colmsee, Johanna; Rauhut, Paula; Thüring, Johanna
2 Inhalt Les systèmes politiques de la France, la Suisse et la Belgique Des informations clés Les systèmes des partis Leurs fonctionnemens Les constitutions Les systèmes administratifs Leurs racines historiques
3 L Assemblée Nationale Paris
4 Bundeshaus der Schweiz
5 Königspalast Brüssel
6 Les systèmes politiques
7 Les systèmes politiques Frankeich Schweiz Belgien Staatsform Semipräsidiale Republik Föderativer Bundesstaat Parlamentarisch e Monarchie Regierungsfor m Semipräsidiale Demokratie Halbdirekte Demokratie Parlamentarisch e Demokratie Regierungsche f Premierminister (François Fillon) X Premierminister Staatsoberhau pt Staatspräsident (Nicolas Sarkozy) Bundesrat (Kollegialitätsprinzip) König (König Albert II)
8 Les systèmes politiques Besonderheit des französischen Systems Der Staatspräsident Besonderheit des schweizer Systems Kollegialitätsprinzip Besonderheit des belgischen Systems «Construction à double strate» Gemeinschaften: personenbezogen Regionen: nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten
9 Les systèmes des partis politiques Frankreich Stark personenbezogen Starker Wechsel der Parteien
10
11 Les systèmes des partis politiques Extreme Linke Linke Zentrum Rechte Extreme Rechte LO (Lutte ouvrière) 1968 PS (Parti Socialiste) 1971 PCF (Parti Communist e Français) 1920 Les Verts Nouveau Centre 2007 UMP (Union pour un Mouvement Populaire) 2002 FN (Front National) 1972
12 Les systèmes des partis Schweiz politiques Zauberformel (bis 2003): SP (Sozialdemokratische Partei) 2 Sitze FDP (Freisinnig-Demokratische Partei) 2 Sitze CVP (Christlich Demokratische Volkspartei) 2 Sitze SVP (Schweizerische Volkspartei) 1 Sitz Stabilität
13 Les systèmes des partis Belgien politiques Parteienkonföderalismus: Keine einzige nationale, einheitsbelgische Partei Flämisch CD&V (Christen Democratische en Vlaamse Partij), flämische Christendemokraten Open VLD (Open Vlaamse Liberalen en Democraten), flämische Liberale Vlaams Belang, rechtsextreme flämische Separatisten außerdem: SPIRIT, Lijst Dedecker, Groen! Wallonisch MR (Mouvement Réformateur), französischsprachige Liberale PS (Partie Socialste), französischsprachige Sozialisten CDH (Centre Démocrate Humaniste), frz.sprachige Christdemokraten außerdem: Ecolo, FN (Front National)
14 Leurs fonctionnements
15 Leurs fonctionnements Administrative Gliederung: Frankreich
16 Leurs fonctionnements Administrative Gliederung : Frankreich Regionen (seit 1982) Wirtschaft u. Infrastruktur Berufs- u. Gymnasialbildung Départements Sozial- u. Gesundheitswesen, Collèges, Kultur, Straßen Gemeinden Grundschulbildung, Stadtplanung, Abfall- /Abwasserwirtschaft keine souveränen Gliedstaaten
17 Leurs fonctionnements Administrative Gliederung : Schweiz
18 Leurs fonctionnements Administrative Gliederung: Schweiz Kantone Eigene Verfassung, Gesetze, Regierung, Parlamente u. Gerichte (eigene Polizei!!) Gemeinden Eigene Behörden: Sicherheit, Transport, Schulbildung u. Gesundheit Souveräne Gliedstaaten
19 Leurs fonctionnements Administrative Gliederung: Belgien
20 Leurs fonctionnements Administrative Gliederung: Belgien Gemeinschaften Bildungswesen, Kultur, personenbezogene Angelegenheiten Regionen Wirtschafts- u. Industriepolitik, Verkehr u. Infrastruktur, Umwelt- u. Energiepolitik Souveräne Gliedstaaten
21 Leurs fonctionnements Verfassung: Frankreich
22 Leurs fonctionnements Verfassung: Schweiz
23 Leurs fonctionnements Verfassung: Belgien König Premierminister Minister(rat) Parlament Abgeordneten kammer Senat Volk
24 Leurs racines historiques
25 Leurs racines historiques Wichtige Stationen der französischen Verfassung 4.Nov Verfassung der zweiten Republik Posten des Präsidenten wird eingeführt Jeder nicht vorbestrafte Franzose ab dem 21. Lebensjahr darf nun wählen Erstmals sind in der Verfassung die Prinzipien Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit vorhanden
26 Leurs racines historiques Wichtige Stationen der französischen Verfassung Verfassung der dritten Republik Wird der Laizismus in einer Reihe von Gesetzen verankert Das Haupt der Exekutive ist der Präsident gewählt für 7 Jahre
27 Leurs racines historiques Die vierte Republik Monistisches, parlamentarisches Regierungssystem Starke Legislative Parlament wählt Präsidenten Premierminister braucht Zustimmung der Nationalversammlung Sieg der Parteien, die sich an Résistance beteiligten PCF, MRP, SFIO 29. Mai 1958: de Gaulle als Premierminister eingesetzt Forderte grundlegende Verfassungsänderungen
28 Leurs racines historiques Ab 1958, fünfte Republik Vorher dominierte die Legislative, um Stabilität zu erreichen wurde die Exekutive und somit die Stellung des Präsidenten verstärkt präsidentielles Regierungssystem Die aktuelle Verfassung stützt sich auf die die Erklärung der Bürger-und Menschenrechte von 1789 (und die Präambel der Verfassung von 1946) Sie bekräftigt die persönliche Freiheit
29 Leurs racines historiques Änderungen der Verfassung seit Verkürzung der Amtszeit des Präsidenten auf 5 Jahre 2003 Zusatz zu Art. 1: Staatliche Organisation denzentralisiert (Gesetz von 1982) Republik der kurzen Wege und Entscheidungen Bsp.: Region erhält wie Département und Kommune als territoriale Gebietskörperschaft Verfassungsrang
30 Leurs racines historiques Stationen der schweizer Verfassung Zwischen 1815 und 1848: Jedes Kanton hat eigene Währung und Zölle, später auch eigene repräsentative Regierungen 1848 Bundesverfassung Abschaffung der Schranken und Zölle Geburt der heutigen Schweiz mit Bundesparlament (National- und Ständerat), Regierung und Bundesverwaltung, Bundesgericht, Garantie der bürgerlichen Grundrechte
31 Leurs racines historiques Stationen der schweizer Verfassung 1874 Bundesverfassung großer Erfolg von direkter Demokratie in einzelnen Kantonen Volk hat nun Initiativ- und Referendumsrecht,d.h. es hat nun die Möglichkeit jeden Entscheid von Parlament und Bundesrat zu ändern oder zu widerrufen
32 Leurs racines historiques 20. Jahrhundert Innenpolitischer Wandel Richtung Mehrparteiensystem Zu Beginn des Jh. hatte eine Partei alle Posten in der Regierung inne Ende des Jh. waren vier Parteien vertreten 1918 Einführung des Proporzsystems (Synonym für Verhältniswahl) Erst seit 1971 haben Frauen ein Stimmrecht auf nationaler Ebene
33 Leurs racines historiques Stationen der belgischen Verfassung 17. Februar 1831 erste unitäre Verfassung Parlamentarische Monarchie Sehr zentralistische Verfassung Umfangreicher Grundrechtskatalog, der fundamentale Rechte garantiert z.b. freie Meinungsäußerung und freie Religionsausübung, Pressefreiheit
34 Leurs racines historiques Bildung des föderalen Staates 1970 erste Staatsreform Gründung der drei Kulturgemeinschaften Antwort auf Streben der Flamen nach kultureller Autonomie 1980 zweite Staatsreform Die drei Gemeinschaften erhalten jeweils einen Rat und eine Regierung Gründung der flämischen und wallonischen Region (=Streben der Wallonen nach wirtschaftlicher Unabhängigkeit) Auch sie haben einen Rat und eine Regierung In Flandern: Regierung und Rat der Region und Gemeinschaft verschmelzen
35 Leurs racines historiques Bildung des föderalen Staates dritte Staatsreform Region Brüssel-Hauptstadt Gemeinschaften erhalten mehr Befugnisse 1993 vierte Staatsreform Gemeinschaften und Regionen bekommen Zuständigkeit zugewiesen Änderung in der Verfassung aus Belgien ist in Provinzen eingeteilt wird Belgien ist ein aus den Gemeinschaften und den Regionen bestehender Föderalstaat.
36 Quiz Republikanischer Monarch Kollegialitätsprinzip Parteienkonföderalismus V ème République Construction à double strate
37 Literatur: Quellen Geschichte/Histoire, Ernst Klett Schulbuchverlag, Leipzig 2006 Belgien: Geschichte-Politik-Kultur-Wirtschaft, Aschendorf, Münster 2007 Internet: / ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) _reformation_in_der_schweiz/ ( )
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