Einwohnergemeinde Uebeschi

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1 Einwohnergemeinde Uebeschi Protokoll der 2. ordentlichen Gemeindeversammlung vom Montag, 24. November 2014, Uhr in der Turnhalle des Mehrzweckgebäudes Uebeschi Vorsitz Sekretärin Finanzverwalterin Mitglieder Gemeinderat Brönnimann Markus, Präsident Kathrin Schmid, Gemeindeschreiberin Trudi Schläppi Gassmann Hanno, Kruysse Henri, Portner Albin, von Gunten Evelyne Stimmregisterabschluss 488 Teilnahme 59 Stimmberechtigte oder 12,09 % Pressevertreter Berner-Oberland-Medien, Herr Schürch Publikationen Gemeindeversammlung Thuner Amtsanzeiger vom und Protokoll Das Protokoll liegt spätestens 7 Tage nach der Gemeindeversammlung während 30 Tagen auf der Gemeindeschreiberei öffentlich auf. Über allfällige Einsprachen entscheidet der Gemeinderat und genehmigt das Protokoll. Stimmenzähler Wenger Hanspeter Wohlwend Urs Anken Ruedi Das Stimmrecht der anwesenden Versammlungsteilnehmer wird von keinem bestritten. Anwesend ohne Stimmrecht Als anwesend ohne Stimmrecht sind: Herr Schürch, Vertreter Berner-Oberland-Medien Hans Weber, Jodlergruppe Uebeschisee Schmid Kathrin, Gemeindeschreiberin Bemerkungen Der Gemeindepräsident eröffnet die Versammlung unter dem Hinweis auf die fristgerechte Einberufung durch Publikation gemäss Art. 29 OGR und die Botschaft im Uebeschiaktuell, die in jede Haushaltung versandt worden ist. Das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung vom wurde durch den Gemeinderat am genehmigt. Der Gemeindepräsident weist die Versammlungsteilnehmer auf die Rügepflicht gemäss Art. 49a GG hin.

2 Protokoll Gemeindeversammlung vom Montag, 24. November 2014 Seite 13 Versammlungsschluss Uhr Traktanden Finanzplanung Voranschläge 2015 Voranschlag 2015 Beratung und Genehmigung a) Präsentation des Finanzplans M. Brönnimann übergibt das Wort an die Finanzverwalterin Trudi Schläppi: Die Finanzverwalterin präsentiert Auszüge aus dem Finanzplan. Der Gemeinderat hat den vorliegenden Finanzplan anlässlich der Sitzung vom beraten und genehmigt. Die Stimmberechtigten nehmen vom Finanzplan Kenntnis. b) Kommentar der Finanzverwalterin zum Voranschlag 2015 Der Voranschlag 2015 schliesst bei Ausgaben von Fr und Einnahmen von Fr mit einem Aufwandüberschuss von Fr ab. Der Aufwandüberschuss wird dem Eigenkapital entnommen. Folgende Investitionen sind im Voranschlag 2015 enthalten: Verwaltungsliegenschaften Immobilienstrategie Fr Bildung MGZ, Sanierung Umgebung Fr Wasserversorgung Ersatz Wasserleitung Platz Fr Wasseranschlussgebühren Fr../ Abwasserentsorgung ARA Region Thun, Investitionskosten Fr ARA Region Gürbetal, Investitionskosten Fr Trennsystem Platz Fr Erschliessung neue Bauzone Fr Finanziert durch Mehrwertabschöpfung Fr../ Kanalisationsanschlussgebühren Fr../ Die Nettoinvestitionen betragen Fr Der Voranschlag beruht auf - der technischen Steuerbasis von 2,1 - einem Liegenschaftssteuersatz von 1,2 vom amtlichen Wert - der Hundetaxe von Fr pro Hund, älter als 6 Monate Gebührenansätze : Wasser: Grundgebühr Fr pro Zusatzwohnung Fr Zählermiete Fr pro m 3 Frischwasser Fr Inkl. MwSt.

3 Protokoll Gemeindeversammlung vom Montag, 24. November 2014 Seite 14 Kanalisation Grundgebühr Fr pro Zusatzwohnung Fr pro m 3 Abwasser Fr Gebührenanpassung per , inkl. MwSt. Meteorwassergebühr: Für 0 bis 100 m 2 entwässerte Fläche Fr Für 101 bis 200 m 2 entwässerte Fläche Fr Für jede weitere angebrochene 100 m 2 Fr Inkl. MwSt. ab Kehrichtgebühren: pro Wohnung Fr pro Landwirtschaftsbetrieb Fr pro Gewerbe Fr pro Kombibetrieb Fr pro Gastgewerbe Fr M. Brönnimann dankt der Finanzverwalterin für die Ausführungen zum Voranschlag 2015 und eröffnet die Diskussion. HP. Wochner fragt, wie die Rechnung 2014 aussieht, schliessen wir wieder besser ab als budgetiert. T. Schläppi, nein. Zur Zeit sieht es so aus, dass wir weniger Steuereinnahmen, aber mehr Einnahmen aus Sondersteuern haben werden. Grundsätzlich sieht es nicht besser aus als budgetiert. P. Hunziker fragt nach, wie wir die geplanten Investitionen finanzieren. T. Schläppi, wir benötigen Kredit bei der Bank. Das Eigenkapital besteht nicht aus Bargeld, das sind Anlagen der Gemeinde (z.b. Liegenschaften). M. Brönnimann, wir haben keine Barmittel am Lager, wir müssen für alle Investitionen immer bei der Bank anfragen. Deshalb haben wir im Finanzplan auch nur die Investitionen für die Sanierung des MZG eingestellt. Die Sanierungen für das alte Schulhaus sind noch nicht enthalten, wir wissen noch nicht genau, wie es mit den Immobilien weiter geht und es wäre unseriös beide Objekte jetzt schon in den Finanzplan einzustellen. H. Kruysse, im Moment haben wir sehr grosse Investitionen geplant (Trennsystem Platz, Sanierung MZG, Heizung etc.). Der Finanzplan sieht Investitionen bis 2019 vor länger nicht. Aber wenn diese grossen Brocken saniert sind, sieht es anschliessend wieder besser aus. Das Wort wird nicht weiter verlangt. Der Präsident schliesst die Diskussion und kommt zur Abstimmung. Antrag des Gemeinderates an die Stimmberechtigten: Den Voranschlag 2015 basierend auf einer Steueranlage von 2,1 Einheiten einem Liegenschaftssteuersatz von 1,2 vom amtlichen Wert mit einem Aufwandüberschuss von Fr zu genehmigen. Beschluss Der Voranschlag 2015 wird mit 57 Ja-Stimmen genehmigt.

4 Protokoll Gemeindeversammlung vom Montag, 24. November 2014 Seite Unüberbaute Gemeindegrundstücke Uebeschi Parzelle Nr. 177 (alter Schulgarten) M. Brönnimann erteilt das Wort an H. Kruysse: H. Kruysse, bei der Vorbereitung des Geschäfts hat der Gemeinderat festgestellt, dass der Erlös der Parzelle Uebeschi Nr. 177 etwa Fr betragen wird. Also hätte das Geschäft vom Gemeinderat selber abgewickelt werden können (Art. 4, Ziffer d) OGR). Trotzdem ist es dem Gemeinderat wichtig, hier über die Absichten zu informieren. Frau G. Wenger will ihr Grundstück Nr. 58 verkaufen. Für das Grundstück gibt es Interessenten, die eine neue Überbauung planen. Die sind an die Gemeinde herangetreten und haben nachgefragt, ob die Parzelle Nr. 177 verfügbar wäre. Der Gemeinderat erwägt bei Verhandlungen einen Abtausch, oder einen Verkauf zu realisieren. M. Brönnimann eröffnet die Diskussion Andrea Portner-Walthert, bei Anlässen im Dorf hat es zu wenig Parkplätze. Eventuell könnten auf der Parzelle Nr. 177 Parkplätze realisiert werden. Das Wort wird nicht weiter verlangt. Kenntnisnahme, kein Beschluss. Präsident M. Brönnimann stellt den seit dem im Amt stehenden Gemeinderat (Ressort Bildung) Hanno Gassmann vor: Geboren 1973, aufgewachsen mit zwei Brüdern in Rüti im ländlichen Zürcher Oberland, verheiratet, seit 2013 in Uebeschi wohnhaft. **** Studium der Physik an der ETH Zürich. Nach Doktorat sechs Jahre Tätigkeit für die Radarsysteme der Luftwaffe und skyguide. Seit 2012 Mathematik- und Physiklehrer am Gymnasium Thun. Hobbies, Klavier spielen Primarschulkommission Ersatzwahl 1 Mitglied in die Schulkommission M. Brönnimann Innerhalb der Anmeldefrist, sind zwei Wahlvorschläge für den frei werdenden Sitz in die Schulkommission eingereicht worden. Folgende zwei Bürgerinnen stellen sich zur Wahl als neues Mitglied in die Schulkommission für den Rest der Amtsdauer vom bis : Cornelia von Gunten, Platz 169 und Esther Portner-Marquard, Lischen 36 Die Vorgeschlagenen stellen sich persönlich vor. Die Wahl wird geheim durchgeführt, die Stimmenzähler verteilen die Wahlzettel. Die Stimmenzähler sammeln die Wahlzettel wieder ein.

5 Protokoll Gemeindeversammlung vom Montag, 24. November 2014 Seite 16 Wahlgang 1 Anwesende Stimmberechtigte 59 Ausgeteilte Stimmzettel 59 Eingelangte Stimmzettel 59 Ungültig/Leer 3 Gültige Stimmzettel 56 Absolutes Mehr 29 Stimmen haben erhalten: Cornelia von Gunten 16 Esther Portner 40 Gewählt ist mit 40 Stimmen: Esther Portner-Marquard M. Brönnimann gratuliert E. Portner zur Wahl in Schulkommission. H. Gassmann verabschiedet Barbara Stucki aus der Schulkommission mit bestem Dank für ihr wirken zum Wohl der Schule und der Gemeinde und überreicht ihr einen Blumenstrauss Informationen Verschidenes M. Brönnimann Ehrungen 2014 Der Gemeinderat gratuliert folgenden Bürgern und Bürgerinnen herzlich für Auszeichnungen in verschiedenen Bereichen: Technische Berufsmeisterschaften 2014 Benjamin Anken gewann an den technischen Schweizermeisterschaften in Luzern den ersten Preis. In seiner Arbeit als Goldschmied musste er innerhalb 22 Stunden aus 20 Gramm Goldblech ein Kunstobjekt nach Vorgabe herstellen. Seine Arbeit überzeugte die Jury, welche Benjamin Anken von 70 möglichen Punkten deren 70 zusprach ( Eidgenössisches Jodlerfest 2014 in Davos Die Jodlergruppe Uebeschisee nahm erfolgreich am Eidgenössischen Jodlerfest in Davos teil. Ihre Darbietung wurde mit der Note sehr gut gewürdigt. Kurzkrimi Wettbewerb Radio SRF 1 Luana Thomi überzeugte die Jury und gewann den Kurzkrimi-Wettbewerb von Radio SRF 1. Am 25. Oktober wurde der Krimi der angehenden Lehrerin in der langen Hörspielnacht einem grossen Publikum präsentiert. Die persönlich anwesenden Gewinner stellen sich kurz vor und die Versammlung quittiert die ausserordentlichen Leistungen mit einem herzlichen Applaus. M. Brönnimann übergibt ihnen ein Geschenk, welches aus dem Anzeigerfonds finanziert worden ist (keine Steuergelder). Der Präsident erteilt das Wort an die Versammlung. Das Wort wird nicht verlangt.

6 Protokoll Gemeindeversammlung vom Montag, 24. November 2014 Seite 17 Informationen M. Brönnimann: Neujahrsapéro Der Gemeinderat lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, am um Uhr auf dem Gemeindehausparkplatz mit einem heissen Punsch oder Tee auf das neue Jahr anzustossen. Der Gemeinderat freut sich, viele Uebescherinnen und Uebescher an diesem Anlass begrüssen zur dürfen. Nächste Gemeindeversammlung, Montag, 15. Juni Uebeschi, 27. November 2014 GEMEINDERAT UEBESCHI M. Brönnimann Gemeindepräsident K. Schmid Gemeindeschreiberin