Rechtliche Rahmenbedingungen eines Markteintrittes in den kanadischen Wirtschaftsraum

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1 Rechtliche Rahmenbedingungen eines Markteintrittes in den kanadischen Wirtschaftsraum LETTE & ASSOCIÉS S.E.N.C.R.L., Montreal, Kanada LETTE LLP, Toronto, Kanada LETTE KNORR, München / Ulm, Deutschland LETTE ALÉRION, Paris, Frankreich

2 Überblick Kanadisches Rechtssystem Investitionsvoraussetzungen Markteintritt mittels einer eigenen Geschäftspräsenz: Fokus auf die Gründung einer kanadischen Company Rechtliche Tipps für die Optimierung der Erfolgschancen in Kanada

3 KANADICHES RECHTSSYTEM Kanada ist ein Bundestaat, bestehend aus 10 Provinzen & 3 Territorien Je nach Rechtsgebiet, obliegt die Gesetzesgebung der Bundesregierung und / oder den Regierungen der Provinzen & Territorien * Die kanadischen Provinzen haben generell weitere Gesetzesgebungskompetenz im Vergleich zu den deutschen Bundesländer

4 KANADICHES RECHTSSYTEM Die rechtliche Grundlage der Provinzen basiert auf 2 unterschiedlichen Rechtssystemen in Quebec, das Zivilgesetzbuch: Code Civil du Québec in allen anderen Provinzen: das common law Zusätzlich der generell anwendbaren zivilrechtlichen Rechtsprinzipien haben die Provinzen auch eine große Anzahl von Gesetzen erlassen, die für die bestimmte Provinz anwendbar sind

5 VORAUSSETZUNGEN EINER INVESTITION Die kanadische Rechtsordnung spiegelt den politischen Willen, Investitionen in den kanadischen Wirtschaftsraum grundsätzlich zu fördern wider Wenige Voraussetzungen oder Anforderung für eine Investition in Kanada Zu beachten sind : Generelle Investitionsregelungen; Regelungen in bestimmten Industrien oder Rechtsgebieten

6 VORAUSSETZUNGEN EINER INVESTITION Investitionsregelungen Das Investment Act Canada sieht vor, dass generell ein nichtkanadisches Unternehmen welches eine neue Geschäftsaktivität in Kanada aufnimmt; oder ein bereits bestehendes Geschäft übernimmt: seine Investition dem kanadischen Staat entweder anzeigt ( notice of investment ) oder ein Antrag auf Prüfung stellt ( review )

7 VORAUSSETZUNGEN EINER INVESTITION Sonstige gesetzliche Anforderungen Eine europäische Investition unterliegt den selben Regelungen wie eine kanadische Investition, z.b. Wettbewerbsrechtliche Regelungen ( Competition Act ) Regelungen und Zulassungen in bestimmten Rechtsgebieten und Industrien (z.b. Finanzbereich, Baugewerbe)

8 MARKTEINTRITT MITTELS EINER EIGENEN GESCHÄFTSPRÄSENZ Möglichkeiten Der Markteintritt mittels einer eigenen Geschäftspräsenz in Kanada kann unterschiedlich gestalten werden: 1) Errichtung einer eigenen Geschäftspräsenz 2) Erwerb eines kanadischen Unternehmens 3) Gründung eines joint ventures

9 MARKTEINTRITT MITTELS EINER GESCHÄFTSPRÄSENZ Errichtung einer eigenen Geschäftspräsenz Die Errichtung einer eigenen Geschäftspräsenz kann in drei Rechtsformen vollzogen werden: Zweigniederlassung branch office Personengesellschaft partnership Kapitalgesellschaft company/corporation

10 DIE COMPANY / CORPORATION Gesetzesgebung Möglichkeit der Firmengründung unter Bundesgesetz oder eines der Gesetze der Provinzen / Territorien Beide Arten der Gesellschaft können in allen Provinzen tätig werden Wenige Unterschiede zwischen den Bundes und Provinzgesetzen

11 DIE COMPANY / CORPORATION Bundesgesellschaft Bundesgesellschaft Quebec Ontario British Kolumbien Eine föderale Gesellschaft ist mindestens in einer Provinz eingetragen, in der sie ihren Geschäftssitz hat; wie auch in den Provinzen in der sie eine Geschäftspräsenz hat

12 DIE COMPANY / CORPORATION Provinzgesellschaft Quebecker Gesellschaft Ontario British Kolumbien Alberta Sie kann in allen Provinzen & Territorien Geschäftsaktivitäten haben Sie ist in der Provinz eingetragen in der sie gegründet worden ist, sowie in denen in der sie eine Geschäftspräsenz hat

13 DIE COMPANY / CORPORATION Interne Struktur SHAREHOLDERS (Aktieninhaber / Gesellschafter) BOARD OF DIRECTORS OFFICERS (Präsident, Sekretär, Schatzmeister)

14 DIE COMPANY / CORPORATION Gründungsvoraussetzungen Die Gründung einer Company benötigt nicht viele Voraussetzungen Kein gesetzliches Mindestkapital Inhaber müssen nicht Kanadier sein Möglichkeit der Ein Person Gesellschaft

15 DIE COMPANY / CORPORATION Gründungsprozess Wahl des Firmennames Gründungsantrag Erstellung des Certificate of incorporation Provinziale Eintragung Interne gesellschaftliche Regelung, Protokollbuch

16 DIE COMPANY / CORPORATION Flexibilät Die Company bietet auch während des Firmenlebens viele Vorteile: Keine Veröffentlichung des Kapitals Einfache Kapitalerhöhung Einfache Auswechslung der directors und officers Möglichkeit verschiedener Aktienrechte

17 MARKTEINTRITT MITTELS EINER KANADISCHEN GESCHÄFTSPRÄSENZ Erwerb eines kanadischen Unternehmens Eine Alternative zur Firmengründung, ist der Erwerb einer bestehenden Company entweder: von Gesellschaftsanteilen ( shares ) oder eines Gesellschaftsvermögens ( assets ) Vorab ist eine due diligence zu empfehlen Sowie die genaue Prüfung und Verhandlung der Kaufverträge

18 MARKTEINTRITT MITTELS EINER KANADISCHEN GESCHÄFTSPRÄSENZ Beteiligung bei einer joint venture Kooperation mit einem kanadischen Unternehmen Keine spezifischen gesetzlichen Vorgaben Möglichkeit von verschiedenen Formen, z.b. Begründung einer Tochtergesellschaft oder einer Partnerschaft Beteiligte Unternehmen bleiben rechtlich autonom

19 OPTIMIERUNG DER ERFOLGSCHANCEN DURCH RECHTLICHE MITTEL Tipps um die Erfolgschancen zu optimieren und die Risiken zu reduzieren: Wahl der Struktur und der Rechtsform der Investition Nutzung und Schutz seines geistigen Eigentums (intellectual property) Schutz seiner Technologie, seines Know How Vertraglich seine Geschäftsbeziehungen festzulegen Konfliktlösungen vorzusehen

20 viel Erfolg!

21 DER LETTE KANZLEIVERBUND LETTE & ASSOCIÉS SENCRL 630 René Lévesque Blvd. West Suite 2800 Montreal QC H3B 1S6 CANADA Tel: +1 (514) Fax: +1 (514) Kanada LETTE LLP 20 Queen Street West Suite 3300 B.P. 33 Toronto ON M5H 3R3 CANADA Tel: +1 (416) Fax: +1 (416) LETTE ALÉRION 137 rue de l Université F PARIS France Tel: +33 (1) Fax: +33 (1) Frankreich LETTE & KNORR Tal 12 D MÜNCHEN Germany Tel: +49 (0) Fax: +49 (0) Deutschland LETTE & KNORR Frauenstrasse 11 D ULM Germany Tel: +49 (0) Fax: +49 (0)

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