Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR

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1 52 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Einnahmen Übrige Einnahmen Zinsen von Gemeinden und Gemeindeverbänden aus Wohnungsbaudarlehen, an denen der Bund zu beteiligen ist Zinsen von Gemeinden und Gemeindeverbänden aus Wohnungsbaudarlehen -ohne Beteiligung des Bundes Zinsen von Gemeinden und Gemeindeverbänden aus sonstigen Darlehen Zinsen aus Wohnungsbaudarlehen, an denen der Bund zu beteiligen ist Zinsen aus Wohnungsbaudarlehen -ohne Beteiligung des Bundes Zinsen aus Arbeitgeberwohnungsbaudarlehen Zinsen von Teilnehmergemeinschaften aus Darlehen zur Förderung der Flurbereinigung Zinsen aus ländlichen Siedlungsdarlehen Zinsen aus Darlehen für die regionale Wirtschaftsförderung Zinsen aus Darlehen an ehemalige deutsche Kriegsgefangene

2 53 Erläuterungen Zu Titel : Darlehen an Gemeinden für den Flüchtlingswohnungsbau Darlehen an Gemeinden für die Barackenräumung Zu Titel : Darlehen an Gemeinden für den Obdachlosenbau Darlehen an Gemeinden zur Baulanderschließung für den Flüchtlingswohnungsbau Zu Titel : Darlehen an Gemeinden für den Bau von Sportanlagen Darlehen an Gemeinden für öffentliche Baumaßnahmen Darlehen an Gemeinden für Stadt- und Dorferneuerungsmaßnahmen Zu Titel : Wohnungsbaudarlehen für Flüchtlinge Landesbaudarlehen aus Haushaltsmitteln Familienzusatzdarlehen aus Haushaltsmitteln Annuitätsdarlehen Baudarlehen aus festverzinslichen Bundesmitteln an Bundes- und Fernstraßenverdrängte Darlehen aus Globalmitteln des Bundes für Bundes-, Fern- und Wasserstraßenverdrängte (treuh.) Darlehen für Modellvorhaben, Versuchs- und Vergleichsbauvorhaben im Rahmen des experimentellen Wohnungs- und Städtebaus -öffentliche Mittel - Darlehen für Hausankäufe (treuh.) Darlehen für Hausankäufe und Wohnraumanpassung für Schwerbehinderte aus Landesmitteln (treuh.) Darlehen zur Förderung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen nach dem Städtebauförderungsgesetz -Neubau und Ersatzwohnungsbau (nicht öffentliche Mittel) Aufwendungsdarlehen - 2.Förderungsweg Zu Titel : Neubaudarlehen (Restfinanzierung) Baudarlehen an Spätestheimkehrer Darlehen zur Instandsetzung und Modernisierung von Wohngebäuden Verschiedene Baudarlehen Wohnungsbaudarlehen an Landesbedienstete (Guckelsberg) Wohnungsbaudarlehen für Landesstraßenverdrängte Instandsetzungsdarlehen an Hochwassergeschädigte Zu Titel : Landwirtschaftliche Siedlungsdarlehen über vormals Deutsche Bauernsiedlung Landwirtschaftliche Siedlungsdarlehen über vormals Deutsche Gesellschaft für Landentwicklung Landwirtschaftliche Siedlungsdarlehen über vormals Staatliche Vermögens-Verwaltungsgesellschaft Landwirtschaftliche Siedlungsdarlehen -Nebenerwerbsstellen- Darlehen nach BVFG für die Landwirtschaft Öffentliche Darlehen zur Förderung von Investitionen in der Landwirtschaft Zu Titel : Darlehen zur Förderung von Studierenden Sonstige Landesdarlehen für verschiedene Zwecke Darlehen an Religionsgemeinschaften -Krankenanstalten- Flüchtlingshilfedarlehen Landwirtschaft Wirtschaftsdarlehen aus Haushaltsmitteln Darlehen zur Förderung selbstverwalteter Betriebe Zu Titel : Wohnraumbeschaffungsdarlehen für ehemalige Kriegsgefangene Darlehen Deutsche Ausgleichsbank Existenzbaudarlehen Landwirtschaft an ehemalige Kriegsgefangene

3 54 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Zinsen aus sonstigen Forderungen Tilgungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden aus Wohnungsbaudarlehen, an denen der Bund zu beteiligenist Tilgungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden aus Wohnungsbaudarlehen - ohne Beteiligung des Bundes Tilgungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden aus sonstigen Darlehen Tilgungen aus Wohnungsbaudarlehen, an denen der Bund zu beteiligen ist Tilgungen aus Wohnungsbaudarlehen - ohne Beteiligung des Bundes Tilgungen aus Arbeitgeberwohnungsbaudarlehen Tilgungen von Teilnehmergemeinschaften aus Darlehen zur Förderung der Flurbereinigung Tilgungen aus ländlichen Siedlungsdarlehen Tilgungen aus Darlehen für die regionale Wirtschaftsförderung Tilgungen aus Darlehen an ehemalige deutsche Kriegsgefangene Tilgungen sonstiger Forderungen Tilgungen als Ablösungsbeträge gemäß Verordnung über die Ablösung öffentlicher Baudarlehen nach dem Zweiten Wohnungsbaugesetz (Ablösungsverordnung) i. d. F. vom (Bundesgesetzblatt I S. 107) Gesamteinnahmen Ausgaben 1. Die Ausgaben dieses Kapitels sind mit Ausnahme der Titel , und gegenseitig deckungsfähig. 2. Das Ministerium für Finanzen und Bundesangelegenheiten kann im Bedarfsfall von der Ermächtigung des 37 Abs. 3 LHO Gebrauch machen. Sächliche Verwaltungsausgaben Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes Schuldendienst Zinsen für Darlehen des Bundes Zinsausgaben an Sondervermögen

4 55 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Zinsen (Tilgungen: siehe Titel ) aus Forderungen, die in die Verwaltung des Saarlandes zurückübertragen wurden bzw. durch Inanspruchnahme des Landes aus Bürgschaftsleistungen auf das Saarland übergegangen sind. Zu Titel : vgl. Titel Zu Titel : vgl. Titel Zu Titel : vgl. Titel Zu Titel : vgl. Titel Zu Titel : vgl. Titel Zu Titel : vgl. Titel Zu Titel : vgl. Titel Zu Titel : vgl. Titel Zu Titel : Siehe Erläuterungen zu Titel Zu Titel : Der Betrag ist geschätzt. Aus Abrechnungsgründen mit dem Bund ist eine von den übrigen Tilgungen (vgl. Titel ) getrennte Veranschlagung dieser Tilgungen erforderlich. Zu Titel : Mehrausgaben infolge der Weiterentwicklung des Schuldenverwaltungsprogrammes. Zu Titel : Veranschlagt sind Zinsen für Darlehen beim Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau in folgender Höhe: 1. für Darlehen, deren Verzinsung sich nach der Bestimmung in 19 Abs. 3 des II. WoBauG richtet (Anteilsrechnung)*) EUR 2. für festverzinsliche Instandsetzungs- und Modernisierungsdarlehen EUR 3. für festverzinsliche Darlehen für Stadt- und Dorferneuerungsmaßnahmen EUR Zusammen EUR *) Der Betrag ist geschätzt, da aufgrund der bestehenden vertraglichen Abmachungen die Zinsen im voraus nicht genau berechnet werden können. Zu Titel : Bisher waren die Zinsausgaben an Sondervermögen bei Titel veranschlagt.

5 56 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Zinsen für die Inanspruchnahme von Kassenkrediten bei öffentlichen Unternehmen Hieraus dürfen auch Zinsen für die von der Landeshauptkasse gehaltenen Geldbeständen von Landesbetrieben und Sondervermögen gezahlt werden. 2. Zinseinnahmen aus Geldanlagen werden von den Ausgaben abgesetzt Zinsen für Darlehen der Sozialversicherungsträger sowie der Bundesanstalt für Arbeit Zinsen für Kredite des Kapitalmarktes einschließlich Zinsen für Anleihen des Saarlandes Einnahmen fließen den Ausgaben zu. Soweit sie künftigen Rechnungsjahren zuzuordnen sind, sind sie abweichend von 72 Abs. 2 LHO solange in Verwahrung zu nehmen Geldbeschaffungskosten einschließlich Kosten, die bei der Verwaltung von Krediten entstehen Einnahmen fließen den Ausgaben zu. Soweit sie künftigen Rechnungsjahren zuzuordnen sind, sind sie abweichend von 72 Abs.2 LHO solange in Verwahrung zu nehmen Zinsen für die Inanspruchnahme von Kassenkrediten am sonstigen inländischen Kreditmarkt Zinseinnahmen aus Geldanlagen werden von den Ausgaben abgesetzt Tilgungen für Darlehen des Bundes Anteil des Bundes an den Beträgen vorzeitig abgelöster Baudarlehen ( 35 Abs. 4 des Wohnungsbaugesetzes für das Saarland) Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Zuschuß an die Stiftung für ehemalige deutsche Kriegsgefangene Ausgaben für Investitionen Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und Ausrüstungsgegenständen Gesamtausgaben

6 57 Erläuterungen Zu Titel : sh. Titel Zu Titel : Veranschlagt sind Zinsen für folgende Kreditaufnahmen: 1. Inhaber- und Orderschuldverschreibungen EUR 2. Schuldverpflichtungen aus Vertrags- und Schuldscheindarlehen EUR 3. Noch im Rj zu tätigende Neuaufnahmen EUR 4. Neuaufnahmen im Rj EUR 5. Begleitvereinbarungen zu Kreditaufnahmen EUR Zusammen EUR Die Zinsen für Darlehen der Sozialversicherungsträger sind bei Titel und für Darlehen der Fonds und Rücklagen bei Titel veranschlagt. Zu Titel : Bis zum Rechnungsjahr 2001 waren die Zinsen für die Inanspruchnahme von Kassenkrediten am sonstigen inländischen Kreditmarkt bei Titel mitveranschlagt. Zu Titel : Veranschlagt sind Tilgungen für Darlehen beim Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau in folgender Höhe: 1. für Darlehen, deren Tilgung sich nach der Bestimmung des 19 Abs. 3 des II WoBauG richtet (Anteilsrechnung)*) EUR 2. für festverzinsliche Instandsetzungs- und Modernisierungsdarlehen EUR 3. für festverzinsliche Darlehen für Stadt- und Dorferneuerungsmaßnahmen EUR Zusammen EUR *) Der Betrag ist geschätzt. Analog der Regelung für Zinsen (vgl. Anmerkung zu Titel ) ist der Bund am Gesamttilgungsaufkommen des Landes aus Darlehen für den Flüchtlingswohnungsbau, den sozialen Wohnungsbau und für Sondermaßnahmen anteilig zu beteiligen. Zu Titel : Der Betrag ist geschätzt. Zu Titel : Die Mittel waren bisher bei Titel veranschlagt. Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel für die EDV-Ausstattung der Schuldenverwaltung.

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