Zur Situation von Brücken in Großstädten

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1 Zur Situation von Brücken in Großstädten ADAC Regionalforum: Brücken in kommunaler Baulast Thomas Kiel, Referat für Verkehr und Tiefbau, Städtetag Nordrhein-Westfalen und Deutscher Städtetag Hamm,

2 Rheinbrücke Leverkusen, Quelle: ARD-Fotogalerie

3 Brücken in der Baulast des Bundes Brücken die Schlagzeilen machen: Autobahn A 1 Leverkusen Bahnbrücke bei Schönhausen Bahnbrücke bei Hämerten/Schönhausen (Elbe), Foto: mef.ellingen, Bahnbrücken in Sachsen-Anhalt Rund Straßenbrücken in der Baulast des Bundes Gesamtbestand an Straßenbrücken: ca Anlagevermögen von ca. 40 Mrd. Euro = hohes volkswirtschaftliches Gut

4 Brücken, die keine (bundesweiten) Schlagzeilen machen Problem: viele innerstädtische Brücken wurden zu Zeiten konstruiert, wo die heutigen Belastungen insbesondere aus dem Schwerlastverkehr - nicht absehbar waren. Starker Ausbau in den 60er und 70er Jahren. Die Brücken kommen gemeinsam in die Jahre. Ersatzneubau und Sanierung sollen den Verkehr möglichst wenig einschränken, aber meist ganz oder teilweise Streckensperrung erforderlich. Folge: immense volkswirtschaftliche Kosten durch Umfahrung. Ersatz in aller Regel nur am identischen Standort.

5 Straßenbaulast 44 Abs. 1 StrWG NRW: Gemeinden mit mehr als Einwohnern sind Träger der Straßenbaulast für die Ortsdurchfahrten Brücken sind Bestandteil des Straßenkörpers und folgen in aller Regel der Straßenbaulast

6 Brückenprüfung Nach 4 Satz 1 FStrG und den Landesstraßengesetzen Verpflichtung zur Brückenprüfung gemäß DIN alle 6 Jahre Hauptprüfung - auch der nicht zugänglichen Brückenteile, ggf. mit Messgeräten, alle 3 Jahre nach der Hauptprüfung einfache Prüfung aller zugänglichen Brückenteile, jährliche Sichtprüfungen. Zustandsnoten 1,0 bis 4, Städte beteiligen sich an Dokumentation SIB- Bauwerke des Bundesamtes für Straßenwesen (BASt)

7 Kurzumfrage / Brückengutachten Der Städtetag Nordrhein-Westfalen hat im April 2013 eine Kurzumfrage zum Erhaltungs- und Restitutionsaufwand von Straßenbrücken und tunneln in kommunaler Baulast durchgeführt Der Deutsche Städtetag unterstützt ein Gutachten des Difu im Auftrag des Hauptverbandes der deutschen Bauindustrie.

8 Ergebnisse Kurzumfrage / Rückmeldungen Rückmeldungen von 18 der 39 unmittelbaren Mitgliedstädte des Städtetages NRW lagen vor und wurden ausgewertet (46 %). Unter den Rückmeldungen sind Städte mit Einwohnerzahlen zwischen und 1 Mio. Einw. 5/10 TOP 10 Städte nach Einwohnerzahl

9 Inhalte Kurzumfrage Gefragt wurde nach Anzahl der Straßenbrücken (mit Pkw befahrbar) in kommunaler Baulast Unterhalt der letzten drei Jahre Investitionen der letzten drei Jahre Investitionen in der mittelfristigen Finanzplanung Anzahl der Brücken, für die Ersatzneubau bis 2030 voraussichtlich notwendig wird Überschlägige Kosten für Ersatzneubau bis 2030 Zum Vergleich: dieselben Angaben für Straßentunnel (Erhaltungsinvestitionen / umfassende Sanierung)

10 Ergebnisse Kurzumfrage / Brücken Die Mitgliedstädte geben an, zwischen 17 und 187 Brücken in ihrer Baulast zu haben, im Mittel ca. 70 Brücken Verteilung der Brücken ist uneinheitlich, korreliert möglicherweise teilweise mit Bevölkerungsdichte und Oberflächengestalt der Stadt Im Mittel 2,6 Brücken pro Einw.; Krefeld < 1,0; Remscheid/Solingen > 4,0; Städte an Rhein/Ruhr unterdurchschnittlich Brücken der rückmeldenden Städte, nach Bevölkerungszahl hochgerechnet: ca Brücken im Mitgliedsbereich, ca Brücken / NRW (zu wenig! Vermutlich nur 1/3 des tatsächlichen Brückenbestandes)

11 Überblick über Brücken in NRW Brücken in der Baulast von Bund / Land / Kreis Baulast der Städte und Gemeinden Autobahnen Bundesfernstraßen Landes-/Kreisstraßen Gemeindestraßen Brücken insgesamt (klassifizierte + Gemeindestraßen) Unterhalb von Gemeindestraßen: z.b. Brücken des Fuß-/Radverkehrs etc. Brücken insgesamt (einschl. unterhalb Gemeindestraße) Zahlen auf 50 gerundet. Quelle: Difu 2013 unveröff. Brückengutachten (vorauss. Juli 2013)

12 Unterschiede von Brücken in der Baulast von Bund /Städten 88 % der Brücken des Bundes bestehen aus Beton/Spannbeton, bei den Kommunen nur ca. 70 % Kommunale Brücken: höhere Vielfalt und Gleichverteilung des restlichen Drittels Stahl, Verbund, Stein und Holz/Sonstige Altersverteilung: knapp 30 % der kommunalen Bauwerke sind älter als 30 Jahre. Verkehrsbedeutung: Ca. 1/4 der Brücken an Gemeindestraßen hat Verkehrsbedeutung wie klassifizierte Straßen

13 Zustandsnoten am Beispiel einer Einwohner-Stadt Von 100 Brücken verteilen sich die Zustandsnoten: 1,0-1,9: 15 % 2,0-2,9: 60 % 3,0-4,0: 25 %

14 Brückensanierung Regelmäßige Instandsetzung / grundhafte Sanierung Ersatzneubau Fragestellung: Sind Abriss und Neubau einer Straßenbrücke gegenüber regelmäßiger Instandsetzung bis 2030 vorzuziehen? Städte geben überwiegend an, regelmäßige Instandsetzung oder Teilersatzneubau vorzuziehen

15 Unterhaltungsaufwand Aus den Rückmeldungen geht hervor, dass die Städte in den zurückliegenden drei Jahren ca. 52 Mio. für den Brückenunterhalt aufgewendet haben. Hochgerechnet auf den Mitgliedsbereich des Städtetages NRW ca. 100 Mio. ; hochgerechnet auf das Land NRW ca. 210 Mio., im Ergebnis: 70 Mio. jährlich im Land NRW für Brücken in kommunaler Baulast. Belastung durchschnittlich 4 pro Einw./Jahr Überwiegend 0,30 1,00 pro Einw./Jahr; Städte mit Höhenunterschieden 1-3 ; an Rhein und Ruhr 5-7

16 Investitionen Aus den Rückmeldungen geht hervor, dass die Städte in den zurückliegenden drei Jahren 13,1 Mio. für Investitionen in die Sanierung/Ersatzneubau aufgewendet haben. Hochgerechnet auf den Mitgliedsbereich des Städtetages NRW ca. 25,6 Mio. ; hochgerechnet auf das Land NRW ca. 52,3 Mio. Im Ergebnis: 17,4 Mio. jährlich in NRW Belastung zusätzlich durchschnittlich 1 pro Einw./Jahr Nur knapp 40% gaben an, in den zurückliegenden drei Jahren in den Ersatzneubau investiert zu haben.

17 Mittelfristige Finanzplanung Demgegenüber geben mehr als 70 % der Städte an, Gelder für Investitionen/Ersatzneubau in der mittelfristigen Finanzplanung einzustellen. Für den Zeitraum von fünf Jahren werden insgesamt 64 Mio. angegeben; hochgerechnet auf den Mitgliedsbereich des Städtetages NRW ca. 125 Mio. ; hochgerechnet auf das Land NRW ca. 255 Mio. Im Ergebnis: 51 Mio. /Jahr anstelle der in den zurückliegenden Jahren investierten 17,4 Mio. im Land NRW

18 Ersatzneubaubedarf Nach Auswertung der Rückmeldungen besteht für 137 Brücken in kommunaler Baulast (11,5%) ein Ersatzneubaubedarf bis 2030 Die dafür erforderlichen Investitionen werden auf 214,4 Mio. geschätzt, wobei mehrere Städte angaben, den Aufwand nicht ermitteln zu können bzw. keinen Ersatzneubau zu planen; hochgerechnet für den Mitgliedsbereich des Städtetages NRW mind. 420 Mio. ; hochgerechnet auf das Land NRW mind. 850 Mio. Im Ergebnis: mind. 53 Mio. /Jahr Ersatzneubau kostet im Schnitt ca. 1,5 Mio. /Brücke

19 Beispiel: Straßenunterhalt Die Städte müssen immer mehr Aufgaben mit immer weniger Haushaltsmitteln bewältigen. In einer Einwohner-Stadt sind nach den Ergebnissen der doppischen Haushaltsführung ca. 20 Mio. /a an Abschreibungen für den Straßenunterhalt aufzuwenden Im Wege der Haushaltskonsolidierung wurden die Leistungen für den Straßenunterhalt in den letzten Jahren von 7 Mio. auf 5 Mio. /a zurückgefahren.

20 Vergleich mit Straßentunneln Nur 40 % der Städte gaben an, einen oder mehrere Straßentunnel in kommunaler Baulast zu haben 38 Straßentunnel der Befragten (ca. 150 Straßentunnel landesweit?) Unterhaltung in den letzten drei Jahren 4,6 Mio., Investitionen 6 Mio.. Mittelfristige Finanzplanung 92 Mio., finanzielle Belastung / Einw. in Tunnelstädten zusätzlich 7 Einw./Jahr, Investitionsbedarf bis 2030 ca. 106 Mio. Bei 63% der Tunnel besteht nach Einschätzung der betroffenen Städte ein umfassender Sanierungsbedarf

21 Bundesweites Defizit bei Verkehrsinfrastruktur Daehre-Kommission: Bedarf an zusätzlichen jährlichen Investitionen für die Erhaltung von Straße, Schiene und Wasserstraße von mind. 7,2 Mrd.. 3,25 Mrd. davon für die Verkehrsinfrastruktur der Städte, Landkreise und Gemeinden (Gemeindestraßen 2,15 Mrd., Kreisstraßen 0,5 Mrd., ÖSPV 0,6 Mrd. jährlich). 4,55 Mrd. sind langfristiger Sockelbetrag, 2,65 Mrd. entsprechen einem auf 15 Jahre berechneten Nachholbedarf

22 Auslaufen des GVFG Der wesentliche finanzielle Beitrag für Projekte des gemeindlichen Verkehrs stammen seit 40 Jahren aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Das GVFG wurde 2007 mit der Föderalismusreform abgeschafft / sog. Entflechtungsmittel laufen 2019 aus. Entflechtungsmittel voraussichtlich in gleicher Höhe wie 2013 (Niveau von 2007: 1,67 Mrd.); tatsächlicher Bedarf: 1,96 Mrd. (Gutachten DST/VDV/Länder 2011) Weichen für eine Verkehrsfinanzierung ab 2020 sind bisher nicht gestellt.

23 Sofort- und Notprogramm Angesichts des dramatisch steigenden Reparaturbedarfs der Verkehrswege in Deutschland hat der Vorstand des Städtetages NRW im Februar 2013 gefordert, ein Sofortund Notprogramm zur Reparatur neuralgischer Verkehrsinfrastruktur, insbesondere für Brücken, aufzulegen. Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind auf die Sicherstellung einer guten regionalen und überregionalen Verkehrsinfrastruktur angewiesen, damit Ausweichverkehre auf innerstädtische Verkehrsnetze abgewendet und die für den Wirtschaftsstandort NRW wichtigen Verkehrsbeziehungen weiterhin sichergestellt werden.

24 Ausblick Erwartungen an die Landesregierung / die neue Bundesregierung Überzeugungsarbeit für ordnungsgemäße Betreuung und Werterhaltung bei den städtischen Ingenieurbauwerken Den Städten und Gemeinden die finanziellen Möglichkeiten schaffen, aus eigener Kraft die notwendigen Investitionen zu tätigen

25 Den Kommunen Brücken bauen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Thomas Kiel Städtetag Nordrhein-Westfalen Deutscher Städtetag Referat für Verkehr und Tiefbau Hausvogteiplatz 1, Berlin Tel.: