Umweltschutz bei Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen

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1 Anja Hentschel Umweltschutz bei Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 1 Einleitung Problemstellung Politische Vorgaben Internationale Ebene Europäische Ebene Nationale Ebene Erneuerbare Energien als Teil der Energiewende Gang der Untersuchung 47 2 Windkraftnutzung im Spannungsfeld zwischen Klima- und Umweltschutz Energieträger Wind Beitrag der Windkraftnutzung zum Klimaschutz Status quo und angestrebte Ausbaupotentiale Umweltprobleme der Windkraftnutzung Beeinträchtigung des Landschaftsbildes Flächenverbrauch Immissionen Beeinträchtigung von Vögeln Vogelschlag Störungs-, Vertreibungs- und Barrierewirkung Beeinträchtigung von Fledermäusen Fledermausschlag Meidung von Jagdrevieren und Barriere-Effekt Offene Fragen Rechtliche Rahmenbedingungen zur Auflösung der Konfliktlage Internationale Ebene Europäische Ebene Umwelt-, klimaschutz- und energierelevante Regelungen des AEUV Erneuerbare-Energien-Richtlinie(RL2001/77/EG) Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (2009/28/EG) Elektrizitätsbinnenmarkt-Richtlinie (RL 2009/72/EG) Vogelschutz-Richtlinie (RL 2009/147/EG) 129

3 3.2.6 Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (RL 92/43/EWG) Umweltverträglichkeitsprüfungs-Richtlinie (RL 97/1 l/eg) Richtlinie über die Strategische Umweltprüfung (RL 2001/42/EG) Nationale Ebene Vorgaben des Grundgesetzes Gesetzgebungskompetenzen Schutzpflicht des Staates über die Grundrechte Staatszielbestimmung Umweltschutz Das Energiewirtschaftsgesetz Das Erneuerbare-Energien-Gesetz Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes Anschluss-, Abnahme-und Übertragungspflicht Vergütungspflicht Zielsetzungen umweltschutzrechtlicher Regelungen Raumordnungs- und Landesplanungsrecht Baurecht Naturschutzrecht Immissionsschutzrecht Aufgabe für den Gesetzgeber Planerische Steuerung Planerische Steuerung durch Raumordnung und Landesplanung Umweltprüfverfahren im Rahmen der Raumordnung und Landesplanung Strategische Umweltprüfung Anwendungsbereich Ablauf der Umweltprüfung Umweltbericht Abschichtungsmöglichkeiten FFH-Verträglichkeitsprüfung Raumbedeutsamkeit von Anlagen Grundsätze und Ziele der Raumordnung Grundsätze der Raumordnung Ziele der Raumordnung Einhaltung der materiellen Grenzen der Raumordnung Verbindliche Formulierung Soll-Formulierungen" und In-der-Regel- Formulierungen" Formulierungen mit Regel-Ausnahme-Struktur Räumlich und sachlich bestimmte und bestimmbare Festlegungen Ergebnis einer abschließenden und gerechten Abwägung 218

4 Ermittlung der Belange Einstellung der Belange Gewichtung der Belange Ausgleich der Belange Abschließende Abwägung Gebietsfestlegungen in Raumordnungsplänen Vorranggebiete Vorbehaltsgebiete Einordnung der Vorbehaltsgebiete als Ziel oder Grundsatz Überlagerung von Vorbehaltsgebieten Eignungsgebiete Vorranggebiete mit der Wirkung von Eignungsgebieten Landesrechtliche Gebietskategorien Erfüllung des Abwägungsgebots im Hinblick auf die Steuerung von Windkraftanlagen Gesamträumliches Planungskonzept Abwägungsvorgang Teilfortschreibung von Raumordnungsplänen Planerische Steuerung durch kommunale Bauleitplanung Umweltprüfverfahren im Rahmen der Bauleitplanung Strategische Umweltprüfung Anwendungsbereich Ablauf der Umweltprüfung Umweltbericht Abschichtungsmöglichkeiten FFH-Verträglichkeitsprüfung Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung Planungsleitsätze Anpassungsgebot Städtebauliche Erforderlichkeit Interkommunale Abstimmung benachbarter Gemeinden Planerische Steuerung durch Flächennutzungspläne Darstellungsmöglichkeiten Widersprechende Darstellungen Fördernde Darstellungen Fördernde Darstellung mit Ausschlussfunktion Abwägung Abwägungsdirektiven Planungsleitlinien, insbesondere Umweltbelange Gesamträumliches, schlüssiges Planungskonzept Schlüssiges Konzept zur Standortanalyse Volllaufen von Konzentrationszonen Sachlicher Teilflächennutzungsplan 325

5 Zurückstellung von Baugesuchen Anwendbarkeit der Zurückstellung Voraussetzungen für eine Zurückstellung Planerische Steuerung durch Bebauungspläne Festsetzung von Sondergebieten Festsetzung von Versorgungsflächen Festsetzung von Verwendungsverboten für luftverunreinigende Stoffe und Einsatz erneuerbarer Energien Abwägung Veränderungssperre 350 Genehmigung von Windkraftanlagen Genehmigungsbedürftigkeit der Anlagen Genehmigungspflicht Vorgeschichte Übergangsvorschrift Geltende Rechtslage Nicht-genehmigungsbedürftige Anlagen Gestuftes Verfahren Umweltprüfverfahren im Rahmen der Vorhabenzulassung Entlastungswirkung durch die strategische Umweltprüfung Inhalt der Umweltverträglichkeitsprüfung Kumulierende Vorhaben Hineinwachsen in den Schwellenwert Änderung einer UVP-pflichtigen Anlage Immissionsschutzrecht Gefahrenabwehrpflicht Lärmimmissionen Erfassung von Geräuschemissionen Immissionsprognose nach der TA Lärm Immissionsrichtwerte Windbedingte Fremdgeräusche Infraschall / tieffrequente Schwingungen Lösungsmöglichkeiten Schattenwurf / Schattenschlag Disco-Effekt Lichtimmissionen durch Warnblinkleuchten Abschattungen und Turbulenzen gegenüber anderen Anlagen Optisch bedrängende Wirkung Eiswurf und sich lösende Anlagenteile Störung des Funks Vorsorgepflicht 440

6 5.3.3 Sonstige Betreiberpflichten Sonstige materiell-rechtliche Vorgaben Luftverkehrsrecht Fernstraßenrecht Wasserstraßenrecht Wasserrecht Waldrecht Denkmalschutzrecht Militärisches Schutzbereichsrecht Sonstiges Recht Baurecht Bauplanungsrecht Bauliche Anlage im Sinne des Bauplanungsrechts Vorhaben im qualifiziert beplanten Bereich Untergeordnete Nebenanlagen Nebenanlagen mit Ausnahmecharakter Vorhaben im unbeplanten Innenbereich Vorhaben im Außenbereich Vorhaben der Land- und Forstwirtschaft Ortsgebundene Anlagen Anlagen zur Nutzung der Windenergie Ausreichende Erschließung Entgegenstehen öffentlicher Belange Widerspruch zu Darstellungen im Flächennutzungsplan Widerspruch zu Darstellungen in Landschaftsund sonstigen Fachplänen Schädliche Umwelteinwirkungen Schutz von Natur und Landschaft Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege Belange des Denkmalschutzes Natürliche Eigenart der Landschaft und Beeinträchtigung des Erholungswertes Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes Störung der Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen Widerspruch zu den Zielen der Raumordnung Positive Wirkung der Ziele der Raumordnung Ausweisung an anderen Standorten In Aufstellung befindliche Ziele der Raumordnung Gebot der Rücksichtnahme Optisch bedrängende Wirkung

7 Luftverkehrsrechtlich genehmigte Betriebe Belange der Landesverteidigung Planungserfordernis Rückbauverpflichtung Bauordnungsrecht Abstandsflächen Standsicherheit Verunstaltungsschutz Bauordnungsrechtliche Generalklausel als Auffangtatbestand Naturschutzrecht Eingriffsregelung Anwendbarkeit der Eingriffsregelung Eingriff in Natur und Landschaft Verbot vermeidbarer Eingriffsfolgen Ausgleichs-und Ersatzmaßnahmen Abwägung Ersatzgeld National geschützte Gebiete Naturschutzgebiete Nationalparke und nationale Naturmonumente Landschaftsschutzgebiete Europäische Schutzgebiete Gesetzlich geschützte Biotope Artenschutz Allgemeiner Artenschutz Besonderer Artenschutz Verbesserungspotentiale Technik Planung Genehmigung Anreize Schlussthesen Klimaschutz und erneuerbare Energien Planung Genehmigung Anreize 582 Literaturverzeichnis