Sozialversicherungsrecht der V. R. China

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1 Barbara Darimont Sozialversicherungsrecht der V. R. China Unter besonderer Berücksichtigung der Rentenversicherung und ihrer Reformfragen Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis j \ Erster Teil: Einleitung Zum Aufbau der Arbeit Wandlungsprozesse in der V. R. China Von der Plan- zur Marktwirtschaft Von der Personenherrschaft zur Herrschaft durch Recht Staatsverfassung Verwaltungsaufbau Normenhierarchie und Terminologie Legislative Rechtsnormen des Staatsrats Lokale Gesetzgebung Vorschriften der Verwaltung Terminologie der einzelnen Normen Auslegung Politische Richtlinien Sozialpolitik Begriff der sozialen Sicherheit und des Wohlfahrtsstaats Sozialpolitische Orientierung Armut und Sozialhilfe Demographische Entwicklung Historischer Überblick Aufbau der Sozialversicherung ab Entwicklung seit den Wirtschaftsreformen ab Zweiter Teil: Allgemeine Entwicklung und Probleme der Sozialversicherung Sozialpolitische Grundsätze der Sozialversicherung Geltungsbereich und Umfang der Sozialversicherung Rechtsgrundlagen der einzelnen Versicherungszweige Der versicherte Personenkreis Staatsbedienstete Reformgründe und -ansätze Beamte Armeeangehörige Selbständige und Freiberufliche Landbevölkerung Wanderarbeiter Zusammenfassung Organisation und Verwaltung Zuständigkeit Organisatorischer Aufbau Reformüberlegungen zur Organisation Konzept eines Koordinationsorgans Verwaltungskontrolle und -aufsieht 65

3 Reformansichten zur Organisation Selbstverwaltung Halbe" bzw. halboffizielle" Selbstverwaltung Exkurs: Vergesellschaftung sozialer Dienste in den Wohnvierteln als Teil der kommunalen Selbstverwaltung? Stellungnahme Zusammenfassung Finanzierung Beiträge Beitragshöhe Beitragsbemessungsgrenze Registrierung und Meldepflicht Beitragseinzug und Prüfung Bußgeldvorschriften und Strafverfolgung Reformdiskussion Pro Steuern Pro Sozialversicherungsbeiträge Finanzverwaltung Fonds und Vermögenswirtschaft Nationaler Fonds für die soziale Sicherheit Verkauf von Staatseigentum Rücklagen und Investitionen Fehlbeträge bei den Sozialversicherungsfonds Haushalts- und Rechnungswesen Lastenausgleich Aufsicht und Kontrolle Zusammenfassung Überblick über einzelne Sozialversicherungszweige Krankenversicherung Beiträge Leistungen Diskussion über die individuellen Konten in der Krankenversicherung Vorzüge der individuellen Konten Ist Teilkapitaldeckung in der Krankenversicherung sinnvoll? Stellungnahme Arbeitslosenversicherung Finanzierung und Beiträge Leistungen Exkurs: Entlassungen bei Staatsbetrieben Unfallversicherung Kreis der Versicherten Finanzierung und Leistungen Mutterschutz Das Pilotprojekt in der Provinz Liaoning Entwurf zum Sozialversicherungsgesetz Zwischenergebnis 118 Dritter Teil: Rentenversicherung Rentenversicherung der Arbeitnehmer in Städten und Gemeinden Versicherter PersonenkTeis 121

4 1.2. Organisation und Verwaltung Aufbau Reformansichten Ausgleichsfonds Finanzierung Beiträge und Beitragsbemessungsgrenze Staatszuschüsse Finanzierungsverfahren Umlageverfahren Kapitaldeckungsverfahren Teilkapitaldeckungsverfahren Faktisches Umlageverfahren Anlage und Wertsteigerung der Rentenfonds Probleme bei der Finanzierung Leistungen der Rentenversicherung Leistungsvoraussetzungen Das individuelle Rentenkonto Leistungshöhe und -dauer der Solidarrente Leistungsanpassung Leistungserhalt Vergesellschaftung der Auszahlung Auszahlungssäumnisse und entsprechende Maßnahmen Frührente Übergangsregelungen Zusammenfassung Rentenversicherungsregelungen einzelner Provinzen und Städte Rechtsgrundlagen der zu untersuchenden Regionen Kreis der versicherten Personen Organisation Finanzierung Leistungen Zusammenfassung Alterssicherung der Landbevölkerung Entwurf für die ländliche Rentenversicherung Geltungsbereich Finanzierung Leistungen Organisation und Verwaltung Umsetzungsprobleme Zusammenfassung 165 Vierter Teil: Rechtsschutz Verfahren Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmer und -geber Schlichtung Schiedsverfahren Arbeitsrechtliche Klage Reformansätze Streitigkeiten zwischen Beitragszahlern und staatlichen Organen Sozialversicherungsrechtlicher Verwaltungswiderspruch Verwaltungsrechtliche Klage 175

5 2. Aufbau einer Sozialgerichtsbarkeit? Rechtliche Unterstützung (falü yuanzhu) Probleme der Rechtsprechung Zuständigkeitsfragen Nichtzahlung der Beiträge durch den Arbeitgeber Fälle zur Unfallversicherung Fälle zur Rentenversicherung Rechtsdurchsetzung und -Vollstreckung Petitionsverfahren Zwischenergebnis 187 Fünfter Teil: Schlussbetrachtung 189 Literaturverzeichnis 192 I. Europäische Sprachen 192 II. Chinesische Sprache 196 III. Chinesische Gesetzes- und Rechtsprechungssammlungen 201 Anhang 1: Beschluss des Staatsrats über die Errichtung eines einheitlichen Grundrentenversicherungssystems für Beschäftigte in Unternehmen vom Anhang 2: Beschluss des Staatsrats über die Errichtung eines Grundkrankenversicherungssystems für Arbeitnehmer in Städten und Gemeinden vom Anhang 3: Regeln über die Arbeitslosenversicherung vom Anhang 4: Regeln über die Unfallversicherung 226 Anhang 5: Plan zur Rückzahlung von Rentenversicherungsgeldern