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- Werner Langenberg
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1 Seite Abkürzungsverzeichnis 13 A. Texte der Tarifverträge über die Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (ATV/ATV-K) 15 B. Erläuterungen 71 Einleitung 71 1 Geschichtlicher Abriss 71 2 Kurzer Rückblick auf die Gesamtversorgung 72 3 Gründe für den Systemwechsel Änderungen in den Bezugssystemen Komplexität Rechtsprechung Finanzierungssituation Beschluss des BVerfG zur Halbanrechnung 77 4 Allgemeine Anmerkungen zum Systemwechsel Ablauf der Verhandlungen Zeitpunkt des Systemwechsels Warum das Punktemodell? Unveränderte Durchführung der Zusatzversorgung Rechtsgrundlagen der Zusatzversorgung 83 Das Punktemodell 84 6 Versicherungsrecht Zu versichernder Personenkreis Beginn und Ende der Pflichtversicherung Unabhängigkeit der Pflichtversicherung von der Dauer der Beschäftigung Sonderregelung für befristet Beschäftigte mit wissenschaftlicher Tätigkeit an Hochschulen und Forschungseinrichtungen Ausnahmen von der Pflichtversicherung Versicherungsmöglichkeiten nach dem Satzungsrecht Nachversicherung von Abgeordneten/Beamten Die beitragsfreie Versicherung Überleitung; Übertragung... 90
2 Leistungsrecht - Die Ermittlung der Betriebsrente Grundzüge des Leistungsrechts im Punktemodell Die neue Rentenformel Zusatzversorgungspflichtiges Entgelt in der Rentenformel Referenzentgelt Messbetrag Altersfaktoren Zusatzversorgungsrechtliches Alter" des Beschäftigten Versorgungspunkte Versorgungspunkte für das Zusatzversorgungspflichtige Entgelt Versorgungspunkte bei Teilzeitbeschäftigung Versorgungspunkte bei Beurlaubung ohne Bezüge Versorgungspunkte bei Eltemzeit Versorgungspunkte bei Einkommen oberhalb der damaligen Vergütungsgruppe I BAT Versorgungspunkte bei Altersteilzeitarbeit Versorgungspunkte für das Jahr Die gekürzte Rentenformel Versorgungspunkte für soziale Komponenten Versorgungspunkte während Eltemzeit und Mutterschutz Versorgungspunkte aufgrund von Zurechnungszeiten Mindestbetrag der Startgutschrift Finanzierung der sozialen Komponenten Versorgungspunkte aus der Anwartschaftsdynamik Allgemeines Berechtigter Personenkreis... HO Feststellung des Überschusses Feststellung des verbleibenden Überschusses und Vergabe der Bonuspunkte Stichtag des Endes des laufenden Geschäftsjahres.. II Feststellung und Gutschrift der Versorgungspunkte auf dem Versorgungskonto..._ H Das Versorgungsniveau im Punktemodell
3 7.8 Betriebsrenten wegen Erwerbsminderung Betriebsrenten für Hinterbliebene Betriebsrente für Witwen/Witwer Betriebsrente für Waisen Zusammentreffen mehrer Hinterbliebenenrenten Beispiele zur Berechnung der Betriebsrente 120 Leistungsrecht Sonstige Aspekte Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug einer Betriebsrente Allgemeines Versicherungsfall Wartezeit Rentenbeginn Vorzeitige Inanspruchnahme der Betriebsrente/Rentenabschläge Anpassung der Betriebsrente Neuberechnung der Betriebsrente Nichtzahlung und Ruhen der Betriebsrente Allgemeines Nichtzahlung der Betriebsrente; Teilrentenbezug Einkommensberücksichtigung bei Erwerbsminderungsrenten 132 : Einkommensanrechnung bei Hinterbliebenenrenten Sonstige Ruhensregelungen Erlöschen des Anspruchs auf Betriebsrente Sonderregelungen für Beschäftigte, die in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht versichert sind Abgesenkte Zusatzversorgung bei wirtschaftlicher Notlage des Arbeitgebers 137 Verfahrensregelungen Antrag, Entscheidung, Rechtsweg Pflichten der Versicherten und der Betriebsrentenberechtigten Zahlung der Betriebsrente Abfindung der Betriebsrente Beitragserstattung
4 9.6 Ausschlussfristen Versicherungsnachweise/Rentenauskünfte Finanzierung des Punktemodells Fortsetzung des Umlageverfahrens Umlage-Beitrag der Beschäftigten im Tarifgebiet West Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung der Umlage Steuerrechtliche Behandlung der auf die Umlagefinanzierung entfallenden Betriebsrente Sanierungsgelder Finanzierung der Pflichtversicherung im Kapitaldeckungsverfahren., Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung der Beiträge Steuerrechtliche Behandlung der auf die Beiträge entfallenden Betriebsrente Zusatzversorgungspflichtiges Entgelt Arbeitnehmerbeitrag im Beitrittsgebiet Übergangsrecht Übergangsrecht für die Versicherten Allgemeines Gruppenbildung bei Berechnung der Startgutschriften/kein Günstigkeitsvergleich Berechnung der Anwartschaften der rentennahen Beschäftigten Berechnung der Anwartschaften der nicht rentennahen Beschäftigten Höhe der Anwartschaften für am beitragsfrei Versicherte Übergangsrecht für die Bestandsrentner,., Verfahrensweise bei den Versorgungsrentnern Verfahrensweise bei den Versicherungsrentnem Sterbegeld l 65 Die freiwillige Versicherung l Freiwillige Versicherung Allgemeines l Die freiwillige Versicherung als ergänzende Eigenvorsorge im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung
5 12.3 Die freiwillige Versicherung als arbeitgeberfinanzierter Teil der betrieblichen Altersversorgung Begründung, Ruhen, Ende und Fortführung der freiwilligen Versicherung Leistungsrecht in der freiwilligen Versicherung Freiwillige Versicherung in Anlehnung an das Punktemodell Fondsgebundene Rentenversicherung Finanzierung der freiwilligen Versicherung Eigenbeiträge des Beschäftigten Beiträge des Arbeitgebers Entgeltumwandlung Steuerliche Förderung der Beiträge zur freiwilligen Versicherung Schädliche Verwendung der geförderten Arbeitnehmerbeiträge 174 C. Entgeltumwandlung 175 Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für Arbeitnehmer/-innen im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-EUmwA/KA) 175 Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten der Länder (TV-EntgeltU-L) Entgeltumwandlung Allgemeines zur Entgeltumwandlung Tarifvertragliche Regelung der Entgeltumwandlung Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung nicht im Bereich des Bundes Geltungsbereich Entgeltumwandlung zum Zwecke der betrieblichen Altersversorgung Anspruchsvoraussetzungen Umwandelbare Entgeltbestandteile Geltendmachung des Anspruchs Durchführungswege Kein Arbeitgeberzuschuss Auswirkungen der Entgeltumwandlung auf das Zusatzversorgungspflichtige Entgelt Inkrafttreten des Tarifvertrages Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen der Entgeltumwandlung
6 Steuerrechtliche Auswirkungen Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen. 188 Stichwortverzeichnis
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