Markenrecht für Markensachbearbeiter

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1 Markenrecht für Markensachbearbeiter von Sandra Monterosso, Mark Wiume 1. Auflage Markenrecht für Markensachbearbeiter Monterosso / Wiume schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Markenrecht Boorberg Stuttgart/München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis A. Die deutsche Markenanmeldung I. Marke und geschäftliche Bezeichnung Begriff Das Prioritätsprinzip Marke Geschäftliche Bezeichnung Übersicht II. Schutzvoraussetzungen/Schutzhindernisse Marke Geschäftliche Bezeichnungen (Unternehmenskennzeichen, Werktitel) Unternehmenskennzeichen Werktitel III. Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis Geschichtlicher Überblick und Zweck der Internationalen Markenklassifikation (Nizza) Revisionen der Markenklassifikation Mitgliedsländer des Abkommens von Nizza Andere Länder und Organisationen, die die Internationale Markenklassifikation anwenden Klasseneinteilung mit erläuternden Anmerkungen IV. Die Kollektivmarke Gesetzeswortlaut Begriff V. Das Anmeldeverfahren Mindesterfordernisse einer Anmeldung, 32 Abs. 2 MarkenG Formelle Erfordernisse Der Beschleunigungsantrag 38 MarkenG Vertretung Zuständigkeiten VI. Ausfüllen eines Anmeldeantrages VII. Fristen Grundsätzliches Berechnung der Fristen

3 3. Gebühren Wichtige Fristen VIII. Gebühren IX. Das Aktenzeichen B. Markenverletzung und markenrechtliche Nebenverfahren.. 73 I. Grundzüge der markenrechtlichen Verwechslungsprüfung Vorbemerkung Die Markenkollision Kennzeichnungskraft Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität Zeichenähnlichkeit II. Das Widerspruchsverfahren gegen eine deutsche Markeneintragung Widerspruchsgründe Widerspruchsverfahren/Zivilklage Vor- und Nachteile Verfahrensablauf Die Nichtbenutzungseinrede im Widerspruchsverfahren. 82 III. Die Eintragsbewilligungsklage IV. Das Lçschungsverfahren Lçschung wegen absoluter Schutzhindernisse 50 MarkenG Lçschung wegen Verfalls 53 MarkenG V. Teilung Teilung einer Anmeldung 40 MarkenG Teilung einer Eintragung 46 MarkenG VI. Schutzdauer und Verlängerung Zuständigkeit Schutzdauer Verfahren Klassifikationsänderung VII. Umschreibung Allgemeines Eintragung einer ¾nderung Formale Voraussetzungen Kosten Exkurs: Umschreibung ausländischer nationaler Marken 95 VIII. Rechtsmittel Erinnerung 64 MarkenG Beschwerde 66 MarkenG Wiedereinsetzung 91 MarkenG Weiterbehandlung der Anmeldung 91 a MarkenG

4 C. Die Gemeinschaftsmarke I. Wesen II. Das Harmonisierungsamt Aufbau Zuständigkeiten III. Anmeldevorschriften Sprachenregelung Anmeldeberechtigung Erwerb einer Gemeinschaftsmarke Ausfüllen eines Anmeldeantrages IV. Anmelde- und Eintragungsverfahren Prüfung der Anmeldung Eintragung V. Fristen Laufendes Konto Diverse Fristen Beispiel für ein Fristenblatt VI. Gebühren VII. Widerspruchsverfahren Gesetzeswortlaut Die Einlegung des gemeinschaftsmarkenrechtlichen Widerspruchs Cooling-off-Period Streitiges Widerspruchsverfahren Kostenentscheidung VIII. Umwandlung der Gemeinschaftsmarke Allgemeines Umwandlungsgründe (Art. 108 GMV) Voraussetzungen für die Umwandlung Ausschluss der Umwandlung Wirkung Verfahren D. Die IR-Marke I. Wesen II. WIPO/OMPI die zentrale Anmeldestelle für IR-Marken World Intellectual Property Organization/Organisation Mondiale de la PropriØtØ Intellectuelle Die Gründung der WIPO III. Die internationale Registrierung von Marken nach dem Madrider System Ablauf eines internationalen Verfahrens

5 IV. Grundzüge des Madrider Systems Vergleich des Systems Vorteile des Systems V. Schutzvoraussetzungen Materielle Anforderungen Ursprungsbehçrde VI. Mitgliedstaaten VII. Sicherungsklausel VIII. Das internationale Gesuch Hinterlegungsbefugnis Art des internationalen Gesuchs Sprache des internationalen Gesuchs Vertretung IX. Prüfung des internationalen Gesuchs aus deutscher Sicht DPMA als Ursprungsbehçrde DPMA als Behçrde einer benannten Vertragspartei X. Gebühren Anmeldegebühr Erneuerung XI. Prüfung des internationalen Gesuchs aus Sicht der WIPO Regel 11 Abs. 1 GAusfO Vorzeitiger Antrag Regel 11 Abs. 3 GAusfO Nicht ausreichende Gebührenzahlung Regel 11 GAusfO Formvorschriften Regel 12 GAusfO Mängel in Bezug auf Klassifikation der Waren und Dienstleistungen Regel 13 GAusfO Angabe der Waren und Dienstleistungen XII. Mängelbehebung Behebung nach Regel 11 Abs. 2 GAusfO (alles andere außer Gebühren und reinen Formvorschriften) Behebung nach Regel 11 Abs. 3 GAusfO (fehlende Gebühren) Behebung nach Regel 11 Abs. 4 GAusfO (Angaben zur Basismarke) Behebung nach Regel 12 GAusfO (Klassifikationsmängel) 156 Behebung nach Regel 13 (Mängel bei der Angabe der Waren- und Dienstleistungen) XIII. Schutzverweigerung/Schutzbewilligung XIV. Fristen Berechnung der Fristen XV. Widerspruchsverfahren

6 XVI. Umwandlung einer internationalen Registrierung nach einem Zentralangriff XVII. ¾nderungen im Register Übertragung Einschränkung/Beschränkung Erneuerung Elektronische Verlängerung (E-Renewal) ¾nderung von Name und Anschrift ¾nderung des Vertreters Nachträgliche Schutzerstreckung XVIII. Die Verzahnung von Gemeinschaftsmarke und Madrider System E. Professionelle Markenverwaltung I. Schutzdauerüberwachung Allgemeines Umsetzung in die Praxis II. Kollisionsüberwachung Allgemeines Übersetzungen einer Marke mit Sinngehalt Dominante Elemente Synonyme oder Antonyme Verwandte Klassen F. Markenrecherche I. Warum recherchieren? II. Wie funktioniert eine Markenrecherche? III. Lohnt sich eine Markenrecherche? IV. Das ungünstige Rechercheergebnis V. Übersicht der Recherchemçglichkeiten DPINFO Madrid Express ROMARIN CTM-Online G. Anhang Musterschreiben Anhang 1 Rechercheergebnis an Mandant Markenrecherche,ABZ. 189 Formulare Deutsche Marke Anhang 2 Anmeldung zur Eintragung einer Marke in das Register Anhang 3 Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke

7 Anhang 4 Antrag auf Verlängerung der Schutzdauer einer eingetragenen Marke Gemeinschaftsmarke Anhang 5 Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke Anhang 6 Widerspruch Anhang 7 Verlängerung von Gemeinschaftsmarken Anhang 8 Internationale Anmeldung nach dem Madrider Protokoll auf Basis CTM IR-Marke Anhang 9 Gebührenübersicht Standardgebühren Anhang 10 Gebührenübersicht Individualgebühren Anhang 11 Anmeldeformular (MM3) Anhang 12 Antrag auf nachträgliche Schutzerstreckung (MM4) Anhang 13 Verlängerung einer IR-Marke (MM11) Anhang 14 Benutzungsabsichtserklärung USA (MM18) Sachregister