Projekt Instandsetzung der Ufer des Landwehrkanals / LWK-km 0,00 bis 10,73 Entwurf Umsetzungskonzept

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1 Berlin ANLAGE D 5-5A LWK 0 / 0 Projekt Instandsetzung der Ufer des Landwehrkanals / LWK-km 0,00 bis 10,73 Entwurf Umsetzungskonzept Hier: Umsetzung der Mediationsvereinbarung vom : Vereinbarungen, die das Berlin unmittelbar oder mittelbar verpflichten (Stand ) Seite Vereinbarung Adressat / Verantwortlicher Bauliche und umweltbezogene Vereinbarungen 11 Frühzeitige adäquate Einbindung eines Denkmalarchitekten sowie baubegleitender Denkmalschutz Denkmalgerechter Erhalt geht vor Ersatz Form- und Materialtreue 17 Beeinträchtigung der Lebensqualität in der Umgebung der Baustellenabschnitte so gering wie möglich halten 17 Bautechnische und ingenieurbiologische Erfahrungen im Sinne eines ökologisch ambitionierten Wasserbaus innovationsoffen bei der Instandsetzung nutzen 17 Mindestens 5% der Spundwände ökologisch optimieren, so dass strömungsberuhigte Zonen für Aufwuchs entstehen, insbesondere in Abschnitten ohne Rückzugsbereiche und Schutzzonen 17 Unvermeidliche Eingriffe in Natur und Umwelt zeitnah kompensieren und WSA und WSA Umsetzung durch das Berlin Als Leistung und Anforderung in die Leistungsbeschreibung der Ingenieur- und Bauverträge und der späteren Bauüberwachung aufnehmen Als Anforderung in die Leistungsbeschreibung der Ingenieurverträge aufnehmen Veröffentlichungen der BAW / BfG / DWA beachten: z. B. Entwurf Gelbdruck DWA-M 519 Erfahrungen des B mit derartigen Maßnahmen am Teltowkanal beachten (s. Kolloquium der BAW , darin Vortrag Arnd Weber: Ökolog. Effekte technischer Wellenberuhigung in urbanen Gewässern (Spree, TeK)) Die gesetzlichen Regelungen einhalten und umsetzen (LBP, Umsetzung LBP) 1

2 17 Wiederherstellung der Ökologischen Durchgängigkeit (ÖD) erfolgt in Abstimmung mit dem Land Berlin. Vor Umsetzung Abgleich mit dem bundeseigenen Priorisierungskonzept. Umsetzung soll im Rahmen der Instandsetzung durch die WSV erfolgen. 17 Rechtliche und naturschutzfachliche Prüfung der Maßnahmenvorschläge zur ökologischen Aufwertung (vgl. Seite 28) daraufhin, ob im Rahmen der Unterhaltung umsetzbar. 17 / 18 Ökolog. Baubegleitung (Umweltgutachter/Fachplaner) bei Planung, Baudurchführung und Abnahme aller Maßnahmen, die erkennen lassen, dass Natur- und Umweltschutzbelange berührt werden. 18 Den ökologischen Teil der Mediationsvereinbarung in ein etwaiges Planfeststellungsverfahren einbringen 18 Instandsetzung der Ziegelflachschicht besonders sorgfältig untersuchen, planen, ausschreiben, ausführen und qualifiziert überwachen. Die hierzu aufgeworfenen Fragen im Rahmen der Entwürfe-AU bearbeiten und die interessierte Öffentlichkeit darüber informieren 19 Teststrecke für die Erprobung der Instandsetzung der Ziegelflachschicht in Bereichen mit Steinschüttung ausführen und die interessierte Öffentlichkeit darüber informieren 19 Neuesten Stand der Technik beim Einbringen von Spundwänden ausschreiben: Schonung der Bausubstanz vor nachteiligen Erschütterungen u. Schwingungen Schutz der Anwohnerschaft durch nahezu erschütterungsfreie und emissionsarme Bautechnik (Lärm, Abgase) und verträgliche Bauzeiten WSA (), WSA LWK bisher nicht Bestandteil der bundesweiten Maßnahmenpriorisierung zur Wiederherstellung der ÖD an Bundeswasserstraßen, da fachliche Erfordernis in Frage steht. Klärung durch die zuständigen Stellen des Bundes und des Landes wird abgewartet. Falls ÖD herzustellen ist: Planung und Genehmigungsverfahren als gesondertes Vorhaben Prüfung erfolgt durch BfG und WSA. trägt die Vorschläge an seinen Umweltplaner heran als Optionen für Kompensationsmaßnahmen bei der Uferinstandsetzung Als Leistung und Anforderung in die Leistungsbeschreibung der Ingenieurverträge und der späteren Bauüberwachung aufnehmen Wird durch vorstehende Punkte gewährleistet Bisherige Erfahrungen des WSA Berlin bei der Instandsetzung sammeln und auswerten Als Leistung in die Leistungsbeschreibung der Ingenieur- und Bauverträge und der Bauüberwachung aufnehmen Testrecken als gesonderten E-AU planen und ausschreiben; dabei auch Instandsetzung Betonkörper unter der Ziegelfachschicht erproben Die formulierten Ziele als Anforderung in die Leistungsbeschreibung der Ingenieurverträge aufnehmen und in den Bauverträgen eindeutig und VOB-konform definieren. 2

3 19 Einbringen von Spundbohlen unter Bäumen unter Rückgriff auf die Erfahrungen (Technologien) aus den Pilotstrecken des WSA Berlin 19 Das WSA prüft die Möglichkeiten einer denkmalgerechten Beschilderung 27 Im Falle von Veränderungen bei der vorgesehenen Bauzeit für die Uferinstandsetzung ( ) greifen die Vereinbarungen von Seite Das wird als Träger des Vorhabens (TdV) die Planfeststellungsbedürftigkeit der Konsensvariante (E-HU) von der Planfeststellungsbehörde prüfen lassen WSA Bisherige Erfahrungen des WSA Berlin bei der Instandsetzung sammeln und auswerten Als Anforderung in die Leistungsbeschreibung der Ingenieur- und Bauverträge aufnehmen Schnittstelle zu den Ingenieur- und Bauverträgen des muss geklärt werden Wird zusammen mit der umgesetzt Ist bereits umgesetzt 3

4 Seite Vereinbarung Adressat / Verantwortlicher Vereinbarungen zur Information und Beteiligung 20 Einrichtung einer Zentralen Anlaufstelle zur Öffentlichkeitsbeteiligung () im WSA Berlin zur Koordination mit den beteiligten Verwaltungen, Gruppen und Institutionen bis zum Abschluss der Instandsetzung: Bündelung der kommunikativen Prozesse für die Instandsetzung und Unterhaltung der Ufer des LWK und für die sie tangierenden Maßnahmen der anderen beteiligten Institutionen Zentrale Dialogstelle für Fragen und Informationsbedürfnisse der interessierten Öffentlichkeit und zur Einbindung der bisher Beteiligten bei der Instandsetzung und Unterhaltung der Ufer des LWK und den sie tangierenden Maßnahmen anderer Institutionen z. B. über das Format Sie fragen wir antworten 21 - Koordiniert und organisiert die in der MV beschriebenen Kommunikationsroutinen und Formate der Zusammenarbeit 21 - erstellt einen Informations- und Kommunikationsplan (IKP), der mit der Projektplanung synchronisiert und ins Projektmanagement integriert wird. [wörtliche Übernahme aus: Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung, Seite 83] 21 - Expertinnen- und Expertengespräche: Turnusmäßig und bei Bedarf Einbindung der am Mediationsverfahren beteiligten bei Planungsentscheidungen (insbesondere bei Ausführungsplanung und Baudurchführung) 21 - Bündelung, Zusammenstellung, Aktualisierung und Veröffentlichung aller relevanten Informationen und Unterlagen auf WSA () () Umsetzung durch das Berlin Auf Anfragen antworten, die die an das B heran trägt In eigener Initiative die interessierte Öffentlichkeit und bisher Beteiligte über die informieren und einbinden Die Einbindung erfolgt durch Information und Konsultation im Sinne des Handbuchs Bürgerbeteiligung (Seite 13) Routinen und Formate der MV und des IKP in das Projektmanagement des überführen Auf Einladung als Gast an Expertinnenund Expertengesprächen teilnehmen Expertinnen- und Expertengespräche über die anbieten Auf Anfrage und in eigener Initiative Informationen und Unterlagen an die übermitteln 4

5 21 - Bereitstellung von Materialien und Protokollen aus Veranstaltungen und Gesprächen, die für Unterhaltung und Instandsetzung relevant sind (Ort wie vor) 17 Planungs- und Umsetzungsschritte der Instandsetzung müssen öffentlich zugänglich sein, so dass die interessierte Öffentlichkeit sie nachvollziehen kann 21 - Turnusmäßiger Newsletter zu Unterhaltung und Instandsetzung : Beiträge an die übermitteln 21 - Fortführung Gläsernes Büro (Archivierung sämtlicher relevanten Unterlagen und Zeichnungen) für Einsichtnahme durch allg. und interessierte Öffentlichkeit 22 - Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Informationsveranstaltungen (insb. Einladung, Themensammlung, Tagesordnung) Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Expertengesprächen (insb. Einladung, Themen, Tagesordnung, Protokoll) 22 Über Sofortmaßnahmen der WSV bei Gefahr in Verzug soll die nachträglich so bald wie möglich die interessierte Öffentlichkeit informieren gilt nicht, falls Baumfällungen vorgesehen sind. 22 / 23 Bei Gefahr im Verzug im Zusammenhang mit Bäumen: Verantwortlicher WSV-Mitarbeiter informiert die, diese gibt Infos an die interessierte Öffentlichkeit über die Gefahren und die vorgesehenen Maßnahmen. Kurzfristiges Vetorecht (1/2 Tag) der interessierten Öffentlichkeit. Bei Veto: Der verantwortliche WSV-Mitarbeiter verabredet einen Ortstermin, die informiert über Veto, die Details und die Ergebnisse des Ortstermins.,? : Auf Anfrage und in eigener Initiative Unterlagen an die übermitteln Mitwirken bei Erstellung der Tagesordnung Referate / Vorträge vorbereiten und halten Pläne und Schaubilder erstellen s. o. (S. 21) und wie vor Gilt für das nur für von ihm verantwortete Baumaßnahmen der planmäßigen Instandsetzung: Die informieren Gilt für das nur für von ihm verantwortete Baumaßnahmen der planmäßigen Instandsetzung: Die informieren Bei Veto Ortstermin durchführen und die dazu einladen Klärungsbedarf: Mit wem soll das den Ortstermin verabreden? 5

6 23 Bei erheblichen Veränderungen oder Abweichungen bei konkreten Baumaßnahmen wird auf das Format VorOrtSofort zurück gegriffen, um dringliche Fragen flexibel, rasch und möglichst konsensual entscheiden zu können. Veränderungsmitteilung der WSV an interessierte Öffentlichkeit mit Angabe der Dringlichkeit Jeder relevante Beteiligte (z. B. TdV, ExpertInnen, unmittelbar Betroffene) kann Bedarf für eine VorOrtSofort -Besprechung anmelden. 24 Der Expertinnen- und Expertenkreis wird aus den ehemaligen Forumsmitgliedern gebildet. bindet den Kreis turnusmäßig und bei Bedarf bei Planungsentscheidungen (insbesondere Ausführungsplanung und Baudurchführung) ein. 25 Zweimal jährlich Informationsveranstaltungen der WSV für die interessierte Öffentlichkeit nach einem vereinbarten Zeitplan; bei Bedarf außerturnusmäßige Veranstaltungen. Ziel: Information und Diskussion. Hinweise der interessierten Öffentlichkeit sind angemessen zu berücksichtigen. Einladung rechtzeitig mit einer Tagesordnung (mind. 10 Tage vorher), kann auf Wunsch der Teilnehmenden erweitert werden Jeder TdV kann bei gravierenden Änderungen eigenverantwortlich eine Veranstaltung einberufen Jeder TdV bringt die für den Zeitraum relevanten Infos ein Jeweilige Leitung erstellt u. verteilt ein Ergebnisprotokoll binnen 10 Arbeitstagen; Einwände können binnen 10 Tagen erhoben werden. Ergebnisprotokolle werden auf Website des WSA B bereitgestellt. WSA stellt geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung Infoveranstaltungen sind öffentlich TdV ziehen bei Bedarf externen Sachverstand hinzu, deren Gutachten werden öffentlich zugänglich gemacht und bei Bedarf erläutert., WSA Andere TdV Expertinnen Betroffene s. o. (S. 21) Turnusmäßig: Bei Bedarf: WSA, Ausgestaltung und Ablauf dieser Routine sind unklar: Wer ist auf welchem Wege für die Veränderungsmitteilung der WSV verantwortlich? An wen richten relevante Beteiligte ihre Bedarfsanmeldung? s. o. (S. 22) 6

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