Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 13
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- Hansi Bernhard Schneider
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1 Abkürzungsverzeichnis Vertragsrecht Der Vertrag mit dem Auftraggeber Vertrag über Telefonmarketing Notwendiger Vertragsinhalt Weitere Vereinbarungen Allgemeine Vertragspflichten Vertrag über Serviceleistungen Notwendiger Vertragsinhalt Weitere Vereinbarungen Allgemeine Vertragspflichten Vertrag über den Abschluss von Kundenverträgen Notwendiger Vertragsinhalt Weitere Vereinbarungen Allgemeine Vertragspflichten Mitwirkungspflichten des Auftraggebers Weitere vertragliche Regelungen Vertragsmuster 32.2 Der Vertrag mit dem Kunden Die Form des Vertragsschlusses Besondere Regeln nach dem Fernabsatzgesetz Geltungsbereich des Feraabsatzgesetzes Informationspflicht Widerrufs- und Rückgaberecht Übergangsbestimmungen Vertragsabschluss in Vertretung Vertragsabschluss ohne die erforderliche Vollmacht Haftung fur Erfüllungsgehilfen Muster fur die Information nach dem Fernabsatzgesetz Auskünfte und sonstige Dienstleistungen Haftung fur telefonisch erteilte Auskünfte Haftung für Vermittlung und Reservierung... 51
2 1.4 Allgemeine Geschäftsbedingungen Was sind Allgemeine Geschäftsbedingungen? Einbeziehung in den Vertrag Überraschende Klauseln, Unklarheitenregel, Individualabrede Die Zulässigkeit von AGB-Klauseln Klauseln zur Erbringung von Dienstleistungen Klauseln zum Verkauf von Sachen Klauseln zur Rechnungstellung Klauseln zur Einschränkung der Haftung Klauseln zum Datenschutz Weitere Klauseln Vertragsstörungen Schuldnerverzug Gläubigerverzug Unmöglichkeit Schlechterfüllung des Vertrages Verschulden beim Vertragsschluss Wettbewerbsrecht Telefonwerbung im privaten Bereich Allgemeine Regeln Nachfrage- und Anschlussanrufe Kundenrückgewinnung Anrufe zu gemeinnützigen Zwecken Marktforschung Telefonwerbung im geschäftlichen Bereich Werbung per Fax und Rechtsfolgen wettbewerbswidriger Handlungen Ansprüche der Geschädigten Klagebefugnis Datenschutzrecht Was ist Datenschutz? Zulässigkeit der Datenverarbeitung Einwilligung des Betroffenen Allgemeine Regeln 80 8
3 Einwilligung durch AGB-Klausel Gesetzlich erlaubte Datenverarbeitung Datenverarbeitung in Vertrags- oder Vertrauensverhältnissen Datenverarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen Verarbeitung von Daten aus allgemein zugänglichen Quellen Allgemein zugängliche Quellen Datenverarbeitung für eigene Geschäftszwecke Datenübermittlung Datenlisten Geschäftsmäßige Datenverarbeitung für Dritte und zur wissenschaftlichen Forschung Datenverarbeitung zur Übermittlung an Dritte Datenverarbeitung zur wissenschaftlichen Forschung Datenverarbeitung in anonymisierter Form Zweckbindung Datenschutz bei Telediensten Melde- und Auskunftspflicht Rechte des Betroffenen Benachrichtigung Auskunft Berichtigung Löschung und Sperrung Arbeitsrecht HO 4.1 Begründung des Arbeitsverhältnisses Bewerbung und Einstellung Zulässige und unzulässige Fragen bei der Einstellung Allgemeine Regeln Zulässige Fragen Unzulässige Fragen Bedingt zulässige Fragen Form und Inhalt des Arbeitsvertrages 116 9
4 4.2 Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien Pflicht zur Arbeitsleistung und Treuepflicht Pflicht zur Entlohnung und Fürsorgepflicht Entlohnung Fürsorgepflicht Direktionsrecht Änderung der Arbeitsbedingungen Unwesentliche Änderungen Wesentliche Änderungen Überstunden Überstunden und Mehrarbeit Zulässigkeit Ausgleich Überwachung der Arbeitnehmer Mitschnitt von Gesprächen Mithören von Gesprächen Erfassung von Gesprächsdaten Urlaub, sonstige Freistellungen, Krankheit, Schwangerschaft Ausländische Arbeitnehmer Arbeitsschutz Besondere Arbeitsverhältnisse Probearbeitsverhältnis Geringfügige Beschäftigung Geförderte Arbeitsverhältnisse Eingliederungszuschüsse Eingliederungszuschuss bei Neugründung Förderung bei Eingliederungsvertrag Freie Förderung Förderung für Arbeitnehmer Befristeter Arbeitsvertrag Befristung aus sachlichem Grund Befristung bei Neueinstellung Befristung bei älteren Arbeitnehmern Form der Befristung Befristung und Kündigung Arbeitsplatzteilung Leiharbeit Altersteilzeit Ausbildungsverhältnis
5 4.4 Arbeitszeit Gesetzliche Regelung Arbeitszeitmodelle Teilzeitarbeit Gleitzeit Arbeitszeitkonto Kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit Schichtarbeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kündigung Kündigungsfristen und Form der Kündigung Kündigungsschutz Betriebsbedingte Kündigung und Sozialauswahl Verhaltensbedingte Kündigung und Abmahnung Personenbedingte Kündigung, insbesondere wegen Krankheit Änderungskündigung Außerordentliche Kündigung Besonderer Kündigungsschutz Aufliebungsvertrag Zeugnis Arbeitsgerichtliches Verfahren Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat Wahl und Amtsführung des Betriebsrats Mitwirkung und Mitbestimmung Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten Mitwirkung bei Kündigungen Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten Sonstige Mitwirkungsrechte, Initiativrecht des Betriebsrats Betriebsvereinbarungen Freie Mitarbeit Vertragsmuster Dauerarbeitsvertrag mit variabler Arbeitszeit Jahresarbeitszeitvereinbarung Dauerarbeitsvertrag mit Arbeitsplatzteilung Befristeter Arbeitsvertrag Arbeitsvertrag fur geringfügige Beschäftigung
6 5. Rechtsgrundlagen Altersteilzeitgesetz (ATZG) Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) Arbeitszeitgesetz (AZG) Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) Bildschirmarbeitsverordnung Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFortzG) Fernabsatzgesetz (FernAbsG) Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (TzBfG) Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-Gesetz, AGBG) Jugendarbeitsschutzgesetz (JarbSchG) Kündigungsschutzgesetz (KSchG) Mutterschutzgesetz (MuSchG) Nachweisgesetz Preisangabenverordnung Schwerbehindertengesetz (SchwbG) Strafgesetzbuch (StGB) Zivilprozessordnung (ZPO) Sachregister
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