: Koordinierungs- und Finanzausschuss Ellerau, KoFA/024/ XI. : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau

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1 öffentliche N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: 1 Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Koordinierungs- und Finanzausschuss Ellerau, KoFA/024/ XI Sitzung am : Sitzungsort : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 22:01 Öffentliche Sitzung Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Vorsitzende/r : gez. Dr. Heiner Hahn Schriftführer/in : gez. Maik Greve 1

2 2 T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Koordinierungs- und Finanzausschuss Ellerau Sitzungsdatum : Sitzungsteilnehmer Vorsitz Herr Dr. Heiner Hahn Teilnehmer Herr Hans Bihl Herr Heiko Evermann Herr Jens Gabriel Herr Peter Groth Herr Johannes Gültzow Frau Claudia Hansen Herr Klaus Köhnke Herr Helmut Schild Herr Rolf Schröder Frau Regina Stöver Herr Joachim Wehner in Vertretung für Herr Rainer Schultheis Verwaltung Herr Eckart Urban Bürgermeister Herr Maik Greve FB 110 -Protokoll- Herr Christoph Heinemann FB 110 Herr Rene Hoerauf Amt 19 Frau Julia Klingenburg FB 194 Frau Kristin Klüver FB 110 Herr Jens Rapude FB 110 Frau Kathrin Schwanke Team 1132 Sonstige Herr Jan Ahlers Herr Jan Bronstert Frau Hanna Bernhardt Herr Klaus Harms Herr Karl-Maria Kwoll Herr Fred Süllau Frau Marion Werner Feuerwehr Feuerwehr Presse GV GV Bürgerliches Mitglied Personalratsvorsitzende Entschuldigt fehlten Herr Rainer Schultheis 2

3 3 V E R Z E I C H N I S D E R T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Koordinierungs- und Finanzausschuss Ellerau Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1 : Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2 : Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte TOP 3 : Genehmigung der Niederschrift vom und TOP 4 : Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom und TOP 5 : Mitteilungen TOP 6 : Eingaben / Anfragen TOP 7 : Sachstandsbericht zu Beschlüssen TOP 8 : B 16/0243 Antrag auf Zuschussgewährung für einen neuen Vereinsbus; Hier Antrag: TSV Ellerau 1955 TOP 9 : M 16/0233 Ergebnisprognose 2016 TOP 10 : B 16/0236 Grundhaushalt der Gemeinde Ellerau für die Jahre 2017/2018 TOP 11 : Einwohnerfragestunde Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten. 3

4 Nichtöffentliche Sitzung TOP 12 : Personalangelegenheiten 4 TOP 12.1 : Stellenbesetzung Büchereileitung - weiteres Vorgehen TOP 13 : Grundstücksangelegenheiten 4

5 5 T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Koordinierungs- und Finanzausschuss Ellerau Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Herr Dr. Hahn begrüßt die Anwesenden, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 Mitgliedern fest und eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr. TOP 2: Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte Die Tagesordnung wird einstimmig bei einer Enthaltung durchgeführt. Herr Dr. Hahn teilt mit, dass die Vorlage A 16/0227 mit der Vorlage B 16/0243 getauscht werden soll. Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 1 TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom und Die Niederschrift vom wird einstimmig bei 2 Enthaltungen genehmigt. Abstimmungsergebnis: Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 2 Die Niederschrift vom wird einstimmig bei 3 Enthaltungen genehmigt. 5

6 Abstimmungsergebnis: 6 Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 3 TOP 4: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom und Es liegen keine nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom und vor. TOP 5: Mitteilungen Die Mitteilungen von Herrn Urban sind als Anlage 1 dem Protokoll beigefügt. TOP 6: Eingaben / Anfragen Herr Groth hat bezüglich der Rechnungsprüfung 2015 und dem Jahresabschluss sowie die Bilanzprüfung 2011/2012 mit Herrn Pfalzgraf als stellvertretenen Amtsleiter der Buchhaltung gesprochen und angefragt, wann mit dem Ergebnis zu rechnen ist. Herr Groth möchte, dass dieses noch in diesem Jahr fertiggestellt wird. Herr Bihl erinnert daran, dass die Fraktionen Personen benennen sollen für eine Arbeitsgruppe zum Thema VHS. Herr Groth vermisst einige Tagesordnungspunkte, die noch in diesem Jahr entschieden werden sollten. Außerdem fragt er nach der Erledigung der vom Rechnungsprüfungsamt angemahnten Aufgaben sowie der Prioritätenliste. Herr Dr. Hahn antwortet, dass am die Fachbereichsleitung für die Außenstelle Ellerau besetzt wird. Die Fachbereichsleitung wird sich mit dem Thema auseinandersetzen und die Liste bearbeiten. Herr Evermann fragt im Zusammenhang mit dem Feuerwehrbedarfsplan nach, ob die FF Ellerau den Ersteinsatz in Quickborn Heide binnen der vorgesehenen Hilfsfrist leisten kann. Herr Urban teilt hierzu mit, dass ein Schreiben an das Ministerium geschickt wurde. Dieses kam jedoch zurück, da diese Angelegenheit auf Kreisebene geklärt werden muss. Herr Ahlers antwortet, dass es zurzeit in Bearbeitung ist. Ob eine positive Antwort erwartet werden kann, kann er zu diesem Zeitpunkt noch nicht sagen. Die zeitliche Verzögerung bei der Übermittlung der Notrufe von der Leitstelle an die örtlichen Wehren zu beheben, ist derzeit technisch nicht möglich. TOP 7: Sachstandsbericht zu Beschlüssen 1-3. Frau Schwanke wird nach Besetzung der Stelle sich mit den Aufgaben auseinandersetzen und eine Prioritätenliste erstellen. 4. Hierfür müssen erst Mittel im Haushalt bereitgestellt werden. 5. Für die Knut-Hansen Halle und der kleinen Sporthalle der Grundschule ist die Umstellung 6

7 7 bereits erfolgt. Für den restlichen Bereich müssten Mittel im Haushalt bereitgestellt werden. Es soll zudem geprüft werden, ob sich hierbei um eine Investition handelt. TOP 8: B 16/0243 Antrag auf Zuschussgewährung für einen neuen Vereinsbus; Hier Antrag: TSV Ellerau 1955 Frau Stöver verlässt zu diesem TOP aufgrund Befangenheit den Sitzungsraum. Nach Diskussion im Ausschuss schlägt Herr Dr. Hahn folgenden Beschluss vor: Der Ausschuss befürwortet dem TSV Ellerau 1955 einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 5.000,00 Euro zum Kauf des neuen Vereinsbusses zu gewähren und schlägt vor, den Betrag in der Haushaltsplanung 2017/18 vorläufig zu berücksichtigen. Eine endgültige Entscheidung wird mit der Verabschiedung des Haushaltes getroffen. Dieser Beschluss wird einstimmig bei einer Enthaltung getroffen. Abstimmungsergebnis: Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 1 TOP 9: M 16/0233 Ergebnisprognose 2016 Herr Heinemann berichtet über die Ergebnisprognose 2016 und beantwortet die Fragen aus dem Gremium. Die fehlende Seite 6 wird als Anlage 2 dem Protokoll beigefügt. Herr Bihl bittet um Prüfung des Kontos , ob der Nebenverdienst des Bürgermeisters aus seiner Vorstandstätigkeit für KBE der Gemeinde zusteht. TOP 10: B 16/0236 Grundhaushalt der Gemeinde Ellerau für die Jahre 2017/2018 Herr Rapude gibt eine Übersicht über den Finanzausgleich als Anlage 3 zum Protokoll. Frau Klüver hält einen Vortrag über die Haushaltskonsolidierung und Gewährung von Fehlbetragszuweisung. Das Handout hierzu wird als Anlage 4 dem Protokoll beigefügt. Vor Jahren gab es eine Arbeitsgruppe, die sich mit der Haushaltskonsolidierung auseinander gesetzt hat. Nach Diskussion im Ausschuss wird erneut eine Arbeitsgruppe erstellt. Hierfür wird von jeder Fraktion eine Person benannt: Frau Hansen, Herr Groth, Herr Jessen, Herr Dr. Hahn und Herr Urban als Bürgermeister. Die fraktionslosen Mitglieder werden durch Herrn Bihl vertreten. Herr Dr. Hahn lädt die Teilnehmer der Arbeitsgruppe zum um 20:30 ein. Weitere Termine werden in der Sitzung vereinbart. Der Ausschuss stimmt dem Vorhaben einstimmig zu. 7

8 8 TOP 11: Einwohnerfragestunde Frau Bernhardt fragt, welche Kosten der Gemeinde durch Flüchtlinge entstanden sind, die nicht vom Kreis oder Land gedeckt worden. Herr Urban und Herr Dr. Hahn antworten direkt, dass die von Flüchtlingen veranlassten Kosten fast vollständig vom Kreis und Land gedeckt werden. Der Vorsitzende schließt die Öffentlichkeit aus Der Vorsitzende bedankt sich bei den Anwesenden und schließt die Sitzung um Uhr. 8