Stadt Wilhelmshaven 1. Nachtragshaushalt 2017/2018

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1 Stadt Wilhelmshaven 1. Nachtragshaushalt 2017/2018

2 Inhaltsübersicht t 1) 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 / 2018 Seite 3 2) Ergebnis- und Finanzhaushalt inkl. mittelfristiger Planung 6 3) Änderungsliste zum Ergebnishaushalt 9 4) Änderungsliste zum Finanzhaushalt 10 5) Erläuterungen zu den Änderungslisten 11 Seite 2 von 11

3 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Wilhelmshaven für die Haushaltsjahre 2017/2018 (Doppelhaushalt) die bisherigen erhöht um vermindert und damit der festgesetzten um Gesamtbetrag Gesamtbeträge des Haushaltsplans einschließlich der Nachträge festgesetzt auf - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Ergebnishaushalt ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Auszahlungen aus laufender Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Nachrichtlich Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushaltes Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushaltes Zur Information: Aufgrund des 115 des Niederächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt Wilhelmshaven in der Sitzung am folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden für das Jahr 2017: Geplantes Jahresergebnis (Ergebnishaushalt) Seite 3 von 11

4 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden für das Jahr 2018: die bisherigen erhöht um vermindert und damit der festgesetzten um Gesamtbetrag Gesamtbeträge des Haushaltsplans einschließlich der Nachträge festgesetzt auf - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Ergebnishaushalt ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen außerordentliche Erträge 0 0 außerordentliche Aufwendungen 0 0 Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Auszahlungen aus laufender Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Nachrichtlich Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushaltes Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushaltes Zur Information: Geplantes Jahresergebnis (Ergebnishaushalt) Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von erhöht um vermindert um und damit neu festgesetzt auf für für Seite 4 von 11

5 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von erhöht um vermindert um und damit neu festgesetzt auf für für Absatz 1 Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird für 2017 nicht verändert (35 Mio. ). Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird für 2018 nicht verändert (35 Mio. ). Der Sockelbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite mit einer Laufzeit von vier Jahren in Anspruch genommen werden dürfen, wird für 2017 nicht verändert (17,5 Mio. ). Der Sockelbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite mit einer Laufzeit von vier Jahren in Anspruch genommen werden dürfen, wird für 2018 nicht verändert (17,5 Mio. ). Absatz 2 Die Verwaltung wird grundsätzlich ermächtigt, unter der besonderen Beachtung des Haushaltsgrundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit im Rahmen der Kreditbeschaffung ergänzende Vereinbarungen zu treffen, die der Steuerung von Zinsänderungsrisiken sowie der Erzielung günstiger Konditionen bei neuen Krediten und bestehenden Kreditmarktschulden dienen (= Derivate). Die Ermächtigung wird wie folgt begrenzt: a) für Kredite bis zur Höhe von max. 50 % der Kreditermächtigung und einer Laufzeit von bis zu 10 Jahren. b) für Liquiditätskredite: 2017 bis zur Höhe eines Betrages von max. 10,5 Mio. und einer Laufzeit bis zu vier Jahren bis zur Höhe eines Betrages von max. 10,5 Mio. und einer Laufzeit bis zu vier Jahren. 5 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern sind durch eine eigenständige Hebesatzsatzung festgesetzt. Danach betragen die Steuersätze im Haushaltsjahr 2017: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 410 v.h. 600 v.h. 2. Gewerbesteuer 430 v.h. 3. Die übrigen Abgaben werden nach Maßgabe der jeweiligen Satzungen erhoben. Wilhelmshaven, den Stadt Wilhelmshaven Wagner Oberbürgermeister Seite 5 von 11

6 Ergebnishaushalt zum 1. Nachtrag 2017/2018 Erträge und Aufwendungen Rechnungsergebnis 2015 des Vorjahres Ergebnisplanung Ergebnisplanung Ergebnisplanung Ordentliche Erträge -Euro Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , sonstige Transfererträge , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge , aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO 0, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen ohne Zeile 20) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO 0, = Summe aus Zeile 24 und , außerordentliches Ergebnis (außerord. Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen ohne Zeile 25) , Jahresergebnis (Saldo aus dem ord. und dem außerord. Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) , Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. 2 Abs. 6 GemHKVO 0, Seite 6 von 11

7 Finanzhaushalt zum 1. Nachtrag 2017/2018 Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis 2015 des Vorjahres Einzahlungen aus laufender -Euro Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , sonstige Transfereinzahlungen , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Einzahlungen , Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände 0, sonstige haushaltswirksame Einzahlungen , = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen aus Versorgung , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände , Zinsen und ähnliche Auszahlungen , Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus lfd. (Summe d. Einzahlungen abzüglich Summe d. Auszahlungen aus lfd. VW) , Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit , Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit , Veräußerung von Sachvermögen , Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0, sonstige Investitionstätigkeit , = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit , Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden , Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem Sachvermögen , Erwerb von Finanzvermögensanlagen , Aktivierbare Zuwendungen , Sonstige Investitionstätigkeit 0, = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , Seite 7 von 11

8 Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis 2015 des Vorjahres Euro = Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit) , = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32) , Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit , Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit , = Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35) , = Summe der Salden aus Zeile 33 und , voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres , voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Zeile 37 und 38) , Seite 8 von 11

9 Stand: Änderungsliste zum 1. Nachtrag 2017/ Ergebnishaushalt lfd. Dez. TH Produkt Bezeichnung Erträge Aufwendungen Nr. Sachkto Bemerkung Stand HH Ergebnis Defizit aus Vorjahren bis Defizit gesamt Ende OB KS Krankenhausfinanzierung / Klinikum WHV ggmbh / Eigenbetrieb RNK Finanzierung Neubau - Erstattung Zinsen von Klinikum WHV ggmbh: 1. Darlehen für Vorwegmaßnahmen (15 Mio. ) 2. Gesellschafterdarlehen (9 Mio. in 2020 und 36 Mio. in 2021) OB AF Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Zinsen Neubau Klinikum (vgl. lfd. Nr. 1) Zinsen Neubau Klinikum für Vorwegmaßnahmen (15,0 Mio. ) - bereits im HH 2017/18 veranschlagt Summe Änderungen - zahlungswirksam Summe Änderungen - zahlungsunwirksam Endbestand Ergebnishaushalt Ergebnis Defizit aus Vorjahren bis Defizit gesamt Ende Seite 9 von 11

10 Stand: Änderungsliste zum 1. Nachtrag 2017/ Finanzhaushalt Nr. Dez. TH Produkt Sachkto. Bezeichnung Einzahlungen Auszahlungen Bemerkung Anfangsbestand Defizit Übertrag aus dem Ergebnishaushalt Stand nach Übertrag Ergebnishaushalt Defizit nach Übertrag Ergebnishaushalt Anfangsbestand Investiver Teil Kreditbedarf alt Änderungen Investitionstätigkeit: OB KS Krankenhausfinanzierung / Klinikum ggmbh / Eigenbetrieb RNK Neubaufinanzierung - Gesellschafterdarlehen Summe Änderungen Investitionstätigkeit nachrichtlich Verpflichtungsermächtigung für Neubaufinanzierung Klinikum : Mio. 2021: Mio. 2022: Mio Änderungen Finanzierungstätigk. (69*,79*) OB AF Allgemeine Finanzwirtschaft Aufnahme der Darlehen für Neubau Klinikum Finanzierung Neubau Klinikum - Tilgungsleistungen Summe Änderungen Finanzierungstätigk Endbestand Investiver Teil Kreditbedarf NEU Tilgung NEU Nettoneuverschuldung (+), Entschuldung (-) Endbestand Finanzhaushalt Defizit/Überschuss Finanzhaushalt jahresbezogen Defizit Finanzhaushalt gesamt Seite 10 von 11

11 Stand: Erläuterung zur Änderungsliste 1. Nachtrag 2017 / Teil Ergebnishaushalt lfd. Nr. Bemerkung Erstattung der Zinsen des Schuldendienstes von der Klinkum WHV ggmbh für die Finanzierung des Neubaus. Die Erstattungen beziehen sich auf folgende Darlehen: (vgl. 2. Nachtragswirtschaftsplan der Klinikum WHV ggmbh) 1 A. Darlehen für Vorwegmaßnahmen (gesamt 15 Mio. - davon 7,5 Mio. jeweils in 2017 und 2018) - Kreditermächtigung in Höhe von 15 Mio. in 2017 bereits im Haushalt 2017 / 2018 des Kernhaushaltes veranschlagt B. Gesellschafterdarlehen für Investitionen Neubau (9 Mio. in 2020 und 36 Mio. in 2021) - Kreditermächtigung wird im Kernhaushalt veranschlagt (vgl. Finanzhaushalt) 2 Angleichung der Veranschlagung Zinsen Schuldendienst (vgl. lfd. Nr. 1) an den 2. Nachtragswirtschaftsplan 2017 der Klinikum WHV ggmbh 3 Der Schuldendienst für Zinsen hinsichtlich des Darlehens für Vorwegmaßnahmen (15 Mio. ) war bereits im Haushalt 2017 / 2018 veranschlagt. Aufgrund der o.g. Anpassung an den 2. Nachtragswirtschaftsplan 2017 der Klinikum WHV ggmbh kann die ursprüngliche Veranschlagung entfallen. Es wurden im Ursprungshaushalt höhere Zinsbeträge zum einen aufgrund eines angenommenen höheren Zinssatzes (2,5 % statt 1,75 %) und zum anderen aufgrund der Annahme der vollständigen Kreditaufnahme der 15 Mio. bereits in 2017 statt jeweils 7,5 Mio. in 2017 und 2018 veranschlagt. Ab 2021 schlagen unter der lfd. Nr. 2 die Zinsen für die Aufnahme der 9 Mio. in 2020 und die Aufnahme der 36 Mio. in 2021 durch - diese waren im Ursprungshaushalt noch nicht berücksichtigt. Erläuterung zur Änderungsliste 1. Nachtrag 2017 / Teil Finanzhaushalt lfd. Nr. Bemerkung 1 Weiterleitung der Kreditaufnahmen für den Neubau Klinikum an die Klinikum WHV ggmbh als Gesellschafterdarlehen Veranschlagung einer Verpflichtungsermächtigung in 2017 in Höhe von 53,1 Mio. für die Weiterleitung der Gesellschafterdarlehen an die Klinikum WHV ggmbh zur Finanzierung des Neubaus Klinikum - Zahlungswirksamkeit in folgenden Jahren: : Mio. 2021: Mio. 2022: Mio. 3 Kreditaufnahmen für den Neubau Klinikum 4 Veranschlagung der Tilgungsleistungen für die Kreditaufnahmen lfd. Nr. 3 Seite 11 von 11