Hamburger Steuerschätzung November

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1 Hamburger Steuerschätzung November

2 Steuerschätzung Bund (Mrd. ) Steuereinnahmen Gesamt Mai 2014 Ist: 639,9 666,6 690,6 712,4 738,5 November ,7 640,9 660,2 683,7 707,8 734,6 760,3 Abweichung + 1,0 6,4 6,9 4,6 3,9 Länder und Gemeinden Mai 2014 Ist: 339,8 353,9 366,4 378,6 392,4 November ,7 340,3 349,9 362,0 375,3 389,3 402,8 Abweichung + 0,5 4,0 4,4 3,3 3,1 2

3 Steuerschätzung Hamburg Hamburg verbleibende Steuern (Mio. ) kameral doppisch Mai 2014 Ist: November Abweichung

4 Haushalts und Finanzplanung bis 2018 Steuererträge* Finanzplanung enthaltene Vorsichtsabschläge November Steuerschätzung Mehrerträge gemäß Schätzung * Doppische Abgrenzung einschließlich Länderfinanzausgleich Finanzplanung enthält weiterhin ausreichend Vorsorge für ungünstige Konjunkturentwicklungen. Keine Änderung des Haushaltsplanentwurfs 2015/2016 erforderlich. 4

5 Hamburg verbleibende Steuern Mio Planung Ist Schätzung Mai 14 Schätzung Nov. 14 Trend

6 Länderfinanzausgleich Wirkung des Länderfinanzausgleich (Mio. ) Steuerschätzung kameral doppisch Mai 2014 Ist: November Abweichung Hamburg bewegt sich in der dritten Stufe des Länderfinanzausgleichs weiterhin an der Grenze zwischen Zahler und Nehmerländern. Unter Einbeziehung des Umsatzsteuervorwegausgleichs ist Hamburg weiterhin deutliches Zahlerland. 6

7 Hamburger Steuereinnahmen 2013 Umsatzsteuer % Gewerbesteuer % Mio. * Grundsteuern, Grunderwerbsteuer, Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag, Körperschaftsteuer, Abgeltungssteuer, Erbschaftsteuer, Sonstige Steuern % Veranlagte Einkommensteuer % Lohnsteuer % *Differenz zu Hamburg verbleibenden Steuern durch Zahlung in den Länderfinanzausgleich von 65 Mio. 7

8 Ergebnisse der November Steuerschätzung für 2014 Abgeltungssteuer 196 2% Körperschaftsteuer 509 5% Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag 275 3% Umsatzsteuer % Veranlagte Einkommensteuer % Mio. * Gewerbesteuer % Lohnsteuer % Grunderwerbsteuer 350 4% Grundsteuern 441 4% Erbschaftsteuer 270 3% Sonstige Steuern 136 1% *Differenz zu Hamburg verbleibenden Steuern durch Zahlung in den Länderfinanzausgleich von 31 Mio. 8

9 Ergebnisse der November Steuerschätzung für 2015 Umsatzsteuer % Gewerbesteuer % Abgeltungssteuer 174 2% Körperschaftsteuer 380 4% Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag 263 3% Veranlagte Einkommensteuer % Mio. * Lohnsteuer % Grunderwerbsteuer 350 4% Grundsteuern 446 5% Erbschaftsteuer 210 2% Sonstige Steuern 134 1% *Differenz zu Hamburg verbleibenden Steuern durch Zahlung in den Länderfinanzausgleich von 10 Mio. 9

10 Entwicklung ausgewählter Steuerarten (Hamburger Anteil) Lohnsteuer Zuwachs 2014 (+ 4,8 %) und 2015 (+ 3,2 %) Einkommensteuer Rückgang 2014 ( 4,6 %) und Zuwachs 2015 (+ 1,2 %) Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag Körperschaftsteuer Rückgang 2014 ( 14,1 %) und 2015 ( 4,5 %) Starker Zuwachs 2014 durch Sondereffekte (+ 160 %) und dadurch bedingt Rückgang 2015 ( 25,3 %) Gewerbesteuer Positive Entwicklung 2014 (+ 3,3 %) und 2015 (+ 2,5 %) Umsatzsteuer Positive Entwicklung 2014 (+ 8,4 %) und 2015 (+ 0,1 %) Erbschaftsteuer Sondereffekte 2014 (+ 57,7 %) und dadurch bedingt Rückgang 2015 ( 22,2%) 10

11 Grundsätze des Senats für die Ausgabenplanung Haushaltsplanung ist langfristig angelegt. Veranschlagung richtet sich nach dem langjährigen Trend der Steuereinnahmen. Ausgabelinie wird so ausgerichtet, dass Ausgaben und Einnahmen spätestens 2019 / 2020 strukturell zur Deckung kommen. Konjunkturelle Schwankungen der Steuereinnahmen führen zu keinen Ausgaben oder Sparprogrammen. Anpassung der Ausgabenlinie innerhalb des Finanzkonzepts nur bei größeren strukturellen Änderungen der Einnahmesituation (Steuerrecht, Bund Länder Finanzbeziehungen) oder Verschiebungen der langfristigen Trendlinie. 11

12 Umgang mit Schätzergebnissen November 2011 Mai 2012 November 2012 Mai 2013 Verbesserung für 2011 und 2012 um 290 Mio. Verschlechterung für 2013 bis 2015 um 270 Mio. Keine Änderung der Ausgabenplanung Verbesserung um 182 Mio. für 2012, 301 Mio. für 2013/2014 und 500 Mio. für 2015/2016 Keine Änderung der Ausgabenplanung Verbesserung für 2012 um 34 Mio. ; Verschlechterung um 283 Mio. für 2013/14 und 490 Mio. für 2015/16 Keine Änderung der Ausgabenplanung Verschlechterung für 2013 um 35 Mio., für 2014 um 24 Mio. und für 2015 bis 2017 um 162 Mio. Keine Änderung der Ausgabenplanung 12

13 Umgang mit Schätzergebnissen November 2013 Verschlechterung für 2013 um 36 Mio. ; Verbesserung für 2014 um 67 Mio. und für 2015 bis 2017 um 145 Mio. Keine Änderung der Ausgabenplanung Mai 2014 Verbesserung für 2014 um 124 Mio. und für 2015 bis 2018 um zusammen 358 Mio. Keine Änderung der Ausgabenplanung November 2014 Verbesserung für 2014 um 141 Mio., Verschlechterung für 2015 bis 2018 um zusammen 311 Mio. Keine Änderung der Ausgabenplanung 13

14 Steuerschätzung und Haushaltsplan 2014 Hamburg verbleibende Steuern 2014 (Mio. ) Steuerschätzung vom Mai Kulturtaxe + 15 Vorsichtsabschlag 150 Ansatz im Haushaltplan Steuerschätzung November Zu erwartende Mehreinnahmen Zwischen Schätzung und Ist sind deutliche Abweichungen möglich, falls zum Jahresende unerwartete Entwicklungen eintreten. Aus heutiger Sicht sind überplanmäßige Steuereinnahmen für 2014 sehr wahrscheinlich. 14

15 Schlussfolgerung für das Haushaltsjahr 2014 Verlauf der Steuereinnahmen sowie der übrigen Einnahmen und Ausgaben führen voraussichtlich zu einer deutlichen Verringerung des bisher angenommenen Defizits von 359 Mio.. Ein mögliches Restdefizit kann ggf. durch Rücklagen gedeckt werden. Der Haushalt 2014 kann voraussichtlich ohne Aufnahme neuer Kredite ausgeglichen werden. Bei fortgesetzt günstiger Entwicklung der Steuereinnahmen und des übrigen Haushaltsverlaufs bis zum Jahresende ist im Haushaltsjahr 2014 sogar eine Nettotilgung von Krediten möglich. 15

16 Nettokreditaufnahme und mögliche Nettotilgung Mio Kreditaufnahme Tilgung