Allgemeine Geschäftsbedingungen - BudgetLine (AGB)

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Richard Kerner
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1 JKweb GmbH Unterer Rheinweg 36 CH-4057 Basel +41 (0) Allgemeine Geschäftsbedingungen - BudgetLine (AGB) von JKweb GmbH (nachfolgend: JKweb) Geltung der AGB BudgetLine Abonnement Die allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Erwerb und die Nutzung des BudgetLine Abonnement beruhen auf Schweizer Recht und gelten weltweit, sofern die Parteien sie ausdrücklich oder stillschweigend anerkennen. Änderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von JKweb schriftlich bestätigt werden. Durch das Beanspruchen einer von JKweb angebotenen Dienstleistung (Dienstleistungen), erklären Sie sich mit den AGB einverstanden. Die AGB gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorliegenden Form auf unbestimmte Zeit, sofern nichts anderes festgelegt wurde. Legt die andere Vertragspartei ebenfalls eigene AGB vor, so gelten die übereinstimmenden Punkte. Im Bezug auf die abweichenden Bestandteile der AGB wird eine schriftliche Vereinbarung getroffen. Allgemein JKweb erbringt Dienstleistungen im Webdesign- und Softwarebereich. Insbesondere werden Online-Applikationen und Webseiten angeboten. Ausserdem bietet JKweb Produkte im Grafikbereich wie das Design von Logos oder Flyern an. 1

2 1. Zweck Das BudgetLine Abonnement ist nicht übertragbar. Es berechtigt zum Nutzen der ausgewählten Line während der ausgewählten Nutzungsdauer. 2. Geltungsbereich Es wird eine der Grundstrukturen zur Verfügung gestellt und gehostet. Der restliche Inhalt wie z.b. Bilder und Texte oder das Anpassen von Farben gewisser Strukturelementen ist Aufgabe des Kunden und nicht von JKweb. 3. Bestellung und Ausgabe des BudgetLine Abonnement Die Bestellung von BudgetLine erfolgt durch Senden des komplett ausgefüllten Anmeldeformulars. Bei Annahme des Antrags durch JKweb erhält der Kunde nach drei Arbeitstagen eine Mail mit den Login-Daten für die Webseite. Mit der Bestätigung des Anmeldeformulars, akzeptiert der Kunde die geltenden Preise sowie die vorliegenden AGB und die Vertragskonditionen zur Kenntnis genommen und anerkannt zu haben. Der Benutzer des BudgetLine Abonnement muss mit dem Rechnungsempfänger übereinstimmen. Hat der Benutzer des BudgetLine Abonnement einen gesetzlichen Vormund, ist er für das gültige Zustandekommen des Vertrages nötig. Der Vormund verpflichtet sich nach diesen AGB dafür zu sorgen, dass die entsprechenden Rechnungen vertragskonform bezahlt werden. JKweb behaltet sich vor, Anträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 4. Pflichten des Kunden Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist von 10 Tagen ohne Abzug zu bezahlen. 5. Gültigkeitsdauer des BudetLine Abonnement Die Gültigkeit des Abonnements erlischt am Ende des letzten Geltungstags. Das Abonnement kann einen Monat vor Ablauft verlängert werden, zu den zu diesem Zeitpunkt geltenden Preisen. JKweb behält sich vor die Erneuerung des Abonnements, ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 2

3 6. Nutzungsrecht Software ist ein immaterielles Gut, deswegen beschafft sich der Kunde jeweils nur das Nutzungsrecht der von JKweb zur Verfügung gestellten Tools. Der Kunde hat kein Recht, selber Änderungen am Quelltext vorzunehmen, diesen zu kopieren oder an Dritte unter seinem eigenen Namen weiterzugeben. Das geistige Eigentum liegt ausschliesslich bei JKweb. 7. Vertragsauflösung des Abonnement Dieser Vertrag tritt mit der Freischaltung (Zustellung der Mail mitsamt Login-Daten) der Webseite in Kraft und gilt nach der vom Kunden gewählten Gültigkeitsdauer. Die Mindestvertragsdauer beträgt vier oder sechs Monate ab der Freischaltung. Nach Erreichen der Mindestvertragsdauer kann der Vertrag jederzeit unter Einhaltung der geltenden Kündigungsfristen schriftlich gekündigt werden. Die Kündigung muss mit eingeschriebenem Brief an Josephy & Kläui Webdesign, Unterer Rheinweg 36, 4057 Basel, erfolgen. Als Zeitpunkt der Kündigung gilt das Aufgabedatum (Poststempel) des eingeschriebenen Briefs. Mit dem Zeitpunkt der Kündigung werden die noch ausstehenden Beträge sofort fällig. 8. Zahlungsverzug Der Schuldner gerät ohne Mahnung in Verzug, wenn die Zahlung nicht wie vereinbart geleistet wird. Muss der Schuldner aufgrund eines Zahlungsverzugs gemahnt werden, wird ihm ab der 1. Mahnung eine Mahngebühr von CHF verrechnet. Sämtliche weiteren Auslagen, welche im Zusammenhang mit dem Einzug von überfälligen Forderungen entstehen, gehen zulasten des Schuldners. Bei erfolglosen Mahnungen können die Rechnungsbeträge an eine mit dem Inkasso beauftragte Firma abgetreten werden. Die mit dem Inkasso beauftragte Firma wird die offenen Beträge in eigenem Namen und auf eigene Rechnung geltend machen und kann zusätzliche Bearbeitungsgebühren erheben. Befindet sich der Schuldner in Verzug, wird die Webseite ohne Ankündigung offline genommen und darf nicht mehr benutzt werden. 3

4 9. Unsittliche oder unethische Inhalte JKweb behält sich das Recht vor bei unsittlichen oder unethischen Inhalten einer Webseite alle Verträge per sofort zu annullieren und die Geschäftsbeziehungen einzustellen. 10. Browserkompatibilität Bitte beachten Sie, dass Webseiten von JKweb mit den Browsern von Firefox, Google Chrome und Safari kompatibel sind. Für alle älteren Versionen von Internet Explorer besteht keine Kompatibilität. Die neuste Version von Internet Explorer stellt eine Ausnahme dar. 11. Gewährleistung JKweb verpflichtet sich zur Sorgfalt und liefert Produkte von guter Qualität. Mängel, welche die von JKweb gelieferten Produkte aufweisen, werden kostenlos behoben. Als Mängel gilt ein Umstand, der entweder zu einer erheblichen Funktionsstörung beiträgt, oder die wesentliche Funktion des Produktes beeinträchtigt. Mängel, welche nicht durch JKweb zu verschulden sind, wie Störungen beim ISP (Internet Service Provider) oder weiteren Ausfällen von durch JKweb genutzte Dienstleistungen werden von dieser Gewährleistung ausgeschlossen. 12. Präsenzzeiten und Erreichbarkeit Die Mitarbeiter von JKweb erreichen Sie am besten per Mail. Im Normalfall erhalten Sie eine Antwort innerhalb von 2 3 Arbeitstagen. Je nach Auslastung der Kapazitäten kann es bis zu 5 Arbeitstagen dauern. Über die Mailadresse support@jkweb.ch können Sie den Mitarbeitern alle Ihre Anliegen mitteilen. Für Fragen zu Rechnungen oder sonstige administrative Anliegen, wenden Sie sich bitte mit Ihrem Anliegen an finance@jkweb.ch. Bitte beachten Sie, dass die Mitarbeiter von JKweb nicht obligatorisch per Telefon erreichbar sind. 4

5 13. Werbung Falls keine anderen Abmachungen schriftlich getroffen werden, ist JKweb berechtigt, Namen, sowie einen Link zur Webseite von JKweb ( auf der Webseite zu platzieren. 14. Datenschutz JKweb legt grossen Wert auf den Schutz, Ihrer zur Verfügung gestellten Daten, und verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten. 15. Schlussbestimmungen Im Falle von Differenzen aus den gegenseitigen Geschäftsbeziehungen wird zur Schlichtung zunächst ein von Kunde und JKweb bestimmter, unabhängiger Mediator zugezogen. Sofern es dem Mediator nicht gelingt, eine Einigung zu erzielen, gilt Basel als Gerichtsstand. JKweb GmbH, 5. Oktober

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