Strategische Umweltprüfung der Hochwasserrisikomanagementpläne Elbe und Oder

Transkript

1 Strategische Umweltprüfung der Hochwasserrisikomanagementpläne Elbe und Oder Andreas Schreiber SUP der Hochwasserrisikomanagementpläne Elbe und Oder

2 Inhalt Rechtsgrundlagen Planungsebenen Abläufe und Zeitpläne 2

3 Rechtsgrundlagen Strategische Umweltprüfung (SUP) als unselbständiger Teil behördlicher Verfahren zur Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (2007/60/EG) SUP-Richtlinie (2001/42/EG) Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts vom 31. Juli 2009 Gesetz zur Einführung einer Strategischen Umweltprüfung und zur Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG (SUPG) vom 25. Juni 2005 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Brandenburgisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (BbgUVPG) 3

4 Rechtsgrundlagen Strategische Umweltprüfung (SUP) als unselbständiger Teil behördlicher Verfahren zur Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen Konsequenzen Verpflichtung zur Aufstellung von Hochwasserrisikomanagementplänen ( 75 WHG) Verpflichtung zur Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung für die Hochwasserrisikomanagementpläne ( 14b Abs. 1 Nr. 1 i.v.m. Anlage 3 Nr. 1.3 UVPG) 4

5 Rechtsgrundlagen Strategische Umweltprüfung (SUP) als unselbständiger Teil behördlicher Verfahren zur Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen Ziel der SUP frühzeitige Berücksichtigung von Umweltbelangen schon bei der Planaufstellung (noch vor einer UVP auf Zulassungsebene) durch Ermittlung, Beschreibung und Bewertung von negativen und positiven Umweltauswirkungen auf Schutzgüter 5

6 Rechtsgrundlagen Strategische Umweltprüfung (SUP) als unselbständiger Teil behördlicher Verfahren zur Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen Ziel der SUP vs. Ziele der HWRM-RL/WHG Schutzgüter UVPG 1. Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt 2. Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft 3. Kulturgüter und sonstige Sachgüter Schutzgüter HWRM-RL/WHG 1. menschliche Gesundheit 2. Umwelt 3. Kulturerbe und 4. wirtschaftliche Tätigkeiten und erhebliche Sachwerte 6

7 Planungsebenen International (A) Internationale Flussgebietseinheiten (IFGE) Elbe Oder IFGE Elbe: Es wird ein gemeinsames Papier mit bedeutenden grenzüberschreitend wirksamen Maßnahmen in der IKSE entwickelt (Internationaler HWRMP). IFGE Oder: Es wird ein gemeinsames Papier mit bedeutenden grenzüberschreitend wirksamen Maßnahmen in der IKSO entwickelt (Internationaler HWRMP). 7

8 Planungsebenen International (A) (nationale) Flussgebietseinheiten gemäß WHG FGE Elbe FGE Oder National (B) FGE Elbe: Es wird von den 10 deutschen Bundeländern, die Anteil am Elbeeinzugsgebiet haben (FGG Elbe), ein gemeinsamer (Hochwasser)-Risikomanagementplan entsprechend 75 WHG erstellt. FGE Oder: Es wird von den drei deutschen Bundesländern (SN, BB, MV) entweder ein gemeinsamer Risikomanagementplan oder ein Paket mit untereinander koordinierten Risikomanagementplänen erstellt werden. 8

9 Planungsebenen International (A) National (B) Länder (C) landesweite Konkretisierung der nationalen Risikomanagementpläne für Elbe und Oder durch HWRM-Maßnahmenplanungen für 9 Teileinzugsgebiete in Brandenburg Elbe LK EE Elbe LK PR Schwarze Elster Spree/Dahme Havel Stepenitz 9

10 Planungsebenen International (A) National (B) Länder (C) landesweite Konkretisierung der nationalen Risikomanagementpläne für Elbe und Oder durch HWRM-Maßnahmenplanungen für 9 Teileinzugsgebiete in Brandenburg Oder Neiße Ucker 10

11 Planungsebenen International (A) HWRM-Maßnahmenplanungen 9 Teileinzugsgebiete 16 Bearbeitungsgebiete (Lose) National (B) Länder (C) 11

12 Planungsebenen International (A) National (B) Länder (C) HWRM-Maßnahmenplanungen 9 Teileinzugsgebiete 16 Bearbeitungsgebiete (Lose) Auftraggeber ist das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) Bearbeitungsmaßstab 1: Grundlagen: + bisherige Ergebnisse + vorliegende Unterlagen + regionale Erfahrungen + regionale Zieldiskussion 12

13 Planungsebenen International (A) National (B) Länder (C) SUP für die Risikomanagementpläne findet auf B-Ebene (national) statt vergleichsweise abstraktes Level umfangreiche Abschichtung auf nachgelagerte Verfahren weitere Umwelterheblichkeitsbetrachtungen erfolgen deshalb in den brandenburgischen HWRM-Maßnahmenplanungen (C-Ebene) Grundlage für Untersuchungsbedarf auf Zulassungsebene, z.b. im Rahmen der UVP für eine planfeststellungsbedürftige Maßnahme 13

14 Ablauf und Zeitplan Verfahrensschritte der SUP und Beispiel für die Integration in das Trägerverfahren (Quelle: LAWA Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser, Empfehlungen zur Aufstellung von Hochwasserrisikomanagementplänen (Überarbeitung 2013), verändert) 14

15 Ablauf und Zeitplan Ablauf FGG Elbe Es werden zu den Verfahrensschritten gemeinsame Dokumente für die gesamte Flussgebietseinheit erstellt (z.b. Scopingunterlagen, Umweltbericht). Durchführung des Verfahrens jeweils durch die zuständigen Behörden in den einzelnen Bundesländern Koordinierung durch die Geschäftsstelle der Flussgebietsgemeinschaft Unterstützung durch ein Planungsbüro 15

16 Ablauf und Zeitplan Zeitplan FGG Elbe (Auszug) Mär/14 bis Apr/14 im Anschluss Apr/14 bis Dez/14 Jan/15 bis Jun/ Dez Durchführung des Scopings (in Brandenburg) Festlegung des Untersuchungsrahmens Erarbeitung der Entwürfe des Risikomanagementplans und Umweltberichts Durchführung der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Fertigstellung des Risikomanagementplanes 16

17 Ablauf und Zeitplan Ablauf und Zeitplan FGE Oder Orientierung an den Empfehlungen der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA ) und am Vorgehen in der FGG Elbe Mär/14 Entscheidung, ob ein gemeinsamer Risikomanagementplan oder mehrere koordinierte Pläne erarbeitet werden 17

18 Schluss Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 18

19 Fragen? Diskussion 19