Umweltpolitik in Deutschland

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1 Umweltpolitik in Deutschland Eine politikfeldanalytisch orientierte Einführung Michael Böcher und Annette Elisabeth Töller 2011 FernUniversität in Hagen Fakultät für Kultur- und Sozialwissenschaften S1

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3 Inhaltsverzeichnis 3 Inhaltsverzeichnis Vorwort 6 Tabellen- und Abbildungsverzeichnis 9 Abkürzungsverzeichnis 10 1 Umweltpolitik aus der Perspektive der Politikfeldanalyse betrachtet 13 2 Umweltpolitik als zu erklärendes Phänomen Politikfeldanalytischer Blick auf Umweltpolitik Die historische Entwicklung der Umweltpolitik Die Entdeckung der Umweltpolitik ( ) Die Ölkrise und der umweltpolitische Abschwung ( ) Die umweltpolitische Rekonsolidierung ( ) Die umweltpolitische Stabilisierung ( ) Wiedererstarkender Konflikt Ökonomie vs. Ökologie ( ) Die Umweltpolitik der Rot-Grünen Koalition ( ) Große Koalition und Finanz- und Wirtschaftskrise ( ) Fazit: Konjunkturen der deutschen Umweltpolitik Umweltpolitik in und jenseits von Regelungsfeldern Abfallpolitik Klimapolitik Exkurs: Umweltpolitikintegration Umweltpolitische Instrumente Regulative Instrumente Ökonomische Instrumente Prozedurale Instrumente Kooperative Instrumente Informationelle Instrumente Die Verwendung und die Bedeutung von Instrumenten Vorreiterrolle und umweltpolitische Performanz Die umweltpolitische Vorreiterrolle Deutschlands Umweltpolitische Performanz in Deutschland 67 3 Die Problemstruktur der Umweltpolitik Umwelt als öffentliches Gut Umwelt als Langfristproblem unter Bedingungen der Unsicherheit Persistente Umweltprobleme Querschnittscharakter der Umweltpolitik 77

4 4 4 Akteure in umweltpolitischen Entscheidungsprozessen Exkurs: Was sind Akteure und was treibt sie an? Akteure in der Umweltpolitik Akteure des deutschen Regierungssystems Der Bundestag Das Bundesumweltministerium Das Umweltbundesamt Politische Parteien Exkurs: Parteiendifferenzhypothese Parteiendifferenz in der Umweltpolitik Verbandliche Akteure Exkurs: Umweltpolitische Interessen Wirtschaftsinteressen Umweltverbände Gewerkschaften Bürgerinnen und Bürger Umweltrelevante Einstellungen in der Bevölkerung Die Low-Cost-Hypothese Informations- und Partizipationsrechte der Bürgerinnen und Bürger Wissenschaftliche Beratung in der Umweltpolitik Akteure wissenschaftlicher Politikberatung Formen wissenschaftlicher Politikberatung Politikberatung im umweltpolitischen Prozess Funktionen wissenschaftlicher Politikberaung Institutionelle Rahmenbedingungen der Umweltpolitik Exkurs: Institutionen als Erklärungsfaktoren Vetospieler-Theorie zur Erklärung von Nicht-Wandel Pfadabhängigkeit und Erklärung begrenzten Wandels Mechanismen institutionell verursachten Wandels Föderale Kompetenzverteilung und Föderalismusreform Der Vollzug von Umweltpolitik in den Ländern Europäisierung der Umweltpolitik Quantitative Perspektive: Wieviel Europäisierung? Europäisierungsmechanismen Institutionelle Effekte der Europäisierung 138

5 Inhaltsverzeichnis Indirekte Europäisierung Internationale und transnationale Umweltpolitik Internationale Umweltregime WTO und nationale Umweltpolitiken Freiwillige Regulierung im transnationalen Kontext Analysekonzepte und politische Prozesse in der Umweltpolitik Politik als Problemlösungsprozess Politik als Zufallsprodukt: Der Multiple-Streams-Ansatz Politische Prozesse in der Umweltpolitik Ansatz eigendynamischer politischer Prozesse (AEP) zur Erklärung von Umweltpolitik 157 Literaturverzeichnis 164