Umweltrecht in Deutschland Unsere Expertise

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1 Umweltrecht in Deutschland Unsere Expertise April 2018

2 Hogan Lovells Unsere Expertise im Umweltrecht März Unsere Expertise im Umweltrecht Das Umweltrecht erfasst eine Reihe von Rechtsgebieten, die regelmäßig im Rahmen von immissionsschutzrechtlichen, fachplanungsrechtlichen oder sonstigen Genehmigungsverfahren von entscheidender Bedeutung für Investitionsvorhaben sind. Zu den wesentlichen Bestandteilen des Umweltrechts gehören das Immissionsschutzrecht, das Wasserrecht, das Bodenschutzund Altlastenrecht, das Naturschutzrecht, das Bergrecht und das Atomrecht. Eine verlässliche und kompetente rechtliche Beratung für diese komplexen Materien ist unerlässlich und zahlt sich aus. Wir stehen Ihnen dabei mit unserer langjährigen Expertise zur Seite. Wir begleiten Investitionsvorhaben von der (rechtlichen) Machbarkeitsstudie bis zur gerichtlichen Überprüfung im Rahmen von Verbands- oder Nachbarklagen. Dabei bieten wir Ihnen eine umfangreiche Betreuung in allen relevanten Rechtsfragen rund um das Investitionsvorhaben. Langjährige Erfahrung und fachliche Kompetenz diese beiden Säulen unserer Beratungstätigkeit helfen uns, die richtigen Strategien für Ihr Vorhaben zu finden. Im nachfolgenden finden Sie eine Auswahl unserer Beratungsschwerpunkte. Immissionsschutzrecht Einen Tätigkeitsschwerpunkt bildet die Betreuung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungs- und Änderungsgenehmigungsverfahren für Industrieanlagen. Überdies verfügen wir auch im Bereich des Kraftwerksbaus über eine umfassende Fachkenntnis. Bei uns erhalten Sie eine Rundumbetreuung von der rechtlichen Projektkonzeption, über die Erstellung der Antragsunterlagen und Begleitung des Genehmigungsverfahrens, bis hin zur nachfolgenden gerichtlichen Vertretung. Bau- und Fachplanungsrecht Das Bau- und Fachplanungsrecht spielt für viele Vorhaben eine entscheidende Rolle. Wir beraten und vertreten sowohl Kommunen als auch Eigentümer im Rahmen von Bauleitplan- und Baugenehmigungsverfahren sowie beim Abschluss städtebaulicher Verträge. Zudem beraten wir im Rahmen von Infrastrukturprojekten im Fachplanungsrecht. Bodenschutz- und Altlastenrecht Im Zusammenhang mit der Sanierung von Bodenverunreinigungen und Altlasten vertreten wir Behörden und betroffene Grundstückseigentümer. Schwerpunkte bilden hierbei die Beratung beim Abschluss von Sanierungsvereinbarungen und Fragen des Störerausgleichs. Wasser- und Abwasserrecht Auch im Wasser- und Abwasserrecht beraten wir Sie bei Ihrem Anliegen: Egal ob wasserrechtliche Erlaubnis-, Bewilligungs- oder Planfeststellungsverfahren für Wasser- und Abwasseranlagen wir stehen Ihnen zur Verfügung. Abfallrecht Wir begleiten und beraten Sie umfassend von Genehmigungsverfahren für Abfallentsorgungsanlagen, Transportgenehmigungen gefährlicher

3 Hogan Lovells Unsere Expertise im Umweltrecht März Abfälle bis zur Verpackungsverordnung rund um alle abfallrechtlichen Verfahren und Themen auch im Zusammenhang mit Produktrückrufen. Naturschutzrecht Das Naturschutzrecht spielt bei der Zulassung von Industrie- und Infrastrukturvorhaben nicht nur wegen der Klagebefugnis von Naturschutzverbänden, sondern auch wegen einer zunehmend restriktiveren Rechtsprechung eine immer größere und entscheidendere Rolle. Dies gilt insbesondere mit Blick auf den Gebiets- und Artenschutz nach der FFH-Richtlinie. Hinsichtlich der fortschreitenden Rechtsentwicklung bieten wir eine umfassende Rechtsberatung sowohl im Bereich der Anlagenzulassungsverfahren als auch im Bereich des Fachplanungsrechts. Chemikalienrecht (REACH-Compliance) Im Hinblick auf Rechtsfragen rund um das immer wichtiger werdende Thema REACH- Compliance stehen wir Ihnen mit unserer rechtlichen Expertise zur Seite. Weitere Beratungsschwerpunkte: Atom und Strahlenschutzrecht Berg- und Abgrabungsrecht Planfeststellung von Fernstraßen Planung und Bau von Stromtrassen Hydraulic Fracturing (Fracking) Environment, Health and Safety (EHS); Umweltmanagement und Umwelt- Betriebsprüfung Umweltverträglichkeitsprüfungen

4 Hogan Lovells Unsere Expertise im Umweltrecht März Ausgewählte Referenzmandate Unsere Expertise STEAG Beratung zu umweltrechtlichen Fragestellungen (Umweltverträglichkeitsprüfung, Wasserhaushaltsgesetz, Emissionsschutzgesetz) bzgl. eines Genehmigungsverfahrens für ein Gas- und Dampfkraftwerk in Herne. 3M Deutschland GmbH Bau-, planungs- und umweltrechtliche Beratung im Zusammenhang mit der Entwicklung und dem Ausbau eines Chemieparks. Ein führendes europäisches Unternehmen im Metallrecycling Beratung im Zusammenhang mit der Stilllegung von Anlagen, Rückbau- und Sanierungsverpflichtungen sowie der Genehmigung von Neuanlagen nach dem Emissionskontrollgesetz. IMR Innovative Metallrecycling GmbH Beratung im Genehmigungsverfahren nach dem Immissionsschutzgesetz und in Fragen des Bau- und Planungsrechts. Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW Beratung und gutachterliche Tätigkeit im Zusammenhang mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Vorschriften (Ökologisches Jagdgesetz). Landkreistag Baden-Württemberg Beratung bei der Reorganisation der Staatlichen Forstverwaltung hinsichtlich Fragen betreffend die Rundholzvermarktung. ALD Vacuum Technologies GmbH Beratung im Zusammenhang mit dem Emissionsschutzrecht. IMS-Messsysteme GmbH Due Diligence in Bezug auf Umweltschutzund Bodenschutzrecht in Verbindung mit dem Verkauf von Industriegeländen.

5 Hogan Lovells Unsere Expertise im Umweltrecht März China Development Bank EDF Mitsubishi Corporation Erstellung eines Rechtsgutachtens zum Thema Umwelt- und Öffentliches Recht. Fortlaufende Beratung bei der Übernahme der deutschen Standorte eines französischen Energiekonzerns (Planung, Herstellung und Wartung von Kernkraftwerken und Brennelementefertigung). Umweltrechtliche Beratung beim Erwerb von Beteiligungen an den Offshore-Hochspannungsleitungsprojekten Borwin 1, Borwin 2, HelWin2 und Dol- Win2 von TenneT. Philips GmbH Veolia Umweltservice GmbH Wildauer Schmiedewerke GmbH Öffentlich-rechtliche Beratung bei der Veräußerung der OLED-Sparte an OLEDWorks und im Zusammenhang mit dem neuen Elektrogesetz (ElektroG) in Deutschland. Erstellung eines Rechtsgutachtens zu den regulatorischen Auswirkungen des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Beratung in allen Fragen des öffentlichen Rechts und Umweltrechts. Terra Firma Capital Partners Ein Bundesministerium Ein MDAX-Unternehmen Beratung zu verschiedenen Aspekten des Immobilien- und Umweltrechts einschließlich der Akquisition von Viterra Development. Umfassende bau- und immissionsschutzrechtliche Beratung eines Bundesministeriums im Zusammenhang mit einem großen Privatisierungsprojekt. Beratung eines MDAX-Unternehmens im Zusammenhang mit der REACH- Verordnung. Ein internationales Franchise- Unternehmen Smurfit Kappa Deutschland Telehouse / KDDI Beratung eines internationalen Franchise-Unternehmens im Zusammenhang mit den Vorgaben der European Timber Regulation und des deutschen Holzhandelssicherungsgesetzes. Beratung in wasserrechtlichen Fragestellungen. Umweltrechtliche Beratung bei dem Erwerb der Databurg GmbH.

6 Hogan Lovells Unsere Expertise im Umweltrecht März Unser Team Prof. Dr. Thomas Dünchheim ist ein renommierter Experte in allen Bereichen des öffentlichen Rechts. Er ist Leiter der Government Regulatory Praxis von Hogan Lovells in Deutschland und ist Mitglied der International Global Policy and Advocacy Initiative. Prof. Dr. Thomas Dünchheim Partner, Düsseldorf T thomas.duenchheim@hoganlovells.com Prof. Dr. Thomas Dünchheim ist Diplom-Verwaltungswirt und studierte Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln. Er war in der Zeit von 1999 bis 2009 hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Monheim am Rhein und als solcher zuständig für die Dezernate Recht, Personal- und Organisation, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung. Seit Februar 2016 hat er eine Professur für Staats- und Verfassungsrecht sowie öffentliches Wirtschaftsrecht inne. Prof. Dr. Dünchheim veröffentlichte eine Vielzahl von juristischen Fachbeiträgen und Lehrbüchern zu aktuellen Rechtsfragen aus dem Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht, dem Kommunal- und Wirtschaftsrecht. Er verfügt über eine 10-jährige kommunale Praxis als Gesellschafter, Aufsichtsratsvorsitzender und Aufsichtsratsmitglied in diversen kommunalen Unternehmen. Seit dem 1. Januar 2016 leitet Prof. Dr. Dünchheim den Düsseldorfer Standort von Hogan Lovells. Dr. Steffen Schleiden ist als Rechtsanwalt am Düsseldorfer Standort der Kanzlei tätig. Als Mitglied der Praxisgruppe "Öffentliches Recht/Regulatory & Government" berät er im gesamten Bereich des öffentlichen Rechts mit Fokus auf dem Baurecht. Dr. Steffen Schleiden Associate, Düsseldorf T steffen.schleiden@hoganlovells.com Dr. Steffen Schleiden verfügt über mehr als acht Jahre Erfahrung im öffentlichen Recht. Neben einer umfassenden Expertise im Bauplanungsrecht, wobei er insbesondere komplexe Bauleitplanverfahren mit UVP-rechtlichen Problemstellungen betreut, verfügt er über umfassende Erfahrungen im Fachplanungsrecht. Hierbei vertritt er sowohl Vorhabenträger als auch Drittbetroffene in Planfeststellungsverfahren. Dr. Schleiden studierte von 2000 bis 2005 an der Universität Trier Rechtswissenschaften und war im Anschluss als wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Umwelt- und Technikrecht der Universität Trier tätig. Hierbei promovierte er zum Thema Rechtliche Grundfragen der Flugroutenfestlegung. Sein Referendariat absolvierte er mit Stationen in Speyer, Stuttgart und Belgrad.

7 Hogan Lovells Unsere Expertise im Umweltrecht März Dr. Sebastian Gräler berät Unternehmen und die öffentliche Hand umfassend im gesamten Bereich des öffentlichen Rechts. Er ist auf das öffentliche Wirtschaftsrecht und regulierte Industrien spezialisiert und begleitet seine Mandanten in behördlichen Verfahren und gerichtlichen Streitigkeiten durch alle Instanzen. Aufgrund seiner langjährigen politischen Erfahrung verfügt Sebastian Gräler hierbei über besondere Erfahrungen im Umgang mit Behörden und politischen Entscheidungsträgern. Zudem verfügt er über eine mehrjährige Praxis als Gremienmitglied in kommunalen Unternehmen. Dr. Sebastian Gräler Associate, Düsseldorf T "Hoch engagiert und kompetent" Legal 500 Deutschland, 2018 Sebastian Gräler hat an der Westfälischen Wilhelms- Universität Münster und der University of Sheffield (UK) studiert und war daneben an der Deutschen Hochschule der Polizei im Fachbereich öffentliches Recht tätig. Nach dem Studium arbeitete Sebastian Gräler für unsere Sozietät im Bereich Prozessführung. Im Rahmen seines Rechtsreferendariats im Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm war er unter anderem für das Bundeskartellamt und unsere Sozietät an den Standorten Düsseldorf und New York City tätig. Für seine herausragenden Leistungen im Ersten und Zweiten Juristischen Staatsexamen wurde er durch den Freundeskreis Rechtswissenschaft der Universität Münster und die Landesregierung Nordrhein-Westfalens ausgezeichnet. Neben seiner beruflichen Tätigkeit ist Sebastian Gräler Lehrbeauftragter für Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Bergischen Universität Wuppertal.

8 Hogan Lovells Unsere Expertise im Umweltrecht März Stimmen aus dem Markt Eine Auswahl unserer Awards und Zitate Quellen betonen die Qualität und Fähigkeit des Teams, die Bedürfnisse des Mandanten zu verstehen, und sagen: "Alle Juristen sind technisch sehr gut, greifen unsere Probleme schnell auf und liefern immer lösungsorientierte Antworten. In Verhandlungen sind sie sehr geschickt. Ich bekomme sehr schnell eine Antwort und die Anwälte sind wirklich pragmatisch." Chambers Europe, 2017 Quellen betonen die Qualität und Fähigkeit des Teams, die Bedürfnisse des Mandanten zu verstehen, und sagen: Alle Anwälte sind technisch sehr gut, greifen schnell unsere Probleme auf und liefern immer lösungsorientierte Antworten. In Verhandlungen sind sie sehr geschickt. Ich bekomme sehr schnell eine Antwort und die Anwälte sind wirklich pragmatisch. Empfohlen wird der Leiter des Bereichs Öffentliches Recht: Thomas Dünchheim ist eine Schlüsselstelle für diesen Bereich." Chambers Europe, 2018 Mandanten sind in höchstem Maße zufrieden mit der Arbeit der verlässlichen und kompetenten Praxis von Hogan Lovells International LLP, welche vor allem durch ihre zeitnahe Bearbeitung, sehr gute Erreichbarkeit und Praxisorientierung auffällt; außerdem schätzt man die angemessene Breite des Teams. Besonders empfohlen wird der pragmatische Thomas Dünchheim in Düsseldorf, der ein enormes Fachwissen im öffentlichen Recht und zu kommunalen Strukturen besitzt, sowie eine Sensibilität in der Situationsanalyse für die Entwicklung zielführender Lösungen vorweist. Legal 500, 2018 Der Öffentlich-Rechtler Thomas Dünchheim gilt als "sehr guter Netzwerker, eigeninitiativ und umtriebig". (Mandant) Legal 500, 2017 Die Beratung durch Hogan Lovells International LLP ist auf den Punkt und zeugt von detailliertem Verständnis. In Düsseldorf ist Thomas Dünchheim besonders im Kommunalrecht und der Politikberatung anerkannt. Legal 500, 2017 Stärken: Beraterin für ausl. Mandanten u. in internationalen Projekten. Guter Draht zur öffentlichen Hand. Häufig empfohlen: Hon.-Prof. Dr. Thomas Dünchheim ( sehr gute Vernetzung im kommunalen Umfeld in NRW, Mandant) JUVE Handbuch, 2016/2017 "ein Mandant ist begeistert von der Bereitschaft eine schnelle und gleichzeitig tiefgehende wirtschaftliche Meinung zu bieten: Die Anwälte bieten auch kurzfristig umfassende Beratung." Chambers Europe, 2017 Ein [ ] Mandant lobt die "unglaubliche technische Kompetenz und die exzellente Kommunikation der Anwälte." Chambers Europe, 2017

9 Alicante Amsterdam Baltimore Birmingham Boston Brüssel Budapest Colorado Springs Denver Dubai Düsseldorf Frankfurt am Main Hamburg Hanoi Ho Chi Minh Stadt Hongkong Houston Jakarta Johannesburg London Los Angeles Louisville Luxemburg Madrid Mailand Mexiko-Stadt Miami Minneapolis Monterrey Moskau München New York Northern Virginia Paris Peking Perth Philadelphia Rio de Janeiro Rom San Francisco São Paulo Schanghai Schanghai FTZ Silicon Valley Singapur Sydney Tokio Ulaanbaatar Warschau Washington, D.C. Zagreb Unsere Büros Kooperationsbüros "Hogan Lovells" oder die "Sozietät" ist eine internationale Anwaltssozietät, zu der Hogan Lovells International LLP und Hogan Lovells US LLP und ihnen nahestehende Gesellschaften gehören. Die Bezeichnung "Partner" beschreibt einen Partner oder ein Mitglied von Hogan Lovells International LLP, Hogan Lovells US LLP oder einer der ihnen nahestehenden Gesellschaften oder einen Mitarbeiter oder Berater mit entsprechender Stellung. Einzelne Personen, die als Partner bezeichnet werden, aber nicht Mitglieder von Hogan Lovells International LLP sind, verfügen nicht über eine Qualifikation, die der von Mitgliedern entspricht. Weitere Informationen über Hogan Lovells, die Partner und deren Qualifikationen, finden Sie unter Sofern Fallstudien dargestellt sind, garantieren die dort erzielten Ergebnisse nicht einen ähnlichen Ausgang für andere Mandanten. Anwaltswerbung. Abbildungen von Personen zeigen aktuelle oder ehemalige Anwälte und Mitarbeiter von Hogan Lovells oder Models, die nicht mit der Sozietät in Verbindung stehen. Hogan Lovells Alle Rechte vorbehalten.