A MTSBLATT. für den Regierungsbezirk Düsseldorf Jahr gang. Inhaltsverzeichnis für A. Zeitliche Übersicht. C. Personalnachrichten

Transkript

1 A MTSBLATT 1 G 1292 für den Regierungsbezirk Düsseldorf 194. Jahr gang Inhaltsverzeichnis für 2012 A. Zeitliche Übersicht B. Sachverzeichnis C. Personalnachrichten D. Beilagen und Sonderausgaben

2 2 A. Zeitliche Übersicht März Öffentliche Bekanntmachung der Erteilung einer Genehmigung nach dem Gentechnikgesetz September Öffentliche Bekanntmachung der Erteilung einer Genehmigung nach dem Gentechnikgesetz November Öffentliche Belobigung, Staatliche Anerkennung von Rettungstaten ( Herrn Jens Jörgens und Herrn Marcel Mohr ) Öffentliche Belobigung, Staatliche Anerkennung von Rettungstaten ( Herrn Marco Hütter und Herrn Christophe Ernest Ludovicy ) Satzung des Zweckverbandes Naturpark Bergisches Land, Stand: Dezember Deichsanierung Krefeld Uerdingen (Uerdingen I) zwischen Rheinstrom-km 764,4 und 764,9 linkes Ufer Dienstausweises Dienstausweises Bekanntmachung Jahresabschluss der IT-Kooperation Rheinland zum Ungültigkeitserklärung einer Kriminal- Dienstmarke Verlust eines Polizeidienstausweises Jahresabschluss des Nahverkehrs-Zweckverbandes Niederrhein (NVN) für das Jahr 2010 und Entlastung des Verbandsvorstehers Anerkennung einer Stiftung ( Heimstatt-Engelbert-Stiftung ) Anerkennung einer Stiftung ( Gut für Essen Stiftung der Sparkasse Essen ) Anerkennung einer Stiftung ( Minrath Familienstiftung ) Verlust eines Dienstausweises Feststellung Firma EGK Entsorgungsgesellschaft GmbH & Co. KG in Krefeld Anerkennung einer Stiftung ( Kinderhospiz- Stiftung Bergisches Land ) Anerkennung einer Stiftung ( Bürgerstiftung Lambertus ) Anerkennung einer Stiftung ( Helga und Bernd Hahne Stiftung ) Antrag der Linksniederrheinischen Entwässerungsgenossenschaft (LINEG) auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung zur Erweiterung des Rücklaufschlammpumpwerks der Kläranlage Duisburg-Rheinhausen Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung ( 10 LZG NRW) Benachrichtigung IHK Düsseldorf Januar Anerkennung einer Stiftung ( Wilhelm und Hede Siehoff Stiftung ) Anerkennung einer Stiftung ( Bürgerstiftung Uedem ) Feststellung SolVin GmbH & Co. KG in Rheinberg Anerkennung einer Stiftung ( Sparkassenstiftung für Jugend und Jugendsport in Mönchengladbach ) Anerkennung einer Stiftung ( C. und H. Richter Stiftung Eine Zukunft für die Tiere ) Erteilung von Vermessungsgenehmigungen (Dipl.-Ing. Alexander Lamberty) (Dipl.-Ing. Lothar Michels) (Stefan Fleischmann) (Dirk Mörs-Sauskojus) Anerkennung einer Stiftung ( Henriette- Therstappen-Stiftung ) Bekanntmachung des Kreises Viersen Feststellung der Eröffnungsbilanz des Kreises Viersen zum und Entlastung des Landrates Verlust eines Dienstausweises Dienstausweises Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Naturpark Schwalm-Nette für das Haushaltsjahr Verlust eines Polizei-Dienstausweises Gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle Vorläufige Sicherung für das Überschwemmungsgebiet des Hesperbaches im Regierungsbezirk Düsseldorf zwischen Gewässerabschnitt: 0,00 km bis 6,72 km, Auslegung von Kartenmaterial/1 Karte A

3 3 Wirtschaftsplan und Bekanntmachung des Wirtschaftsplans der IT Kooperation Rheinland für das Jahr Anerkennung einer Stiftung ( Anna Krohne Familienstiftung ) Ordnungsbehördliche Verordnung über die teilweise Aufhebung der Landschaftsschutzverordnung im Kreis Kleve vom Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung des Regionalverbandes Ruhr mit den Anlagen für das Haushaltsjahr Änderungsverordnung der einstweiligen Sicherstellungsverordnung des Landschaftsschutzgebietes Straelener Veen vom Feststellung Grillo-Werke AG in Duisburg Feststellung Stadtwerke Düsseldorf AG, Höherweg 200, Düsseldorf Anerkennung einer Stiftung ( Naturstrom- Stiftung ) Feststellung Firma RHB Rohstoffhandel Behrendt GmbH, An der Sandbahn 35, Bottrop Feststellung LANXESS Deutschland GmbH in Krefeld Anerkennung einer Stiftung ( Reinhard Fleurkens und Finn-Luc Familienstiftung ).. 45 Anerkennung einer Stiftung ( Reinhard Fleurkens und Jana-Lisa Fleurkens Familienstiftung ) Anerkennung einer Stiftung ( Reinhard Fleurkens und Liv-Emilia Familienstiftung ) Anerkennung einer Stiftung ( Reinhard Fleurkens und Ruben-Joan Familienstiftung ) Verlust eines Polizei-Dienstausweises Verlust eines Polizei-Dienstausweises (Nr ) Antrag der Emschergenossenschaft auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung zur Errichtung eines Technikums auf der Kläranlage Emschermündung in Oberhausen. 57 Allgemeinverfügung der Oberen Jagdbehörde Allgemeinverfügung der Oberen Jagdbehörde.. 61 Verlust eines Dienstausweises Verlust eines Dienstausweises Verlegung der Geschäftsstelle des Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurs Dipl.-Ing. Roland Pepperl, Wuppertal Feststellung Firma WHW Langenfeld GmbH & Co. KG, Westerhaar in Wickede (Ruhr). 51 Verlust eines Dienstausweises Verlust eines Dienstausweises Öffentliche Bekanntmachung der Widmung von Teilstrecken der L 473 im Gebiet der Stadt Duisburg, Ortsteil Rheinhausen Satzung des Deichverbandes Meerbusch- Lank mit Veranlagungsregelung/1 Karte (Dipl.-Ing. Bernhard Mertens) Dienstausweises Bekanntmachung nach 3 a UVPG über ein Vorhaben der Firma BIA Kunststoff- und Galvanotechnik GmbH & Co. KG Bekanntgabe nach 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) der Stadtwerke Duisburg AG, Bungertstraße 27, Duisburg Dienstausweises Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Nette von km 0,8 bis km 28,2 im Regierungsbezirk Düsseldorf Überschwemmungsgebietsverordnung Nette /1 Karte Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Moersbachs von km 0,88 bis km 29,27 und der Nebengewässer im Regierungsbezirk Düsseldorf/2 Karten Verlust eines Dienstausweises Dienstausweises Verlust eines Polizei-Dienstausweises Gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Kreis Wesel und Stadt Xanten über die Übernahme von Telefondienstleistungen Verlust eines Dienstausweises Verlust eines Dienstausweises Feststellung Firma V & M DEUTSCHLAND GmbH Werk Rath in Düsseldorf Genehmigung eines Dienstsiegels für den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein- Ruhr

4 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen auf dem Gebiet des Gesundheitswesens (Dipl.-Ing. Jörg Spitthöver) Anerkennung einer Stiftung ( Euroweb Stiftung ) Allgemeinverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf gemäß 35 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen Abnahmeprüfung dentale Röntgentubuseinrichtungen Februar Beitritt der Stadt Wegberg zum Zweckverband und Satzungsänderung der euregio rhein-mass-nord Feststellung Johnson Matthey Chemicals GmbH in Oberhausen Feststellung Currenta GmbH & Co. OHG wesentliche Änderung des Kraftwerks N230 im Chempark Krefeld Dienstausweises Haushaltssatzung des Zweckverbandes Naturpark Bergisches Land Haushaltsjahr Anerkennung einer Stiftung ( Dr. Fatemi s- UmbrellaStiftung ) Anerkennung einer Stiftung ( Hans Elsbeth Käte Breucker Stiftung ) (Herr Michael Berger) Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Kreises Kleve, Vorhaben Hochschule Rhein Waal Dienstausweises Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Momentive Specialty Chemicals GmbH in Duisburg Öffentliche Bekanntmachung der Jahresabschlüsse 2009 und 2010 des Zweckverbandes Wildgehege Neandertal Planfeststellungsverfahren nach den 68 Wasserhaushaltsgesetz, 152 Landeswassergesetz sowie 3 ff. des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Auflösung des Verbandes der Teilnehmergemeinschaften Behördlicher Bekanntmachungstext im Rahmen eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens Antrag der Firma H. Kaus in Kleve auf Erteilung einer Genehmigung nach 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Namensänderung zu einer Vermessungsgenehmigung (Dipl.-Ing. Karl Rossié, Mönchengladbach) Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Momentive Specialty Chemicals GmbH in Duisburg Erziehungsgeldangelegenheit Atahan Kilic, geb hier: Rückforderung zuviel gezahlter Leistungen (Dipl.-Ing. Erich-Peter Roes) (Dipl.-Ing. Norbert Walter, Wesel) (Dipl.-Ing. Helge Köhncke, Essen) Änderung einer Vermessungsgenehmigung (Dipl.-Ing. Karl Klütsch, Solingen) (Dipl.-Ing. Karl Klütsch, Solingen) Anerkennung einer Stiftung ( SCI Stiftung ). 102 Haushaltsplan und Bekanntmachung des Haushaltsplans des Kommunalen Rechenzentrum Niederrhein für das Jahr Verlust eines Polizei-Dienstausweises Dienstausweises Satzungsänderung des Deichverbandes Bislich-Landesgrenze Aufgebot für eine Sparurkunde (Nr ) Dienstausweises Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Niersverbandes, Am Mühlenwasser in Geldern (Herr Michael Quindeau) Vertretung des Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurs Benno Buschmeier in Kempen (Dipl.-Ing. Peter Runge) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen auf dem Gebiet des Gesundheitswesens Dienstausweises Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des Jahresabschlusses des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr

5 Öffentliche Bekanntmachung, Antrag der Stadtwerke Düsseldorf AG gem. 9 BImSchG sowie 8 ff. Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Wahltag für die Neuwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg Verlust eines Dienstausweises (Herr Thomas Nickel) Anerkennung einer Stiftung ( Stiftung Hospiz Haus Franz ) (Dr.-Ing. Gustav Siemes, Viersen) (Nr ) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung auf dem Gebiet der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie (zwischen der Stadt Düsseldorf und dem Kreis Mettmann) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung auf dem Gebiet der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie (zwischen der Stadt Düsseldorf und dem Kreis Heinsberg) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung auf dem Gebiet der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie (zwischen der Stadt Düsseldorf und der Stadt Leverkusen) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung auf dem Gebiet der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie (zwischen der Stadt Düsseldorf und der Bundesstadt Bonn) Änderung der Verbandssatzung des Sparkassenzweckverbandes Stadt Krefeld/Kreis Viersen Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr Feststellung eines Nachfolgers Dienstausweises Dienstausweises Diebstahl eines Polizei-Dienstausweises Anerkennung einer Stiftung ( Dewender- Stiftung ) Verlust eines Dienstausweises (Nr ) März Auflösung einer Stiftung ( Walter Stratmann Stiftung für Menschen in Not ) Auflösung einer Stiftung ( Stiftung Evelyn und Joachim Graf ) (Dipl.-Ing. Ulrike Pennekamp) (Nr ) Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren zur Sanierung des Deiches zwischen Rheinstrom-km 803,5 und 805,3 linkes Ufer Durchführung der Deichschauen gem. 122 LWG im Jahre Auflösung einer Stiftung ( Marlies Henrich- Stiftung ) Öffentliche Bekanntmachung der Erteilung einer Genehmigung nach dem Gentechnikgesetz (Dipl.-Ing. Karl Klütsch) (Dipl.-Ing. Wolfgang Glunz) (Nr ) Verlust eines Dienstsiegels (Gemeinde Alpen) Feststellung Firma Oleon GmbH, Industriestraße 10, Emmerich am Rhein Feststellung Daimler AG in Düsseldorf Bekanntgabe über die Tagesordnung der 10. Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr Verlust eines Polizeidienstausweises Satzungsänderung des Deichverbandes Orsoy Anerkennung einer Stiftung ( DumeklemmerStiftung ) (Dipl.-Ing. Paul Börger) Feststellung Firma Bracke Umweltservice GmbH Umstufung von Teilstrecken auf Bundesstraßen Ungültigkeitserklärung eines großen Dienstsiegels der Stadt Mülheim an der Ruhr (Lierbergschule, Städt. Gemeinschaftsgrundschule Primarstufe) Erörterungstermin Rhein-Fährkopf in Wesel- Bislich Dienstausweises Feststellung LANXESS Deutschland GmbH in Krefeld Verlust eines Polizei-Dienstausweises

6 Anerkennung einer Stiftung ( Stiftung Für Kinder ) Dienstausweises Anerkennung einer Stiftung ( Wolfgang Haag Stiftung ) (Dipl.-Ing. Guido Op de Hipt) Bekanntmachung des Haushaltsbeschlusses des Deichverbandes Bislich-Landgrenze für das Haushaltsjahr (Dipl.-Ing. Peter Runge) Bekanntmachung über die Offenlage von Planunterlagen zum geplanten Vorhaben der Suhrborg&Co GmbH zur Erweiterung des Verladehafen Ellerdonk in Wesel-Bislich Errichtung der Katholischen Kirchengemeinde St. Martinus in Rheurd Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung der Überschwemmungsgebiete des Rotbachs von km 0,0 bis km 19,8 und der Nebengewässer im Regierungsbezirk Düsseldorf und teilweise auf dem Gebiet des Regierungsbezirks Münster/1 Karte Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung der Überschwemmungsgebiete des Eschbachs von km 0,000 bis km 9,575 und des Lobachs von km 0,000 bis km 3,706 im Regierungsbezirk Düsseldorf und teilweise auf dem Gebiet des Regierungsbezirks Köln/1 Karte Landtagswahl am Ernennung der Kreiswahlleiter/innen Öffentliche Bekanntmachung gemäß 5 Abs. 4 IVU-Wasser über die Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung; hier: ArcelorMittal Hochfeld GmbH in Duisburg Feststellung TanQuid GmbH & Co. KG in Duisburg Verlust eines Dienstausweises Verlust eines Dienstausweises Verlust eines Dienstausweises Verlust eines Dienstausweises Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels (Sankt Nikolaus Schule) (Dipl.-Ing. Ulrich Hünerbein-Ahlers) Verzicht auf Zulassung des ÖbVermlng Dipl.- Ing. Jürgen Spelter (Dipl.-Ing. Detlef-Franz Kappas) April ÖRV zwischen Kreis Viersen und Stadt Mönchengladbach: kommunalisierte Aufgaben des Schwerbehindertenrechts und des Bundeselterngesetzes (Dipl.-Ing. Lothar Michels) Ordnungsbehördliche Verordnung über die teilweise Änderung der Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen beiderseits des Rheinstromes in den Regierungsbezirken Köln und Düsseldorf sowie im Gebiet der Landesbaubehörde Ruhr vom 01. August 1972 (Abl. Reg.Ddf S. 379) Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises Feststellung Firma KS Recycling GmbH Co. KG (Dipl.-Ing. Detlef-Franz Kappas) Bericht über Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr an Unternehmen und Einrichtungen (Dipl.-Ing. Jürgen Kraft) Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und zur Entlastung des Regionaldirektors nach 96 Abs. 2 GO NW Verlust eines Polizeidienstausweises Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün des Regionalverbandes Ruhr Ergänzende Veröffentlichung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Nette, Amtsblatt Nr. 3 vom 26. Januar Ergänzende Veröffentlichung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Moersbachs und Nebengewässer, Amtsblatt Nr. 3 vom 26. Januar (Herr Markus Hertz) Feststellung BYK-Chemie GmbH in Wesel Feststellung Balver Chemieservice GmbH in Oberhausen Feststellung BASF Personal Care and Nutrition GmbH in Düsseldorf

7 Bildung einer Arbeitsgemeinschaft Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur Dipl.-Ing. Friedrich Hübscher Feststellung KLK Emmerich GmbH in Emmerich Bekanntmachung des Zweckverbandes Naturpark Schwalm-Nette Feststellung BASF Personal Care and Nutrition GmbH in Düsseldorf Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr Feststellung von Nachfolgern Verlust eines Polizei-Dienstausweises ÖRV zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und dem Kreis Coesfeld: Eingeschränkte Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie ÖRV zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und dem Kreis Recklinghausen: Eingeschränkte Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie ÖRV zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und dem Kreis Warendorf: Eingeschränkte Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie ÖRV zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Städteregion Aachen: Eingeschränkte Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie ÖRV zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Stadt Gelsenkirchen: Eingeschränkte Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie Erste Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Bestimmung der Bereiche der Häfen und Umschlaganlagen in der Stadt Krefeld und das Verhalten in diesem Hafen Hafenverordnung (HVO) Krefeld vom 20. April Umstufung und Einziehung von Teilstrecken der Landesstrasse 427 im Gebiet der Städte Velbert und Wuppertal Luftrechtliche Genehmigung Hubschrauberdachlandeplatz Krankenhaus Köln-Merheim vom (Herr Steffen Bastian) Feststellung SolVin GmbH & Co. KG Öffentliche Bekanntmachung zum Luftreinhalteplan Krefeld Eintritt in die Stufe 3 Umweltzone, Ausdehnung des Fahrverbots auf die Schadstoffgruppe 3 (gelbe Plaketten) Verlust eines Polizeidienstausweises Bekanntmachung der Sitzung und Tagesordnung der Verbandsversammlung Kommunales Rechenzentrum Niederrhein Mai (Dipl.-Ing. Stephan Seiler) Anerkennung einer Stiftung ( WEISSER RING Stiftung ) Anerkennung einer Stiftung ( Hair and Skin Research Foundation ) Entwidmung von Schulschutzräumen Feststellung Firma Wilhelm Schulz GmbH in Krefeld Verzicht auf die Zulassung als Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur Dipl.-Ing. Lothar Michels und Bestellung eines Beauftragten zur Abwicklung der Geschäfte Verlegung einer Geschäftsstelle Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur (Dipl.-Ing. Stephan Seiler) Dienstausweises (Dipl.-Ing. Dieter Michel Oberhausen) Mitgliedschaft im Regionalrat Dusseldorf (Herrn Dr. Christian Hoffmann) (Dipl.-Ing. Alexander Lamberty) Anerkennung einer Stiftung ( Für Kinder ) ÖRV zwischen Kreis Wesel und Stadt Xanten über die Verwaltung gemeinschaftlichen Grundstückseigentums Dienstausweises Ungültigkeitserklärung eines großen Dienstsiegels der unteren Schulaufsichtsbehörde von Mülheim an der Ruhr (Dipl.-Ing. Alexander Lamberty) Berichtigung zum Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf Nr. 14 vom 12. April des Entwurfs des Luftreinhalteplans Mönchengladbach gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz des Luftreinhalteplans Langenfeld gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz

8 Antrag der Trianel Kraftwerk Krefeld Projektgesellschaft mbh & Co. KG auf Erlass eines Vorbescheides zur Errichtung und zum Betrieb eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerkes in Krefeld-Uerdingen einschließlich einer 1. Teilgenehmigung nach 8 und 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) sowie Antrag der Currenta GmbH & Co. OHG auf Änderung der wasserrechtlichen Erlaubnis gemäß 8,9,11 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zur Übernahme von Abwasser aus dem geplanten GuD-Kraftwerk zum Rhein Feststellung SolVin GmbH & Co. KG in Rheinberg Großhandelserlaubnis gem. 52 a Arzneimittelgesetz Neuordnung der Kirchengemeinden in Dinslaken Auflösung einer Stiftung ( Barmherziger Jesus ) Anerkennung einer Stiftung ( Gerhard und Christa Zunger Stiftung ) Öffentliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Düsseldorf im Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Osterath Gohrpunkt (Bl. 4206) und der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Gohrpunkt Rommerskirchen (Bl. 4207) der Amprion GmbH Widerruf HSLP Genehmigung Alfried Krupp KH Essen Anerkennung einer Stiftung ( Ursula Rahman Stiftung ) Dienstausweises Verlust eines Dienstausweises Feststellung Oxea GmbH in Oberhausen Planfeststellungsbeschluss Willik'sche Mühle Feststellung GNS Gesellschaft für Nuklear-Service mbh am Standort Duisburg Behördlicher Bekanntmachungstext im Rahmen eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens Großhandelserlaubnis gem. 52 a Arzneimittelgesetz (AMG) Großhandelserlaubnis gem. 52 a Arzneimittelgesetz (AMG) ( Firma R.A.N. Novesia ) (Frau Marion Croonen) des Entwurfs des Luftreinhalteplans Remscheid gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz Feststellung Gelsenwasser AG, Gelsenkirchen Dienstausweises Ungültigkeitserklärung von Urkunden ( Irene Förster ) Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr Feststellung einer Nachfolgerin Öffentliche Bekanntmachung der Aufhebung einer Ortsdurchfahrt im Zuge der B 1 im Gebiet der Stadt Mülheim Juni (Herr Andreas van Gastel) Großhandelserlaubnis gem. 52 a Arzneimittelgesetz (AMG) ( Firma GERL Dentalfachhandel ) Dienstausweises Diebstahl eines Polizeidienstausweises ÖRV zwischen der Stadt Düsseldorf und dem Kreis Steinfurt auf dem Gebiet der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie Tagesordnung der 11. Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr Anerkennung einer Stiftung ( Carola Finkensieper-Katzer Kindernothilfe Wuppertal- Stiftung ) ÖRV Städte Mülheim/Ruhr und Oberhausen über die Unterbringung von Fundtieren im Tierheim der Stadt Mülheim/Ruhr Feststellung Firma Barbet Solingen GmbH Öffentliche Zustellung einer Verfügung (Frau Monique Sowada) Verlust eines Dienstausweises Hinweisbekanntmachung des civitec Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Feststellung Air Liquide Deutschland GmbH in Krefeld Antrag der Firma Hach-Lange GmbH auf Erteilung einer Genehmigung nach 4 des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Feststellung Firma Diehl Defence Land Systems GmbH

9 9 Bekanntmachung über die Auslegung von Karten, Erläuterungsbericht und Text der geplanten Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Hesperbachs/1 Karte Tagesordnung der Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes ITK Rheinland (Dipl.-Ing. Gerd Brauwers-Heelers) Bekanntgabe nach 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die der Firma RWE Power AG ÖRV zwischen Landeshauptstadt Düsseldorf und Stadt Münster auf dem Gebiet der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung des Landschaftsschutzgebietes Straelener Veen in der Stadt Straelen im Kreis Kleve/5 Karten Dienstausweises Kraftloserklärung von Sparurkunden (Nr ) Feststellung Kemira Germany GmbH in Rheinberg Verlust eines Dienstausweises Feststellung Metallwerk Dinslaken GmbH & Co. KG in Dinslaken Öffentliche Bekanntmachung zum Luftreinhalteplan Dinslaken Eintritt in die Stufe 3 Umweltzone, Ausdehnung des Fahrverbots auf die Schadstoffgruppe 3 (gelbe Plaketten). 299 Errichtung der Katholischen Kirchengemeinde St. Clemens in Kalkar Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma COMPO GmbH & Co. KG, Ohlendorffstraße 29, Krefeld Neuer Verbandsvorsteher der ITK Rheinland Feststellung Protein- und Ölwerk Neuss GmbH & Co.KG in Neuss Antrag der KS-Recycling GmbH & Co. KG, Sonsbeck, auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser über die Brunnen 1 und 2 in Sonsbeck Bekanntmachung nach 10 Abs. 3 BImSchG i. V. m. 8 Abs. 1 der 9. BImSchV Sanierung des Deiches des Deichverbands Xanten-Kleve (Dipl.-Ing. Hubertus Kleinbielen, Geldern) (Dipl.-Ing. Klaus te Laak) Anerkennung einer Stiftung ( Helge Achenbach-Foundation für Kultur und Soziales ) (Herr Roger Herter) Anerkennung einer Stiftung ( Marous Stiftung ) Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Route der Industriekultur des Regionalverbandes Ruhr Verzicht auf Zulassung des ÖbVermlng Dipl.- Ing. Alexander Rudolf Mayerhofer (Dipl.-Ing. Bernd Schiffer) Juli Aufgebot von Sparurkunden (Nr , , und ) Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Zeus-Gelände in der Stadt Duisburg (Dipl.-Ing. Helmut Pörings) Erweiterung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes Mönchengladbach Heinsberg Errichtung einer Sekundarschule in Kleve Übertragung der Aufgaben eines Schulträgers für die Sekundarschule Errichtung einer Gesamtschule in Kleve Übertragung der Aufgaben eines Schulträgers für die Gesamtschule Mitgliedschaft im Regionalrat Düsseldorf ( Herr Daniel Kolle ) (Dipl.-Ing. Detlef-Franz Kappas) Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels Feststellung Firma Niederhoff & Dellenbusch GmbH & Co. 319 ÖRV zwischen Kreis Mettmann und Stadt Leverkusen zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Gesetz über das Apothekerwesen Anerkennung einer Stiftung ( Volker Staufert Stiftung ) Verlegung einer Geschäftsstelle (Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur Dipl.-Ing. Jörg Spitthöver) (Nr )

10 des Luftreinhalteplans Mönchengladbach gemäß 47 Abs. 5, Abs. 5 a Bundesimmissionsschutzgesetz Bekanntmachung gemäß 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Bezirksfachklassenverordnung (Dipl.-Ing. Michael Lehmann) Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte (Frau Anita Rosenbach) (Dipl.-Ing. Hubertus Kleinbielen) Aufgebot für Sparkassenbücher (Nr und Nr ) Bekanntgabe nach 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die der Firma Open Grid Europe GmbH, Kallenbergstr. 5, Essen Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung des Naturschutzgebietes Hetter- Millinger-Bruch in der Stadt Emmerich und der Stadt Rees, Kreis Kleve/5 Karten Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Duisport Hafen Duisburg-Rheinhausen GmbH (Dipl.-Ing. Jan Totzek) Feststellung Wilhelm Grillo Handelsgesellschaft mbh Feststellung Pfeifer & Langen KG in Kalkar August Änderung eines Deichschautermins im Jahr 2012 Korrektur der Veröffentlichung Amtsblatt Nr. 9 vom : Deichschau des Deichverbandes Poll Bereich Bislicher Insel gemäß 122 Landeswassergesetz Antrag der Emschergenossenschaft auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus dem Entnahmebrunnen der Kläranlage Duisburg Alte Emscher Planänderungsverfahren CO-Pipeline ÖRV zwischen der Stadt Düsseldorf und dem Rhein-Kreis Neuss auf dem Gebiet der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie ÖRV zwischen Mülheim und Oberhausen über die Durchführung der Beihilfebearbeitung Anerkennung einer Stiftung ( KIPKEL-Stiftung ) Antrag der Firma Hach-Lange GmbH auf Erteilung einer Genehmigung nach 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Öffentliche Aufforderung gemäß 149 Abs. 2 Bundesberggesetz (BBergG) Bekanntmachung nach 10 Abs. 3 Bundes- Immissionsschutzgesetz und 5 Abs. 1 und 2 der Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung IVU-Richtlinie im Wasserrecht (IVU- VO Wasser) zum Genehmigungsverfahren der Firma ThyssenKrupp Nirosta GmbH in Krefeld Umstufung von Teilstrecken der Bundesstraße 509 und der Landesstraße 373 im Gebiet der Stadt Nettetal des Luftreinhalteplans Langenfeld gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz Bekanntmachung gemäß 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Antrag der Currenta GmbH & Co. OHG gemäß 16, 8 BImSchG zur wesentlichen Änderung des Kraftwerks L57 im CHEMPARK Krefeld- Uerdingen durch Errichtung und Betrieb von zwei Flammrohrkesseln und einem Wasserrohrkessel sowie Stilllegung der Dampfkesselanlagen 5 und Antrag der Currenta GmbH & Co. OHG gemäß 16, 8 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur wesentlichen Änderung des Kraftwerks N230 im CHEMPARK Krefeld- Uerdingen durch Errichtung und Betrieb von fünf Flammrohrkesseln, Stilllegung der Dampfkesselanlagen 1 und 2 und Reservehaltung der Dampfkesselanlagen 3 und 4 sowie Antrag auf Änderung der wasserrechtlichen Erlaubnis gemäß 8, 9, 11 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zur Einleitung von Abwasser in den Rhein Feststellung Firma ThyssenKrupp Steel Europe AG, Kaiser-Wilhelm-Straße 100 in Duisburg Widmung von Verbindungsstrecken der Anschlussstelle Mönchengladbach Wanlo im Zuge der A 61 im Gebiet der Stadt Mönchengladbach Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung ( 10 LZG NRW); Benachrichtigung IHK Düsseldorf Umstufung von Verbindungsstrecken der Bundesautobahn A 46 im Gebiet der Stadt Düsseldorf September des Entwurfs des Luftreinhalteplans Mettmann gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz Bekanntgabe über die Tagesordnung der 12. Sitzung des Regionalverbands Ruhr

11 Aufgebot für Sparkassenbücher (Nr , , und Nr ) Feststellung Firma EMKA Beschlagteile GmbH & Co. KG. 364 Öffentliche Bekanntmachung gemäß 10 Abs. 8 BImSchG und 21 a der 9. BImSchV über die Erteilung eines Vorbescheides für die Errichtung und den Betrieb einer Gas- und Dampfturbinenanlage der Stadtwerke Düsseldorf AG Bekanntgabe über die Tagesordnung der Sitzung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See (Nr ) Herstellungs-/Einfuhrerlaubnis gem. 13, 72 Arzneimittelgesetz (AMG) (Dipl.-Ing. Peter Runge) (Herr Uwe Heinbach) Antrag der RAG Montan Immobilien GmbH Essen zur Errichtung und zum Betrieb einer Bauschuttaufbereitungsanlage am Standort Duisburg Walsum Feststellung Simons Biogas GbR, Hofstelle Heesengut, Am Bolk 5, Kalkar Feststellung Sasol-Huntsman GmbH & Co. KG in Moers Bekanntmachung eines Erörterungstermins zum Vorhaben Niersauenprojekt Binnenfeld/ Kevelaer Bekanntgabe nach 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die der Firma RWE Westfalen-Weser-Ems Netzservice GmbH, Rheinlanddamm 24 in Dortmund Erörterungstermin für das Vorhaben Deichsanierung Xanten-Kleve (Herr Manfred Lennartz) Veränderung der Ev. Stadtkirchengemeinde Remscheid Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Neuss (GIB Flächentausch) des Luftreinhalteplans Remscheid gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz Neuordnung der Kirchengemeinden (Pfarrgemeinden) St. Chrysanthus und Daria, Haan, und St. Nikolaus, Haan-Gruiten (Nr ) Allgemeinverfügung zur Bestellung eines Geldwäschebeauftragten nach 9 Absatz 4 Satz 3 des Gesetzes über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten (Geldwäschegesetz GwG) Feststellung Stadtwerke Düsseldorf AG Feststellung FS Karton GmbH in Neuss Oktober (Dipl.-Ing. Karl Rossié) Errichtung des Evangelischen Kindertagesstättenverbandes Essen-Nord (Nr (alte Nr )) Aufgebot für Sparkassenbücher (Nr , Nr und Nr (alte Nr )) (Nr (alt: )) Bekanntmachung des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen Obere Jagdbehörde Termin der Falknerprüfung Bekanntgabe nach 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die der Firma RWE-Westfalen-Weser-Ems Netzservice GmbH Eingliederung der Kath. Kirchengemeinde St. Josef in Duisburg Veröffentlichung der Bekanntmachung der Sitzung und Tagesordnung der Verbandsversammlung Kommunales Rechenzentrum Niederrhein am Umstufung von Teilstrecken einiger Gemeindestraßen sowie einer Teilstrecke der K 21, L 20 im Gebiet der Stadt Essen Feststellung KLK EMMERICH GmbH in Emmerich Offenlage im Planfeststellungsverfahren Ortslage Himmelgeist Umstufung und Umbenennung von Teilstrecken der Landesstraßen 76 und 107 im Gebiet der Stadt Velbert Anerkennung einer Stiftung ( Stiftung Blindenhilfe Düsseldorf ) Anerkennung einer Stiftung ( Dr. Paul-Otto Faßbender Stiftung für Bildung und Wissenschaft )

12 12 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Duisburg und der Stadt Dinslaken zur Übernahme des Telefonservices der Stadt Dinslaken durch das von der Stadt Duisburg betriebene Service Center Anerkennung einer Stiftung ( Friedrich und Hildegard Nettelbeck Stiftung ) Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Niersverbandes (Nr ) Satzungsänderung Deichschau Kranenburg/ 1 Karte Verzicht auf die Zulassung als Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur Dipl.-Ing. Benno Buschmeier und Bestellung eines Beauftragten zur Abwicklung der Geschäfte Planfeststellungsbeschluss zur Umgestaltung des Rhein-Fährkopfes Wesel-Bislich Aufhebung der Evangelischen Anstaltskirchengemeinde (Nr ) des Entwurfs des fortgeschriebenen Luftreinhalteplans Düsseldorf gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz Ungültigkeitserklärung der Herstellungserlaubnis gem. 13 Arzneimittelgesetz Kraftloserklärung von Sparurkunden (Nr , , und ) Vorläufige Anordnung nach 52 Absatz 2 WHG für das vorgesehene Wasserschutzgebiet Hüls/1 Karte Aufgebot für Sparkassenbücher (Nr und Nr ) Öffentliche Bekanntmachung der Widmung und Einziehung von Teilstrecken der L 403 im Gebiet der Stadt Erkrath Bekanntgabe über die Tagesordnung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Schwalm-Nette (Dipl.-Ing. Stephan Seiler) Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Wupper von km 13,8 bis km 66,6 im Regierungsbezirk Düsseldorf und teilweise auf dem Gebiet der Regierungsbezirke Köln und Arnsberg/3 Karten Feststellung Firma KSM Castings Group GmbH, vormals KSM Castings GmbH Antrag der Firma Haarman Feuerwerk GmbH, Steinackerweg 187, Emmerich, gemäß 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Lageranlage für pyrotechnische Gegenstände (Feuerwerkskörper) Neubildung der 12. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr Bekanntmachung des Regionalverbandes Ruhr Umstufung von Teilstrecken der Landesstraßen 357 und 403 im Gebiet der Stadt Erkrath Bekanntmachung über Wegerechtsverfahren Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma Deutsche Edelstahlwerke GmbH, Krefeld Feststellung Stadt Kaarst, die Sauerstoff- und Stickstoffleitung der Air Liquide Deutschland GmbH betreffend Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Neuss und dem Rhein-Kreis Neuss zur Übertragung der Aufgaben nach dem Unterhaltssicherungsgesetz auf den Rhein-Kreis Neuss Satzungsänderung Deichschau Düffelt Satzungsänderung des Deichverbandes Poll Anerkennung einer Stiftung ( Wim Wenders Stiftung ) November Feststellung ASK Chemicals GmbH in Wülfrath Veröffentlichung der Bekanntmachung über die Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Bergisches Land am 20. November (Dipl.-Ing. Guido Vedder) Bekanntmachung über die Tagesordnung der 86. Delegiertenversammlung des Erftverbandes Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte (Horst Dieter Schmiedtchen) Satzungsänderung Deichverband Kleve-Landesgrenze Verlegung des Erörterungstermins Neuordnung der Kirchengemeinden (Pfarrgemeinden) Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr Feststellung eines Nachfolgers des Entwurfs des fortgeschriebenen Luftreinhalteplans Wuppertal gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz

13 13 Bekanntgabe über die Tagesordnung der 26. Sitzung der Verbandsversammlung des Ruhrverbandes Bekanntmachung über die Tagesordnung der Sitzung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See Bescheinigung zur Vorlage beim Zoll (Einfuhr von Weihrauchharz) Neuordnung von katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden im Stadtgebiet Mönchengladbach Neuordnung von Katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden im Gebiet Krefeld Neuordnung von Katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden im Gebiet Krefeld Neuordnung von Katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden in Grefrath Neuordnung von katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden im Stadtgebiet Mönchengladbach (Nr ) Verlegung einer Geschäftsstelle Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur Dipl.-Ing. Thoralf Glaubitz Feststellung Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH, Ehinger Straße 200, Duisburg Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Gemeinde Rommerskirchen mit dem Rhein- Kreis Neuss über die Einrichtung eines gemeinsamen Archivs des Luftreinhalteplans Mettmann gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Niersverbandes Öffentliche Bekanntmachung gemäß 10 Abs. 8 BImSchG und 21 a der 9. BImSchV über die Erteilung der Genehmigung nach 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Anlage zum Brennen von Kalkstein der Kalkwerke H. Oetelshofen GmbH & Co. KG Feststellung Galvano Röhrig GmbH in Solingen Feststellung Detlef Bingen GmbH, Karl-Benz-Straße 7, Langenfeld Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Niersverbandes Öffentliche Bekanntmachung Planfeststellungsbeschluss KV-Terminal Hohenbudberg Bekanntgabe über die Tagesordnung der 13. Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr Feststellung Gerhard van Clewe GmbH & Co. KG Antrag der Wirtschaftsbetriebe Duisburg AöR auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser über die Brunnen 1 und 2 in Duisburg-Hamborn Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung gemäß 10 LZG NRW (Allgemeine Bestimmung der Stelle des Polizeipräsidiums Duisburg) Änderung der Satzung und der Veranlagungsregelungen des Deichverbandes Dormagen- Zons (Nr ) Dezember Staatliche Anerkennung von Rettungstaten ( Sina Rüdiger und Vanessa Steinhauer ) Staatliche Anerkennung von Rettungstaten ( Andrea Wolski und Werner Dombrot ) Aufgebot für Sparkassenbücher (Nr und Nr ) Satzungsänderung Bergisch-Rheinischer Wasserverband Bekanntmachung über die Tagesordnung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes ITK Rheinland (Nr ) Erweiterung des Kath. Kirchengemeindeverbandes Krefeld-Kempen/Viersen Planfeststellungsbeschluss zur Sanierung des Deiches im Bereich des Deichverbandes Orsoy zwischen Rheinstrom-km 803,5 und 805, Umstufung von Bundesstraßen B 8 in den Gebieten der Städte Düsseldorf und Langenfeld. 473 Umstufung von Teilstrecken der Bundesstraße 509 im Gebiet der Stadt Krefeld Wahl zum 18. Deutschen Bundestag; Ernennung der Kreiswahlleiter/ innen und deren Stellvertreter/innen Umstufung von Teilstrecken der Landesstraßen 76 und 107 im Gebiet der Stadt Velbert Umstufung von Teilstrecken der Landesstraße 473 im Gebiet der Stadt Duisburg Umstufung von Teilstrecken einiger Gemeindestraßen im Gebiet der Stadt Essen sowie Umbenennung einer Teilstrecke der L Umstufung einer Teilstrecke der Landesstraße 20 im Stadtgebiet Essen Umstufung von Teilstrecken der L 448 und der L 64 im Gebiet der Stadt Essen