Beschlussvorlage an die Stadtverordnetenversammlung

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1 Stadt Brandenburg an der Havel Die Oberbürgermeisterin Vorlagen Nr.: 375/2011 FB VI/60 FG Stadtentwicklung Datum: Fachbereich u. Dienststelle zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Beschlussvorlage an die Stadtverordnetenversammlung Betreff: Beschluss über den Masterplan Fortschreibung 2011 Stadt Brandenburg an der Havel/Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) Beratungsfolge: Datum Gremium Stadtverordnetenversammlung (Einbringung) Ausschuss für Umwelt, Recht, Ordnung und Petitionen Jugendhilfeausschuss Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorenfragen Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften Ausschuss für Stadtentwicklung Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Rechnungsprüfungsausschuss Hauptausschuss Stadtverordnetenversammlung Jugendhilfeausschuss Ausschuss für Umwelt, Recht, Ordnung und Petitionen Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorenfragen Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben Ausschuss für Stadtentwicklung Rechnungsprüfungsausschuss Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Hauptausschuss Stadtverordnetenversammlung Ausschuss für Umwelt, Recht, Ordnung und Petitionen Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften Ausschuss für Stadtentwicklung Rechnungsprüfungsausschuss Hauptausschuss Stadtverordnetenversammlung - 1 -

2 Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Masterplan Fortschreibung 2011 Stadt Brandenburg an der Havel/ Integriertes Stadtentwicklungskonzept INSEK (Anlage). 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ziele und Grundsätze des Masterplanes Fortschreibung 2011/ Integriertes Stadtentwicklungskonzept INSEK schrittweise umzusetzen und die Fachplanungen daran auszurichten und entsprechend anzupassen

3 Eingangs- und Sichtvermerke Entwurfsverfasser/-in Frau Frede Beginn des Umlaufs (Datum) Fachbereichsleiter/-inFrau Kutzop Oberbürgermeisterin Bürgermeister/Kämmerer Fachbereiche I, II, III und IV Beigeordneter Fachbereiche V, VI und VII RPA (Amt 14) FG 80 EB GLM Wirtschaftsförderung und Arbeitsmarkt Zentrales Gebäude- und Liegenschaftsmanagement FG 37 FG 38 Feuerwehr und Rettungswesen Verwaltungsstab (Katastrophenschutzstab) FB I FB II FB III FB IV Verwaltungs- und Finanzmanagement Zentrale Dienste Kultur, Bildung und Sport Jugend, Soziales und Gesundheit FB V FB VI FB VII Ordnung und Sicherheit Stadtplanung Bauen und Umwelt Datum: Datum: Datum: Rechtsamt Oberbürgermeisterin Büro der SVV Eingang: Datum: Datum: Datum: - 3 -

4 Begründung: Mit dem Stadtverordnetenbeschluss im Jahre 2006 wurde der Masterplan»als gebündelte Dachstrategie«für die integrierte Stadt- und Standortentwicklung der Stadt Brandenburg an der Havel bis 2020 beschlossen und seine Evaluierung und Fortschreibung vorgesehen (Beschluss- Nr. 189/2006). Unter dem Slogan»Die Stadt im Fluss«bietet er ein Leitbild für Brandenburg an der Havel, das auf eine breit angelegte und dynamische Stadtentwicklung ausgerichtet ist. Er bündelt die übergeordneten Ziele und Kernaussagen aus allen sektoralen Fachplanungen und dient somit als übergeordnete»richtschnur«für die Politik der Stadt. Als Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) stellt er zudem eine wichtige konzeptionelle Grundlage und Voraussetzung für die Inanspruchnahme relevanter Förderprogramme von Bund, Land Brandenburg und der europäischen Union dar. So wurde u. a. die Basis für zahlreiche Förderungen einer nachhaltigen Stadtentwicklung erarbeitet und die Programmaufnahme für verschiedene Städtebauförderprogramme sowie der EFRE-finanzierten Nachhaltigen Stadtentwicklung erreicht. Der Masterplan Fortschreibung 2011 erfüllt in seiner Funktion als»dachkonzept«die Anforderungen an die Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (INSEK). Er stellt sowohl eine wesentliche Entscheidungsgrundlage für Bund und Land für die Aufnahme in die Förderprogramme als auch eine grundlegende Fördervoraussetzung dar. Dabei stehen insbesondere die städtebaulich relevanten Förderprogramme des Bundes und des Landes Brandenburg im Rahmen der Städtebauförderung und Entflechtung sowie das Förderprogramm zur Nachhaltigen Stadtentwicklung mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Vordergrund. Die Bedeutung des Masterplans Fortschreibung 2011/ INSEK als zentrale Fördergrundlage der Stadt gegenüber dem Land Brandenburg wird angesichts der erfolgten und ggf. weiterhin zu erwartenden Kürzungen in den Programmen der Städtebauförderung zunehmen. So wird es eine Begrenzung bzw. Schwerpunktsetzung auf ein Leitprogramm geben - für Brandenburg an der Havel das Förderprogramm Stadtumbau Ost - sowie voraussichtlich auf das Programm Städtebaulicher Denkmalschutz. Gerade vor dem Hintergrund dieser angekündigten Mittelkürzungen kommt einer deutlichen Prioritätensetzung in der Stadtentwicklung durch den Masterplan Fortschreibung 2011/ INSEK eine sehr hohe Bedeutung zu. Bestandteil des Masterplanes Fortschreibung 2011/ INSEK ist u. a. die Darstellung der gemäß der Vorgaben des Bundes und des Landes reduzierten Gebietskulisse des Bund- Länder- Programms Stadtumbau Ost sowie der mit dem Land abgestimmten Förderkulisse für die Wohnraumförderung in den sogenannten Konsolidierungsgebieten der Wohnraumförderung. Der jeweils erforderliche Selbstbindungsbeschluss der Stadt zu diesen Gebietskulissen erfolgt mit dem Beschluss des Masterplanes Fortschreibung 2011/ INSEK. Die Kernaussagen der im Entwurf der Fortschreibung der Stadtumbaustrategie 2009 dargestellten künftigen strategischen Ausrichtung des Stadtumbaus wurden durch das Land grundsätzlich bestätigt und in die vorliegende Fassung des Masterplanes Fortschreibung 2011/ INSEK integriert. Der Entwurf des Masterplanes Fortschreibung 2011/ INSEK wurde in einem intensiven verwaltungsinternen, fachbereichsübergreifenden Abstimmungsprozess unter Federführung der AG Masterplan und mit Unterstützung eines externen Büros erarbeitet. Im Zeitraum vom 21. Juni bis 31. August 2011 fand die öffentliche Beteiligung zum Entwurf der Fortschreibung des Masterplanes statt. Hierzu wurden u. a. Träger öffentlicher Belange, Vereine, Verbände sowie Beiräte angeschrieben. Darüber hinaus wurde der Entwurf auf der Internetseite der Stadt Brandenburg an der Havel veröffentlicht. Stellungnahmen konnten ebenfalls im Rahmen von drei öffentlichen Veranstaltungen abgegeben werden. Insgesamt sind rund 60 Stellungnahmen in Form von schriftlichen Beiträgen und mündlichen Anmerkungen eingegangen. Alle Hinweise sind geprüft worden und soweit masterplanrelevant in die vorliegende Fassung des Masterplanes Fortschreibung 2011/ INSEK eingearbeitet worden

5 Finanzielle Auswirkungen: Anlagen: - 5 -

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