durchbildung (Bundestagsdrucksache16/7750)imJanuar2008zurFörderungderindividuellenberuflichenWeiterbildungdasInstrumentder

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann, René Röspel, Ulla Burchardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/566 Evaluierung des Instruments der Bildungsprämie und mögliche Konsequenzen daraus Vorbemerkung der Fragesteller MitdemZiel,dieWeiterbildungsbeteiligungvonca.43Prozentauf 50Prozentbis2015zusteigernunddendrohendenFachkräftemangelabzumildern,hatdieBundesregierunginihrerQualifizierungsinitiative Aufstieg durchbildung (Bundestagsdrucksache16/7750)imJanuar2008zurFörderungderindividuellenberuflichenWeiterbildungdasInstrumentder Bildungsprämie,mitseinendreiKomponentenWeiterbildungsprämie,Weiterbildungssparen und Weiterbildungsdarlehen, auf den Weg gebracht. MitderWeiterbildungsprämie (Prämiengutschein)vonbiszu154Euro (ab 1.Januar Euro)imJahrerhaltenMenschenmitniedrigenund mittlereneinkommenalsanreizfürihreprivatenbildungsinvestitionen eineanteiligestaatlichekofinanzierungalsdirektetransferleistung,um einenvergleichbarenentlastungseffektzuerzielen,wieerfürhöhereeinkommendurchdenwerbungskosten-/betriebsausgabenabzugimeinkommensteuergesetz bereits gegeben ist. DiezurInanspruchnahmederPrämienotwendigeEigenbeteiligungkann durcheineentnahmeausdemangespartenguthabennachdemfünften Vermögensbildungsgesetz (VermBG)erfolgen (Weiterbildungssparen), auch wenn die Sperrfrist noch nicht abgelaufen ist. DasWeiterbildungsdarlehensollteunabhängigvonderHöhedesEinkommensvergebenwerdenunddamitauchfürPersonenmithöheremEinkommenbeziehungsweisefürWeiterbildungsmaßnahmenmiteinemgrößeren Finanzierungsbedarf zur Verfügung stehen. DieWeiterbildungsprämieunddasWeiterbildungssparensindseitdem1.Dezember2008bzw.seitdem1.Januar2009abrufbar.DasWeiterbildungsdarlehenistnachAuskunftdesBundesministeriumsfürBildungundForschung (BMBF)aufgrundderjüngstenEntwicklungenaufdemFinanzmarktundeinigerdarausresultierendernochnichtgeklärterFragenmitderKfWBankengruppe immer noch nicht verfügbar. DieFraktionderSPDhatinder16.WahlperiodealsKoalitionspartnerdasvon derbundesministerinfürbildungundforschung,dr.annetteschavan,ini- DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürBildungundForschungvom 12.Februar 2010 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/734 2 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode tiierteinstrumentder Bildungsprämie alskleinemaßnahmezursteigerung derweiterbildungsbeteiligungmitgetragen.esgababerimmerberechtigte ZweifelanseinerWirksamkeit.DerHöchstbetragdesPrämiengutscheinserschienderFraktionderSPDdamalsmitnur154EuroimJahrzugering,um MenschenzueinerindividuellgefördertenberuflichenWeiterbildungsmaßnahmezumotivieren.DeshalbbegrüßtdieFraktionderSPDseineErhöhung auf500euro.ebensoerscheintdieanreizwirkungdesweiterbildungssparens sehrgering,zumaldasinstrumentmitdemansparenfürdiealtersversorgung oderdembausparensehrinkonkurrenzsteht.somitbesteht einjahrnach demstartder Bildungsprämie diedringendenotwendigkeitderevaluierung dieses Instrumentes. 1.WiehochsinddieMittel,diebisjetztfürdie Bildungsprämie ausdem BundeshaushaltundausdenMittelndesEuropäischenSozialfonds (ESF) ausgegeben wurden? Insgesamtsindbislang (Stand:28.Januar2010)MittelinHöhevon Euroausgezahltworden,davonausdemEuropäischenSozialfonds (ESF) Euro. 2.Wievielevondengeplantenbundesweit600Beratungsstellensindschon fürdieausstellungderprämiengutscheineeingerichtetworden,undwie sind sie in den Bundesländern verteilt? DasKontingentderbundesweiteinzurichtendenBeratungsstellenwurdeauf 701angehoben.Davonsindbislang470zurFörderungausgewählt.Vondiesen sind448bereitsaktiv,dierestlichensindnochindenvorbereitungenbegriffen undwerdenindennächstenachtwochenaktiv.durchdiemitwirkungderländeranderauswahldergeeignetenberatungsstellenergebensichunterschiedliche Auslastungen der vereinbarten Kontingente (vgl. Tabelle): Beratungsstellen nach Bundesländern Landzur Förderung ausgewählt Aktive Beratungsstellen offene Kontingente Beratungsstellen Kontingent Beratungsstellen insgesamt Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen SUMME

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/734 3.WievielePersonenhabenseitdem1.Dezember2008einenPrämiengutscheinausgestelltbekommen,undwievielehabenihntatsächlicheingelöst? Insgesamtwurdenbislang11970Prämiengutscheineausgegeben (Stand5.Februar2010).DieZahlderEinlösungen d.h.dievorlagedergutscheinedurch diebegünstigtenbeimanbieter istnichtbekannt.aufgrundderlangen GültigkeitdesGutscheins (maximalsechsmonatebiszuranmeldungfüreinen Kurs)unddesvorgeschriebenenAblaufsderAbrechnung (Abrechnungdes GutscheinserstnachBeginndesKurses)könntedieEinlösequotezurzeitnur geschätzt werden. VonAnbieternzurErstattungvorgelegtwurdenbislang2949Prämiengutscheine. 4.WelchePersonenstrukturhabenbisherdieNutzerdesPrämiengutscheins (Geschlecht,Alter,Bildungsstand,Erwerbstätige,Ehegatten,Berufsrückkehrer etc.)? DieMerkmalederNutzerinnenundNutzerderBildungsprämiesindinfolgender tabellarischen Übersicht im Einzelnen ersichtlich: Stand: 31.Dezember 2009; in Prozent Berücksichtigte Datensätze Total: männlich24 Weiblich76 Alter: <2511 Alter: 25 bis <3533 Alter: 35 bis <4521 Alter: 45 bis <555 Alter: 55+ ISCED 1 & 2 (Personen ohne beruflichen Bildungsabschluss, die 7 entweder keinen Schulabschluss oder einen Haupt-/Realschulabschluss besitzen) ISCED3 &4 (PersonenmitFachhochschul-/Hochschulreifeohne 62 beruflichen Bildungsabschluss; Personen mit Abschluss einer Lehrausbildung oder eines berufsqualifizierenden Abschlusses, dieentwederkeinenschulabschlussodereinenhaupt-/realschulabschlussbesitzen;personenmitfachhochschul-/hochschulreife und Abschluss einer Lehrausbildung oder eines berufsqualifizierenden Abschlusses) ISCED 5 & 6 (Personen mit abgeschlossener Meister/Technikerausbildung; Personen mit Fachhochschul- oder Hochschulab- 30 schluss) ohne Migrationshintergrund85 mit Migrationshintergrund15 Arbeitnehmer in abhängiger Beschäftigung, Vollzeit35 Arbeitnehmer in abhängiger Beschäftigung; Teilzeit/geringfügig40 Selbstständige/Freiberufler19 förderfähige Nichterwerbstätige6 in KMU beschäftigt (0 bis 250 Besch.)90 nicht in KMU beschäftigt (>250)10

4 Drucksache 17/734 4 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode ZurErläuterung:DiegenanntenErgebnissestützensichnuraufdieFallzahlen in2009.alserstetendenzensindsiepositivzubewerten.einige bildungsferne Gruppenwerdenguterreicht:MenschenmitMigrationshintergrund,BeschäftigteinKMU,PersonenmitgeringemQualifikationsniveau.Dagegen konntenpersonenohneberuflichenbildungsabschlussbislangnureingeschränkt mobilisiert werden. DieGründewerdenimRahmenderwissenschaftlichenBegleitungdesProgramms genauer untersucht. 5.WiewarbisherdieinhaltlicheAusrichtungderWeiterbildungsmaßnahmen,fürdieeinPrämiengutscheinbeantragtundausgegebenwurde,das heißt,umwelcheberuflichenqualifikationengingesda (Sprachkurse etc.)? ÜberdieAusrichtungdertatsächlichgebuchtenMaßnahmenliegennochkeine Auswertungenvor.AufgrundderinBeratungsgesprächenerarbeitetenWeiterbildungszielelassensichdieInteressierten,wieinderfolgendenTabelledargestellt,zuordnen.Hieristzubeachten,dasseinaufdemGutscheinformuliertes Weiterbildungszielsichz.B.aufdieWeiterentwicklungineinembestimmten Berufsfeldbeziehenkann (z.b. FortbildungimArzthelferinnenbereich );die imnachhineingebuchtenkursekönnenausverschiedenenbereichenstammen (z. B. EDV, kaufmännische Inhalte oder Gesundheit). Kategorisierung Weiterbildungsziele Geschätzter (Stand: September 2009) Anteil in Prozent Gesundheit29 Kaufmännische Inhalte, Recht15 EDV/Informations- und Kommunikationstechnologie13 Fremdsprache12 Pädagogik, Betreuung, Erziehung9 Sozial- oder Kommunikationstraining7 Sonstige Inhalte4 Technische Inhalte2 Keine Zuordnung möglich9 6. Wie hoch war der Durchschnittswert aller Prämiengutscheine? Wievielesindunter50Euro,wievielezwischen50und100Euro,und wie viele ab 100 Euro ausgegeben bzw. eingelöst worden? DerDurchschnittswertderPrämiengutscheinelässtsichnurfürdiebereitszur Erstattungvorgelegtenermitteln,daerstbeiEinlösungderGutscheinedergenaue Wert ermittelt wird. Die durchschnittliche Förderung für einen Prämiengutschein beträgt 124 Euro. GeringeFörderungenbiszu50EuromachennureinenkleinenTeilderFörderungendurchdieBildungsprämieaus (etwa9prozent).etwa74prozentder Förderungen liegen über 100 Euro (Stand: 31. Dezember 2009). 7.WelcheerstenErfahrungenhabendieBeratungsstellenmitdenPrämien- gutscheinengemachthinsichtlichdereinkommensgrenzen,derober-

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/734 grenzedesgutscheinwertes,desobligatorischenhälftigeneigenanteils und der Förderkriterien insgesamt? QualitativeRückmeldungenausBeratungsstellensowieersteErgebnisseder Programmevaluation lassen in 2009 auf folgende Erfahrungen schließen: diemaximaleprämienhöhevon154eurowirktewenigattraktivaufnachfrager, Anbieter und Berater; dieeinkommensgrenze (20000EurozuversteuerndesJahreseinkommen füralleineund40000eurofürgemeinsamveranlagte)warinvielenwestdeutschenländernundballungsgebietenzuniedrig,umauchvollzeitbeschäftigte zu erreichen; fürvieleberatungsstellenwarderfestkostenzuschussvon20europroprämienberatungzuniedrig,uminteresseaneinerausweitungderausgabezu entwickeln. DieFörderbedingungenwurdendaraufhinmitWirkungzum1.Januar2010 wie folgt geändert: Anhebung des maximalen Gutscheinwertes von 154 Euro auf 500 Euro; AnhebungderEinkommensgrenzevon20000/40000Euro (gemäß 13 Absatz1Nummer1VermBG)auf25600Euro/51200Euro (gemäß 2a WoPG) zu versteuerndes Jahreseinkommen; AnhebungdesFestbetragszuschussesvon20Euroauf30EuroproPrämienberatung. 8.HatsichderfürdieNutzerobligatorischeGangdurchmehrereInstanzen (Beratungsstelle,Weiterbildungsanbieter,FinanzinstitutundFristwahrung etc.) negativ auf die Nachfrage dieses Instrumentes ausgewirkt? 9.WiehatdieBundesregierungfürdieBildungsprämiegeworben,undwie hoch waren die Mittel, die dafür ausgegeben wurden? FürdieNutzerinnenundNutzerderPrämiengutscheinekannvoneinem Gang durchmehrereinstanzen nichtdieredesein.nachdemberatungsgespräch überdieinteressendernutzerverfahrensiegenausowieauchohneprämiengutschein:siegehenzumweiterbildungsanbieter,umdenkurszubuchen,und danachüberweisensiedieverbleibendenkosten (Eigenanteil:Kursgebühren abzüglichdesgutscheinwertes).esgibtentsprechendpositiverückmeldungen überdenunbürokratischenablaufunddiesofortigeausstellungderprämiengutscheine. FürdenErfolgeinesFinanzierungsinstrumentes,dasinsbesondereaufdieAktivierungvonBevölkerungsgruppenabzielt,diesichbislangzuweniganWeiterbildungbeteiligen,isteineniedrigschwelligeundflächendeckendeVerbreitung derinformationenüberinstrumentundförderkonditionenunverzichtbar.dabei wurdendiemaßnahmenderinformationsverbreitungnachdengrundsätzen derwirtschaftlichkeitinrelationzureffizienzsowiederregionalenaktivierung gestaltet. AußerdemzieltdieKommunikationdaraufab,nachMöglichkeitdiederzeit über400regionalenberatungsstellenzuaktivieren,umsomitüberdenunmittelbareneffektdermaßnahmenhinauseinenachhaltigedezentralekommunikationsaktivitätanzustoßen.folgendemaßnahmenwurdenaboktober2009 eingesetzt:

6 Drucksache 17/734 6 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 1. Presse- und Medienarbeit AnspracheundUnterstützungderBeratungsstellenbundesweitbeider regionalen Presse- und Medienarbeit; Aktionstour DieBildungsprämieunterwegs :vierinfomobile,98orte, 110Veranstaltungen,Einbezugvonca.130Beratungsstellenundweiteren Akteuren; 2. Erhöhung der Bekanntheit durch Anzeigen u. Ä. AnzeigenPublikumsmedien (halbseitigeanzeigeninzeitschriftenim allgemeinen Verkauf: Kicker, Frau im Spiegel u. a. m.); StopperanzeigeninAnzeigenblättern (kleinformatigeanzeigenvonder BreiteeineroderzweierKolumnen,dieinnerhalbderredaktionellen Texte erscheinen, zum Abdruck in kostenlosen Regionalzeitungen); Presse-undMedienarbeit (Fach-undPublikumsmedien,bundesweitund regional,einschließlichspezifischerinformationenfürbranchenmitgeringverdienern); Roll ups/easy Flags (Standelemente mit Plakatmotiven); Radiospot; Postkarte Bäckertüten. BereitsvorOktober2009wurdenzahlreicheMaterialienzurInformationerstelltundverteilt (InformationsblätterfürEndkundenundWeiterbildungsanbieter,Pressemappe,Internetseite).DarüberhinauswurdendieBeratungsstellen bei der regionalen Informationsverbreitung unterstützt. InsgesamtwurdenbislangfürÖffentlichkeitsarbeitdesProgramms Bildungsprämie Mittel in Höhe von ,25 Euro ausgegeben. 10.InwelchemVerhältnisstandendieMittelfürWerbungundderGesamtwertallerausgestelltenPrämiengutscheinezueinander (bittekonkrete Zahlen nennen)? DerGesamtwertderausgestelltenPrämiengutscheinebeträgt Euro (Stand: 5.Februar 2010). DieAusgabenfürÖffentlichkeitsarbeit (BildungsprämieundWeiterbildungssparen) betragen ,25 Euro. 11.WelcheSchlüsseziehtdieBundesregierungausdenerstenErfahrungen mit dem Prämiengutschein? Siehe auch Antwort zu Frage 7. DieerstenZahlendesJahres2010zeigenbereitsdeutlichdiepositivenAuswirkungendergeändertenFörderkonditionenunddergesteigertenBekanntheit: Derzeitwerdenwöchentlichüber1000Prämiengutscheineverteilt,damitviermalsovielwieimVorjahr.DieAusgabevonPrämiengutscheinenmussnach AuffassungderBundesregierungdurchfortgesetzteInformationsverbreitung weiter erhöht werden.

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ VerfügtdieBundesregierungüberErkenntnisse,wievielePersonenaus ihremüberdasvermögensbildungsgesetzangespartenguthabenvorzeitig Geldbeträge für eine Weiterbildungsmaßnahme entnommen haben? DieBundesregierunghatkeineErkenntnissedarüber,wievielePersonenaus ihremüberdasfünftevermögensbildungsgesetzangespartenguthabenvorzeitiggeldbeträgefüreineweiterbildungsmaßnahmeentnommenhaben.das FünfteVermögensbildungsgesetzunddiedazuerlassenenVerwaltungsvorschriftenseheneineAnzeigepflichtüberdenGrunddervorzeitigenunschädlichen Verfügung von vermögenswirksamen Leistungen nicht vor. RückmeldungenausAnlageinstitutenüberEinlösesummenliegenausGründen desdatenschutzesundderverschwiegenheitspflicht (Privatguthaben,keine Bundes- oder ESF-Mittel) nicht vor. ErkenntnisseüberdenErfolgdesWeiterbildungssparenswirddiewissenschaftlicheBegleitungimRahmenderNutzerbefragungvoraussichtlichbisEnde 2010 ermitteln. 13.HatdieBundesregierungfürdieseMöglichkeitdesWeiterbildungssparens geworben, und wenn ja, wie? Wie hoch waren die Mittel dafür? FürdasWeiterbildungssparenwirdimRahmendes (Gesamt-)Programms Bildungsprämie geworben.dakeinekampagnenausschließlichzumthema Weiterbildungssparendurchgeführtwurden,könnendiedafüraufgewendeten Mittelnichtgesondertausgewiesenwerden.ZielgruppenspezifischeInformationsblätter (Berater,Nutzer,Anlageinstitute,Weiterbildungsanbieter)liegen vor. 14.WelcheerstenErfahrungenhabendieBankenbzw.Finanzhäusermitdem Weiterbildungssparen über das Vermögensbildungsgesetz gemacht? EsgibtkeinesystematischenRückmeldungenausdenAnlageinstituten.EinzelneRückmeldunglassendaraufschließen,dassdasInstrumentvorallemvon denjenigenpositivgewertetwird,dieübersparverträgeverfügenundderen Konditionen Teilverfügungen und kurze Kündigungszeiten zulassen. AllerdingsistdiemitderEntnahmehäufigverbundeneAuflösungdeslaufendenAnsparvertragesderzeitmitNachteilenverbunden,daeinAnschlussvertragnurdeutlichniedrigereZinsenerbringt.DiesemomentaneProblemlage würde sich aber bei steigendem Zinsniveau umkehren. 15.WelcheSchlüsseziehtdieBundesregierungausdenerstenErfahrungen mit dem Weiterbildungssparen über das Vermögensbildungsgesetz? DiebisherigenErkenntnissezumWeiterbildungssparenlassennochkeine Schlussfolgerungen zu. 16.WelchezuklärendenFragenhabensichinderAushandlungdesWeiterbildungsdarlehens mit der KfW Bankengruppe konkret ergeben? 17.WelcheKonditionenstrebtdieBundesregierungzurzeitan,umdas Weiterbildungsdarlehenhinreichendattraktivundgleichzeitigwirtschaftlich tragfähig zu gestalten?

8 Drucksache 17/734 8 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 18.LegtdieBundesregierungWertaufeinebaldigeEinführungdesWeiterbildungsdarlehensodernimmtsieinKauf,dasseinJahrnachEinführung desprämiengutscheinsdasweiterbildungsdarlehenimmernochnichtgestartet ist? Die Fragen 16 bis 18 werden im Zusammenhang beantwortet. DieBundesregierungverfolgtdasZieleinesbreitenwirksamenAngebotsindividuellerFinanzierungshilfenfürBildungszwecke,indemnebendemBAföG undstipendienauchbildungsdarleheneinewichtigerollespielen.vorschläge zurweiterentwicklungdieserinstrumentewerdenentsprechendderaussagen im Koalitionsvertrag im Lauf der Legislaturperiode vorgelegt. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN