Vorwort. 1 Rechtliche Vorgaben der Europäischen Union.. 7

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1 Inhalt Seite Vorwort l Einleitung 3 1 Rechtliche Vorgaben der Europäischen Union Europäischer Binnenmarkt Geregelter harmonisierter Bereich Freier Bereich EG-Richtlinien, Gesetze und Verordnungen EG-Richtlinien auf der Basis EWG-Vertrag Artikel 95 und Umsetzung einer EG-Richtlinie EG-Richtlinien mit CE-Kennzeichnung Europäischer Rechtsrahmen Inhalte der Richtlinien Funktion und Anforderungen CE-Kennzeichnung Geltungsbereich Anwendung DerWegzurCE-Kennzeichnung Marktüberwachung Aufgaben Regelung der Marktüberwachung Befugnisse der Aufsichtsbehörden Reaktive und aktive Marktüberwachung Aktuelle Situation RAPEX System zum schnellen Informationsaustausch ICSMS Informations- und Kommunikationssystem Nando Informationssystem Produktsicherheit Arbeits- und Gesundheitsschutz Europäische Arbeitsschutzpolitik Nationale Umsetzungen 32 2 Gesetze, Verordnungen und Rechtsprechung Rechtlicher Rahmen der Benutzerinformation Produkthaftungsrecht Vertragsrecht Deliktsrecht 43

2 2.3 Produktsicherheitsrecht Umsetzung der Richtlinien Produktsicherheitsgesetz Produktsicherheitsgesetz und Dokumentation Verordnungen des Produktsicherheitsgesetzes Maschinenverordnung (9. ProdSV) Strafrecht Rechtsprechung und Sorgfaltspflichten Rechtsprechung Verkehrssicherungspflicht 73 3 Maschinenrichtlinie und Technische Dokumentation Grundlegendes zur Maschinenrichtlinie Ziele Prinzipien Freier Warenverkehr Marktüberwachung Anwendungsbereich Definitionen Geltungsbereich Nationale Umsetzung der Maschinenrichtlinie Kurze Historie der Maschinenrichtlinie Inhalt der Maschinenrichtlinie Neues in der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG Dokumentationspflichten Grundlegendes Maschinen und unvollständige Maschinen Dokumentationsanforderungen Maschinenrichtlinie im Überblick Kennzeichnung an der Maschine Hersteller-und Maschinenangaben CE-Kennzeichnung Warn- und Sicherheitshinweise Warn-und Sicherheitshinweise an der Maschine Warn-und Sicherheitshinweise in der Betriebsanleitung Risikobeurteilung Risikobeurteilung Maschinen und unvollständige Maschinen Dokumentation zu Risikobeurteilung Maschinen 112

3 3.7.3 Dokumentation zu Risikobeurteilung unvollständige Seite Maschinen Durchführung Konformitätsbewertungsverfahren Konformitätsbewertung nach EG-Richtlinien Konformitätsbewertungsverfahren für Maschinen Verfahren für unvollständige Maschinen Umsetzung der Sicherheitsanforderungen Interne Dokumentation und technische Unterlagen Technische Unterlagen für Maschinen Spezielle technische Unterlagen für unvollständige Maschinen Externe Dokumentation und Benutzerinformation Betriebsanleitung für Maschinen Betriebsanleitung und Hersteller Montageanleitung für unvollständige Maschinen Sprache und Übersetzung Informationen und Warnhinweise an der Maschine Betriebsanleitung für Maschinen EG-Konformitätserklärung und Einbauerklärung Montageanleitung für unvollständige Maschinen Technische Unterlagen für Maschinen Spezielle technische Unterlagen für unvollständige Maschinen Unterlagen EG-Baumusterprüfung (Maschinen) Konformitäts- und Einbauerklärung EG-Konformitätserklärung Einbauerklärung für unvollständige Maschinen CE-Kennzeichnung nach Maschinenrichtlinie Bedeutung und Beteiligte Funktion Form Handhabung Unzulässige Anbringung Überschneidung mit anderen CE-Richtlinien Abgrenzung Maschinenrichtlinie und Niederspannungsrichtlinie Harmonisierte Normen Aufbewahrungsfristen 150

4 4 Normen und Stand der Technik Normen Rechtswirksamkeit von Normen Normenebenen Europäische Normen und Europäische Richtlinien EN-Normen und nationale Normen Harmonisierte EN-Normen und Konformitätsvermutung Vermutungswirkung bei Normen auf nationaler Ebene Normen ohne Vermutungswirkung Weltweite Normen Stand der Technik Definitionen Rechtliche Forderung nach Stand der Technik Normen, harmonisierte Normen und Stand der Technik Normen und Richtlinien für die Technische Dokumentation Übersicht über die vorgestellten Regelwerke Sicherheit von Maschinen DIN EN ISO Geltung und Anwendung Normative Verweisungen Inhalt der Norm Aussagen zur Technischen Dokumentation allgemein Benutzerinformation Dokumentation zur Risikobeurteilung Bedeutung der Norm für die Technische Dokumentation Sicherheit von Maschinen DIN EN Geltung und Anwendung Normative Verweisungen Inhalt der Norm Interne und externe Dokumentation Bedeutung der Norm für die Technische Dokumentation Sicherheit von Maschinen DIN EN Geltung und Anwendung Normative Verweisungen Inhalt der Norm Allgemeine Anforderungen an die Technische Dokumentation Kennzeichnung, Warnschilder und Referenzkennzeichen 202

5 5.4.6 Technische Dokumentation Bedeutung der Norm für die Technische Dokumentation Sicherheit von Maschinen DIN EN ISO Geltung und Anwendung Normative Verweisungen Inhalt der Norm Technische Dokumentation Benutzerinformation Bedeutung der Norm für die Technische Dokumentation Erstellen von Anleitungen DIN EN Geltung und Anwendung Normative Verweisungen Inhalt der Norm Anforderungen an die Technische Dokumentation Bewertung von Anleitungen Beispielinhaltsverzeichnis eines Benutzerhandbuchs Bedeutung der Norm für die Technische Dokumentation Ausblick auf die neue Norm EN/IEC Beispiel Typ C-Norm DIN EN 619 Stetigförderer Stückgut Geltung und Anwendung Normative Verweisungen Inhalt der Norm Aussagen zur Technischen Dokumentation Zusammenfassung Anforderungen TD und Benutzerinformation Bedeutung der Norm für die Technische Dokumentation Beispiel Typ C-Norm DIN EN 528 Regalbediengeräte Geltung und Anwendung Normative Verweisungen Inhalt der Norm Anforderungen an die Benutzerinformationen Zusammenfassung Anforderungen TD und Benutzerinformation Bedeutung der Norm für die Technische Dokumentation VDI-Richtlinien 4500 Technische Dokumentation VDI-Richtlinien zur Technischen Dokumentation VDI 4500 Blatt 1 TD - Begriffsdefinitionen und rechtliche Grundlagen VDI 4500 Blatt 2 TD - Organisieren und Verwalten 269

6 5.11 Tekom-Richtlinien und -Leitfäden Leitfaden Betriebsanleitungen Richtlinie Erstellung Sicherheitshinweise in Betriebsanleitungen Leitfaden Lieferantendokumentation DIN-Fachbericht 146 Betriebsanleitungen Anlagen Ausgangslage Ziel der Leitlinie Konzept der Leitlinie Kritische Anmerkungen zum DIN-Fachbericht Bedeutung des Fachberichts für die Technische Dokumentation Interpretationspapiere Anforderungen für Gebrauchtmaschinen und Maschinenanlagen Wesentliche Veränderung bei gebrauchten Maschinen Gesamtheit von Maschinen Zusammenfassung Sicherheitshinweise Instruktionspflicht und Anforderungen Instruktionspflicht Anforderungen an die Sicherheitshinweise Normenkonforme Darstellung Typisierung der Warn-und Sicherheitshinweise ANSI Z EN/IEC Tekom-Richtlinie Systematisierung Sicherheitshinweise Grundlegende Sicherheitshinweise Sicherheitskapitel Beispiele zusätzliche Sicherheitshinweise nach Produktnormen Spezifische Sicherheitshinweise - Warnhinweise Piktogramm, Signalwort und Text Gefahrenstufen Ermittlung der Gefahrenstufe der Warnhinweise Gestalterische Umsetzung der Warnhinweise Schutzmaßnahmen Warnung vor Sachschäden 372

7 7 Redaktionshandbuch Begriffsabgrenzung Nutzen Rahmenbedingungen Unternehmen Produkte Technische Dokumentation Inhalt Organisation und Prozesse Gestaltungsrichtlinie Struktur und Inhalte Inhalt Beispiel Inhalt Beispiel Erstellung Voraussetzungen und Ziele Erarbeitung Umsetzung Gestaltungsrichtlinie Begriffsabgrenzung Nutzen Rahmenbedingungen Beispielinhaltsübersicht Beispielgestaltungsrichtlinie Corporate Design, Layout und Typografie Schreibkonventionen Layout und Formate Verwendung des Templates und der Vorlagen Probleme und Lösungen PDF-Einstellungen Vorbereiten von Dokumenten für Übersetzungen Anhang Technische Dokumentation im Unternehmen Hersteller- und Betreiberpflichten Thematische Zuordnung Rechtliche Grundlagen Pflichten der Hersteller Pflichten der Betreiber Produktbeobachtungspflicht des Herstellers 448

8 9.1.6 Zusammenfassung Dokumentationspflichten Rechtliche Grundlagen für den Hersteller EG-Richtlinien und Technische Dokumentation Schritte zur CE-Kennzeichnung Interne und externe Technische Dokumentation Dokumentation für unvollständige Maschinen und für Maschinen Organisation der Technischen Dokumentation Anforderungen an die Benutzerdokumentation Häufige Defizite der Benutzerdokumentationen Voraussetzung für eine anforderungsgerechte TD CE-Koordination Organisationseinheit Technische Dokumentation Übersetzungsmanagement Qualifikation der Mitarbeiter Terminologie Dokumentationsprozess Grundlegende Abläufe bei der Dokumentationserstellung Produktphasen und Technische Dokumentation Erstellung Benutzerdokumentation Übersetzungsmanagement Rechtliche Anforderungen und Herstellerpflichten Anforderungen durch Sprachenvielfalt Grundlagen und Voraussetzungen Übersetzungsabwicklung Dokumentenverwaltung und Archivierung Anlagendokumentation Anforderungen Definition Maschinenanlage Technische Änderungen bei Anlagen Betriebsanleitungen für Anlagen Probleme der Standardisierung Gesamtbetriebsanleitung Anlage Projektmanagement 549 Abbildungsverzeichnis 557 Tabellenverzeichnis 558

9 Abkürzungen 561 Glossar 565 Relevante EG-Richtlinien, Gesetze und Verordnungen Relevante Normen und technische Regeln 613 Adressen im Internet 617 Literaturverzeichnis 619 Stichwortverzeichnis 623