Aktuelle Entwicklungen im Bankrecht

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Nicolas Schmid
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BdB/vbo-Fachtagung Aktuelle Entwicklungen im

Darmstädter Landstraße 125 60598 Frankfurt

1 BdB/vbo-Fachtagung Aktuelle Entwicklungen im Bankrecht am 6./7. Dezember 2018 in München vbo in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband deutscher Banken Vereinigung für Bankbetriebsorganisation e. V. Darmstädter Landstraße Frankfurt Tel Fax Internet: vbo@vbo.de Alle Rechte vorbehalten - Copyright by BdB/vbo

2 Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: I. AGB und Verbraucherschutz 1. Überblick über aktuelle Abmahn- und Klageverfahren 2. Aktuelle Entwicklungen im Verbraucherschutz (u. a. Musterfeststellungsklage) 3. Unterlassungsklagen der vzbv gegen den Vertragsänderungsmechanismus in Nr. 1 Abs. 2 und Nr. 12 Abs. 5 AGB-Banken 4. Beschwerdemanagement a) BaFin-Rundschreiben 06/2018 (BA und WA) - Mindestanforderungen an das Beschwerdemanagement b) BT 12 des BaFin Rundschreiben 05/2018 (WA) - Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und weitere Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten - MaComp 5. Aktuelles aus dem Ombudsmannverfahren II. Kontoführung 1. Aktuelles zum Zahlungskontengesetz a) Basiskonto (u. a. zivilgerichtliche Entscheidungen zu 41 Abs. 2 ZKG) b) Kontenwechselhilfe c) Entgelttransparenz 2. Auswirkungen von 26a BNotO-neu auf Notaranderkontenführung III. Kreditrecht 1. Aktuelle Rechtsprechung zum Kreditrecht 2. Aktuelle Regulierung im Kreditrecht 3. Wettbewerbsrechtlicher Folgenbeseitigungsanspruch 4. Aktuelle Fragen zur Benchmark-Verordnung IV. Kreditsicherheiten / Insolvenzrecht 1. Aktuelle Rechtsprechung zum Kreditsicherungsrecht 2. Aktuelle Rechtsprechung zum Insolvenzrecht 3. Aktueller Stand der deutschen und europäischen Regelungsvorhaben im Insolvenzrecht 4. Kreditrisikominderungstechniken gemäß Art. 194 ff. CRR V. Bankaufsichtsrecht 1. Finaler Stand von Basel IV / Umsetzung in der EU 2. Risikoreduzierungspaket Stand der Überarbeitung von Capital Requirement Regulation und Directive (CRR-/D) 3. Risikokultur in Banken - Chancen und Herausforderungen 4. Aktuelle Entwicklungen a) Sanierungs- und Abwicklungsplanung b) MREL & TLAC (u.a. nationale Umsetzung von Art. 108 BRRD n.f.) 5. Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktionen (u. a. Umsetzung der EBA/ESMA-Leitlinien zu fit & proper ) VI. Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung 1 Anwendungs- und Auslegungshinweise der BaFin zum GwG 2. Referentenentwurf für ein Umsetzungsgesetz zur Fünften Geldwäsche-Richtlinie Seite 1 Stand:

3 VII. Rechtsfragen des Zahlungsverkehrs 1. Umsetzung der zweiten Stufe der PSD II zum September SEPA-Echtzeitüberweisung 3. Irrtümliche Doppelausführung von Zahlungen 4. Rechtsprechung 5. Relevanz des Elektrogerätegesetzes für Chipkarten 6. Nutzung der ec-marke VIII Datenschutzrecht 1. Umsetzung der DSGVO 2. Verhältnis von PSD II und DSGVO 3. Erweiterte Nutzung von Kundendaten 4. Rechtsprechung IX. Kapitalmarktrecht 1. Überblick Rechtsquellen 2. Marktstart MiFID II 3. Kosteninformationen (ex ante/ex post) 4. Geeignetheitsprüfung /-erklärung 5. Ausblick: Nachhaltige Geldanlage X. Bericht aus der Arbeit der Formulargremien Referenten: Leitung: Wulf Hartmann, Nikolai Lenarz, Thomas Lorenz, Torsten Jäger, Dr. Andreas von Oppen, Julia Thomas (alle Bundesverband deutscher Banken e. V., Berlin) Thorsten Höche Chefjustiziar und Mitglied der Geschäftsführung Bundesverband deutscher Banken e. V., Berlin Seite 2 Stand:

4 Veranstaltungstermin Veranstaltungsort Übernachtung , 10:00 Uhr-18:00 Uhr 19:00 Uhr Abendessen im Maritim Hotel , 09:00 Uhr-13:00 Uhr MARITIM Hotel Goethestraße München Zimmerbuchungen können bei Bedarf unter dem Stichwort vbo direkt im Tagungshotel vorgenommen werden. Bitte beachten Sie, dass nur ein begrenztes Zimmerkontingent (138,00 inkl. Frühstück/Nacht) zur Verfügung steht. Zimmerreservierung: Telefon: reservierung.mun@maritim.de Eventuelle Buchungsänderungen nehmen Sie bitte ebenfalls im Hotel vor. Teilnahmebeitrag 795,00 inkl. Mittag- und Abendessen am sowie Tagungsgetränke *) Der Teilnahmebetrag ist nach 4, Nr. 22a UstG umsatzsteuerfrei. Anmeldeschluss Bitte schicken Sie Ihre Anmeldung mit Angabe der Tagungsnummer und Name des Teilnehmers an die Vereinigung für Bankbetriebsorganisation e. V. (vbo) Postfach Frankfurt Fax: vbo.de Teilnahmebedingungen Bei Stornierung nach dem oder Nichterscheinen ist der volle Teilnahmebeitrag zu entrichten. Ein Ersatzteilnehmer kann gerne benannt werden. Der Veranstalter behält sich Programmänderungen vor. Eine Absage der Veranstaltung aus dringenden organisatorisch/technischen Gründen oder zu geringer Teilnehmerzahl ist jederzeit möglich. Der Teilnahmebeitrag wird in diesen Fällen unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Seite 3 Stand:

5 Telefon: Fax: Absenderangaben Institut/Firma Postfach... Ort... Vereinigung für Bankbetriebsorganisation e. V. Frau Cornelia Illmann Postfach Frankfurt Telefon... Rechnungsanschrift: o wie oben o wie folgt Anmeldung ggf. Bestellnummer Anmeldeschluss: B Veranstaltungsnummer BdB/vbo-Fachtagung am 06./ in München: Aktuelle Entwicklungen im Bankrecht Teilnehmer Vor-/Zuname:... Abteilung:... -Adresse:...@... Vor-/Zuname:... Abteilung:... -Adresse:...@... Teilnahmebeitrag 795,00 Der Teilnahmebetrag ist nach 4, Nr. 22a UstG umsatzsteuerfrei. Zimmerbuchungen können bei Bedarf unter dem Stichwort vbo direkt im Tagungshotel vorgenommen werden. Bitte beachten Sie, dass nur ein begrenztes Zimmerkontingent zur Verfügung steht. MARITIM Hotel, Goethestraße 7, München Zimmerreservierung: Telefon: , reservierung.mun@maritim.de Nach Anmeldeschluss ( ) erhalten wir von vbo eine Teilnahmebestätigung/Rechnung. Bei Stornierung nach dem ist der volle Teilnahmebeitrag zu entrichten. Ein Ersatzteilnehmer kann gerne benannt werden. Der Veranstalter behält sich Programmänderungen vor. Eine Absage der Veranstaltung aus dringenden organisatorisch/technischen Gründen oder zu geringer Teilnehmerzahl ist jederzeit möglich. Der Teilnahmebeitrag wird in diesen Fällen unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Mit der Anmeldung erklären Sie Ihr Einverständnis, dass Ihre persönlichen Daten von der vbo gespeichert und für die Veranstaltungsabwicklung sowie für die postalische/elektronische Übersendung von Informationen im Zusammenhang mit dem Thema der Veranstaltung verwendet werden. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung unter die wir Ihnen auf Wunsch auch gerne in ausgedruckter Form zusenden. o Wir bitten um Übermittlung einer Eingangsbestätigung dieser Anmeldung durch vbo an folgende -Adresse: Ort, Datum Unterschrift(en) Vorschläge zur Tagesordnung

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