Einführung in die Wasserrahmenrichtlinie Informationsseminar»Umsetzung der WRRL in Sachsen«

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1 Einführung in die Wasserrahmenrichtlinie Informationsseminar»Umsetzung der WRRL in Sachsen«

2 Gesetzliche Grundlagen Europa RICHTLINIE 2000/60/EG vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik Wasserrahmenrichtlinie RICHTLINIE 2008/105/EG vom 16. Dezember 2008 über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung der Richtlinie 2000/60/EG Tochterrichtlinie Umweltqualitätsnormen RICHTLINIE 2006/118/EG vom 12. Dezember 2006 zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung und Verschlechterung Tochterrichtlinie Grundwasser 2 21.Januar 2011 Karin Kuhn (Leiterin Referat Oberflächen- und Grundwasser)

3 Gesetzliche Grundlagen National Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts vom 31. Juli 2009 Wasserhaushaltsgesetz Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (Oberflächengewässerverordnung - OgewV) - ENTWURF Verordnung zum Schutz des Grundwassers (Grundwasserverordnung - GrwV) Sächsisches Wassergesetz (SächsWG) Rechtsbereinigt mit Stand vom 18. Oktober Januar 2011 Karin Kuhn (Leiterin Referat Oberflächen- und Grundwasser)

4 Die wichtigsten Grundsätze der WRRL Schutz aller Gewässer Flüsse, Seen, Küstengewässer und Grundwasser Gewährleistung eines guten Zustands bis 2015 für die Gewässer Grenzüberschreitende Gewässerbewirtschaftung in hydrologischen Einzugsgebieten Gewährleistung der aktiven Beteiligung aller interessierten Kreise Wasserpreisgestaltung und Sicherstellung des Verursacherprinzips 4 21.Januar 2011 Karin Kuhn (Leiterin Referat Oberflächen- und Grundwasser)

5 Wichtigstes Ziel Guter Zustand der Grund- und Oberflächenwasserkörper bis möglichst 2015 Oberflächengewässer ökologischer Zustand chemischer Zustand Grundwasser mengenmäßiger Zustand chemischer Zustand 5 21.Januar 2011 Karin Kuhn (Leiterin Referat Oberflächen- und Grundwasser)

6 Wichtigste Ausnahmen / HMWB bzw. AWB WRRL unterscheidet zwischen natürlichen, erheblich veränderten (HMWB) und künstlichen Gewässern (AWB). Bei künstlichen Gewässern wie Bergbaufolgeseen ist der gewässertypische natürliche Zustand als Bezugsmaßstab für die ökologische Bewertung meist ungeeignet. Erheblich veränderte Gewässer sind durch wichtige menschliche Nutzungen wie Hochwasserschutz oder Trinkwasserversorgung in ihrer Gestalt so stark verändert, dass der gute ökologische Zustand nicht erreichbar wäre, ohne diese Nutzungen zu gefährden. Ziele für künstliche und erheblich veränderte Wasserkörper: guter chemischer Zustand, gutes ökologisches Potential Wichtigste Ausnahmemöglichkeiten: Fristverlängerungen, Weniger strenge Umweltziele 6 21.Januar 2011 Karin Kuhn (Leiterin Referat Oberflächen- und Grundwasser)

7 Gewässerbewirtschaftung in hydrologischen Einzugsgebieten Koordination der Arbeiten in sog. Flussgebietseinheiten (FGE): EU-weit 110 FGE; davon 40 staatenübergreifend 7 21.Januar 2011 Karin Kuhn (Leiterin Referat Oberflächen- und Grundwasser)

8 8 21.Januar 2011 Karin Kuhn (Leiterin Referat Oberflächen- und Grundwasser) Koordination Elbe: Internationale Kommission zum Schutz der Elbe (IKSE- Geschäftsstelle in Magdeburg) Nationale Koordinierung durch Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FGG- Geschäftsstelle in Magdeburg) Koordination Oder: Internationale Kommission zum Schutz der Oder (IKSO- Geschäftsstelle in Wroclaw) Nationale Koordinierung durch BB (FF.), MV, SN

9 Wasserkörper kleinste Bewirtschaftungseinheit der WRRL - Umweltziele Bestandsaufnahme Zustandsbewertung Maßnahmenplanung Umweltzieldefinition OWK Sehma (DESN_54262) 617 FWK, 34 SWK in Sachsen 70 GWK in Sachsen 9 21.Januar 2011 Karin Kuhn (Leiterin Referat Oberflächen- und Grundwasser)

10 Zeitplan zur Umsetzung der WRRL 3. Bewirtschaftungszeitraum: Bewirtschaftungszeitraum: Einrichtung Überwachungsprogramme Frist: 12/2006 Erstellung Bewirtschaftungspläne/ Maßnahmenprogramme Frist: 12/2009 Umsetzung Maßnahmenprogramme Frist: 12/2012 Ziel: Guter Zustand Frist: 12/2015 Bestandsaufnahme Frist: 12/2004 Inkrafttreten WRRL Bewirtschaftungszeitraum:

11 1. Schritt: Bestandsaufnahme (2004, 2013) Ausweisung von Wasserkörpern kleinste, nach hydrologischen Kriterien ausgewiesene Bewirtschaftungseinheit in der WRRL Ermittlung der anthropogenen Belastungen für OW und GW Belastungen für Oberflächengewässer Zentrale Frage: durch Punktquellen (z.b. Altlasten) Welche Wasserkörper sind durch den Menschen so stark belastet, dass sie den guten Zustand bis zum Jahr für den 2015 mengenmäßigen wahrscheinlich Zustand nicht (z.b. erreichen werden, wenn nicht entsprechende Gegenmaßnahmen durchgeführt werden? durch Punktquellen (z.b. Kläranlagen) durch diffuse Quellen (z.b. Landwirtschaft) durch Wasserentnahmen (z.b. Brauchwasser) durch Abflussregulierungen (z.b. Talsperren) durch morphologische Veränderungen (z.b. Belastungen für Grundwasser durch diffuse Quellen (z.b. Landwirtschaft) Uferverbau) Braunkohlenbergbau durch andere anthropogene Auswirkungen (z.b. Wärmeeinleitungen) Wasserentnahmen aus dem Grundwasser) durch sonstige anthropogene Einwirkungen (z.b Januar 2011 Karin Kuhn (Leiterin Referat Oberflächen- und Grundwasser)

12 2. Schritt: Gewässerüberwachung (ab 2006 regelmäßig)

13 Bewertung der Wasserkörper Oberflächenwasserkörper Ökologischer Zustand Grundwasserkörper Mengenmäßiger Zustand Chemischer Zustand Chemischer Zustand

14 3. Schritt: Erstellung bzw. Aktualisierung Bewirtschaftungspläne/ Maßnahmenprogramme (2009, 2015) Anlaufstellen zur Beschaffung Zusammenfassung Öffentlichkeitsbeteiligung Zusammenf. der wirtschaftlichen weiterer Informationen Schutzgebiete Analyse des Wassergebrauchs Allg. Beschr. FGE Liste der Umweltziele Verzeichnis detail. Programme und Bewirtschaft.pläne der Karte und Ergebnisse Monitoring Zusammenfassung Zusammenfassung Liste zust. Behörden Belastungen Maßnahmenprogramme

15 Die Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme = Fundament zur weiteren Umsetzung der WRRL Bewirtschaftungspläne für Flussgebietseinheiten fassen alle relevanten Informationen der verschiedenen Arbeitsschritte zusammen. Maßnahmenprogramme für Flussgebietseinheiten beinhalten Beschreibung der notwendigen Maßnahmen, um die Ziele der WRRL zu erreichen Sächsische Hintergrunddokumente beinhalten detailliertere Informationen zu den sächsischen Wasserkörpern; bilden einen fachlichen Rahmen für die sachgerechte Bewirtschaftung und Maßnahmenumsetzung

16 4. Schritt: Maßnahmen und ihre Umsetzung (2012, 2018)

17 Zuständigkeiten bei der Umsetzung WRRL Flussgebietsgemeinschaften Koordination Erstellung und Aktualisierung Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft Landestalsperrenverwaltung (LTV) Federführung Umsetzung in Sachsen Abstimmung der Bewirtschaftungspläne mit den anderen beteiligten Bundesländern Erarbeitung der sächsischen Beiträge zur Erstellung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme sowie Aktualisierung Bestandsaufname Leitung Einstufung und Überwachung der Gewässer Fachliche Begleitung Maßnahmenumsetzung Betreuung der Messnetze Mitwirkung bei Erarbeitung der sächsischen Beiträge zur Erstellung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme sowie Aktualisierung Bestandsaufnahme Einstufung und Überwachung Standgewässer in LTV-Zuständigkeit Umsetzung Maßnahmen an Gewässern in Unterhaltungslast der LTV und Standgewässern die durch die LTV bewirtschaftet werden Obere Wasserbehörden (Landesdirektionen) Untere Wasserbehörden Steuerung Umsetzung Maßnahmen (regionale Arbeitsgruppen) Mitwirkung bei Erarbeitung der sächsischen Beiträge zur Erstellung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme sowie Aktualisierung Bestandsaufnahme Umsetzung Maßnahmenprogramme (Koordinierung der Maßnahmenträger)

18 Begleitende Öffentlichkeitsarbeit A n h ö r u n g Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne 12/11 Zeitplan und Arbeitsplan Anhörung I n f o r m a t i o n Wichtige Bewirtschaftungsfragen A k t i v e B e t e i l i g u n g Anhörung Entwurf Bewirtschaftungspläne Anhörung d e r Ö f f e n t l i c h k e i t Veröffentlichung aktualisierte Bewirtschaftungs pläne d e r Ö f f e n t l i c h k e i t 12/12 12/13 12/14 12/15 8. Gewässerforum Elbestrom Gewässerforum Mulden Gewässerforum Neiße-Spree Spree- Schwarze Elster Gewässerforum Weiße e Elster Januar 2011 Karin Kuhn (Leiterin Referat Oberflächen- und Grundwasser)

19 Weitere Informationen Internetseite Geschäftsbereich SMUL: Downloadmöglichkeit Hintergrunddokumente, interaktive Karten Flussgebietsgemeinschaft Elbe: Dokumentation der Anhörung, Berichte und Karten Bund-Länder-Informations-und Kommunikationsplattform: Sämtliche Berichte deutscher Flussgebietseinheiten WISE - Water Information System for Europe: Interaktive Karten basierend auf Berichtsdaten, europäische Berichte, Auswertungen der KOM Januar 2011 Karin Kuhn (Leiterin Referat Oberflächen- und Grundwasser)

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