Dok 8_ _AGB. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformation
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- David Bruhn
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1 Frank Lebkuchen GmbH Gewerbering Arzberg Tel.: / Fax : / info@frank-lebkuchen.de Internet: Sitz der Gesellschaft: Arzberg Handelsregistergericht: Hof, HRB 2921 Geschäftsführer: Dieter Frank USt.-IDNr.: DE Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformation Nachstehend erhalten Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die zugleich die gesetzlichen Informationen nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr enthalten, insbesondere das Widerrufsrecht für Verbraucher. 1. Geltungsbereich 2. Vertragspartner 3. Vertragsschluss 4. Widerrufsrecht 5. Lieferung 6. Preise und Versandkosten 7. Zahlung 8. Eigentumsvorbehalt 9. Weitere Informationen Bestellvorgang Bestellung als gewerblicher Kunde Vertragstext Auslandsversand 10.Außergerichtliche Onlinestreitbeilegung 1. Geltungsbereich Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir mit Verbrauchern ( 13 BGB) im Rahmen unseres Online-Shops abschließen. Verbraucher im Sinne des 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 2. Vertragspartner, Hinweis auf außergerichtliche Online-Streitbeilegung Der Kaufvertrag kommt zustande mit Frank Lebkuchen GmbH, Gewerbering 9, Arzberg. Weitere Informationen finden Sie im Impressum unserer Website. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen per unter info@frank-lebkuchen.de. 3. Vertragsschluss (1) Die Darstellung der Artikel stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog zur Information der Kunden dar. Durch Abschluss der Bestellung durch Anklicken des Buttons zahlungspflichtig bestellen geben Sie eine verbindliche Bestellung der von Ihnen auf der Bestellseite ausgewählten Artikel ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme
2 dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt bei Neukunden durch Versand einer separaten (Auftragsbestätigung mit Zahlungsaufforderung und Vorauskassenrechnung innerhalb 3 Werktagen nach Zugang der Bestellung) bzw. bei Bestandskunden durch Lieferung der bestellten Ware zustande. (2) Die Vertragssprache ist deutsch. 4. Widerrufsrecht Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Frank Lebkuchen GmbH, Gewerbering 9, Arzberg, Telefon: 09233/78080, Telefax: 09233/2838; info@frank-lebkuchen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
3 Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An Frank Lebkuchen GmbH Gewerbering 9; Telefax: / Arzberg ; info@frank-lebkuchen.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen. 5. Lieferung (1) Liefergebiet: Die Lieferung unserer Artikel erfolgt innerhalb Deutschlands. Daneben bieten wir grundsätzlich auch den Versand der Artikel ins Ausland an. Hinsichtlich Auslandsversand beachten Sie bitte Ziffer 9 (4) der vorliegenden AGB. Die Lieferung erfolgt per Paketdienst. Eine Lieferung an Paketstationen / Packstationen bzw. Postfächer ist leider nicht möglich. (2) Lieferzeit: Die Lieferzeit für die bestellten Artikel beträgt bei Neukunden ca Werktage (sofern nicht beim Auswahlfeld auf der Bestellseite anders angegeben) nach Eingang des Rechnungsbetrags auf das Konto von Frank Lebkuchen GmbH bzw. bei Bestandskunden ca Werktage (sofern nicht beim Auswahlfeld auf der Bestellseite anders angegeben) nach Erhalt der Bestellung. Zusätzlich haben Sie die Möglichkeit, uns Ihren Wunschtermin mitzuteilen. In diesem Fall erfolgt die Lieferung in der Kalenderwoche, in der der gewünschte Termin liegt. Der Wunschtermin muss mindestens 10 Werktage in der Zukunft liegen. Falls kein spezieller Liefertermin gewünscht wird, gilt die oben beschriebene Lieferzeit. Unsere Artikel sind Saisonartikel. Die 500-g-Packungen sind von Mitte August bis Anfang Dezember (solange der Vorrat reicht) lieferbar. Die Geschenkvariationen (Fichtelgebirgstruhe, Schneegebirgstruhe, Arzberger Winternacht) sind von Mitte September bis Anfang Dezember (solange Vorrat reicht) lieferbar. Bei Neukunden bei einem Zahlungseingang nach dem 1. Dezember bzw. bei Bestandskunden bei Aufgabe einer Bestellung nach dem 1. Dezember besteht keine Sicherheit mehr, dass die gewünschten Artikel vorrätig sind. Falls eine Lieferung nicht mehr möglich sein sollte,
4 erfolgt eine schnelle Information an die von Ihnen angegebene -Adresse. Daher ersuchen wir um rechtzeitige Bestellung. (3) Liefermenge: Die Mindestbestellmenge bei den 500-g-Packungen liegt bei 6 Einheiten (auch in unterschiedlicher Sortierung möglich). Die Mindestbestellmenge bei der Fichtelgebirgstruhe, der Schneegebirgstruhe und der Arzberger Winternacht liegt bei jeweils 1 Einheit. Eine Kombination von mindestens 6 Einheiten der 500-g-Packungen (auch in unterschiedlicher Sortierung möglich) und mindestens 1 Einheit der Geschenkvariationen (Fichtelgebirgstruhe, Schneegebirgstruhe, Arzberger Winternacht) ist möglich. 6. Preise und Versandkosten (1) Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zuzüglich zu den angegebenen Artikelpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. (2) Für die Lieferung innerhalb Deutschlands gelten folgende Versandkosten: Die Versandkosten betragen bis zu einem Bestellwert pro Bestellung pro Lieferadresse von (inklusive) 199,90 nur 5,90. Ab einem Bestellwert pro Bestellung pro Lieferadresse von (inklusive) 200,00 liefern wir versandkostenfrei. (3) Paketversand an unterschiedliche Empfänger: Sehr gerne versenden wir Ihre bestellten Artikel direkt an einen von Ihnen unter Lieferadresse angegebenen Empfänger innerhalb Deutschlands. Der Versand erfolgt dabei frei Haus für den Empfänger, die Versandkosten werden Ihnen als Auftraggeber in Rechnung gestellt. 7. Zahlung (1) Bei Neukunden werden die bestellten Artikel nur nach Vorauskasse versendet. Sie erhalten mit unserer Auftragsbestätigung per eine Vorauskassenrechnung mit unserer Bankverbindung, sodass Sie die Zahlung vornehmen können. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Vorauskassenrechnungsdatum auf unser Konto zu überweisen. (2) Bei Bestandskunden werden die bestellten Artikel per Rechnung, die den bestellten Artikeln im Paket beiliegt, geliefert. Falls die Rechnung nicht in dem Paket beiliegen, sondern gesondert versendet werden soll, bitten wir Sie, uns dies im Feld Ihre Nachricht mitzuteilen. (3) Bei einer irrtümlichen Kennzeichnung als Bestandskunde wird das Verfahren wie bei einem Neukunden mit Vorauskasse eingeleitet (siehe oben). 8. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. 9. Weitere Informationen (1) Bestellvorgang: Bitte füllen Sie unverbindlich das Bestellformular aus und kontrollieren Sie die Eingaben vor Betätigung des Buttons zahlungspflichtig bestellen und korrigieren Sie eventuelle Eingabefehler. Wenn Sie die Produkte, die Sie im Bestellformular ausgewählt haben, kaufen wollen, klicken Sie den Button zahlungspflichtig bestellen. Nach Absenden der Bestellung durch Drücken des Buttons zahlungspflichtig bestellen erhalten Sie umgehend eine automatisierte mit den Bestelldaten sowie der Bestätigung des Erhalts der Bestellung. Neukunden erhalten innerhalb von 3 Werktagen nach Zugang der Bestellung eine Auftragsbestätigung per mit einer Vorauskassenrechnung und den Kontodaten von Frank Lebkuchen GmbH. Nach Eingang des auf der Vorauskassenrechnung ausgewiesenen Endbetrags auf das angegebene Konto werden die bestellten Artikel an Sie versendet. Bei Bestandskunden werden die Artikel ohne weitere versendet. (2) Bestellung als gewerblicher Kunde:
5 Bitte geben Sie, wenn Sie als gewerblicher Kunde bestellen, Ihre Firma an. Gegebenenfalls behalten wir uns das Recht vor, einen Gewerbenachweis zu verlangen. (3) Vertragstext: Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten, unsere Kundeninformationen und die Belehrung über das Widerrufsrecht (nur gültig falls Sie Verbraucher sind) per zu. Die Kundeninformationen, die Versandbedingungen und die Belehrung über das Widerrufsrecht können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. (4) Auslandsversand: Bei Versand ins Ausland kontaktieren Sie uns bitte gesondert per Außergerichtliche Online-Streitbeilegung Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online- Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter [externer Link] aufrufbar ist. Unsere -Adresse finden Sie in unserem Impressum. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.
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