39. Deutscher Stahlbautag 2018

Transkript

1 Referat Bau Abteilung Vergabe- und Vertragswesen Kathrin Draheim-Bohemann 39. Deutscher Stahlbautag 2018 Aktuelles aus Wirtschaft und Recht Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW 1 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

2 Inhalte Straßen.NRW investives Bauvolumen Personal - IB Zukünftige Schwerpunkte Brücken Rechtlicher Rahmen E-Vergabe Festlegung der Eignungskriterien Prüfung und Wertung der Eignung der Bieter 2 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

3 Vorstellung Landesbetrieb Straßenbau NRW Straßen.NRW gehört zum Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen ist als Landesbetrieb ein rechtlich unselbstständiger Teil der Landesverwaltung und wird von einer Direktion geleitet orientiert sich am Markt: interne Kosten- und Leistungsrechnung erstellt einen Wirtschaftsplan und eine Bilanz 3 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

4 Vorstellung Landesbetrieb Straßenbau NRW Kernkompetenzen und zukünftige Handlungsfelder Planen Bauen Unterhalten Leiten Autobahnen und Bundesstraßen (im Auftrag des Bundes) Landesstraßen (im Auftrag des Landes NRW) Gemeinde- und Kreisstraßen (soweit übertragen) 4 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

5 Vorstellung Landesbetrieb Straßenbau NRW Gliederung in vier Regionen Region 1 - Ostwestfalen-Lippe - Sauerland-Hochstift - Südwestfalen Region 2 - Münsterland - Ruhr - Autobahnen im Ruhrgebiet Region 3 - Niederrhein - Rhein-Berg - Ville-Eifel - Autobahnen im Großraum Köln Region 4 - Autobahnen 5 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

6 Vorstellung Landesbetrieb Straßenbau NRW Etwa Beschäftigte, davon rd. 48 % im technischen Dienst rd. 34 % im Straßenunterhaltungsdienst rd. 18 % im Verwaltungsdienst außerdem 263 Auszubildende und Referendare an rund 100 Standorten in Nordrhein-Westfalen ca km Straßennetz, davon ca km Bundesautobahnen ca km Bundesstraßen ca km Landesstraßen ca km Kreisstraßen werden darüber hinaus zzt. von Straßen.NRW betreut ca Brücken, Verkehrszeichenbrücken und Tunnel 6 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

7 Zahlen, Daten & Fakten Netzlänge: NRW: km BRD: km 17,1 % des Autobahnnetzes liegen in NRW Durchschnittliche Verkehrsbelastung: NRW: Kfz/24h BRD: Kfz/24h 22,4 % mehr Verkehr in NRW als Bundesdurchschnitt Fahrleistung: NRW: ,1 Mio.-Kfz km BRD: ,4 Mio.-Kfz km 20,9 % der Fahrleistung wird in NRW erbracht 7 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

8 investives Bauvolumen Personal IB investives Bauvolumen Personal Straßen.NRW Ingenieurbüros extern 2018 voraus Mio ,9 Mio Mio ,2 Mio Mio ,8 Mio Mio ,1 Mio Mio ,5 Mio Mio Mio Mio ,9 Mio. 8 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

9 Zukünftige Schwerpunkte Fernstraßenbedarfsplan Insgesamt 217 Planungsvorhaben im Bedarfsplan für Bundesfernstraßen mit einem Volumen von ca. 16,7 Mrd. (ohne laufende oder fest-disponierte Maßnahmen) 73 Vorhaben in Vordringlicher Bedarf-Engpassbeseitigung (6,1 Mrd. ) 108 Vorhaben in Vordringlicher Bedarf (5,3 Mrd. ) 36 Vorhaben in Weiterer Bedarf mit Planungsrecht Brückennachrechnung Großteil der Brückenbauwerke aus 60er und 70er Jahren ca. 2/3 der nachgerechneten Brücken müssen erneuert werden 9 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

10 Brücken Probleme 10 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

11 Brücken Brückennachrechnung BASt-Liste (Vordringlich zu untersuchende Brücken): Alter Baustoff und -weise Stützweiten Zustandsnote 375 Bauwerke A 30 Vorrangnetz Brücke (A1, A2, A3, A4, A30, A40, A44): Strecken mit hohem Anteil an Bauwerken der BASt-Liste A 3 A 2 A 1 A 2 Bedarfsplanmaßnahmen, Um- und Ausbaumaßnahmen A 40 Strecken mit hohem Verkehrsaufkommen Erhaltungslose A Bauwerke A 4 Sonstige (z.b. im Zuge von Erhaltungslosen) A 44 A Bauwerke Gesamt 1335 Bauwerke 11 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

12 Brücken Brückennachrechnung Verstärkung / Ersatzneubauten (Bund) 12 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

13 Brückennachrechnung : Bund Bauwerke aus der BASt Liste einschl. Korridorstrecke Stahlbau- und Stahlverbundbauwerke Bauwerke aus der BASt Liste einschl. Korridorstrecke 13 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

14 Brückennachrechnung : Bund Bauwerke aus der BASt Liste einschl. Korridorstrecke Stahlbau- und Stahlverbundbauwerke 86 % aller Stahl- und 65 % aller Stahlverbundbauwerke müssen ersatzneugebaut werden 14 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

15 Interne Vorschriften Rechtlicher Rahmen Struktur des Vergaberechts nach Inkrafttreten der RL 2014/24/EU Übersicht National / EU mit UVgO EU- Schwellenwerte EU-Ebene Richtlinie 2014/24/EU, Gesetzes-Ebene national z.b.: BHO / LHO, TVgG NRW Gesetzes-Ebene national GWB, BHO / LHO, TVgG NRW Verordnungsebene VgV Vergabeordnungsebene national VOB/A 1. Abschnitt UVgO UVgO 50 + ARV 13 REF 3 VOB/A 2. Abschnitt HVA B-StB HVA L-StB HVA F-StB HVA B-StB HVA L-StB HVA F-StB ARV 35 HA 3 ARV 21 REF 3 ARV 14 REF 3 ARV 35 HA 3 ARV 21 REF 3 ARV 14 REF 3 Interne Vorschriften 15 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

16 Rechtlicher Rahmen Schwellenwerte für Bauaufträge EU-Schwellenwert für Bauaufträge Verpflichtung zur Anwendung der EU-Paragraphen der VOB/A 106 GWB + EU-Verordnung 2015/2170 Seit Geschätzte Gesamtauftragsumme (netto) > Mio. = 100 v.h. EU-Verfahren 80 v.h. Nationale Verfahren 20 v.h. < NaJo HeiDi Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

17 E-Vergabe Ab dem 19. Oktober 2018 Nationale Verfahren EU-Verfahren Bauleistungen, Liefer- und Dienstleistungen, freiberufliche Leistungen Ausschließliche Annahme von E-Angeboten 17 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

18 E-Vergabe Ab dem 19. Oktober 2018 Bietersicht Suche nach CPV Code 18 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

19 Festlegung der Eignungskriterien Die Festlegung und Prüfung der Eignung im Vergabeverfahren Eignungskriterien dürfen ausschließlich die Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung und die wirtschaftliche, finanzielle, technische und/ oder berufliche Leistungsfähigkeit betreffen Eignungsanforderungen werden eigens auf das jeweilige Bauwerk abgestellt, um grundsätzlich überprüfen zu können, ob ein Bieter zur Ausführung des Auftrages geeignet ist Benennung der Eignungsanforderungen in der Bekanntmachung, um zu gewährleisten, dass interessierte Unternehmen mit einem Blick erkennen können, ob der Auftrag in ihr Portfolio fallen könnte 19 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

20 Festlegung der Eignungskriterien Beispiel: Rheinbrücke Leverkusen - Bestandsbauwerk Referenzangaben über Erfahrungen mit der schweißtechnischen Instandsetzung von Stahlbrücken aus Baustahl BSt 52 aus den Baujahren Der dort verbaute Stahl weist typische Erscheinungen dieser Baujahre auf Mangansulfideinschlüsse und die daraus resultierende geringe Z Güte bzw. erhöhte Terrassenbruchgefahr Referenzangaben zu Schweißarbeiten an orthotropen Platten unter Verkehr Nachweis der sachkundigen Fachkraft gem. ZTV ING Nachweis der Personalkapazitäten und deren Qualifikation Eingesetzte Schweißer müssen über eine gültige und auf den Einsatzbereich abgestimmte Prüfungsbescheinigung verfügen Insgesamt werden 11 Teilqualifikationen für Kehl- und Stumpfnähte gefordert 20 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

21 Festlegung der Eignungskriterien Beispiel: Rheinbrücke Leverkusen - Neubau Um den Markt weiter zu öffnen und damit ein Mehr an Wettbewerb zu erzeugen, ist bewusst auf die Festlegung eines Mindestumsatzes verzichtet worden Ebenso ist die Kumulation mehrerer Referenzen nicht von vorherein ausgeschlossen worden (vgl. EuGH, Urteil vom , C -387/14) Hintergrund: Bewerber für die wachsenden Aufgaben bei Straßen NRW gewinnen 21 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

22 Festlegung der Eignungskriterien Eigenleistungsgebot Mit der Vergaberechtsreform 2016 ist das Eigenleistungsgebot wieder anwendbar 6d EU Abs. 4 VOB/A Der öffentliche AG kann vorschreiben, dass bestimmte kritische Aufgaben direkt vom Bieter selbst oder - wenn der Bieter einer Bietergemeinschaft angehört von einem Mitglied der Bietergemeinschaft ausgeführt werden. Kein faktischer Ausschluss von ganzen Berufszweigen Unternehmen haben die Chance auf den Auftrag, die gewerbsmäßig die ausgeschriebene Leistung ausführen Herstellen von Wettbewerb als Verwaltungsaufgabe Förderung der Ausführung der Leistung im eigenen Betrieb 22 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

23 Prüfung und Wertung der Eignung der Bieter Für die Bieter, die für eine Beauftragung in Betracht kommen Fachkunde Technische Kenntnisse Leistungsfähigkeit AN, der über das für die sachund fristgerechte Ausführung notwendige Personal und Gerät verfügt. Zuverlässigkeit schwere Verfehlungen Entrichtung von Steuern/Abgaben Ordnungsgemäße Ausführung Verhalten früher - heute Die erforderliche Fachkunde und Leistungsfähigkeit ist gem. 6 a Abs. 2 VOB/A bzw. 6 EU Abs. 2 gegeben, wenn der Bieter über die in den Vergabeunterlagen geforderte Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung, wirtschaftliche und finanzielle Leitungsfähigkeit sowie die technische und berufliche Leistungsfähigkeit verfügt 23 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

24 Prüfung und Wertung der Eignung der Bieter Nachweis der Eignung 1. Eintrag in das PQ Verzeichnis für den jeweiligen wesentlichen Leistungsbereich 2. Einzelnachweise (EU- )Eigenerklärung zur Eignung 3. Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) 24 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018

25 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt Telefon Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen bei Straßen.NRW Duisburg, 11. Oktober 2018