Sind die kommunalen Verkehrsunternehmen noch zu retten? Die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH. Koblenz, den 15. September 2005

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1 Sind die kommunalen Verkehrsunternehmen noch zu retten? Die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH Koblenz, den 15. September 2005

2 Neustrukturierung ÖPNV Ausgangslage } Rahmenbedingungen 1 2 Veränderte wettbewerbsrechtliche Rahmenbedingungen Geringere öffentliche Förderung für Infrastrukturmaßnahmen 3 Geringere öffentliche Förderung von Fahrzeuginvestitionen 4 Kürzung der Ausgleichsleistungen für die unentgeltliche Beförderung von Schwerbehinderten 5 Ausgleichsleistungen für die Schülerbeförderung sinken um 12% 6 Finanznot der Kommunen 2

3 Neustrukturierung ÖPNV Vorgaben 1 Erhalt der kommunalen Einflussnahmen 2 Kostenreduktion im kommunal finanzierten ÖPNV 3 Erhalt der kommunalen Arbeitsplätze 4 keine Dominanz eines Partners - Allianz auf gleicher Augenhöhe 5 Erhalt des steuerl. Querverbundes zur Finanzierung des ÖPNV 3

4 Betriebliche Kennzahlen Mitarbeiter: rund Fahrgäste: Umsatz: Stadtbahnen / Züge: 212 Busse: 178 Linienlänge Bahn: Linienlänge Bus: Nutzwagen-km Bahn: /Tag; 161 Mio./Jahr 153 Mio. / Jahr 306 km 480 km 12,6 Mio. Nutzwagen-km Bus: 12,6 Mio. Stand 1. März

5 5

6 Gesellschafterstruktur MVV Verkehr MVV OEG HSB VBL RHB ZWM 35,13 % 16,26 % 27,83 % 18,36 % 2,42 % Einzahlung Stammkapital größtenteils durch Sacheinlagen RNV Stammkapital % V-Bus GmbH 1% Stadtwerke Viernheim 6

7 Organisation Geschäftsführung Stab Marketing Vertrieb Angebots-/ Betriebsplanung Fahrbetrieb Fahrzeugservice Infrastrukturservice Rechnungswesen / Controlling Einkauf / Materialwirtschaft Personal / Allgemeine Dienste Alle Funktionen in einer Hand EDV / Telekommunikation Recht 7

8 Geschäftsmodell Muttergesellschaft Vermietung Betriebshöfe/ Strecke / Fahrzeuge RNV GmbH Personalüberlassung RNV zahlt zu RNV-Konditionen Eigentümer Infrastruktur Eigentümer Anlagen Personal Bestellerentgelt Entgelt Betrieb / Instandhaltung Erstellung Verkehrsleistung Querschnittsdienstleistungen Marketing, Vertrieb Kundenumsatz Einnahmen VRN 8 Betrieb Infrastruktur Instandhaltung Infrastruktur Planung und Bau

9 Personaleinsatzmodell - Arbeitnehmerüberlassung Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Muttergesellschaften (Verleiher) RNV (Entleiher) Arbeitsvertrag Überlassung Arbeitnehmer der Muttergesellschaften Spaltung der Arbeitgeberstellung Disziplinarische Vorgesetzte (Muttergesellschaft) Fachvorgesetzter (Centerleiter bzw. Leiter in der RNV) 9

10 Restrukturierungshebel 1 υanzahl Mitarbeiter υsynergien und Optimierung der Prozesse υtarifgefüge υrnv Tarifvertrag ist günstiger als Tarifverträge der Mütter υsach- und Kapitalkosten υreduzierung der Fahrzeuge und der Reserve υbündelung des Einkaufs 10

11 Restrukturierungshebel Mio. EUR Kosten ÖPNV vor RNV Kosten ÖPNV mit RNV Anzahl der Mitarbeiter Tarifgefüge Sach- und Kapitalkosten 11 Schematische Darstellung t

12 Struktur nach PBefG Stadt Heidelberg Stadt Heidelberg Stadt Mannheim Stadt Mannheim Stadt Ludwigshafen Stadt Ludwigshafen Aufgabenträger 1 HSB GmbH HSB GmbH MVV Verkehr / OEG MVV Verkehr / OEG VBL VBL Finanzierung über steuerlichen Querverbund 2 10 VgV RNV GmbH RNV GmbH RNV als Sub-Unternehmer 1 2 Inhouse - Vergabe oder Ausschreibungswettbewerb nach Wahl der Stadt, Finanzierung entsprechend Ausschreibung oder Altmark - Trans Beauftragung der RNV GmbH nach 10 VgV: verbundenes Unternehmen und 80 % für Mütter 12

13 Struktur nach AEG Betroffene Landkreise / Städte Betroffene Landkreise / Städte Genehmigungsbehörde Genehmigungsbehörde 2 Altmark - Trans - Finanzierung 1 MVV OEG MVV OEG 3 10 VgV RHB RHB Allgemeines Zugangsrecht zur Infrastruktur RNV GmbH RNV GmbH 1 Betreiben des Eisenbahnverkehrs (keine Konzession / Ausschließlichkeitsrecht erforderlich) 2 Erfüllung der vier Altmark - Trans - Kriterien (Beihilferecht) zwischen Städten und Altunternehmen 3 Beauftragung der RNV GmbH nach 10 VgV: verbundenes Unternehmen und 80 % für Mütter 13

14 Sind die kommunalen Verkehrunternehmen noch zu retten? υrnv ist die Antwort der Städte Mannheim, Ludwigshafen und Heidelberg auf diese Frage! υrechtlich ist das Modell machbar υfinanzierung über den steuerlichen Querverbund ist nicht gefährdet υ marktorientierte Direktvergabe ist möglich Aber: υrestrukturierung muss weiter betrieben werden 14

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

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