Fortschreibung des Flächennutzungsplans Zusammenfassende Erklärung

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1 Verwaltungsgemeinschaft Freiberg am Neckar Pleidelsheim bestehend aus der Stadt Freiberg am Neckar und der Gemeinde Pleidelsheim Fortschreibung des Flächennutzungsplans KMB Ludwigsburg

2 Verfahrensablauf und Verfahrensvermerke Datum Aufstellungsbeschluss: (1) BauGB Öffentliche Bekanntmachung des Vorentwurfs und des Aufstellungsbeschlusses: Freiberg (1) BauGB Pleidelsheim Öffentliche Bekanntmachung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung: Freiberg Pleidelsheim Frühzeitige Bürgerbeteiligung durch öffentliche Auslegung des Vorentwurfs 3 (1) BauGB Freiberg vom bis Pleidelsheim vom bis Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange mit Anschreiben vom (1) BauGB bis Abwägung der Stellungnahmen des Frühzeitigen Beteiligungsverfahrens Billigung des Entwurf und Auslegungsbeschluss Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs Freiberg Pleidelsheim Bürgerbeteiligung durch öffentliche Auslegung des Entwurfs 3 (2) BauGB vom bis Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange mit Anschreiben 4 (2) BauGB vom bis Abwägung der Stellungnahmen im Auslegungsverfahren, Planfeststellung: Genehmigung, Erlaß Az /Sc: 6 (1) BauGB Bekanntmachung: 6 (5) BauGB Aufgestellt: Ludwigsburg, Februar 2012 KMB

3 Verwaltungsgemeinschaft Freiberg a.n. / Pleidelsheim 2 A gem. 6 Abs. 5 BauGB Nach 6 Abs. 5 BauGB wird der Flächennutzungsplan mit der Bekanntmachung wirksam. Ihm ist eine zusammenfassende Erklärung beizufügen über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Flächennutzungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde. 1. Art und Weise der Berücksichtigung der Umweltbelange Das Verfahren zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes wurde im Jahr 2003 mit dem Zieljahr 2020 eingeleitet. Zu diesem Zeitpunkt wurde parallel mit den Arbeiten am Landschaftsplan begonnen. Aufgrund der Änderung des Baugesetzbuches (vom 20. Juli 2004) hat sich die Verwaltungsgemeinschaft im Laufe des Verfahrens dazu entschlossen, die Fortschreibung nach neuem Baurecht durchzuführen, wonach zusätzlich zum Landschaftsplan eine Umweltprüfung gem. 2a BauGB durchgeführt und ein Umweltbericht erstellt wurde. Aus diesem Grund wurde einem Scoping-Termin am noch vor der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange durchgeführt. Diese hatten damit Gelegenheit sich zu Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung zu äußern. Im Rahmen des Scoping-Termines wurden Anregungen zu notwendigen Untersuchungen hinsichtlich des Umweltaspektes Fauna vorgebrachten. Entsprechende gutachterliche Aussagen wurden daraufhin erarbeitet und flossen in die Umweltprüfung mit ein, so daß der Umweltbericht zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange erstellt war. Sowohl im Umweltbericht als auch im Landschaftsplan wurden die Belange des Umweltschutzes, einschließlich des Naturschutzes und der Landschaftspflege nach 1 Abs. 6 Nr. 7 untersucht, umweltbezogene Auswirkungen ermittelt sowie mögliche Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich geprüft. Zur Behandlung der Schutzgüter, sowohl bei Ausarbeitung des Landschaftsplanes als auch für die weiteren Umweltbelange im Rahmen der Umweltprüfung, wurden vorhanden Untersuchungen und Daten zu bspw. Schutzgebieten, Geologie, Klima, Verkehr und dergleichen zu Grunde gelegt. Im Verfahrensstand des Vorentwurfs wurden insgesamt 20 potentielle Bauflächen (12 für Freiberg, 8 für Pleidelsheim) ausgewiesen und untersucht, die in ihrem Flächenanteil über dem zur Verfügung stehenden Kontingent lagen. Dies diente der alternativen Standortprüfung insbesondere mit Blick auf die Umweltbelange. Diese geplanten Siedlungsflächen wurden auf Grundlage der oben genannten Schutzgüter mit Hilfe von Gebietssteckbriefen für die jeweiligen Gebiete im Rahmen einer vorbereitenden Eingriffsregelung im Landschaftsplan untersucht. Darüber hinaus wurden die weiteren Umweltbelange für die Gebiete in der Umweltprüfung abgearbeitet. Nach Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Bürgerbeteiligung wurde im Rahmen der Abwägung und unter Zugrundelegung der ermittelten Umweltbelange eine Auswahl an Siedlungserweiterungsflächen getroffen. Teilweise wurden die Gebietsabgrenzungen modifiziert. An dieser Stelle wird auf die Abwägungstabellen / -protokolle verwiesen. Bei der Auswahl der nun dargestellten Siedlungsflächen wurden die Vorgaben der Landschaftsplanung dahingehend berücksichtigt, dass erhebliche Auswirkungen z.b. durch die Inanspruchnahme von wertvollen Biotopstrukturen, hochwertigen landwirtschaftlichen Flächen, etc. vermieden wurden.

4 Verwaltungsgemeinschaft Freiberg a.n. / Pleidelsheim 3 Nach Abwägung aller vorgebrachten Belange gegen- und untereinander wurde auch an Flächen festgehalten, die für Aspekte der Umweltbelange weniger verträglich sind. Hierbei wird im Landschaftsplan auf den dadurch erhöhten Ausgleichsbedarf hingewiesen. Dabei sind in den Gebietssteckbriefen bereits Vorschläge zu Minimierungs- und Vermeidungsmaßnahmen aufgeführt. Zur Kompensation des durch Ausweisung neuer Siedlungsflächen entstehenden Flächenbedarfs wurde im Landschaftsplan ein Maßnahmekatalog erarbeitet. Mit der Ausweisung von Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft, die in den Flächennutzungsplan übernommen wurden, sind Flächenpools für mehrere Maßnahmen dargestellt. Darüber hinaus sind auf der Gesamtfläche Einzelmaßnahmen im Landschaftsplan enthalten. Die Maßnahmen sind hinsichtlich ihrer positiven Wirkung bei unterschiedlichen Schutzgütern anzusetzen. 2. Art und Weise der Berücksichtigung der Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung haben von 26 Behörden und Trägern öffentlicher Belange 15 konkrete Hinweise und Anregungen zum Flächennutzungsplan vorgebracht. Aus der Bürgerschaft sind von 14 Personen bzw. Vereinigungen Anregungen eingegangen. Es wurden im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung Untersuchungen bzw. detailliertere Ausführungen gefordert. Diese wurden erarbeitet und sind in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingeflossen. Im Einzelnen handelte es sich dabei um folgende Aspekte: Faunistische / Floristische Untersuchungen: Faunistische Übersichtskartierung, Michael Koch, September 2005 Artenschutzrechtliche Stellungnahme Fachbeitrag Vögel zum geplanten Baugebiet Klinge, Gruppe für ökologische Gutachten, August 2006 Aussagen zum Einzelhandel: Für Freiberg wurde eine Markt- und Standortuntersuchung erarbeitet, GMA Juli 2005, für Pleidelsheim wurden Aussagen zur Sicherung der Grundversorgung getroffen Aussagen zu Verkehrsauswirkungen: Es wurden Aussagen zu den verkehrlichen Zusatzbelastungen aufgrund der vorgesehenen Siedlungserweiterungsflächen getroffen. Für Freiberg konnte auf das Verkehrsgutachten des Büro Mörgenthaler aus dem Jahre 2004 zurückgegriffen werden. Aussagen zu klimatischen Auswirkungen: Im speziellen wurden im Rahmen einer gutachterlichen Stellungnahme Aussagen zu den klimatischen Auswirkungen der geplanten Gebiete Spitzäcker und Pfarräcker in Freiberg getroffen, Ökoplana Juli 2006 Neben den zu o.g. Bereichen geäußerten Bedenken wurden Anregungen zum generellen Umfang der Bauflächenausweisungen und deren Berechnungen vorgebracht. Zu den einzelnen geplanten Siedlungsflächen haben sich sowohl Behörden und Träger öffentlicher Belange als auch Bürger geäußert. Insbesondere vom Landratsamt Ludwigsburg sowie von Naturschutzverbänden wurde auf die Inhalte des Landschaftsplanes eingegangen. Dabei wurden die landwirtschaftlich hochwertigen Flächen des Planungsraumes hervorgehoben. Die Hinweise und Anregungen wurden unter Einbeziehung der Ergebnisse o.g. Gutachten und der Aussagen des Landschaftsplanes / der Umweltprüfung gegen- und untereinander abgewogen und soweit möglich in die Unterlagen des Flächennutzungsplan-Entwurfes eingearbeitet.

5 Verwaltungsgemeinschaft Freiberg a.n. / Pleidelsheim 4 Des Weiteren wurden die Bauflächenausweisungen auf das zur Verfügung stehende Kontingent unter Einbeziehung der vorgenannten Belange reduziert. Bei der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Entwurf wurden von 18 Behörden und Trägern öffentlicher Belange Hinweise und Anregungen vorgebracht. Aus der Bürgerschaft wurden von 7 Bürgen weitere Anregungen vorgetragen. Die Ausführungen der Bürger betrafen neben den Siedlungserweiterungsflächen die Umfahrungstrasse Pleidelsheim. Im Wesentlichen wurden von Behörden und Trägern nur Anregungen vorgebracht die zum einen bereits im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung abgewogen worden sind, bzw. es handelte sich um Hinweise die geringfügige, redaktionelle Änderungen zur Folge hatten. 3. Ergebnisse der geprüften alternativen Planungsmöglichkeiten und Begründung für die Auswahl der Planvariante Auf Basis der o.g. Unterlagen, wie Landschaftsplan, Gutachten, Umweltprüfung, vorgebrachte Anregungen usw. wurde aus den im Vorentwurf enthaltenen Siedlungserweiterungsflächen eine Auswahl an Flächen getroffen, die nun im Flächennutzungsplan enthalten sind. Dabei wurden sowohl städtebauliche als auch umweltbezogene Aspekte beurteilt und die Gesamtfläche der neuen Ausweisungen an die Bedarfsberechnungen nach den Vorgaben des Verbands Region Stuttgart angepasst. Insgesamt wurden 20 Siedlungsflächen geprüft, davon sind im Flächennutzungsplan nun 7 Wohnbauflächen, 1 gemischte Bau- sowie 6 Gewerbebauflächen dargestellt. Davon entfallen auf Freiberg 5 Wohnbau-, 1 gemischte Bau und 3 Gewerbebauflächen und auf Pleidelsheim 2 Wohnbau-, und 3 Gewerbebauflächen. Überwiegend erfolgte ein modifizierter Zuschnitt, so daß der Umfang der Ausweisungen der Bedarfsermittlung für Wohnen und Gewerbe entspricht.

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