Oberbürgermeister Michael Jann

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Florian Diefenbach
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Oberbürgermeister Michael Jann An die Mitglieder des Technischen Ausschusses der Großen Kreisstadt M O S B A C H 29. Januar 2018 Sitzung des Technischen Ausschusses Nr.

1 Oberbürgermeister Michael Jann An die Mitglieder des Technischen Ausschusses der Großen Kreisstadt M O S B A C H 29. Januar 2018 Sitzung des Technischen Ausschusses Nr. 1/2018 Sehr geehrte Damen und Herren, am Dienstag, , 17:30 Uhr, findet im Bürgersaal im Rathaus in Mosbach eine Sitzung des Technischen Ausschusses statt, zu der ich Sie hiermit einlade. Mit kollegialem Gruß Die Geschäftsstelle Gemeinderat erreichen Sie wie folgt: Telefon: Eckhard Böer (82212), Renate Hillebrand (82209), Susan Knaus (82214) eckhard.boeer@mosbach.de oder renate.hillebrand@mosbach.de oder susan.knaus@mosbach.de

2 T A G E S O R D N U N G: Öffentlicher Teil: 1. Flachdachsanierung Pestalozzi-Realschule Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragsvergabe Drucksache Nr. 007/ Flachdachsanierung Pestalozzi-Realschule Auftragsvergabe Anmietung Containeranlage für 10 Klassenzimmer 019/ Wilhelm-Kapferer-Platz - Ausstattung 013/ Ausgleich und Ökokonto - Sachstandsbericht 005/ Mitteilungen und Anfragen

3 TOP 1 öffentlich Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 007/2018 gefertigt: Finanzen und Immobilien/ Krauth, Jens / Wb Flachdachsanierung Pestalozzi-Realschule - Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragsvergabe Ohne. Der Technische Ausschuss ermächtigt den Oberbürgermeister zur Erteilung der Aufträge für die Gewerke Schadstoffsanierung, Abbrucharbeiten und Zimmererarbeiten im Rahmen der Dachsanierung der Pestalozzi-Realschule an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter. Die Verwaltung hat am 20. Januar 2018 die Leistungen für die Gewerke Schadstoffsanierung, Zimmererarbeiten und Abbrucharbeiten öffentlich in der Rhein-Neckar-Zeitung ausgeschrieben. Die Submissionstermine finden wie folgt statt: Schadstoffsanierung: Zimmererarbeiten: Abbrucharbeiten: Aufgrund der Vergabesummen fällt die Beauftragung der Leistungen in die Zuständigkeit des Technischen Ausschusses dessen nächste Sitzung erst am stattfindet. Auch zur Gemeinderatssitzung am ist nicht sichergestellt, dass geprüfte Auftragssummen vorliegen, sollte dies der Fall sein erfolgt die Auftragsvergabe in der Gemeinderatssitzung. Gemäß Bauzeitenplan kommen jedoch die Leistungen bereits ab zur Ausführung. Um die Bauzeit, besonders im Hinblick auf die bauzeitabhängige Förderung einzuhalten sollte der Technische Ausschuss den Oberbürgermeister zur Auftragserteilung ermächtigen. Die Kosten wurden wie folgt geschätzt: Schadstoffsanierung ,18, Zimmererarbeiten ,65 und Abbrucharbeiten auf ,74. Die Mittel stehen unter dem Investitionsauftrag I zur Verfügung.

4 TOP 2 öffentlich Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 019/2018 gefertigt: Finanzen und Immobilien/ Knapp, Juliane / Wb Flachdachsanierung Pestalozzi-Realschule Auftragsvergabe Anmietung Containeranlage für 10 Klassenzimmer Ohne. Der Technische Ausschuss beschließt den Auftrag in Höhe von ,86 zur Anmietung von einer Containeranlage für 10 Klassenzimmer mit Sanitäranlage an die Firma ELA Container GmbH zu vergeben. Im Rahmen der Dachsanierung ist es erforderlich das 2. Obergeschoss der Pestalozzi- Realschule für den Schulbetrieb zu sperren. Nach aktuellem Bauzeitenplan ist eine Auslagerung der Klassenzimmer bereits ab März 2018 erforderlich. Zu diesem Zeitpunkt können aufgrund der Abiturvorbereitungen keine Ausweichräume in den umliegenden Schulen zur Verfügung gestellt werden. Auch die Dauer der Bauphase über die Sommerferien hinaus macht eine Auslagerung in eine Containerlösung unumgänglich. Es wurden zwei Bewerber zur Angebotsabgabe für eine Containeranlage mit 10 Klassenräumen und einer Sanitäreinheit für Jungen und Mädchen aufgefordert. Günstiger Bieter ist die Fa. ELA GmbH, Zeppelinstraße in Haren mit Abwicklung über den Standort Billigheim, die Gesamtkosten für Miete und Transport liegen bei ,86 bei einer geplanten Standzeit von 245 Tagen (März bis November 2018). Die Mittel stehen im Budget SK bei der Kostenart zur Verfügung.

5 TOP 3 öffentlich Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 013/2018 gefertigt: Planen und Technik/ Baumhackel, Stefan / Wb Wilhelm-Kapferer-Platz - Ausstattung Ohne. Der Technische Ausschuss nimmt die vorgeschlagene Gestaltung zustimmend zur Kenntnis. Im Rahmen des Sanierungsgebiets Innenstadt wurde die Pflasterfläche im Bereich des Wilhelm-Kapferer-Platzes neu gestaltet. In diesem Zusammenhang sollte auch die Ausstattung im Platzbereich auf einen neuen Stand gebracht werden. Im Zusammenhang mit den Tiefbaumaßnahmen wurde schon die Beleuchtung erneuert. Aber auch im Hinblick auf Bepflanzung und Sitzmöglichkeiten sollen an diesem viel frequentierten Platz neue Elemente angeboten werden. Die Verwaltung wird dazu in der Sitzung einen Vorschlag präsentieren. Einmalige Auszahlungen von Einmalige Einzahlungen von Spenden (1.500 vereinnahmt, avisiert). Haushaltsmittel bei Investitionsauftrag I vorhanden.

6 TOP 4 öffentlich Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 005/2018 gefertigt: Stadtplanung/ Birkefeld, Petra / Wb Ausgleich und Ökokonto - Sachstandsbericht Der Sachstandsbericht wurde dem BUNG in seiner Sitzung am zur Kenntnis gegeben. Das Gremium nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Die Themen Ausgleich und Ökokonto sind eng verknüpft mit dem Begriff der Eingriffsregelung. Die Eingriffsregelung ist ein Instrument des Naturschutzrechtes, dessen Ziel darin besteht, dass sich die Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes und die Qualität des Landschaftsbildes nicht verschlechtern sollen. Diese Idee fand 1993 im Bundesnaturschutzgesetz und 1998 dann auch im Baugesetzbuch ihren Niederschlag. Seitdem ist es notwendig geworden, einem Eingriff in Natur und Landschaft (z.b. durch ein neues Baugebiet) im Sinne des Gesetzes einen adäquaten Ausgleich gegenüber zu stellen. Das Gesetz definiert, was ein Eingriff ist und wie ein adäquater Ausgleich bestimmt werden kann. Mittlerweile haben sich die Themen Ausgleich und Ökokonto bei der Stadt Mosbach zu einem Themenfeld ausgeweitet, in das viele Abteilungen der Stadtverwaltung mit einbezogen sind. Inzwischen geht es auch nicht mehr nur um das Finden von Ausgleichsflächen und das Durchführen von Maßnahmen, sondern zunehmend auch um die Verwaltung und Pflege der bestehenden Ausgleichsflächen. In der Sitzung wird das Eingriffs-Ausgleichs-Instrumentarium dargestellt und erläutert. Anhand einiger Beispiele von Maßnahmen wird auf die grundlegende Systematik und Problematik eingegangen.

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