Gelbe Erläuterungsbücher. LFGB, BasisVO. Kommentar

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1 Gelbe Erläuterungsbücher LFGB, BasisVO Kommentar von Prof. Dr. Alfred Hagen Meyer, Prof. Dr. Rudolf Streinz, Dr. Andreas Reinhart, Prof. Dr. Eckhard Pache, Prof. Dr. Olaf Sosnitza 1. Auflage LFGB, BasisVO Meyer / Streinz / Reinhart / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Lebens- und Arzneimittelrecht, Medizinprodukterecht Verlag C.H. Beck München 2007 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 K Inhaltsverzeichnis VerzeichnisderBearbeiter... XI AbkÏrzungsverzeichnis...XIII Literaturverzeichnis...XIX EinfÏhrung... 1 I.Verordnung EG) Nr.178/2002 zur Festlegung der allgemeinen GrundsÌtze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der EuropÌischen BehÎrde fïr Lebensmittelsicherheit undzur Festlegung vonverfahren zur Lebensmittelsicherheit BasisVO) Kapitel I. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Art.1 ZielundAnwendungsbereich Art.2 Definitionvon,,Lebensmittel`` Art. 3 Sonstige Definitionen Kapitel II. Allgemeines Lebensmittelrecht Art. 4 Anwendungsbereich Nicht kommentiert) Abschnitt 1. Allgemeine GrundsÌtze des Lebensmittelrechts Art. 5 Allgemeine Ziele Nicht kommentiert) Art.6 Risikoanalyse Art. 7Vorsorgeprinzip Art. 8 Schutz derverbraucherinteressen Nicht kommentiert) Abschnitt 2. GrundsÌtze der Transparenz Art. 9 Konsultation der Úffentlichkeit Nicht kommentiert) Art. 10 Informationen der Úffentlichkeit Abschnitt 3. AllgemeineVerpflichtungen fïr den Lebensmittelhandel Art. 11 In die Gemeinschaft eingefïhrte Lebensmittel und Futtermittel Art.12 AusderGemeinschaftausgefÏhrteLebensmittel Abschnitt 4. Allgemeine Anforderungen des Lebensmittelrechts Art. 14 Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit Art. 15 Anforderungen an die Futtermittelsicherheit Art.16 Aufmachung Art.17ZustÌndigkeiten Art. 18 RÏckverfolgbarkeit Art.19 VerantwortungfÏrLebensmittel:Lebensmittelunternehmen Art.20VerantwortungfÏrFuttermittel:Futtermittelunternehmen Art. 21 Haftung Nicht kommentiert) VII

3 Kapitel III. ^ V. K Art. 22 bis 65 Nicht kommentiert) II. Gesetz Ïber denverkehr mit Lebensmitteln,Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln undsonstigen BedarfsgegenstÌnden Lebensmittel- undfuttermittelgesetzbuch ^ LFGB) Abschnitt 1. Allgemeine Bestimmungen 1 ZweckdesGesetzes Begriffsbestimmungen WeitereBegriffsbestimmungen VorschriftenzumGeltungsbereich Abschnitt 2.Verkehr mit Lebensmitteln 5 VerbotezumSchutzderGesundheit VerbotefÏrLebensmittel-Zusatzstoffe ErmÌchtigungenfÏrLebensmittel-Zusatzstoffe Bestrahlungsverbot und ZulassungsermÌchtigung PflanzenschutzundsonstigeMittel Stoffe mit pharmakologischer Wirkung VorschriftenzumSchutzvorTÌuschung VerbotderkrankheitsbezogenenWerbung ErmÌchtigungenzumSchutzderGesundheitundvorTÌuschung WeitereErmÌchtigungen DeutschesLebensmittelbuch DeutscheLebensmittelbuch-Kommission Abschnitt 3.Verkehr mit Futtermitteln Vorbemerkung Verbote VerfÏtterungsverbot und ErmÌchtigungen VerbotezumSchutzvorTÌuschung VerbotederkrankheitsbezogenenWerbung WeitereVerbotesowieBeschrÌnkungen ErmÌchtigungenzumSchutzderGesundheit WeitereErmÌchtigungen GewÌhrfÏrdiehandelsÏblicheReinheitundUnverdorbenheit MitwirkungbestimmterBehÎrden Abschnitt 4.Verkehr mit kosmetischen Mitteln 26VerbotezumSchutzderGesundheit VorschriftenzumSchutzvorTÌuschung ErmÌchtigungenzumSchutzderGesundheit WeitereErmÌchtigungen Abschnitt 5.Verkehr mit sonstigen BedarfsgegenstÌnden 30VerbotezumSchutzderTiere Ûbergang von Stoffen auf Lebensmittel Art. 3 VO 1935/2004 Allgemeine Anforderungen ErmÌchtigungenzumSchutzderGesundheit VIII

4 Abschnitt 6. GemeinsameVorschriften fïr alle Erzeugnisse K 33VorschriftenzumSchutzvorTÌuschung ErmÌchtigungen zum Schutz der Gesundheit Nicht kommentiert) ErmÌchtigungen zum Schutz vor TÌuschung und zur Unterrichtung Nicht kommentiert) ErmÌchtigungen fïr betriebseigene Kontrollen und MaÞnahmen Nicht kommentiert) Weitere ErmÌchtigungen Nicht kommentiert) Abschnitt 7. Ûberwachung 38 ZustÌndigkeit, gegenseitige Information AufgabenundMaÞnahmenderzustÌndigenBehÎrden Information der Úffentlichkeit MaÞnahmen im Erzeugerbetrieb,Viehhandelsunternehmen und Transportunternehmen DurchfÏhrungderÛberwachung Probenahme Duldungs-,Mitwirkungs-undÛbermittlungspflichten Schiedsverfahren ErmÌchtigungen WeitereErmÌchtigungen LandesrechtlicheBestimmungen VerwendungbestimmterDaten Abschnitt 8. Monitoring 50Monitoring DurchfÏhrungdesMonitorings ErlassvonVerwaltungsvorschriften... Abschnitt 9.Verbringen in das und aus dem Inland 53Verbringungsverbote Bestimmte Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten oder anderenvertragsstaaten des Abkommens Ïber den EuropÌischenWirtschaftsraum MitwirkungvonZollstellen ErmÌchtigungen Ausfuhr; sonstiges Verbringen aus dem Inland Abschnitt 10. Straf- undbuþgeldvorschriften 58 Strafvorschriften Strafvorschriften BuÞgeldvorschriften Einziehung ErmÌchtigungen Abschnitt 11. Schlussbestimmungen 63GebÏhrenundAuslagen Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen AufgabendurchfÏhrung Statistik AusnahmeermÌchtigungfÏrKrisenzeiten IX

5 68ZulassungvonAusnahmen ZulassungweitererAusnahmen RechtsverordnungeninbestimmtenFÌllen... K574 71BeteiligungderÚffentlichkeit AuÞenverkehr VerkÏndungvonRechtsverordnungen Stichwortverzeichnis