Teilhabechancen für erwerbslose Suchtkranke? Arbeitsmarktpolitische Rahmenbedingungen und Instrumente
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- Fabian Heinrich
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1 Teilhabechancen für erwerbslose Suchtkranke? Arbeitsmarktpolitische Rahmenbedingungen und Instrumente 1
2 Teilhabechancen für erwerbslose Suchtkranke? Arbeitsmarktpolitische Rahmenbedingungen und Instrumente Teilhabe an der Arbeit? Was sind die Ziele der Arbeitsförderung? Sind die richtigen Instrumente verfügbar? - Instrumente - Rahmenbedingungen, Trends Was gibt es (noch) zu tun für Politik, für die Praxis? 2
3 Teilhabe an Arbeit aus dem Blickwinkel der Suchthilfe: Teilhabe an Arbeit ist von großer Bedeutung für die Bewältigung einer Suchterkrankung und die soziale Integration der Betroffenen. Weil viele Suchtkranke keine Chance auf Erwerbsarbeit haben, muss Teilhabe an Erwerbsarbeit und an (öffentlich geförderter) Beschäftigung erreicht werden. 3
4 Teilhabe an Arbeit aus dem Blickwinkel der Arbeitsförderung derzeitige gesetzliche Rahmenbedingungen Ziel der Arbeitsförderung ist die Integration von Arbeitslosen/erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in Erwerbsarbeit (allgemeiner Arbeitsmarkt). Im SGB II ist die existenzsichernde Beschäftigung/Überwindung der Hilfebedürftigkeit prioritär. Die Verbesserung der Erwerbs- bzw. Beschäftigungsfähigkeit ist ggf. ein Zwischenziel auf dem Weg zur Erwerbsintegration Öffentlich geförderte Beschäftigung nur eingeschränkt einsetzbar, soweit damit eine Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit für die gewünschte Integration in Erwerbsarbeit erzielbar ist. 4
5 Exkurs: Die Arbeitsgelegenheit (AGH MAE) vor und nach der Instrumentenreform Zugänge um mehr als 60 % reduziert Starke Zielreduktion: Wegfall der Marktersatzfunktion! Wegfall als Angebot zur sozialen Teilhabe! Wegfall als Angebot zur Infrastrukturverbesserung im sozialen, kommunalen Bereich! Wegfall der Verpflichtung für Jobcenter, ein AGH MAE- Angebot für Jugendliche und Ältere vorzuhalten
6 Die AGH MAE vor und nach der Instrumentenreform 2012 Stärkung der Nachrangigkeit gegenüber anderen Förderleistungen Konzentration auf arbeitsmarktferne Personen Ziel der Förderung heute: Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit
7 Teilhabe an Arbeit unter den Bedingungen der Arbeitsförderung? konzentriert und reduziert auf Erwerbsarbeit Auch Instrumente der öffentlich geförderten Beschäftigung, die zuvor umfassende Zielsetzungen verfolgten, sind dem untergeordnet. Gesetzliche Grundlagen zur umfassenden Teilhabe an Arbeit findet man eher im SGB XII, SGB IX.
8 Sind die richtigen Instrumente zur Erwerbsintegration (auch für Suchtkranke) verfügbar? Überblick relevanter Instrumente Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung Fort- und Weiterbildungen Förderung der Berufsausbildung von Jugendlichen Eingliederungszuschüsse Psychosoziale Hilfen (nur SGB II) Arbeitsgelegenheiten (nur SGB II) 8
9 Sind die richtigen Instrumente zur Erwerbsintegration (auch für Suchtkranke) verfügbar? Beispiele relevanter Instrumente Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung Heranführung an Arbeit, Ausbildung Beseitigung von Vermittlungshemmnissen Vermittlung zeitliche Dauer variabel Integrationsunterstützung am Arbeitsplatz möglich suchtspezifische Förderelemente möglich, z. B. Suchtprävention 9
10 Sind die richtigen Instrumente zur Erwerbsintegration (auch für Suchtkranke) verfügbar? Beispiele relevanter Instrumente Fort- und Weiterbildung Erwerb von arbeitsmarktverwertbaren Teilqualifikationen Erwerb von Berufsabschlüssen Nachholen Hauptschulabschluss möglich modulare Qualifizierungen möglich Vorbereitung und Begleitung betrieblicher Qualifizierungen möglich 10
11 Sind die richtigen Instrumente zur Erwerbsintegration (auch für Suchtkranke) verfügbar? Beispiele relevanter Instrumente Eingliederungszuschüsse an Arbeitgeber Zeitlich befristeter Zuschuss zum Arbeitsentgelt Soll Vermittlung und Verbleib in Beschäftigung unterstützen Ausgleich einer Minderleistung zielführend mit Coaching am Arbeitsplatz zu verknüpfen Öffnung der Arbeitgeber für Zielgruppe 11
12 Sind die richtigen Instrumente zur Erwerbsintegration (auch für Suchtkranke) verfügbar? Wichtige Rahmenbedingungen und Trends Maßgeblich ist das lokale Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm / Zielgruppenauswahl unterschiedliche Ausrichtungen/Bedingungen kommunale Jobcenter ge Grundlage Profiling/Potenzialanalyse (Sucht erkannt?) Verankerung Förderziel Beschäftigungsfähigkeit und zugeordnete Maßnahmen im Jobcenter Voraussetzungen in den Jobcentern für eine zielgruppenspezifische Instrumentengestaltung gegeben / bei entsprechendem Aufwand / mit Know how 12
13 Sind die richtigen Instrumente zur Erwerbsintegration (auch für Suchtkranke) verfügbar? Wichtige Rahmenbedingungen und Trends Haushaltskonsolidierung der Bundesregierung / massive Mittelkürzungen Leistungen zur Eingliederung in Arbeit (SGB II) 2010 bis 2014 Angaben in Mrd. Euro 7,0 6,0 5,0 4,0 3,0 2,0 1,0 0,0 6,6 100% 5,3 80% 4,4 67% 3,9 3,9 59% 59% / Paritätische Forschungsstelle
14 Arbeitsmarktpolitische Instrumente Zugänge SGB II Weiterbildung Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung ,6 % ,6 % Freie Förderung ,8 % öffentlich geförderte Beschäftigung ,7 % alle Instrumente ,2 % Und die Entwicklung hält an!
15 Sind die richtigen Instrumente zur Erwerbsintegration (auch für Suchtkranke) verfügbar? Wichtige Rahmenbedingungen und Trends Umsteuerung Steuerung des Instrumenteneinsatzes auf marktnahe Instrumente Steuerung des wirkungsorientierten Instrumenteneinsatzes nach Kennziffern/Mechanismen, die direkte/kurzfristige Integrationen begünstigen aktueller BA-Schwerpunkt Fachkräftemangel auf dem Arbeitsmarkt, Aufbau von abschlussbezogenen Qualifizierungen 15
16 Sind die richtigen Instrumente zur Erwerbsintegration (auch für Suchtkranke) verfügbar? Wichtige Rahmenbedingungen und Trends Verbesserungen beim Personaleinsatz der Jobcenter zielen eher auf Steigerungen der Integrationen als auf zielgruppenspezifische Maßnahmen und Qualifikationen Impulse der Bundespolitik für arbeitsmarktferne Personen? begrenzter Modellversuch/ überschaubares ESF-Bundes- Programm voraussichtlich ab Mitte 2015 erwartbar 16
17 Rahmenbedingungen und Trends : Fazit Rückläufige Arbeitslosigkeit bei deutlich geringerem Mitteleinsatz in der aktiven Arbeitsförderung Aussteuerung von Langzeitleistungsbeziehern aus der aktiven Arbeitsförderung, darunter auch Suchtkranke bei weiterhin hohem und verfestigtem Langzeitbezug 17
18 Was gibt es zu tun? Forderungen des Paritätischen / Bundesebene: Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik zugunsten arbeitsmarktferner Personen! bessere Mittelausstattung! rechtliche Flexibilisierung der Instrumente und ihres Einkaufs! Teilhabe an Arbeit auch im SGB II: Forderung nach einem Sozialen Arbeitsmarkt! Verankerung von sozialen Beschäftigungsinitiativen im SGB II analog der Integrationsbetriebe (SGB IX) 18
19 Was gibt es zu tun? Anregungen für die Praxis: Konkurrenz der Zielgruppen um verknappte Mittel, -notwendige Schwerpunktsetzung für arbeitsmarktferne Personen / Suchtkranke vor Ort durchsetzen! Förderbedarfe, und Beitrag der Maßnahmen zur Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit aufzeigen/nachvollziehbar machen 19
20 Danke für Ihre Aufmerksamkeit. 20
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