854. PLENARSITZUNG DES RATES

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1 PC.JOUR/854 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Ständiger Rat GERMAN Original: ENGLISH Vorsitz: Litauen 854. PLENARSITZUNG DES RATES 1. Datum: Donnerstag, 17. März 2011 Beginn: Unterbrechung: Wiederaufnahme: Schluss: Uhr Uhr Uhr Uhr 2. Vorsitz: Botschafter R. Norkus Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitz im Namen des Ständigen Rates Japan seine Anteilnahme anlässlich der tragischen Ereignisse in diesem Land. Der Ständige Rat hielt eine Schweigeminute. Ungarn Europäische Union (mit den Bewerberländern Kroatien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Montenegro und Türkei; den Ländern des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländern Albanien, Bosnien und Herzegowina und Serbien; dem Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Land Liechtenstein; sowie mit Andorra, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau und San Marino) (PC.DEL/243/11), die Vereinigten Staaten von Amerika, die Russische Föderation, San Marino, Norwegen, Kanada, die Türkei, die Ukraine und Kasachstan kondolierten Japan und boten jede nötige Hilfe an. Japan (OSZE-Kooperationspartner) dankte dem Rat für dessen Solidaritätsbekundung. 3. Behandelte Fragen Erklärungen Beschlüsse/verabschiedete Dokumente: Punkt 1 der Tagesordnung: BERICHT DER OSZE-BEAUFTRAGTEN FÜR MEDIENFREIHEIT OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit (FOM.GAL/1/11/Rev.1 OSCE+), Ungarn Europäische Union (mit den Bewerberländern Kroatien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island und Montenegro; den Ländern des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländern Albanien und Bosnien und Herzegowina; dem Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Land Norwegen; sowie mit Moldau und San Marino) (PC.DEL/241/11), Schweiz (PC.DEL/253/11), Belarus PCOGJ854

2 - 2 - PC.JOUR/854 (PC.DEL/249/11), Georgien (PC.DEL/233/11 OSCE+), Serbien (PC.DEL/256/11), Ukraine, Aserbaidschan, Tadschikistan (PC.DEL/235/11/Corr.1), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/231/11), Russische Föderation (PC.DEL/236/11), Türkei, Usbekistan, Kasachstan, Turkmenistan, Griechenland, Ungarn Punkt 2 der Tagesordnung: BERICHT DES DIREKTORS DES BÜROS FÜR DEMOKRATISCHE INSTITUTIONEN UND MENSCHENRECHTE Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR.GAL/10/11 OSCE+), Ungarn Europäische Union (mit den Bewerberländern Kroatien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Montenegro und Türkei; den Ländern des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländern Albanien, Bosnien und Herzegowina und Serbien; dem Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Land Liechtenstein; sowie mit Andorra, Moldau und San Marino) (PC.DEL/240/11), Schweiz (PC.DEL/254/11), Russische Föderation (PC.DEL/237/11), Belarus (PC.DEL/250/11), Norwegen (PC.DEL/234/11), Heiliger Stuhl (PC.DEL/238/11), Georgien (PC.DEL/232/11 OSCE+), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/230/11), Kasachstan, Estland, Parlamentarische Versammlung der OSZE, Lettland Punkt 3 der Tagesordnung: BESCHLUSS ÜBER DEN TERMIN DER JÄHRLICHEN SICHERHEITSÜBERPRÜFUNGS- KONFERENZ 2011 Vorsitz Beschluss: Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 989 (PC.DEC/989) über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz 2011; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt. Punkt 4 der Tagesordnung: PRÜFUNG AKTUELLER FRAGEN Die jüngsten Ereignisse in Albanien: Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/244/11), Albanien (PC.DEL/248/11) Versammlungs-, Vereinigungs- und Meinungsfreiheit in Aserbaidschan: Ungarn Europäische Union (mit den Bewerberländern Kroatien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island und Montenegro; sowie mit den Ländern des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländern Albanien und Bosnien und Herzegowina) (PC.DEL/242/11), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/245/11), Norwegen (PC.DEL/257/11), Aserbaidschan (c) Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika: Ungarn Europäische Union (mit den Bewerberländern Kroatien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Montenegro und Türkei; den Ländern des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen

3 - 3 - PC.JOUR/854 Bewerberländern Albanien, Bosnien und Herzegowina und Serbien; den Mitgliedern des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Ländern Liechtenstein und Norwegen; sowie mit Armenien, Georgien, Moldau und der Ukraine) (PC.DEL/239/11), Vereinigte Staaten von Amerika (e) (f) Die Lage in Belarus: Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/246/11), Belarus (PC.DEL/251/11) Der Fall B. Manning in den Vereinigten Staaten von Amerika: Belarus (PC.DEL/252/11), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/247/11) Erklärung der Sondertagung des Europäischen Rates zu den Entwicklungen in Libyen und der angrenzenden südlichen Region vom 11. März 2011 (SEC.DEL/98/11): Ungarn Europäische Union Punkt 5 der Tagesordnung: BERICHT ÜBER DIE TÄTIGKEIT DES AMTIERENDEN VORSITZENDEN (c) (e) (f) Schreiben des Amtierenden Vorsitzenden zum Auswahlverfahren für den Posten des Generalsekretärs der OSZE (CIO.GAL/36/11): Vorsitz (CIO.GAL/40/11) Besuch des Amtierenden Vorsitzenden in Aserbaidschan, Georgien und Armenien vom 13. bis 18. März 2011: Vorsitz (CIO.GAL/40/11) Besuch des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzes der OSZE für die Bekämpfung von Antisemitismus in den Niederlanden vom 14. bis 16. März 2011: Vorsitz (CIO.GAL/40/11) Besuch des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzes der OSZE für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung mit dem weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Christen und Angehörigen anderer Religionen am 16. März 2011 in Brüssel: Vorsitz (CIO.GAL/40/11) Hochrangiges Treffen gegen Antisemitismus im öffentlichen Diskurs am 23. und 24. März 2011 in Prag: Vorsitz (CIO.GAL/40/11) Schreiben des Generalsekretärs des Europarats betreffend eine verstärkte Zusammenarbeit mit der OSZE: Vorsitz (CIO.GAL/40/11) Punkt 6 der Tagesordnung: BERICHT DES GENERALSEKRETÄRS Bekanntgabe der Verteilung eines schriftlichen Berichts des Generalsekretärs (SEC.GAL/50/11 OSCE+): Generalsekretär

4 - 4 - PC.JOUR/854 Punkt 7 der Tagesordnung: SONSTIGES (c) Ausstellung zu Tschernobyl und Belarus: Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft: Belarus Internationaler Tag der Frankophonie am 20. März 2011: Schweiz (PC.DEL/255/11) Auswahlverfahren für den Posten des Generalsekretärs: Österreich Jüngste Entwicklungen an der Kontaktlinie: Aserbaidschan, Armenien, Frankreich (auch im Namen der Vereinigten Staaten von Amerika und der Russischen Föderation) 4. Nächste Sitzung: Donnerstag, 24. März 2011, Uhr im Neuen Saal

5 PC.DEC/989 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Ständiger Rat GERMAN Original: ENGLISH 854. Plenarsitzung StR-Journal Nr. 854, Punkt 3 der Tagesordnung BESCHLUSS Nr. 989 TERMIN DER JÄHRLICHEN SICHERHEITSÜBERPRÜFUNGSKONFERENZ 2011 Der Ständige Rat unter Berücksichtigung der Empfehlung des Forums für Sicherheitskooperation beschließt, die Jährliche Sicherheitsüberprüfungskonferenz 2011 vom 29. Juni. bis 1. Juli 2011 in Wien abzuhalten.