Verkehrsinfrastrukturförderung

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1 Verkehrsinfrastrukturförderung Hausbesuche Das Projekt Scharnier Bad Wildungen Armin Schulz Dezernat Verkehrsinfrastrukturförderung und Verkehrssicherheit Bad Wildungen, den 20. Oktober

2 Was wurde im Rahmen der Verkehrsinfrastrukturförderung bewilligt? Förderbescheide der Verkehrsinfrastrukturförderung (VIF) auf Grundlage des Entflechtungsgesetz (GVFG-Kompensationsmittel) und nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) Umbau Stadtring mit Optimierung des ÖPNV 1. und 2. Bauabschnitt (KASS00478) - Bewilligung Gesamtkosten 2,9 Mio. - Zuwendungen 1,7 Mio. Einrichtung einer Begegnungszone Brunnenstraße und Eselspfad (KASS00746) - Bewilligung Gesamtkosten 0,9 Mio. - Zuwendungen 0,3 Mio. 2

3 Der Wille der Stadt, grundlegend die verkehrlichen und städtebaulichen Strukturen im Stadtzentrum zu ändern Aufgabe der Einbahnstraßenregelung im Stadtring Komfort des Fußverkehrs wirklich verbessern Anforderungen der Barrierefreiheit 3

4 Der Wille der Stadt, grundlegend die verkehrlichen und städtebaulichen Strukturen im Stadtzentrum zu ändern Aufgabe der Einbahnstraßenregelung im Stadtring Komfort des Fußverkehrs wirklich verbessern Anforderungen der Barrierefreiheit Stadtentwicklungsachse stärken Innenstadt Kurviertel Einzelhandel stärken und Aufenthaltsqualität der Gehwege erhöhen 4

5 Der Wille der Stadt, grundlegend die verkehrlichen und städtebaulichen Strukturen im Stadtzentrum zu ändern Aufgabe der Einbahnstraßenregelung im Stadtring Komfort des Fußverkehrs wirklich verbessern Anforderungen der Barrierefreiheit VIF Unterstützung des Landes Hessen Stadtentwicklungsachse stärken Innenstadt Kurviertel Einzelhandel stärken und Aufenthaltsqualität der Gehwege erhöhen Städtebau 5

6 Förderfähigkeit der Umgestaltung einer verkehrswichtigen Straße Ist ein Rückbau oder Verkehrsberuhigung von Hauptstraßen förderfähig nach GVFG-Kompensationsmitteln? Innerstädtisch: Grundsätzlich ja, bei Umbau auf Basis der Regelwerke und Normen - RAST06 lässt viele Spielräume im Planentwurf zu; z.b. in Bezug auf Fahrbahnbreite, Mischfläche, weiche Separation oder Höhe der Borde - die Verkehrsfunktion als Hauptstraße und Vorfahrtsstraße muss erhalten bleiben, Share Space nicht förderfähig Außerorts führt der Rückbau Regel nicht zu einer Verbesserung der Verkehrsverhältnisse Verschmälerung der Fahrbahn grundsätzlich nicht förderfähig 6

7 X Planung und Straßenverkehrsrecht (Regelungen STVO) Was ist aus dem Modellvorhaben Begegnungszone geworden? Verkehrsberuhigte Bereiche und Zonen gehören straßenverkehrsrechtlich zu Wohnstraßen und sind daher nicht förderfähig. StVO-Regelungen sind bindend. Zeichen nicht zulässig Regelungen gelten auch für die Phase der Zweckbindung. In der Praxis wird dies mitunter missachtet. Schweizer Begegnungszone für Hauptstraßen, mehr Rechte für Fußgänger ist kein Verkehrsschild in Deutschland Modellvorhaben Begegnungszone Bad Wildungen nicht zulässig ( ) Zeichen 274 Zulässige Höchstgeschwindigkeit ist mit Förderung vereinbar, weil sich die Förderung nach GVFG-Komp. auf Vorfahrtsstraßen beschränkt ist gute Lösung für Scharnier 7

8 Nicht nur in Kurstädten Bei der barrierefreien Gestaltung kommt es auf das Detail an. Stufenloser Zugang zu Geschäften Gliederung des Gehwegbereiches kontrastierend Papierkorb Blindenstock geeignet 8

9 Details... Rinne statt Bordstein für Blinde gut ertastbar, aber: Querungsstellen für Rollstuhlfahrer nötig 9

10 Fahrplaninformation und Gestaltung Bord Sonderborde hoch Info Taste für Blinde 10

11 Förderregeln: neue Standards und Vorgaben Muster-Haltestelle Differenzierte Bordhöhe Haltestellen-Kap Nullabsenkung am Überweg bei Anfahrt in den Haltestellenbereich niedrige Bordhöhe (ca. 16 cm) an der ersten und zweiten Tür soll die Bordhöhe 22 cm über Fahrbahnniveau betragen, mindestens jedoch 20 cm 11

12 Verkehrsinfrastrukturförderung in Hessen 12

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