Kommentar zur ZPO. Walter H. Rechberger (Hrsg) Kommentar. 4. Auflage 1^ VERLAG ÖSTERREICH. bearbeitet von

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1 Walter H. Rechberger (Hrsg) Kommentar zur ZPO bearbeitet von Dr. Andreas Frauenberger, Rechtsanwalt in Wien Dr. Robert Fucik, Leitender Staatsanwalt im Bundesministerium für Justiz, Wien Dr. Edwin Gitschthaler, Hofrat des Obersten Gerichtshofs, Wien Dr. Erich Kodek, Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs i. R., Wien Dr. Thomas Klicka, Univ.-Prof. am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Rechtsvergleichung an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster Dr. Peter G. Mayr, Univ.-Prof. am Institut für zivilgerichtliches Verfahren der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck DDr. Werner Melis, Ehrenpräsident des Internationalen Schiedsgerichts der Wirtschaftskammer Österreich (VIAC) DDr. h.c. Dr. Walter H. Rechberger, o. Univ.-Prof. am Institut für Zivilverfahrensrecht der Universität Wien 4. Auflage 2014 Kommentar 1^ VERLAG ÖSTERREICH

2 Bearbeitet haben Hinweise für den Gebrauch Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur XI XII XIII XXXI Einführungsgesetz zur Jurisdiktionsnorm - EGJN 1 Jurisdiktionsnorm - JN 25 Erster Teil Von Her Gerichtsbarkeit im allgemeinen 25 - Gerichte und gerichtliche Organe ( 1-18) Ablehnung von Richtern und anderen gerichtlichen Organen ( 19-27) 74 - Zuständigkeit ( 27a-48) 92 Zweiter Teil Von der Gerichtsbarkeit in Streitsachen Sachliche Zuständigkeit ( 49-64) Örtliche Zuständigkeit ( ) 259 Dritter Teil Von der Gerichtsbarkeit in Geschäften außer Streitsachen (S 104a-122) 400 Einführungsgesetz zur Zivilprozessordnung (EGZPO) 461 VII

3 Zivilprozessordnung (ZPO) 501 Erster Teil Allgemeine Bestimmungen 501 Parteien 501 Erster Titel-Prozeßfähigkeit ( 1-10) 507 Zweiter Titel - Streitgenossenschaft und Hauptintervention ( 11-16) Dritter Titel - Beteiligung Dritter am Rechtsstreite ( 17-25) Vierter Titel - Bevollmächtigte ( 26-39) 541 Fünfter Titel -Prozeßkosten ( 40-55) 559 Sechster Titel -Sicherheitsleistung( 56-62) 610 Siebenter Titel - Verfahrenshilfe ( 63-73) 617 Achter Titel - Gebärdensprachdolmetscher ( 73 a) 644 Neunter Titel - Prozessbegleitung ( 73 b) 645 Verfahren 647 ErsterTitel-Schriftsätze ( 74-86a).; Zweiter Titel - Zustellungen ( )'"* Zustellgesetz 722 Dritter Titel - Fristen und Tagsatzungen ( ) 838 Vierter Titel - Folgen der Versäumung, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ( ) 877 Fünfter Titel - Unterbrechung und Ruhen des Verfahrens ( ) 921 Mündliche Verhandlung 972 Erster Titel - Öffentlichkeit ( ) 980 Zweiter Titel - Vorträge der Parteien und Prozessleitung ( ) 984 Dritter Titel - Sitzungspolizei ( ) 1021 Vierter Titel - Vergleich ( ) 1025 Fünfter Titel - Protokolle ( ) 1044 Sechster Titel - Akten ( ) 1063 Siebenter Titel - Strafen ( 220) 1075 Achter Titel - Sonn- und Feiertagsruhe, Fristenhemmung ( ) 1079 VIII

4 Zweiter Teil Verfahren vor den Gerichtshöfen erster Instanz Verfahren bis zum Urteile 1088 Erster Titel - Klage, Klaeebeantwortune und Streitverhandlung ( ) 1088 Zweiter Titel - Allgemeine Bestimmungen über den Beweis und die Beweisaufnahme ( c) 1193 Dritter Titel - Beweis durch Urkunden ( ) 1270 Vierter Titel - Beweis durch Zeugen ( ) 1302 Fünfter Titel - Beweis durch Sachverständige ( ) 1335 Sechster Titel - Beweis durch Augenschein ( ) 1361 Siebenter Titel - Beweis durch Vernehmung der Parteien ( ) 1365 Achter Titel - Sicherung von Beweisen ( ) 1377 Urteile und Beschlüsse 1385 Erster Titel - Urteile ( ) 1405 Zweiter Titel - Beschlüsse ( ) 1525 Dritter Teil Verfahren vor den Bezirksgerichten ( ) 1533 Vierter Teil Rechtsmittel 1565 Berufung ( ) 1575 Revision ( ) 1666 Rekurs ( a) 1711 Fünfter Teil Nichtigkeits- und Wiederaufnahmsklage ( ) 1762 Sechster Teil Besondere Arten des Verfahrens 1805 Europäisches Bagatellverfahren ( ) 1805 IX

5 Verfahren in Wechselstreitigkeiten ( ) 1812 Verfahren bei Streitigkeiten aus dem Bestandvertrage ( ) 1825 Vierter Abschnitt Schiedsverfahren 1858 Erster Titel - Allgemeine Bestimmungen ( ) 1869 Zweiter Titel - Schiedsvereinbarung ( ) 1876 Dritter Titel - Bildung des Schiedsgerichts ( ) 1901 Vierter Titel - Zuständigkeit des Schiedsgerichts ( ) Fünfter Titel - Durchführung des Schiedsverfahrens ( ) 1923 Sechster Titel - Schiedsspruch und Beendigung des Verfahrens ( ) 1934 Siebenter Titel - Rechtsbehelf gegen den Schiedsspruch ( ) 1953 Achter Titel - Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche ( 614) 1967 Neunter Titel - Gerichtliches Verfahren ( ) 1971 Zehnter Titel - Sonderbestimmungen ( ) 1978 Sachverzeichnis 1987 X