Der ideologisch motivierte Entzug des elterlichen Sorgerechts im Dritten Reich" und in der Deutschen Demokratischen Republik

Transkript

1 Meike Andermann Der ideologisch motivierte Entzug des elterlichen Sorgerechts im Dritten Reich" und in der Deutschen Demokratischen Republik

2 Gliederung Rechtsvergleichende Betrachtung des ideologisch motivierten Entzugs des elterlichen Sorgerechts im Dritten Reich und in der Deutschen Demokratischen Republik Seite Einleitung 1 1. Teil: Die Übernahme der ideologischen Grundsätze in die Rechtsordnungen des Dritten Reiches und der Deutschen Demokratischen Republik 4 A. Die Übernahme der nationalsozialistischen Grundsätze in die Rechtsordnung des Dritten Reiches 4 I. Die Entwicklung des Zivilrechts im Dritten Reich 4 II. Die Umgestaltung der Rechtsordnung im Dritten Reich 6 1. Die Übernahme alter Rechtsnormen 7 2. Die neue Rechtsidee und das konkrete Ordnungsdenken 12 a) Die neue Rechtsidee 13 b) Das konkrete Ordnungsdenken Die neuen Rechtsquellen 17 a) Das Führertum 18 b) Das Parteiprogramm der NSDAP 20 c) Unbestimmte Rechtsbegriffe 21 d) Funktion der neuen Rechtsquellen Die neue Auslegung im Sinne des Nationalsozialismus 23 a) Funktion der Generalklauseln 25 b) Neue Leitsätze für die Rechtspraxis 28 III. Maßnahmen gegen die Richter zur Durchsetzung der nationalsozialistischen Auslegungsgrundsätze Abschaffung der richterlichen Unabhängigkeit Keine Kontrolle der Legislative durch die Judikative Entfernung nicht nationalsozialistisch eingestellter Richter 35 IV. Zusammenfassung 36 v

3 B. Die Übernahme der sozialistischen Grundsätze in die Rechtsordnung der DDR 1. Die Entwicklung des Zivilrechts in der SBZ und der DDR II. Die Umgestaltung der Rechtsordnung in der DDR 1. Die Übernahme alter Rechtsnormen 2. Die neue Rechtsidee 3. Die neuen Rechtsquellen 4. Die neue Auslegung in der DDR a) Die sozialistische Auslegungsmethode b) Auslegung im Interesse der Arbeiter und Bauern aa) Die demokratische Gesetzlichkeit bb) Funktion der Generalklauseln cc) Die Auslegung der Gesetze im Sinne der Parteibeschlüsse III. Maßnahmen gegen die Richter zur Durchsetzung der sozialistischen Auslegungsgrundsätze 1. Abschaffung der richterlichen Unabhängigkeit 2. Keine Kontrolle der Legislative durch die Judikative 3. Entfernung nicht sozialistisch eingestellter Richter IV. Zusammenfassung C. Vergleich zwischen der Auslegung von Gesetzen und der Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe im Dritten Reich und in der Deutschen Demokratischen Republik 2. Teil: Familienrecht und Erziehung im Dritten Reich und in der DeutschenDemokratischen Republik A. Familienrecht und Erziehung im Dritten Reich I. Das Familienrecht im Dritten Reich 1. Die Bedeutung der Familie im Dritten Reich 2. Die Bedeutung der Ehe im Dritten Reich 3. Die Rolle der Frau im Dritten Reich IL III. IV. Die elterliche Gewalt Die Erziehung der Kinder und Jugendlichen im Dritten Reich 1. Grundsätze der nationalsozialistischen Erziehung 2. Die Forderung nach Zusammenwirken von Eltern, Schule undhj Zusammenfassung VI

4 B. Familienrecht und Erziehung in der DDR 92 I. Das Familienrecht der DDR Die Bedeutung der Familie in der DDR Die Bedeutung der Ehe in der DDR Die Rolle der Frau in der DDR 95 IL Die elterliche Sorge 98 III. Die Erziehung der Kinder und Jugendlichen in der DDR Grundsätze der Erziehung in der DDR Die Forderung nach Zusammenwirken von Eltern, Schule undfdj 105 IV. Zusammenfassung 108 C. Vergleich zwischen dem Familienrecht und der Erziehung im Dritten Reich und in der Deutschen Demokratischen Republik Teil: Die gesetzlichen Grundlagen zum Entzug des elterlichen Sorgerechts und ihre Interpretation in der juristischen Literatur im Dritten Reich und in der Deutschen Demokratischen Republik 115 A. Die gesetzlichen Grundlagen zum Entzug des elterlichen Sorgerechts und ihre Interpretation in der juristischen Literatur im Dritten Reich 115 I. Die Rechtsgrundlagen für Maßnahmen zum Entzug des elterlichen Sorgerechts im Dritten Reich 115 IL Zuständigkeit und Verfahren für Maßnahmen zum Entzug des elterlichen Sorgerechts im Dritten Reich Zuständigkeit Verfahren 117 III. Die Vorschrift des 1666 BGB in der juristischen Literatur des Dritten Reiches Anwendung der nationalsozialistischen Auslegungsgrundsätze auf 1666 BGB Pflichtverletzung 123 a) Missbrauch des Rechts der Personensorge 123 aa) Politische Erziehung 125

5 (1) Gegen die nationalsozialistische Partei gerichtete Erziehung 127 (2) Gegen den nationalsozialistischen Staat gerichtete Erziehung 128 (3) Verbot des Eintritts in die Hitlerjugend 130 (4) Erziehung nach ausländischen Sitten und Gebräuchen 132 bb) Religiöse Erziehung 132 cc) Erziehung nach den Lehren der Ernsten Bibelforscher 134 dd) Zulassen jüdischen Einflusses auf das Kind 135 ( 1 ) Jüdische Erziehung 137 (2) Eheschließung mit Juden 138 (3) Ehebruch mit Juden 140 b) Vernachlässigung 134 c) Ehrloses und unsittliches Verhalten Verschulden Gefährdung des geistigen oder leiblichen Wohls des Kindes Rechtsfolgen Rechtsmittel 153 IV. Zusammenfassung 154 B. Die gesetzlichen Grundlagen zum Entzug des elterlichen Sorgerechts und ihre Interpretation in der juristischen Literatur in der Deutschen Demokratischen Republik 156 I. Die Rechtsgrundlagen für Maßnahmen zum Entzug des elterlichen S orgerechts 156 IL Die Vorschrift des 1666 BGB in der Literatur der DDR Zuständigkeit und Verfahren für Maßnahmen nach 1666 BGB Die Interpretation des 1666 BGB in der juristischen Literatur der DDR 159 a) Die Interpretation des 1666 BGB von b) Die Interpretation des 1666 BGB von aa) Schwere elterliche Pflichtverletzung 161 bb) Gefährdung des Kindeswohls 163 c) Rechtsfolgen 165 d) Rechtsmittel 166 VIII

6 III. Die Vorschrift des 51 FGB in der Literatur der DDR Zuständigkeit und Verfahren für Maßnahmen nach 51 FGB Die Interpretation des 51 FGB in der juristischen Literatur der DDR 169 a) Schwere elterliche Pflichtverletzung 169 aa) Die Interpretation des 51 FGB im Lichte der Erziehungspflichten des 43 FGB 171 (1) Die Erziehungspflichten des 43 FGB 171 (2) Einzelne Elementarpflichten der Eltern 172 bb) Die Interpretation des 51 FGB im Lichte der Erziehungspflichten des 42 FGB 172 ( 1 ) Der Inhalt des 42 FGB 172 (2) Die Bedeutung des 42 FGB in der DDR 174 (3) Meinungsstreit über die. Auswirkungen der Erziehungspflichten des 42 FGB auf 51 FGB 175 (4) Einzelne Erziehungspflichten der Eltern 178 (a)keine staatsbürgerliche Erziehung 178 (b) Republikflucht 181 (c)ernste Bibelforscher 183 b) Verschulden 183 c) Entwicklungsgefährdung 185 d) Erfordernis, mit äußerster Maßnahme zu reagieren 186 e) Rechtsfolgen 187 f) Rechtsmittel 187 IV. Die Vorschrift des 26 FGB in der Literatur der DDR 188 V. Die Vorschrift des 50 FGB in der Literatur der DDR 189 VI. Die Ersetzung der elterlichen Einwilligung zur Annahme an Kindes statt nach 70 FGB 191 VII. Zusammenfassung 193 C. Vergleich zwischen den gesetzlichen Grundlagen zum Entzug des elterlichen Sorgerechts und ihrer Interpretation in der juristischen Literatur im Dritten Reich und in der Deutschen Demokratischen Republik 196 IX

7 4. Teil: Der ideologisch motivierte Entzug des elterlichen Sorgerechts in der Rechtsprechung des Dritten Reiches und der Deutschen Demokratischen Republik 201 A. Der ideologisch motivierte Entzug des elterlichen Sorgerechts in der Rechtsprechung des Dritten Reiches 201 I. Entscheidungen mit antisemitischem Hintergrund Beschluss des Kammergerichts vom 29. Juni Entscheidung des Bayrischen Obersten Landesgerichts vom 3. Oktober Beschluss des Amtsgerichts Zehden (Oder) vom 16. September Beschluss des Amtsgerichts Bremen vom 19. September Beschluss des Kammergerichts vom 25. Oktober Beschluss des Landgerichts Thorgau vom 27. November Beschluss des Oberlandesgerichts Hamburg vom 13. Dezember Beschluss des Amtsgerichts Berlin-Lichterfelde vom 29. Januar Beschluss des Landgerichts Berlin vom 23. April Beschluss des Kammergerichts vom 22. Mai Beschluss des Amtsgerichts Berlin vom 12. August IL Entscheidungen gegen die Ernsten Bibelforscher Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 5. Juni Beschluss des Amtsgerichts vom 12. März Beschluss des Amtsgerichts Waldenburg/Schles. vom 2. September Beschluss des Landgerichts Braunschweig vom 2. Dezember 1937 ' Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 3. Dezember Beschluss des Amtsgerichts Wüster vom 26. Februar Beschluss des Kammergerichts vom 12. März Beschluss des Amtsgerichts vom 21. September X

8 III. Entscheidungen gegen politische Gegner Beschluss des Amtsgerichts Berlin-Lichterfelde vom 15. April Beschluss des Kammergerichts vom 10. September IV. Zusammenfassung 251 B. Der ideologisch motivierte Entzug des elterlichen Sorgerechts in der Rechtsprechung der DDR 256 I. Entscheidungen der Gerichte Beschluss des Obersten Gerichts vom 1. März Beschluss des Stadtbezirksgerichts Berlin-Pankow vom 16. Dezember Urteil des Kreisgerichts Görlitz vom 13. Juli Urteil des Stadtbezirksgerichts Berlin-Treptow vom 11. Mai Urteil des Kreisgerichts Staßfurt vom 10. August Urteil des Kreisgerichts Leipzig-Nord vom 28. September Urteil des Stadtbezirksgerichts Berlin-Mitte vom 10. Januar Urteil des Stadtbezirksgerichts Berlin-Mitte vom 20. Juni Urteil des Kreisgerichts Rostock vom 30. September Urteil des Stadtbezirksgerichts Berlin-Pankow vom 28. Januar Urteil des Kreisgerichts Stollberg vom 8. April Urteil des Obersten Gerichts vom 15. Juli Urteil des Stadtbezirksgerichts Berlin-Prenzlauer Berg vom 26. August Urteil des Kreisgerichts Dresden-Ost vom 3. August

9 II. Weitere Fälle des ideologisch motivierten Entzugs des Erziehungsrechts und ideologisch motivierter Adoptionen Veröffentlichungen des Magazins Der Spiegel" Teilnahme an den Aktionen vom 17. Juni Entzug des Sorgerechts nach einem Fluchtversuch Verweigerung der Herausgabe von Kindern Entzug des Sorgerechts wegen politischer Äußerungen Verurteilung aus politischen Gründen Adoption durch Pflegeeltern 303 III. Zusammenfassung 303 C. Vergleich des ideologisch motivierten Entzugs des elterlichen Sorgerechts in der Rechtsprechung des Dritten Reiches und der Deutschen Demokratischen Republik Teil: Ergebnisse 314 XII