Erläuterungen zu den Anhängen I-V 1 )

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1 Erläuterungen zu den Anhängen I-V ) 7.5 Die folgenden Schemas zeigen den Ablauf der hauptsächlichen Leitverfahren auf. Dabei geben sie Aufschluss über die Abstimmung von kommunalen und kantonalen Bewilligungsverfahren sowie über die Verfahrensleitung innerhalb der kantonalen Verwaltung. Im Einzelfall kann die zuständige Behörde aus Gründen der Zweckmässigkeit, insbesondere einer besseren Koordination oder zur Beschleunigung der Verfahren, Abweichungen davon beschliessen. Abkürzungen GR = rat RR = Regierungsrat VG = Verwaltungsgericht BJD = Bau- und Justizdepartement 2 ) VWD = Volkswirtschaftsdepartement ) AfU = Amt für Umwelt 3 ) ARP = Amt für Raumplanung BUWAL = Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft GP = Gestaltungsplan SBV = Sonderbauvorschriften PBG = Planungs- und Baugesetz RPG = Raumplanungsgesetz UVPV = Umweltverträglichkeitsprüfungs-Verordnung UVB = Umweltverträglichkeits-Bericht UVP = Umweltverträglichkeits- ) Erläuterungen zu den Anhängen I-V Fassung vom 3. April 2002; Anhang VI aufgehoben am 3. April ) Neue Departementsbezeichnung ab. August ) Bezeichnung gemäss RRB vom 4. November 2000.

2 7.5 Anhang I Kommunales Baubewilligungsverfahren innerhalb der Bauzone (sofern beteiligt) Baukommission betroffene Verwaltungsstellen (BJD, VWD, u.a.) eventuell en Einsprachen mit Ausnahmebewilligungen Vernehmlassung zu sowie Nebenbewilligungen ) Verfügung und Eröffnung Baubewilligung mit Nebenbewilligungen und Bewilligung an: - GR wenn rat vorgesehen - BJD wenn rat nicht instanz - VG gegen Verfügungen BJD ) Z.B. Wasserrechtliche Bewilligung (Einbau in Grundwasser).

3 7.5 Anhang II ales Baubewilligungsverfahren ( 35 PBG) Baukommission Verfahrensleitung BJD (ARP) andere Verwaltungsstellen Vernehmlassung ARP en Vernehmlassung Einsprachen Vernehmlassung zu sowie Nebenbewilligungen ) und Verfügung (Baubewilligung mit Nebenbewilligungen und allfälligen n der ) Bewilligung an: - VG gegen Verfügungen BJD ) Z.B. Wasserrechtliche Bewilligung (Einbau in Grundwasser).

4 7.5 Anhang III Bewilligungsverfahren nach 38 bis PBG (Ausnahmebewilligung nach Art. 22 und 24 ff. RPG) Baukommission Verfahrensleitung andere Verwaltungsstellen BJD (ARP)/ 2) Einsprachen Zonenkonformität bzw. nach Art. 24 ff. RPG Vernehmlassung zu sowie Nebenbewilligungen ) *) und Eröffnung Baubewilligung mit Verfügung () Verfügung (Feststellung) (Zustimmung) ( Nebenbewilligung) () Bewilligung an: - GR wenn rat vorgesehen - BJD wenn rat nicht instanz - VG gegen Verfügungen BJD und VWD ) Z.B. Wasserrechtliche Bewilligung (Einbau in Grundwasser). 2 ) Z.B. Rodungsgesuch. *) BUWAL Anhörung zu Rodungsgesuch, wenn Rodungsfläche >5000 m2 in mehreren en. ENHK zu Vorhaben, die ein Objekt beeinträchtigen könnten, das in einem Inventar des Bundes nach Artikel 5 NHG aufgeführt oder anderweitig von besonderer Bedeutung ist.

5 Anhang IV Gestaltungsplanverfahren 7.5 rat 0) Verfahrensleitung BJD (ARP) andere Verwaltungsstellen BJD, VWD, u.a. Regierungsrat BUND BUWAL, ENHK*) (Projekt) GP- und SBV- Entwurf 2) sbericht Mitwirkung Bevölkerung zu Entwurf GP+SBV+ Nebenbewilligungen ) Anhörung Bereinigung GP+SBV, und Anpassung GP+SBV +UVB, und Einsprache GP+SBV sowie (30 Tage) zweite zweite, wenn GP+ SBV wesentlich geändert 2. Anhörung und Antrag RR an: - BJD gegen Entscheid rat - VG gegen Entscheid Regierungsrat Entscheid n GP+SVB Erteilung der Nebenbew. 0 ) Bei kant. Gestaltungsplänen ist das Bau- und Justizdepartement Leitbehörde. ) Z.B. Wasserrechtliche Bewilligung (Einbau in Grundwasser). 2 ) Z.B. Rodungsgesuch. *) BUWAL Anhörung zu Rodungsgesuch, wenn Rodungsfläche >5000 m2 oder in mehreren en ENHK zu Vorhaben, die ein Objekt beeinträchtigen könnten, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt oder anderweitig von besonderer Bedeutung ist.

6 Anhang V Gestaltungsplanverfahren für UVPpflichtige Anlagen 7.5 0) rat Verfahrensleitung BJD (ARP) 0) Teilprojektleitung AfU andere Verwaltungsstellen (BJD, VW D, u.a.) Regierungsrat BUND BUWAL, ENHK *) (Projekt) Voruntersuchung, Pfichtenheft Hauptuntersuchung 4) Pflichtenheft, Nachträge bei weiteren Amtsstellen Orientierung Bundesstellen über UVP Nachträge Pflichtenheft Voruntersuchung / GP- +SBV- Entwurf,, UVB sowie 2) Mitwirkung Bevölkerung beschluss sbericht Vorläufiger Beurteilungsbericht zu Entwurf GP+ SBV+ UVB sowie Nebenbewilligungen ) Anhörung 3) Bereinigung GP+SBV +UVB,, und GP+SBV+UVB sowie (30 Tage) Einsprache Anpassung GP+SBV +UVB, und 5) 5) definitiver 5) 5) 2. Beurteilungsbericht Anhörung Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und Beschluss Antrag RR an: - BJD gegen Entscheid rat - VG gegen Entscheid Regierungsrat Umweltverträglichkeitsprüfung GP+SVB ( Nebenbewilligungen) (Entscheid n) gem. Art. 20 UVPV (0 Tage) 0 ) Bei kant. Gestaltungsplänen ist das Bau- und Justizdepartement Leitbehörde. ) z.b. Wasserrechtliche Bewilligung (Einbau in Grundwasser). 2 ) z.b. Rodungsgesuch. 3 ) Eingabe und Behandlung der entsprechend speziellen Verfahrensvorschriften. 4 ) Richtplananpassung / -fortschreibung erforderlich. 5 ) Bei wesentlichen Änderungen an GP+SBV oder n. *) BUWAL Anhörung zu Rodungsgesuch, wenn Rodungsfläche >5000 m" oder in mehreren en ENHK zu Vorhaben, die ein Objekt beeinträchtigen könnten, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt oder anderweitig von besonderer Bedeutung ist.