Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: Abt. Jugend, Schule, Sport und Facility Management Tel.: 23700

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1 Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: Abt. Jugend, Schule, Sport und Facility Management Tel.: Bezirksamtsvorlage Nr zur Beschlussfassung - für die Sitzung am Dienstag, dem Gegenstand der Vorlage: Ausreichend Fahrradabstellanlagen für Schulen einrichten 2. Berichterstatter: Bezirksstadträtin Smentek 3. Beschlussentwurf: I. Das Bezirksamt beschließt die beigefügte Vorlage - zur Kenntnisnahme betrifft Ausreichend Fahrradabstellanlagen für Schulen einrichten, Drucksache Nr. 2375/IV als Zwischenbericht. Sie ist bei der Bezirksverordnetenversammlung einzubringen. II. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Jugend, Schule, Sport und Facility Management beauftragt. III. Veröffentlichung: ja IV. Beteiligung der Beschäftigtenvertretungen: nein a) Personalrat: b) Frauenvertretung: c) Schwerbehindertenvertretung: d) Jugend- und Auszubildendenvertretung: 4. Begründung, Rechtsgrundlage und Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: bitten wir der beigefügten Vorlage an die Bezirksverordnetenversammlung zu entnehmen. 1 von 2

2 5. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: nein 6. Behindertenrelevante Auswirkungen: nein 7. Integrationsrelevante Auswirkungen: nein 8. Sozialraumrelevante Auswirkungen: nein 9. Mitzeichnung(en): keine Bezirksstadträtin Smentek 2 von 2

3 Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: Abt. Jugend, Schule, Sport und Facility Management Tel.: Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin Drucksache Nr. 2375/IV Vorlage - zur Kenntnisnahme über Ausreichend Fahrradabstellanlagen für Schulen einrichten Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr.2375/IV): Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ausreichend Fahrradstellplätze an öffentlichen Schulen zur Verfügung stehen. Hierzu sollen die Schulen angeschrieben und befragt werden. Nach der Prüfung soll das Zwischenergebnis den zuständigen Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung für (Verkehr, Schule) und ggf. den schulischen Gremien des Bezirks zur Kenntnis gegeben werden. Sofern die Bezirksverordnetenversammlung zu dem Ergebnis kommt, weitere Fahrradstellplätze zur Verfügung zu stellen, soll dies in Absprache mit den jeweiligen Schulleitungen erfolgen. Das Bezirksamt hat am beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen. Nunmehr haben sich nach erneuter Fristsetzung durch das Schul- und Sportamt an die Schulleitungen auch die letzten fehlenden Schulen auf die Abfrage, ob ausreichend Fahrradstellplätze an öffentlichen Schulen zur Verfügung stehen, gemeldet. Hiermit wird das Zwischenergebnis dieser Abfrage mitgeteilt: Es haben 27 Schulen weiteren Bedarf an zusätzlichen Fahrradstellplätzen gemeldet. 28 Schulen haben ausreichend Stellplätze zur Verfügung. Die genaue Zuordnung entnehmen Sie bitte der beigefügten Übersicht/Tabelle. 1

4 Wir bitten, das Zwischenergebnis an die zuständigen Ausschüsse der BVV (Verkehr und Schule) zu übermitteln. Die schulischen Gremien (BSB, BEA, BSA, BLA) erhalten das Zwischenergebnis ebenfalls zur Kenntnis. A. Rechtsgrundlage: 13 i.v.m. 36 Bezirksverwaltungsgesetz B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung: a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine Berlin, den Bezirksbürgermeister Dr. Hanke Bezirksstadträtin Smentek 2

5 Zusatzbedarf an Fahrradstellflächen an den Schulen, Schul-Nr. Schulname ausreichend Zusatzbedarf Anzahl an Stellplätze notwendig Zusatzbedarf Bemerkungen 01G01 GS am Arkonaplatz X 01G02 Papageno-GS X G04 Kastaniebaum-GS X Aufstockung der Fahrradstellplätze direkt vor der Schule muss geprüft werden, sonst ist eine Aufstockung nicht möglich! 01G05 GS Neues Tor X 01G07 GutsMuths-GS X 01G08 GS am Brandenburger Tor X Auf Gehweg vor der Schule möglich. 01G10 City-GS X 01G11 Kurt-Tucholsky-GS X 01G15 Anne-Frank-GS X 01G16 Moabiter GS X 40 01G18 Carl-Bolle-GS X Müssten drei Parkplätze verwendet werden. 01G19 Hansa GS X Dringend für beide Eingänge! 01G24 Gottfried-Röhl-GS X 01G25 Rudolf-Wissel-GS X 01G27 Gesundbrunnen-GS X Derzeit genügend, Ab März: Umgestaltung des Schulhofes, müssen deshalb die Planung abwarten. 01G28 Brüder-Grimm-GS X 01G29 Wilhelm-Hauff-GS X 01G31 Wedding-GS X 01G32 Carl-Kraemer-GS X 01G35 Humboldthain-GS X 01G36 Andersen-GS X 01G37 Heinrich-Seidel-GS X 01G38 Gustav-Falke-GS X 01G39 Vineta-GS X G40 Möwensee-GS X 40 Schulparkplatz entsprechend verkleinern. 01G41 Erika-Mann-GS X Wird dringend benötigt! G:\JugSchuSpoFM_L\JugSchuSpoFM L Ref\BA-BVV\Beschlüsse\Drs_2375_BVV_Vorlage_Fahrradabstellanlagen_an_Schulen_Anlage

6 01G42 Anna-Lindh-GS X Kein Zusatzbedarf, vorhandene aber dringend sanierungsbedürftig! 01G43 Albert-Gutzmann-Schule X 01G44 Allegro-GS X 01G45 Leo-Lionni-GS X Eingang Müllerstraße: Bedarf, Eingang Willdenowstraße: Engpässe an den vorhandene Fahrradbügel durch "dauergeparkte" und verrottende Fahrräder. 01G Schule (Grundschule) Koppenplatz X An allen 3 Standorten nicht genügend vorhanden. 01G47 Miriam-Makeba-GS X 25 Levetzowstr. 26, neben der alten Turnhalle, seitlich. 01K04 Heinrich-von-Stephan-OS X 01K10 Theodor-Heuss-Schule X Dringender Bedarf Haupteingang Quitzowstraße! 01K01 Willy-Brandt-OS X 01K02 Ernst-Schering-OS X 01K03 Ernst-Reuter-OS X Laut Herrn Huth: Genügend vorhanden, Laut Frau Thielecke: Am Haupteingang zusätzlicher Bedarf 01K06 Herbert-Hoover-OS X 01K07 Hemingway-OS X 10 01K08 Schule am Schillerpark X Keine Fahrradstellplätze vorhanden. 01K09 Hedwig-Dohm-OS X 01Y02 John-Lennon-OS X 01Y07 Französisches Gymnasium X 01Y08 Lessing-OS X 01Y09 Diesterweg-OS X 01Y11 Max-Planck-OS X 40 Fahrradanlehnbügel 01Y12 Gymnasium Tiergarten X 01S01 Schule am Zille-Park X 01S05 Schule in der Charité X 01S06 Albert-Gutzmann-Schule X 01S07 Charlotte-Pfeffer-Schule X 01A04 Berlin-Kolleg X 01P05 St. Paulus X 01P13 Freie Schule am Mauerpark X G:\JugSchuSpoFM_L\JugSchuSpoFM L Ref\BA-BVV\Beschlüsse\Drs_2375_BVV_Vorlage_Fahrradabstellanlagen_an_Schulen_Anlage

7 01P22 Berlin Cosmopolitan School X G:\JugSchuSpoFM_L\JugSchuSpoFM L Ref\BA-BVV\Beschlüsse\Drs_2375_BVV_Vorlage_Fahrradabstellanlagen_an_Schulen_Anlage