Betriebssicherheitsverordnung

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1 Die neue Betriebssicherheitsverordnung Praxisleitfaden zur sicheren Verwendung von Arbeitsmitteln Rechtsstand: Februar 2015 Von Dr. Klaus Scheuermann, Dr. Scheuermann GmbH, Management Consulting für Systemsicherheit, München Dr. Carsten Schucht, Rechtsanwalt, Noerr LLP, München Einführung Dr. Helmut Klein und Hans-Peter Raths, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Bonn ~~ Bundesanzeiger ~~ Verlag

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis A Überblick über die neue Betriebssicherheitsverordnung Autoren: Dr. Helmut Klein / Hans-Peter Raths 1 Vorgeschichte Die Neuregelungen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV 2015) Europarecht Anwendungsbereich und Begriffe Neuregelung des Explosionsschutzes Gefährdungsbeurteilung Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Schnittstelle zum Binnenmarktrecht und Bestandsschutz Besondere Unfallschwerpunkte Instandhaltung Manipulationsverbot Besondere Betriebszustände und Betriebsstörungen Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber Prüfungen Prüfung von Arbeitsmitteln Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen Ausblick B Praktische Umsetzung der neuen Betriebssicherheitsverordnung Anwendungsbereich, Zielsetzung und Begriffsbestimmungen Anwendungsbereich Arbeitsmittel (sachlicher Anwendungsbereich) Verwendung (handlungsspezifischer Anwendungsbereich) Arbeitgeber und Beschäftigte (persönlicher Anwendungsbereich)

3 1.1.4 Verwendung von Arbeitsmitteln in der Bundesrepublik Deutschland (örtlicher Anwendungsbereich) Bereichsausnahmen (negativer Anwendungsbereich) Weitere Arbeitsschutzverordnungen mit Bezug zur Verwendung von Arbeitsmitteln Behandlung von elektrischen Gefährdungen Zielsetzung Begriffsbestimmungen Fachkundig Instandhaltung Stand der Technik Gefährdungsbeurteilung Einführung Ziel und Nutzen einer Gefährdungsbeurteilung Ergonomische Anforderungen - psychische Belastungen Organisation der Gefährdungsbeurteilung Grundpflichten des Arbeitgebers Anforderungen an die Beschaffenheit von Arbeitsmitteln Grundlegende Unterscheidung von lnverkehrbringens- und Betreiberrecht Beschaffung und Eigenherstellung von Arbeitsmitteln Beschaffung von Arbeitsmitteln Eigenherstellung von Arbeitsmitteln Darstellung der betriebssicherheitsrechtlich relevanten Szenarien Sicherheit der Arbeitsmittel bei der Verwendung Verbot der Zurverfügungstellung gefährlicher Arbeitsmittel Verantwortung des Arbeitgebers für den Arbeitsschutz bei nicht zur Verfügung gestellten Arbeitsmitteln Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln O 8

4 4.5 Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verw2ndung von Arbeitsmitteln Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln, besondere Betriebszustände, Unterweisung sowie Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber Instandhaltung Änderung von Arbeitsmitteln Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber Prüfung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen Prüfung von Arbeitsmitteln Befähigte Personen Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen Wiederkehrende Prüfung Prüfaufzeichnungen und Prüfbescheinigungen Überwachungsbedürftige Anlagen Zugelassene Überwachungsstellen Aufzugsanlagen Explosionsgefährdungen Druckanlagen Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit Erlaubnispflicht Mitteilungspflichten und behördliche Ausnahmen Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes Ausschuss für Betriebssicherheit

5 8 Arbeitsschutzrechtlicher Vollzug der BetrSichV Zuständigkeit der Arbeitsschutzbehörden Aufgaben der Arbeitsschutzbehörden Befugnisse der Arbeitsschutzbehörden Befugnisse aus dem ArbSchG Befugnisse aus dem ProdSG Rechtsschutz Ordnungswidrigkeiten und Straftaten bei Verstößen gegen die BetrSichV Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrigkeiten gemäß 25 Abs. 1 Nr. 1 ArbSchG Ordnungswidrigkeiten gemäß 39 Abs. 1 Nr. 7 Buchst. a) ProdSG Sanktionsrahmen Straftaten Verknüpfung mit den Ordnungswidrigkeiten gemäß 22 Abs. 1 BetrSichV Verknüpfung mit den Ordnungswidrigkeiten gemäß 22 Abs. 2 BetrSichV Sonstige Strafbarkeitsrisiken Haftung und Haftungsrisiken im Zusammenhang mit den Pflichten aus der BetrSichV Haftungsadressaten Haftung der Arbeitgeber Gesetzliche Unfallversicherung Beschränkung der Haftung der Arbeitgeber gegenüber den Versicherten Regress der Sozialversicherungsträger gegenüber den Arbeitgebern Anspruchsgrundlagen der Versicherten (Beschäftigten) Haftung der verantwortlichen Personen i.s.d. 13 ArbSchG Haftung der Fachkräfte für Arbeitssicherheit Haftung der Beschäftigten

6 Haftung der Beschäftigten für Personenschäden Haftung der Beschäftigten für Sachschäden Haftung der Arbeitsmittelhersteller Anhang 1 Betriebssicherheitsverordnung - Text Anhang 2 Technische Regeln für Betriebssicherheit TRBS Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung TRBS Instandhaltung TRBS Gefährdungen an der Schnittstelle Mensch - Arbeitsmittel - Ergonomische und menschliche Faktoren TRBS Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen TRBS Befähigte Personen TRBS 2210 Gefährdungen durch Wechselwirkungen