Schul- und Kultusreferat Abteilung Bau und Planung BP/SG 1

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1 Telefon Telefax Schul- und Kultusreferat Abteilung Bau und Planung BP/SG 1 Neubau Kindertagesstätte St.-Michael-Straße im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze) (davon Ersteinrichtungskosten ,- Euro ,- Euro) Ausführungsgenehmigung Sitzungsvorlage Nr.: 02-08/V Anlagen Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom (SB) Öffentliche Sitzung I. Vortrag der Referentin 1. Aufgabenstellung Gegenüber der letzten Stadtratsbefassung (Projektauftrag) haben sich keine Änderungen ergeben. 2. Projektstand Für das vorbezeichnete Bauvorhaben wurde der Projektauftrag am durch den Schulausschuss des Stadtrates beschlossen. Durch verwaltungsinterne Abstimmung wurde die Projektgenehmigung im Mai 2006 erteilt. Nunmehr hat das Baureferat die Ausführung vorbereitet. 3. Planung Es haben sich keine wesentlichen Änderungen gegenüber der letzten Stadtratsbefassung ergeben. 4. Kosten Das Baureferat hat auf der Grundlage der Ausführungsplanung 61,3 % der Bauwerkskosten submittiert, den Kostenanschlag erstellt und die Projektkosten ermittelt. Darin enthalten sind Baukosten nach DIN 276, entsprechend dem derzeitigen Preis- und Erkenntnisstand, zuzüglich eines Ansatzes für nicht vorhersehbare Kostenrisiken (Konkretisierung der Planung sowie der Mengen- und Preisansätze)

2 Seite Darstellung der Kostenentwicklung: Zuletzt genehmigte Kostenobergrenze (Index: Mai 2005 / 101,9) Anpassung der Kostenobergrenze an aktuelle Marktpreise + 3 % marktbereinigte Kostenobergrenze ,- Euro ,- Euro ,- Euro Kostenanschlag (Index November 2006) ,- Euro Derzeitige Kostenreserve ,- Euro (14,5 % des Kostenanschlages) Damit wurde die mit dem Projektauftrag festgelegte Kostenobergrenze eingehalten. 4.2 Ermittlung der Projektkosten Der Schulausschuss hat als Senat über die Realisierung des Projektes mit nachfolgenden Ausführungskosten zu entscheiden: Kostenanschlag ,- Euro Reserve für Ausführungsrisiken ,- Euro (5% des Kostenanschlages) ,- Euro Anpassung an Mehrwertsteuer 19% Projektkosten und Kostenobergrenze ,- Euro ,- Euro Die Bauzeit liegt unter einem Jahr. Daher unterbleibt die Prognose der Projektkosten auf den Fertigstellungszeitpunkt. Der Kostenanschlag gibt die Kosten nach dem derzeitigen Preisstand wieder. Es wird darauf hingewiesen, dass die tatsächliche Entwicklung der Kosten vom Kostenanschlag noch abweichen kann. 4.3 Stellungnahme zu Investitionskosten Das Vorhaben entspricht den Vorgaben des Beschlusses zur Reduzierung von Baustandards des Stadtrats vom Finanzierung Für das Bauvorhaben wurde eine Kostenobergrenze (Baukosten + Risikoreserve) in Höhe von ,- Euro genehmigt. Die Baukosten sind im Mehrjahresinvestitionsprogramm in Liste 1, Unterabschnitt 4641, Maßnahmenummer 8080, Rangfolgenummer 609 veranschlagt. Mit der Ausführungsgenehmigung werden die zu genehmigenden Projektkosten wieder aus den Baukosten (Kostenanschlag) und einer angemessenen Risikoreserve gebildet, die Risikoausgleichspauschale wird entsprechend gekürzt.

3 Seite 3 Nach dem Neuen Flächenmanagement hat das Schulreferat für das Grundstück eine Ablöse von an das Kommunalreferat zu leisten. Die Städtkämmerei wird das Mehrjahresinvestitionsprogramm entsprechend berichtigen. Für das Bauvorhaben wurden bereits ,- Planungsmittel bewilligt. Im 2. Nachtragshaushalt 2006 wurden ,- Baumittel beantragt. Für den Haushalt 2007 wurden ,- angemeldet, sowie eine Verpflichtungsermächtigung zu Lasten von 2008 in Höhe von ,-. Die Änderung dieser Summen auf ,- bzw ,- (Verpflichtungsermächtigung) wird im 1. Nachtragshaushalt 2007 beantragt. Gemäß Bezirksausschusssatzung erfolgt für diesen Beschluss eine Unterrichtung des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim. Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss hat für Hortangelegenheiten ein Anhörungsrecht. Er wurde um Vorberatung gebeten. Die Stadtkämmerei hat gegen die Beschlussvorlage keine Einwendungen erhoben. Das Projekt ist grundsätzlich förderfähig. Die entsprechenden Zuwendungen wurden von der Stadtkämmerei beantragt. Die Korreferentin des Schulreferates, Frau Stadträtin Brunner, der Korreferent des Sozialreferates, Herr Stadtrat Benker, sowie die Verwaltungsbeirätinnen, Frau Stadträtin Hirsch, Frau Stadträtin Zurek und Frau Stadträtin Gebhardt, haben Abdruck der Beschlussvorlage erhalten. II. Antrag der Referentin 1. Die Realisierung des Projektes mit Projektkosten in Höhe von ,- Euro wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. III. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München DieFehler! Textmarke nicht definiert. Vorsitzende Die ReferentinFehler! Textmarke nicht definiert. Christine Strobl Elisabeth Weiß-Söllner 2. Bürgermeisterin Stadtschulrätin

4 Seite 4 IV. Abdruck von I. mit III. über den Stenographischen Sitzungsdienst an das Direktorium - Dokumentationsstelle das Revisionsamt die Stadtkämmerei II/21, II/22 das Kassen- und Steueramt, Bewirtschaftungsabteilung das Baureferat H 3 den Bezirksausschuss 14 Berg am Laim zur Kenntnis V. Wiedervorlage Schulreferat BP, Neuhauser Str. 39 Schulreferat I. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt.

5 Seite 5 II. An das Baureferat RZ, RG2, RG4 das Baureferat H, HZ, H3, H4, H6, H7, H8, H02 das Baureferat T, G das Baureferat MSE das Kommunalreferat das Planungsreferat SG 3 das Planungsreferat HA II das Schulreferat PKC das Schulreferat F 5 das Schulreferat GL 2 das Schulreferat BP/SG 2, 2-fach das Schulreferat BP/SG 1, MIP das Schulreferat BP/SG 1, Förderung das Schulreferat BP/SG 1, Einrichtung das Schulreferat BP/SG 1 zur Kenntnis. I.A. Am