Umsetzung des Bewirtschaftungskonzeptes Raum Lübbenau. Teilobjekt Nordgraben / Neustadtgraben

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Monika Meissner
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1 Stadt Lübbenau/Spreewald Umsetzung des Bewirtschaftungskonzeptes Raum Lübbenau Teilobjekt Nordgraben / Neustadtgraben 1. BA Nordgraben / Diagonalgraben / Graben Kraftwerkstraße Information der Stadtverwaltung an die Ausschüsse für Bau, Wohnen, Verkehr und Umwelt sowie Wirtschaft, Gewerbe und Tourismus am

BA Nordgraben / Diagonalgraben / Graben Kraftwerkstraße Information der

2 Inhaltsverzeichnis Das Vorhaben in Übersichtskarten Planungsstand Auszüge Objektplanung 1. BA Kosten und Finanzierung Flächen für Grabentrassen im 2. BA 2

3 Übersichtskarte (I) Durchlass Nordgraben L49 = Bestandteil des Niveaufreien Verkehrskonzeptes NVK Vorplanung Mai 2014 gesamtes Untersuchungsgebiet Durchlass Nordgraben an der Strecke Lübbenau-Senftenberg = Planung der DB Netz AG Gemeinsame Sitzung BA und WA 3

Untersuchungsgebiet Durchlass Nordgraben an der Strecke

4 Übersichtskarte (II) Entwurfsplanung September Bauabschnitt (BA) Gebiet 2. BA Schaffung Planrecht für Gewässerausbau Ziel: Plangenehmigung Abgrenzung zwischen den Bauabschnitten Gebiet 1. BA Gewässerunterhaltung Gemeinsame Sitzung BA und WA 4

5 Übersichtskarte (III) DL 3 1. BA Diagonalgraben Furt DL 4 Nordgraben DL 6 DL 5 Graben Kraftwerkstraße Nordstraße 5

6 Planungsstand (I) Gemeinschaftsmaßnahme Stadt / LMBV; Finanzierung je zur Hälfte Lph 1 bis 2 komplett abgeschlossen mit Bestätigung Vorplanung am Teilung in 1. und 2. BA 1. BA = Gewässerunterhaltung 2. BA = Gewässerausbau; Ziel: Plangenehmigung des LUGV 6

Vorplanung am 17.06.2014 Teilung in 1. und 2. BA 1.

7 Planungsstand (II) 1. BA Lph 3 / 4 für 1. BA abgeschlossen Genehmigungen uwb und unb liegen vor Zustimmg. LS f. Zufahrt an L49 noch offen Baumfällungen bis Ende Februar 2015 Lph 5 / 6 sind in Bearbeitung Ausschreibung I/2015 (Ziel) Baubeginn II/2015 Fertigstellung III/2015 7

Zufahrt an L49 noch offen Baumfällungen bis Ende Februar 2015 Lph 5

8 Planungsstand (III) 2. BA vor Beauftragung Lph 3 / 4 Klärung von Eigentumsbelangen Umweltplanung erforderlich 2015 Einreichung Antrag auf Plangenehmigung (Ziel) Plangenehmigung Ende 2015 Durchführung 2016 DB Netz AG: Durchführung DL

9 Entwurfsplanung 1. BA (I) 1. BA Auszug Lageplan 2 Abschnitt westlich der Bahnstrecke Gemeinsame Sitzung BA und WA 9

10 Entwurfsplanung 1. BA (II) 1. BA Durchlass DL 3 Querschnitt 10

11 Entwurfsplanung 1. BA (III) 1. BA Durchlass DL 3 Längsschnitt 11

12 Kosten und Finanzierung (I) Verträge Stadt / LMBV Vorfinanzierung Stadt Abrechnung gegenüber der LMBV über 50% der Planungs- und Baukosten Stadt ist auch der Projektdurchführende (Beschluss vom ) Sicherung der Haushaltsmittel 2014 bis 2016 notwendig 12

Baukosten Stadt ist auch der Projektdurchführende (Beschluss

13 Kosten und Finanzierung (II) Planungskosten Baukosten Projektträgerkosten Gesamt 1. und 2. BA alle Werte gerundet mit dem 01/2015 verfügbaren Stand Kosten 1. BA Entwurfsplanung Kosten 2. BA fortgeschriebene Kostenschätzung Vorplanung Planungskosten gemäß vertraglicher Vereinbarungen mit der LMBV Projektträgerkosten 3,5 % der Baukosten Abrechnung 100 % an LMBV Stadt trägt zusätzlich Grunderwerbskosten über mehrere Jahre verteilt 13

BA fortgeschriebene Kostenschätzung Vorplanung 13.10.

14 Kosten und Finanzierung (III) Sicherung im Haushaltsjahr 2015 Ergebnishaushalt Rückstellung von 200 T aus dem Jahr 2014 Investition Nr Ansatz 2015: 55 T Abrechnung fortlaufend nach Planungs- und Baufortschritt gegenüber der LMBV 14

15 Flächen für Grabentrassen 2. BA (I) Vermeidung Planfeststellung Ziel: Plangenehmigung (einfacher) Nutzung kommunaler Grundstücke so weit wie verfügbar; dennoch auch Nutzung privater Flächen unvermeidbar Plangenehmigung setzt Zustimmungen der Grundstückseigentümer voraus Folge: zeitaufwendige Klärungen Entwurfsplanung 2. BA noch nicht möglich 15

kommunaler Grundstücke so weit wie verfügbar; dennoch auch Nutzung privater Flächen

16 Flächen für Grabentrassen 2. BA (II) Grundstücke (Tausch/Kauf) keine Lösung (1) offen / fehlende Antwort (3) Lösung gefunden (3) (Vorgang läuft) Pachtverträge Kündigung (2) Zuordnung Verfahren läuft (1) Stichgraben 2 16

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 17

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