Amtsblatt gegründet 1746

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1 Amtsblatt gegründet 1746 Stadt Augsburg Nummer 46, 16. November 2012, Seite 275 Einzelpreis 0,50 Inhaltsverzeichnis - Erweiterter Änderungs- und Aufstellungsbeschluss - Erlass einer weiteren Veränderungssperre - Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A Sanierung naturwissenschaftliche Fachräume im Peutinger Gymnasium Elektroinstallationsarbeiten im Jakob-Fugger-Gymnasium Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Biermannstr. 20 und 20a Petelstr. 17 Aufbietung von Sparkassenbüchern Nr Verkehrsbeschränkungen anlässlich des Christkindlesmarktes 2012 Herausgegeben und gedruckt von der Verantwortlich für Bekanntmachungen: Leiter der städtischen Dienststellen Redaktion: Medien- und Kommunikationsamt, Erscheint nach Bedarf an Freitagen Rathausplatz 1, Augsburg Einzelpreis 0,50 Telefon (0821) Abonnementpreis: Telefax (0821) im Jahr 30,00 per Postversand im Jahr 10,00 per

2 Amtsblatt der Nummer 46, 16. November 2012, Seite Erweiterter Änderungs- und Aufstellungsbeschluss Der Stadtrat von Augsburg hat am beschlossen: 1. Der räumliche Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen BP Nr. 668 Zwischen Raiffeisenstraße und Mühlmahdweg wird um das östlich an die Raiffeisenstraße angrenzende Areal erweitert und erhält die Bezeichnung Östlich des Mühlmahdweges und beidseits der Raiffeisenstraße. 2. Der BP Nr. 668 ändert in seinem Geltungsbereich den BP Nr. 625 Bebauungsplan für das erweiterte Gewerbegebiet an der Steinernen Furt in Augsburg-Lechhausen (rechtsverbindlich seit ) sowie den BP Nr. 638 Bebauungsplan für das Gebiet zwischen der Straße am Mittleren Moos, der Derchinger Straße, dem Mühlmahdweg, der Localbahn, der Raiffeisenstraße und den Grundstücken Fl.Nr. 1694/8, /36, /37, /38, /50 und 1737 der Gemarkung Lechhausen (rechtsverbindlich seit ) und hebt diese insoweit auf. Das BP-Verfahren wird auch nach der Erweiterung gemäß 13 BauGB vereinfacht durchgeführt. In diesem vereinfachten Verfahren wird von der Umweltprüfung nach 2 Abs. 4 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 1 BauGB abgesehen. Die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i. V. m. 3 Abs. 2 BauGB wird nach Erstellung des BP-Entwurfes und der Billigung durch den Stadtrat zu gegebener Zeit im Amtsblatt der bekannt gemacht. Ziele der Planung Der Stadtrat von Augsburg hat bereits am die Aufstellung des BP Nr. 668 Zwischen Raiffeisenstraße und Mühlmahdweg für den Bereich zwischen der Raiffeisenstraße im Osten und Norden, dem Mühlmahdweg im Westen und der Augsburger Localbahn im Süden beschlossen. Nachdem der Bereich östlich der Raiffeisenstraße in funktionellem Zusammenhang steht und ähnliche städtebauliche Defizite wie das bisherige Plangebiet aufweist, wurde der Geltungsbereich um diesen Teil erweitert. Mit der Aufstellung des bestandssichernden BP Nr. 668 wird eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung und Ordnung im Sinne einer positiven Planungskonzeption angestrebt. Geplant ist die Festsetzung des Areals als klassisches Gewerbegebiet. Die allgemein zulässigen Nutzungen wie zum Beispiel nicht erheblich belästigende Gewerbebetriebe, Dienstleistungsbetriebe, Geschäfts-/ Bürogebäude, Handwerksbetriebe sowie freie Berufe sollen gestärkt und gesichert werden. Im Rahmen der notwendigen Ordnung der gewerblichen Nutzungen des Areals sollen sowohl Bordelle, bordellartigen Betriebe und Wohnungsprostitution als auch die im Gewerbegebiet ausnahmsweise zulässigen Vergnügungsstätten ausgeschlossen werden, um das Entstehen eines Vergnügungsviertels zu verhindern und eine weitere Verdrängung klassischer Gewerbegebietsnutzungen zu unterbinden. Auskünfte zur Planung erteilt Frau Lurz, Zimmer 452, 4. Stock, Tel.: (0821) , während der Servicezeiten: Dienstag von Uhr, Donnerstag von Uhr und Uhr und Freitag von Uhr. Augsburg, Dr. Kurt Gribl Oberbürgermeister

3 Amtsblatt der Nummer 46, 16. November 2012, Seite Erlass einer weiteren Veränderungssperre - Der Stadtrat von Augsburg hat am zur Sicherung der mit dem BP Nr. 668 Östlich des Mühlmahdweges und beidseits der Raiffeisenstraße beabsichtigten Planung neben der bereits seit rechtsverbindlichen Veränderungssperre für den Bereich westlich der Raiffeisenstraße auch für die östlich der Raiffeisenstraße anliegenden Grundstücke einschließlich der Raiffeisenstraße im Westen, begrenzt durch die Raiffeisenstraße im Norden und der Augsburger Localbahn im Süden eine Veränderungssperre gemäß 14 Abs. 1, 16 und 17 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Der konkrete räumliche Geltungsbereich der Veränderungssperre ergibt sich aus dem Lageplan in der Fassung vom , im Maßstab 1 : 1.000, der Bestandteil der Satzung ist. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Veränderungssperre in Kraft. Die Veränderungssperre kann vom Tag der Bekanntmachung an bei der, Stadtplanungsamt, Rathausplatz 1, 4. Stock, im Informationsbüro Zimmer 441, während der Servicezeiten: Dienstag von Uhr, Donnerstag von Uhr und Uhr und Freitag von 8.00 Uhr Uhr eingesehen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden. Hinweise a) Gemäß 18 Abs. 3 BauGB: Auf die Vorschriften des 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für eingetretene Vermögensnachteile durch die Veränderungssperren sowie des 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen dieser Entschädigungsansprüche bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hingewiesen. b) Gemäß 215 Abs. 2 BauGB: Unbeachtlich werden 1. eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzungen schriftlich gegenüber der (Stadtplanungsamt) geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Augsburg, Dr. Kurt Gribl Oberbürgermeister Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A a), Referat 6, Zentralstelle Vergabewesen, Zi. 547, Rathausplatz 1, Augsburg, Fax /3084, vergabe.baureferat@augsburg.de b) Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A c) Verg.-Nr d) Fachklasseneinrichtungen e) Peutinger Gymn., An Der Blauen Kappe 10, Augsburg f) Lieferung und Montage von Fachklasseneinrichtungen in insgesamt 10 Räumen für die Bereiche Chemie, Biologie und Physik, bestehend aus: 8 x Fachraum-Decken-System mit abklappbarer oder elektrisch schwenkbarer Medieneinheit 7 x Lehrer-Experimentiertisch 6 x Panoramaabzug freistehend und wandständig 1 x Energiezelle freistehend 6 x Laborspüle 17 x Schrankwand 4 x Fenster-Arbeitstisch 103 x Schüler-Übungstisch g) Erstellung von Anschlussplänen für die notwendigen Medien, welche bauseits zur Verfügung gestellt werden (z.b. Strom, EDV, Wasser, Abwasser, etc.) h) nein i) Baubeginn ca. KW 04/2013, Ende KW 16/2013 j) nein k) siehe a) bzw. c) n) , Uhr o) siehe a) bzw. c) p) Deutsch q) Dienstag, , Uhr, Bieter und deren Bevollmächtigte r) Vertragserfüllungsbürgschaft 5 % der Auftragssumme Gewährleistungsbürgschaft 3 % der Abrechnungssumme

4 Amtsblatt der Nummer 46, 16. November 2012, Seite 278 s) Zahlungsbedingungen: Abschlags- und Schlussrechnungen nach VOB/B in Verbindung mit den Ziffern 30 und 31 der Zusätzlichen Vertragsbedingungen der u) In Betracht kommen nur Bieter, die bereits vergleichbare Leistungen mit Erfolg ausgeführt haben. Als Nachweis zur Eignung werden insbesondere die Angaben nach VOB A 6 Nr. 3 verlangt. v) Zuschlagsfristende am w) VOB-Stelle der Regierung von Schwaben, Fronhof 10, Augsburg - Referat 6 - Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A a), Referat 6, Zentralstelle Vergabewesen, Rathausplatz 1, Zi. 547, Augsburg, Fax: 0821/ , E- Mail: vergabe.baureferat@augsburg.de b) Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A c) Verg. Nr d) Elektroinstallationsarbeiten e) Fugger Gymnasium, Kriemhildenstraße 5, Augsburg f) Elektroinstallationsarbeiten Die Leistung (EDV-Vernetzung) besteht im wesentlichen aus: m Elektro-Kanal in verschiedenen Größen - ca m Netzwerk-Duplex Kabel - ca. 5 Stromverteiler a.p. - ca. 5 EDV Verteiler in verschiedenen Größen - ca. 110 EDV-Datenanschlüsse h) keine Lose i) Ausführungsbeginn: 02.KW 2013 Fertigstellungstermin: 22. KW 2013 j) keine Nebenangebote k) siehe a) bzw. c) n) Anforderung bis o) siehe a) bzw. c) p) Deutsch q) Dienstag, , 10:30 Uhr, Bieter und deren Bevollmächtigte s) Abschlags- und Schlussrechnungen: Nach VOB/B in Verbindung mit den zusätzlichen Vertragsbedingungen der. v) w) VOB-Stelle der Regierung von Schwaben, Fronhof 10, Augsburg - Referat 6 - Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Die - Bauordnungsamt - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen: Aktenzeichen: 630-BA Bauvorhaben: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage Baugrundstück: Biermannstr. 20 und 20a Flur Nr.: 3330, Gemarkung: Augsburg Das o.g. Bauvorhaben wird nach Maßgabe dieses Bescheides und der beiliegenden geprüften Bauvorlagen genehmigt. Die beigefügten Beiblätter sind Bestandteil dieses Bescheides. Gründe: Die ist zur Entscheidung über den Bauantrag gemäß Art. 53 Abs. 1 Satz 2 BayBO und Art. 3 Abs. 1 BayVwVfG sachlich und örtlich zuständig. Das o.g. Bauvorhaben ist gemäß Art. 55 Abs. 1 BayBO genehmigungspflichtig. Die Genehmigung konnte nach Maßgabe der Prüfvermerke und der in den Beiblättern festgesetzten Nebenbestimmungen erteilt werden (Art. 68 BayBO). Hinweis: Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Nachbarn konnte die Zustellung der Baugenehmigung durch diese öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Zustellung gilt mit dem Tage dieser Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 BayBO als bewirkt. Die Baugenehmigung einschließlich der genehmigten Planunterlagen kann im Bauordnungsamt, Rathausplatz 1, Augsburg in Zimmer 245 (2. Stock) während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit dem Sachbearbeiter, Herr Fäustlin, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg, Postfachanschrift: Postfach , Augsburg, Hausanschrift: Kornhausgasse 4, Augsburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Beklagter, z.b. ) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten

5 Amtsblatt der Nummer 46, 16. November 2012, Seite 279 Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: - Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBI 2007, 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich der Bayerischen Bauordnung und des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. - Die Klageerhebung durch ist unzulässig. -Referat 6- Bauordnungsamt Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Die - Bauordnungsamt - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen: Aktenzeichen: 630-BA Bauvorhaben: Ausbau eines Dachgeschosses mit Dachspitz und Nutzungsänderung einer Gaststätte in 2 Wohnungen Baugrundstück: Petelstr. 17 Flur Nr.: 2344, Gemarkung: Oberhausen Das o.g. Bauvorhaben wird nach Maßgabe dieses Bescheides und der beiliegenden geprüften Bauvorlagen genehmigt. Die beigefügten Beiblätter sind Bestandteil dieses Bescheides. Gründe: Die ist zur Entscheidung über den Bauantrag gemäß Art. 53 Abs. 1 Satz 2 BayBO und Art. 3 Abs. 1 BayVwVfG sachlich und örtlich zuständig. Das o.g. Bauvorhaben ist gemäß Art. 55 Abs. 1 BayBO genehmigungspflichtig. Die Genehmigung konnte nach Maßgabe der Prüfvermerke und der in den Beiblättern festgesetzten Nebenbestimmungen erteilt werden (Art. 68 BayBO). Hinweis: Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Nachbarn konnte die Zustellung der Baugenehmigung durch diese öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Zustellung gilt mit dem Tage dieser Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 BayBO als bewirkt. Die Baugenehmigung einschließlich der genehmigten Planunterlagen kann im Bauordnungsamt, Rathausplatz 1, Augsburg in Zimmer 246 (2. Stock) während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit der Sachbearbeiterin, Frau Weber-Sailer, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg, Postfachanschrift: Postfach , Augsburg, Hausanschrift: Kornhausgasse 4, Augsburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Beklagter, z.b. ) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: - Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBI 2007, 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich der Bayerischen Bauordnung und des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. - Die Klageerhebung durch ist unzulässig. -Referat 6- Bauordnungsamt Aufbietung von Sparkassenbüchern Für das Verlust gegangene, nachbezeichnete Sparkassenbuch der Stadtsparkasse Augsburg ist das Aufgebot im Schalterraum der Stadtsparkasse Augsburg veröffentlicht. Nr Stadtsparkasse Augsburg

6 Amtsblatt der Nummer 46, 16. November 2012, Seite 280 Verkehrsbeschränkungen anlässlich des Christkindlesmarktes 2012 Der Augsburger Christkindlesmarkt findet heuer vom bis statt. Um einen möglichst gefahrlosen Ablauf der Eröffnungsveranstaltung am von 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr und der übrigen im Rahmen des Christkindlesmarktes jeweils freitags, samstags und sonntags von 17:40 bis 18:30 Uhr stattfindenden Darbietungen, sowie der Abschlussveranstaltung am 23. Dezember von 18:40 bis 19:30 Uhr zu ermöglichen, wird der Straßenzug Rathausplatz - Maximilianstraße (zwischen Perlachberg und Moritzplatz) zu diesen Zeiten für den gesamten Fahrverkehr gesperrt. Erfahrungsgemäß muss in der Vorweihnachtszeit, insbesondere an den verkaufsoffenen Samstagen, mit einem wesentlich höheren Verkehrsaufkommen in der Innenstadt gerechnet werden. Hinzu kommt, dass im Innenstadtbereich lediglich Kurzzeitparkplätze zur Verfügung stehen und mit erheblichen Parkproblemen zu rechnen ist. Das Tiefbauamt, Abt. Straßenverkehr der empfiehlt daher allen Innenstadtbesuchern, ihre Kraftfahrzeuge zu Hause zu lassen oder diese auf den ausgewiesenen Park&Ride-Plätzen abzustellen und die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. Ansprechpartner: Tiefbauamt, Abt. Straßenverkehr Sachbearbeiter: Frau Talio Tel.: Tiefbauamt Abt. Straßenverkehr