Horizontale Gerechtigkeit und Einkommensbesteuerung
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- Friedrich Sommer
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1 Olaf Schulemann Horizontale Gerechtigkeit und Einkommensbesteuerung PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften
2 IX Inhaltsverzeichnis 1 Einfiihrung 1 2 Horizontale Gerechtigkeit in der traditionellen Steuertheorie Traditionelle Prinzipien gerechter Besteuerung Das Äquivalenzprinzip Grundlagen Anwendbarkeit Das Leistungsfähigkeitsprinzip Grundlagen Gleichbehandlung als zentraler Bestandteil Anwendbarkeit Horizontale Gleichbesteuerung als Norm Horizontale Gerechtigkeit Das Verhältnis zur vertikalen Gerechtigkeit Vertikale Gerechtigkeit Vertikale Gerechtigkeit als dominante Norm? Horizontale und vertikale Gerechtigkeit als unabhängige Normen Zielkonflikte Fiskal-und Sozialzwecknormen Gerechtigkeit und Effizienz Der Begriff der Gerechtigkeit in der Ökonomie Der Zielkonflikt zwischen Effizienz und Gerechtigkeit Folgerungen für die traditionelle Steuertheorie 33 3 Horizontale Gerechtigkeit in der konstitutionellen Steuertheorie Konstitutionelle politische Ökonomie Das Forschungsprogramm der konstitutionellen politischen Ökonomie Effizienz, Gerechtigkeit und Fairneß Konstitutionelle Theorie der Besteuerung Steuern als Regeln 39
3 X Zwang Besteuerung in der Demokratie Positive Theorie des Staates Der Einfluß von Mehrheitsentscheidungen auf die Besteuerung Fiskalische Restriktionen Abgrenzungen Horizontale Gerechtigkeit Vertikale Gerechtigkeit Die Allgemeinheitsnorm Die Allgemeinheitsnorm als Ergänzung der horizontalen Gerechtigkeit Folgerungen für die Steuertheorie Das Leistungsfähigkeitsprinzip aus konstitutioneller Sichtweise Synthese von traditioneller und konstitutioneller Steuertheorie 57 4 Konsequenzen für die Besteuerung Indikatoren der steuerlichen Leistungsfähigkeit Notwendigkeit eines Indikators Anforderungen Definition von Leistungsfähigkeit Politische Robustheit Zusammenfassung der abgeleiteten Kriterien Ausgestaltung Das Problem des Zweitbesten Potential vs. Verwirklichung Objektives vs. subjektives Nettoprinzip Der ökonomische Anknüpfungspunkt Der Zusammenhang von Bemessungsgrundlage und Tarif Abgrenzungen Der Einfluß auf die Steuerbelastung 76
4 XI Die Zuordnung zur horizontalen und vertikalen Steuergerechtigkeit Folgerungen für die Steuerpolitik 81 5 Die Steuerbemessungsgrundlage Einkommen Einkommen als Maßgröße Der ökonomische Einkommensbegriff Die Grundlage des Einkommensbegriffs Der Einkommensbegriff nach dem Reinvermögenszugangskonzept Grenzen des Reinvermögenszugangskonzepts Bildung der Maßgröße Von der Maßgröße zum steuerlichen Einkommensbegriff Negativabgrenzung als heuristische Methode Systematik der Abweichungen der Maßgröße Objektives Nettoprinzip Aufwendungen des Mittelerwerbs Abgrenzungsfragen Die Behandlung von Aufwendungen des Mittelerwerbs Subjektives Nettoprinzip Berücksichtigung unterschiedlicher Nutzenpotentiale Objektive und subjektive Restriktionen Die Behandlung von subjektiven Tatbeständen Systembedingte Änderungen Abgrenzung Spezifische Eigenschaften des Indikators Einkommen Wechselwirkungen mit dem Steuertarif Wechselwirkung mit dem Steuersystem Konsequenzen für die Einkommensbesteuerung Das Beispiel der deutschen Einkommensteuer Der Bezug zur bisherigen Analyse Die Bemessungsgrundlage im EStG 111
5 XII Die Maßgröße Einkommen im EStG Bildung der Bemessungsgrundlage im EStG Objektives Nettoprinzip und EStG Das objektive Nettoprinzip im EStG Unterschiedliche Ansatzmöglichkeiten Fahrten zur Arbeitsstätte Subjektives Nettoprinzip und EStG Das subjektive Nettoprinzip im EStG Das Existenzminimum Die steuerliche Behandlung von Kindern Systembedingte Änderungen und EStG Spezifische Eigenschaften des Einkommens im EStG Wechselwirkungen mit dem Tarif Wechselwirkungen mit dem Steuersystem Verstöße gegen die horizontale Gerechtigkeit im EStG Konstitutionelle Restriktionen Restriktionen in der deutschen Verfassung Angezeigte Ergänzungen der Verfassung Konsequenzen für die Steuergesetzgebung Fazit für die deutsche Einkommensteuer Abschließende Würdigung 148 Literaturverzeichnis 151
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