Rolf Dierbach, Vorsitzender Richter am Landgericht a. D. Dietrich Ditten, Richter am Oberlandesgericht. Handbuch VOB/B

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1 Edition Rolf Dierbach, Vorsitzender Richter am Landgericht a. D. Dietrich Ditten, Richter am Oberlandesgericht Handbuch VOB/B Der Bauvertrag nach BGB und VOB Mit dem vollständigen Text der VOB/B und allen einschlägigen Vorschriften des BGB 5., überarbeitete und erweiterte Auflage expertßß] verlag Enthält: 1 CD-ROM mit Leitsätzen aus allen wichtigen Urteilen zum Baurecht

2 Inhalt Abkürzungsverzeichnis 6 1. Kapitel: Entstehung, Entwicklung und Teile der VOB 10 Teil 1: Entstehung und Entwicklung der VOB 10 1) Privatrecht 10 2) Öffentliches Baurecht 10 3) Gesetzesänderungen 11 4) Vertragsfreiheit 16 5) Das BGB ' ) Werkvertrag 17 7) Die VOB 19 Teil 2: Überblick über die Teile der VOB 21 1) VOB Teil A 21 2) VOB Teil B 25 3) VOB TeilC Kapitel: Der Bauvertrag nach BGB 33 Teil 1: Allgemeines zum Vertrag 33 1) Vertragsabschluss 33 2) Willenserklärungen 34 3) Vertragsfreiheit 37 4) Formfreiheit 42 5) Schriftform 43 6) Verjährung 44 Teil 2: Der BGB-Werkvertrag 45 1) Wesen des Werkvertrags 45 2) Abgrenzung des Werkvertrags vom Dienstvertrag: 45 3) Vergütung 47 4) Verschaffung frei von Sach- und Rechtsmängeln 49 5) Sachmangel 49 6) Mängelrechte 50 7) Andere Rechte 55 8) Verjährung der Mängelansprüche 58 9) Verjährung sonstiger Ansprüche 60 10) Neubeginn und Hemmung der Verjährung 63 11) Werklohnanspruch des Auftragnehmers 65 12) Verjährung von Erfüllungsansprüchen 68 13) Anwendbarkeit des Kaufrechts 69 14) Sicherungshypothek des Bauunternehmers, 648 BGB 71 15) Bauhandwerkersicherung nach 648 a BGB 72 16) Gefahrtragung ; 74 Teil 3: Die Abnahme 76 1) Arten der Abnahme 76 2) Unwesentliche Mängel 83 3) Rechtswirkungen der Abnahme 83 4) Keine Anfechtung Kapitel: VOB und AGB-Kontrolle 91 1) Internationaler Geltungsbereich 92 2 VOB/B, 5. Auflage, Ditten

3 2) Begriff der AGB 93 3) Bauverträge und VOB 94 4) Generalklausel des 307 BGB 94 5) Verbot einzelner Klauseln 95 6) Generalklausel als Auffangtatbestand gegenüber Unternehmern 97 7) Privilegierung der VOB 98 8) Verbraucherverträge 100 9) Einbeziehung von ABG-Klauseln in den Vertrag ) Rechtsfolgen der Nichteinbeziehung von AGB-Klauseln Kapitel: 1 Art und Umfang der Leistung 105 1) Vertragsinhalt 105 2) Auslegungsregeln 106 3) Widersprüche 107 4) Recht des AG zur Änderung des Bauentwurfs 109 5) Zusätzliche Leistungen Kapitel: 2 Vergütung 113 1) Abgegoltene Leistungen 113 2) Der Einheitspreisvertrag 114 3) Der Pauschalpreisvertrag 117 4) Der Stundenlohnvertrag 120 5) Der Selbstkostenerstattungsvertrag 121 6) Der Festpreisvertrag 122 7) Selbstübernahme von Leistungen 122 8) Änderung des Bauentwurfs und andere Anordnungen 123 9) Forderung zusätzlicher Leistungen ; ) Sonstige zusätzliche Vergütung ) Leistungen ohne Auftrag ) Fall Kapitel: 3 Ausführungsunterlagen 131 1) Planung 131 2) Ausführungsunterlagen 131 3) Bedenkenanmeldung 132 4) Unterlagen durch AN und Urheberrecht 134 5) Beweissicherung Kapitel: 4 Ausführung 136 1) Nebenpflichten; Geltung im BGB-Bauvertrag 136 2) Pflichten des Auftraggebers 138 3) Rechte des Auftraggebers 139 4) Pflichten des Auftragnehmers, 144 5) Rechte des Auftragnehmers Kapitel: 5 Ausführungsfristen 150 1) Regelung im BGB 150 2) Die Bauzeit 151 3) Fehlen von Ausführungsfristen 153 4) Beschränkung der Dispositionsfreiheit des AN 154 5) Verstöße des AN Kapitel: 6 Behinderung und Unterbrechung der Ausführung 156 1) Unmöglichkeit, 156 2) Die Anzeige der Behinderung, 6 Nr ) Die Verlängerung von Ausführungsfristen, 6 Nr VOB/B, 5 Auflage, Ditten

4 4) Die Weiterführung der Arbeiten, 6 Nr ) Die Berechnung der Behinderung, 6 Nr ) Die länger dauernde Unterbrechung, 6 Nr ) Die drei Monate übersteigende Unterbrechung, 6 Nr ) Verschulden einer Vertragspartei, 6 Nr Kapitel: 7 Verteilung der Gefahr 162 1) Risiko 162 2) Vor Abnahme 162 3) Nach Abnahme 163 4) Keine Partei hat Schuld ) Schuld einer Seite 163 6) Schuld eines Dritten 164 7) Zufall 164 8) Abweichung im VOB-Vertrag Kapitel: 8 Kündigung durch den Auftraggeber 166 1) Kündigung durch den AG 166 2) Die freie Kündigung, 8 Nr ) Die*Kündigung wegen Vermögensverfalls, 8 Nr ) Die Kündigung wegen mangelhafter oder verzögerter Ausführung und Ausführung nicht im eigenen Betrieb, 8 Nr ) Die Kündigung wegen unzulässiger Wettbewerbsbeschränkung, 8 Nr ) Für alle Kündigungen gilt: 175 7) Vertragsstrafe 176 8) Weitere (in 8 nicht geregelte) Kündigungsgründe Kapitel: 9 Kündigung durch den Auftragnehmer 180 1) Grundsätze 180 2) Varianten des Verzugs 181 3) Fristsetzung mit Kündigungsandrohung 182 4) Kündigungsfolgen Kapitel: 10 Haftung der Vertragsparteien 186 Teil 1: Grundsätze zur Haftung 186 1) Vertragshaftung 186 2) Haftung aus unerlaubter Handlung 193 Teil 2: Regelungen des 10 für die Haftung der Vertragsparteien 203 1) Gegenseitige Haftung 203 2) Haftung im Innenverhältnis bei Schaden Dritter Kapitel: 11 Vertragsstrafe 208 1) Definition 208 2) Doppel-Zweck 208 3) Geldsumme: Verzug 209 4) Nichterfüllung : :.21O 5) AGB-Klauseln 211 6) Werktage : 213 7) Herabsetzung 213 8) Vertragsstrafe als Verzugsschaden 214 9) Entfallen der Vertragsstrafe Kapitel: 12 Abnahme 215 1) Die vorzeitige Abnahme, 12 Nr ) Die Abnahmefrist, 12 Nr ) Die "echte" Teilabnahme, 12 Nr VOB/B, 5, Auflage. Ditten

5 4) Die "unechte" Teilabnahme = technische Abnahme 218 5) Die förmliche Abnahme, 12 Nr ) Die fiktive Abnahme, 12 Nr ) Zusammenfassung der Arten der Abnahme in BGB und VOB 223 8) Die Verweigerung der Abnahme Kapitel: 13 Mängelansprüche 225 1) Der Mängelbegriff der VOB nach 13Nr ) Ausschluss der Haftung gegenüber dem Auftraggeber 231 3) Nachbesserung + Ersatzvornahme nach 13 Nr ) Minderung statt Nachbesserung 238 5) Schadensersatz bis VOB/B ) Schadensersatz nach VOB/B 2002 ' ) Verjährungsfristen ; 242 8) Verlängerung der Verjährung durch Kapitel: 14 Aufmaß und Abrechnung 250 1) Das Gebot der prüfbaren Abrechnung nach 14 Nr ) Aufmali, 14 Nr ) Die Schlussrechnung, 14 Nr ) Rechnungserstellung durch den AG, 14 Nr Kapitel: 15 Stundenlohnarbeiten 259 1) Ausschreibung 259 2) Abrechnung + Aufsicht, 15 Nr ) Stundenlohnzettel, 15 Nr ) Hilfsweise Abrechnung, 15 Nr Kapitel: 16 Zahlung 265 1) Vorauszahlung, 16 Nr. 2 : 265 2) Abschlagszahlung, 16 Nr. 1 : 267 3) Schlusszahlung, 16 Nr. 3 Abs ) Teilschlusszahlung, 16 Nr. 4, 271 5) Vorbehaltlose Annahme der Schlusszahlung, 16 Nr ) Zahlungsbeschleunigung, 16 Nr ) Skonto, 16 Nr. 5 Abs ) Direktzahlung an den Subunternehmer, 16 Nr Kapitel: 17 Sicherheitsleistung 284 1) Vereinbarung + Arten, 17 Nr ) Die drei Sicherungsmittel der VOB, 17 Nr ) Wahlrecht des Schuldners, 17 Nr, ) Bürgschaft Kapitel: 18 Streitigkeiten 297 1) Arbeitseinstellung, 18 Nr ) Anrufung der vorgesetzten Behörde, 18 Nr ) Einschaltung einer Materialprüfstelle, 18 Nr ) Gerichtsstand, 18 Nr ) Sonderverfahren 302 Literaturhinweise 305 VOB Teil B 306 Textauszug BGB 319 Stichwortverzeichnis 371 VOB/B. 5 Auflage, Ditten