Die betriebsbedingte Anderangskündigung

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1 Wilfried Berkowsky Die betriebsbedingte Anderangskündigung Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 12 1: Einleitung - Problemstellung 15 2: Begriff und Struktur der Änderungskündigung 23 I. Begriff 23 II. Interessenlagen zum Weiterbeschäftigungsangebot 23 III. Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis 25 IV. Änderung von Arbeitsbedingungen 26 V. Gesetzliche Grundlagen der Änderungskündigung Abs. 1 KSchG als normative Grundlage der Änderungskündigung Entstehungsgeschichte der Norm Norminhalt von 2 KSchG S. 2 KSchG als materiellrechtliche Regelung der Wirksamkeit von Änderungskündigungen Vergleich mit 1,2 des Gesetzes zur Regelung der Miethöhe Änderungskündigung im Gesellschaftsrecht Struktur der Änderungskündigung 35 a) Kündigung und Vertragsangebot 35 b) Bedingte Kündigung 35 c) Aufschiebend bedingte Kündigung 35 VI. Begriff der betriebsbedingten Änderungskündigung 37 3: Abgrenzung von sonstigen Mitteln der Vertragsänderung 39 I. Direktionsrecht Funktion des Direktionsrechts KSchG als Begrenzung der einzelvertraglichen, betriebsverfassungsrechtlichen und tarifvertraglichen Gestaltungsfreiheit 40 II. Teilkündigung 42 DI. Änderungsvorbehalt - Widerrufsvorbehalt Vorbehalt und Direktionsrecht Begriff 46

3 IV. 3. Funktion 47 Anpassung von Vertragsbedingungen wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage 48 V. Änderungsvertrag 49 VI. Auflösende - aufschiebende Bedingung - 49 VII. Befristung 50 4: Soziale Rechtfertigung der betriebsbedingten Änderungskündigung in der Rechtsprechung des BAG 51 I. Zweck der betriebsbedingten Änderungskündigung 51 II. Betriebsbedingte Änderungskündigung als Mittel zur Zweckerreichung 51 III. Änderungskündigung als ultima ratio 52 IV. Mögliche Ziele der betriebsbedingten Ändenmgskündigung in der Rechtsprechung Umorganisation der betrieblichen Personalstruktur Kostenreduzierung, insbes. Lohnkürzungen Angleichung individueller Regelungen an einen Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung Umsetzung des Gleichheitsgrundsatzes Einführung eines neuen Entgeltsystems Änderungskündigung zur Arbeitszeitgestaltung 60 V. Bedeutung des Änderungsangebotes für die soziale Rechtfertigung Änderungsangebot in der Rechtsprechung Änderungsangebot in der Literatur Bedeutung der Zweck-Mittel-Relation für die soziale Rechtfertigung betriebsbedingte Änderungskündigungen 64 VI. Unternehmerische Gestaltungsfreiheit und soziale Rechtfertigung 65 5: Kritische Stellungnahme: Soziale Rechtfertigung der betriebsbedingten Änderungskündigung 67 I. Allgemeine Bewertung der Rechtsprechung zur Änderungskündigung 67 II. Kriterienkatalog zur sozialen Rechtfertigung betriebsbedingter Änderungskündigungen Billigkeitsentscheidung Interessenabwägung Dynamisch-proportionale Konvergenztheorie" contra pacta sunt servanda" 70

4 III. 4. Dringende betriebliche Erfordernisse für die Änderungskündigung 72 Verhältnis von Widerrufs- oder Änderungsvorbehalt zur Änderungskündigung Rechtsprechung des BAG Stellungnahme: Alternativität zwischen Widerrufsvorbehalt und Änderungskündigung Verhältnis Direktionsrecht - Änderungskündigung 83 IV. Kritik Das gegenstandslose" Kündigungselement Folgerungen für das Verhältnis zwischen Änderungskündigung und normativer Vertragsänderung Folgerungen für das Verhältnis zwischen Änderungskündigung und Direktionsrecht Annahme unter Vorbehalt" Umdeutung Direktionsrecht in Änderungskündigung? 88 V. Korrektur einer fehlerhaften Eingruppierung durch Änderungskündigung 89 VI. Prozessuale Behandlung von Widerrufsvorbehalt und Änderungskündigung 89 6: Änderungskündigung und Angebot befristeter Weiterbeschäftigung 93 I. Rechtsprechung des BAG 93 II. Kritik der Literatur 93 III. Neue Rechtsprechung des BAG 94 IV. Eigene Stellungnahme 94 V. Annahme der Befristung unter Vorbehalt 96 VI. Kombiniertes Angebot". Änderung materieller Arbeitsbedingungen und Befristung 97 7: Sozialauswahl bei betriebsbedingter Änderungskündigung 101 I. Problemaufriß 101 II. Rechtsprechung des BAG 101 in. Stellungnahmen der Literatur 102 IV. Eigene Stellungnahme Vergleichbarkeit Auswahlkriterien 104

5 8: Folgerungen für die Frage nach der sozialen Rechtfertigung einzelner Fallgruppen der betriebsbedingten Änderungskündigung 108 I. Versetzungskündigung 108 II. Bedingungskündigung mit dem Ziel der Entgeltskürzung 109 DI. Bedingungskündigung mit dem Ziel der Herabsetzung der Arbeitszeit mit Entgeltkürzung 113 9: Außerordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung 115 I. Wichtiger Grund und Änderungsangebot 115 II. Interessenabwägung 116 III. Außerordentliche Kündigung von Mitgliedern des Betriebsrats 116 IV. Kritische Würdigung : Betriebsbedingte Massenänderungskündigung 119 I. Funktion der Massenänderungskündigung 119 II. Begriff der Massenänderungskündigung 120 in. Dringendes betriebliches Erfordernis Änderung der Arbeitszeit Änderung des Arbeitsentgelts Versetzungskündigung Sozialauswahl 124 IV. Eigene Stellungnahme Herabsetzung der Arbeitszeit Herabsetzung des Entgelts : Betriebsbedingte Änderungskündigung im Hochschulbereich zum Zwecke der befristeten Fortsetzung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses 132 I. Ausgangslage 132 II. Soziale Rechtfertigung einer Befristungskündigung im Hochschulbereich 132 DI. Soziale Rechtfertigung einer Bedingungskündigung im Hochschulbereich

6 12: Verhältnis Betriebsverfassungs- und Personalvertretungsrecht zur Änderungskündigung 136 I. Kündigungselement 136 II. Änderungselement 137 III. Mitbestimmung bei Versetzung und Umgruppierung 137 IV. Mitbestimmung nach 87 Abs. 1 BetrVG 140 V. Kündigungsrecht und Betriebsverfassungsrecht 140 VI. Modifizierte Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung : Zusammenfassung und Ergebnisse 142 Literaturverzeichnis

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