Auslegung von Gesetz und Vertrag
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- Richard Stein
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1 Auslegung von Gesetz und Vertrag Methodenlehre für die juristische Praxis von Ernst Zeller Dr. iur., Rechtsanwalt Privatdozent an der Universität Zürich Schulthess Polygraphischer Verlag, Zürich 18
2 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Vorwort Benutzerhinweise Bearbeitungsstand Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII VII IX XI XIX LXV 1 Einleitung l.teil Standortbestimmung / Methodisch-philosophischer Ausgangspunkt 7 2 Vorbemerkungen 3 Menschliche Unvollkommenheit Ablehnung deterministischer Welt- und Menschenbilder 13 4 Notwendigkeit und Berechtigung eklektischen Vorgehens in Fragen der Methodologie 17 5 Notwendigkeit und Berechtigung pragmatischen Vorgehens in Fragen der Methodologie 21 6 Folgerungen aus der Notwendigkeit pragmatisch-eklektischen Vorgehens für die j uristische Methodenlehre 32 7 Ergebnisse des ersten Teils Teil Grundpfeiler praktischer juristischer Methodologie / Grundlagen und Methode von Vertrags- und Gesetzesauslegung 67 8 Sprachlichkeit 6 Denkweisen Vorverständnis Rechtsstaatlichkeit Entscheidungspflicht und Begründungspflicht Fall und Rechtsfrage als Dreh- und Angelpunkt Ergebnisse des zweiten Teils 414 IX
3 Inhaltsübersicht 3. Teil Auslegung von Gesetz und Vertrag / Gegenüberstellung; Übereinstimmungen und Unterschiede Vorbemerkungen Sprache von Gesetz bzw. Vertrag Entstehung von Gesetz bzw. Vertrag System von Gesetz bzw. Vertrag Rationalitätsvermutung bei Gesetz bzw. Vertrag Gegenproben bei der Auslegung von Gesetz bzw. Vertrag Rangfolge der Auslegungsinstrumente bei Gesetz bzw. Vertrag Übereinstimmungen und Unterschiede von Vertrags- und Gesetzesauslegung Lückenfüllung bei Gesetz bzw. Vertrag verbleibende Bereiche und ihre Behandlung Ergebnisse des dritten Teils Teil Hauptergebnisse im Überblick / Zusammenfassung und Schemata 25 Methodisch-philosophischer Ausgangspunkt 26 Grundlagen und Methode von Vertrags- und Gesetzesauslegung 27 Schema zur Vertragsauslegung 28 Schema zur Gesetzesauslegung 2 Übereinstimmungen und Unterschiede von Auslegung und Lückenfüllung bei Gesetz und Vertrag 30 Schlussbemerkungen Sachregister 535 X
4 Inhaltsverzeichnis Vorwort Benutzerhinweise Bearbeitungsstand Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 4 2 V VII VII IX XI XIX LXV 1 Einleitung 18 l.teü Standortbestimmung / Methodisch-philosophischer Ausgangspunkt 2 Vorbemerkungen I. Zur Standortbestimmung II. Zu den Grundpfeilern praktischer juristischer Methode III. Zur Gegenüberstellung von Vertrags- und Gesetzesauslegung 3 Menschliche Unvollkommenheit Ablehnung deterministischer Welt- und Menschenbilder Notwendigkeit und Berechtigung eklektischen Vorgehens in Fragen der Methodologie Notwendigkeit und Berechtigung pragmatischen Vorgehens in Fragen der Methodologie I. Der Pragmatismus als Strömung in der Philosophie II. Die Bedeutung des Pragmatismus für Methodenfragen Folgerungen aus der Notwendigkeit pragmatisch-eklektischen Vorgehens für die juristische Methodenlehre I. Eine allgemeine Folgerung II. Die wichtigsten Folgerungen im einzelnen 1. Notwendigkeit und Berechtigtheit der Verwertung bestehender methodologischer Bestände XI
5 III. 2. Ausschluss eigener historischer Darstellung zur Methodenlehre 3. Bedeutung der Hilfswissenschaften und der Fragestellung an sie 4. Abstufbare Kriterien oder der Gedanke des «Mehr/Weniger» 5. Kein Vorrang irgendwelcher «reiner» Ansätze 6. Unerlässlichkeit systematischer Auslegung 7. Offenheit und Beweglichkeit von Methode und System; erste Einsichten zur systematischen Auslegung 8. Erste Einsichten zur Rangfolgeproblematik unter den Auslegungskriterien. Notwendige und überflüssige Differenzierungen 10. Terminologische Folgerungen 11. Beschränkungen des Themas 12. Überflüssigkeit weiterer methodischphilosophischer Standortbestimmung Schlussbemerkung 7 Ergebnisse des ersten Teils TeU Grundpfeiler praktischer juristischer Methodologie / Grundlagen und Methode von Vertrags- und Gesetzesauslegung 67 8 Sprachlichkeit I. Denken und Sprache Verstehen und Auslegung II. Zum Stand der Semantik verwertbare Einsichten für den Juristen 1. Semantik (= Bedeutungslehre) als Teil der Linguistik (= Sprachwissenschaft) 2. Einteilung der Linguistik und Erträge für den Juristen 3. Semantik und bruchstückhafte Sprachkenntnisse III. Sprachphilosophische Grundpositionen verwertbare Einsichten für den Juristen 1. Konventionalismus und Naturalismus 2. Intentionalismus und Operationalismus 3. Pragmatischer Ertrag: Unscharfe von Sprache IV. Vagheit und Mehrdeutigkeit Notwendigkeit und kein Mangel 1. Hauptursachen von Vagheit und Mehrdeutigkeit XII
6 2. Bedeutungskern und Bedeutungsumfeld bei Vagheit und Mehrdeutigkeit V. Bewältigung von Vagheit und Mehrdeutigkeit Festlegungen zum Sprachgebrauch bei vagen und/oder mehrdeutigen Gesetzen und Verträgen Bewältigung von Vagheit und Mehrdeutigkeit bei Gesetzen und Verträgen VI. Bedeutungswandel der Sprache Einfallstore von Geltungszeit in Gesetzen und Verträgen HO 1. Notwendigkeit und Leistungsfähigkeit des sprachlichen Bedeutungswandels Einfallstore von Geltungszeit bei Vertrags- und Gesetzesauslegung Vereinheitlichung der Terminologie für Einfallstore von Geltungszeit Abgrenzung von Auslegung und gerichtlicher Kontrolle bei Einfallstoren von Geltungszeit Behandlung von Einfallstoren von Geltungszeit bei Gesetz und Vertrag Einfallstore von Geltungszeit und Auslegungsziel bei Gesetz und Vertrag Einfallstore von Geltungszeit und Theorie der einzig richtigen Entscheidung bzw. sense-claire-doctrin Wortsinngrenze Abgrenzung von Auslegung und Lückenfüllung Auslegung sprachlich offener Ausdrücke Ablehnung der sog. integralen Konkretisierung Verhältnis von Art. 1 und Art. 4 ZGB und sprachlich offene Ausdrücke VII. Begriff und Typus Sprache und Umschreibung Bezeichnung Klassenbegriff konkret-allgemeiner Begriff - Typus Auflösung: Sprache und Umschreibung Terminologische Folgerungen, insbesondere zum «Begriff» VIII. Sprachlichkeit und Auslegung von Gesetz und Vertrag- Ergebnisse Denkweisen I. Sprache und Vergleichen Ähnlichkeiten und Allgemeinstufen II. Deduktion und Induktion Konkretisierung und Abstrahierung XIII
7 III. Arten von Konkretisierung und Abstrahierung als Denkformen 1. Überblick zu den Bedeutungen von «Konkretisierung» und «Abstrahierung» 2. Nähere Prüfung scheinbarer Denkformen 3. Die verbleibenden Denkweisen IV. Schema möglicher Denkweisen V. Schlussbemerkungen 10 Vorverständnis I. Ältere und neuere Hermeneutik Hauptunterschied und Auslegung von Gesetz und Vertrag 1. Philosophische Grundpositionen und Hauptunterschied 2. Ertrag für Vertrags- und Gesetzesauslegung II. Beobachter und Beobachtetes Hermeneutischer Zirkel und Platz des Vorverständnisses 1. Grundl agen und methodische Erträge 2. Einordnung und methodische Konsequenzen III. Vorverständnis und Auslegung von Gesetz und Vertrag Schulung und Intentionalität des Interpreten IV. Schlussbemerkungen 11 Rechtsstaatlichkeit I. Recht und Gerechtigkeit Rechtsidee und positives Recht 1. Einordnung der Begriffe 2. Methodologischer Ertrag II. Politik und Recht Rechtsetzung und Rechtsanwendung 1. Einordnung der Begriffe 2. Methodologischer Ertrag III. Rechtsidee und Rechtsanwendung Krasse «Fehler» und Einzelfallgerechtigkeit 1. Einordnung der Begriffe 2. Methodologischer Ertrag IV. Richterliche Unabhängigkeit Vorrang eigenen Denkens V. Rationalitätsvermutung und Bindung an geltendes Recht Handhabung bei Auslegung von Gesetz und Vertrag 1. Rationalitätsvermutung als Arbeitshypothese 2. Rationalitätsvermutung und massgeblicher Sprachgebrauch ^_ XIV
8 3. Rationalitätsvermutung bei Vertrags- und Gesetzesauslegung 4. Rationalitätsvermutung und Präjudizien (sowie Lehre) 5. Bindung an geltendes Recht bei Vertragsund Gesetzesauslegung VI. Rechtsstaat und Auslegung Zulässigkeit und Rangfolge von Auslegungskriterien 1. Rechtsstaat und Zulässigkeit von Auslegungskriterien 2. Rechtsstaat und Rangfolge von Auslegungskriterien VII. Rechtsstaat und Methodenlehre «Keine Sondermethoden ohne Gesetz» 1. Ausschluss von Sondermethoden ohne Grundlage im geltenden Recht 2. Nutzanwendungen VIII. Rechtsstaatlichkeit und Auslegung von Gesetz und Vertrag Ergebnisse 12 Entscheidungspflicht und Begründungspflicht I. Entscheidungspflicht II. Begründungspflicht 13 Fall und Rechtsfrage als Dreh- und Angelpunkt 14 Ergebnisse des zweiten Teils Vorbemerkungen 3. Teil Auslegung von Gesetz und Vertrag / Gegenüberstellung; Übereinstimmungen b i i und d Unterschiede U h i d 16 Sprache von Gesetz bzw. Vertrag I. Fragestellung Sprachlichkeit II. Sprache und Gesetzesauslegung III. Sprache und Vertragsauslegung IV. Sprachlichkeit bei Gesetz und Vertrag im Vergleich Entstehung von Gesetz bzw. Vertrag I. Fragestellung - Entstehung II. Entstehung und Gesetzesauslegung III. Entstehung und Vertragsauslegung IV. Entstehung bei Gesetz und Vertrag im Vergleich XV
9 18 System von Gesetz bzw. Vertrag I. Fragestellung - System II. System und Gesetzesauslegung III. System und Vertragsauslegung IV. System bei Gesetz und Vertrag im Vergleich 1 Rationalitätsvermutung bei Gesetz bzw. Vertrag I. Fragestellung - Rationalitätsvermutung II. Rationalitätsvermutung und Gesetzesauslegung III. Rationalitätsvermutung und Vertragsauslegung IV. Rationalitätsvermutung bei Gesetz und Vertrag im Vergleich 20 Gegenproben bei der Auslegung von Gesetz bzw. Vertrag I. Fragestellung - Gegenproben II. Ständige Gegenproben III. Gelegentliche Gegenproben IV. Gegenproben bei Vertrags- und Gesetzesauslegung im Vergleich 21 Rangfolge der Auslegungsinstrumente bei Gesetz bzw. Vertrag I. Fragestellung - Rangfolge II. Rangfolge bei Gesetzesauslegung III. Rangfolge bei Vertragsauslegung IV. Rangfolge bei Vertrags- und Gesetzesauslegung im Vergleich V. Zusätzliche B eispiele 22 Übereinstimmungen und Unterschiede von Vertrags- und Gesetzesauslegung I. Übereinstimmungen II. Unterschiede III. Würdigung 23 Lückenfüllung bei Gesetz bzw. Vertrag verbleibende Bereiche und ihre Behandlung I. Lückenhaftigkeit von Gesetz bzw. Vertrag II. Lückenfüllung beim Gesetz III. Lückenfüllung beim Vertrag IV. Lückenfüllung bei Gesetz bzw. Vertrag im Vergleich 24 Ergebnisse des dritten Teils 2_ i XVI
10 4. Teil Hauptergebnisse im Überblick/ Zusammenfassung und Schemata Methodisch-philosophischer Ausgangspunkt 26 Grundlagen und Methode von Vertrags- und Gesetzesauslegung 27 Schema zur Vertragsauslegung I. Bemerkungen zum Schema II. Schema zur Vertragsauslegung (samt Lückenfüllung und Reihenfolge des Vorgehens) 28 Schema zur Gesetzesauslegung I. Bemerkungen zum Schema II. Schema zur Gesetzesauslegung (samt Lückenfüllung und Reihenfolge des Vorgehens) 2 Übereinstimmungen und Unterschiede von Auslegung und Lückenfüllung bei Gesetz und Vertrag I. Bemerkungen zur Gegenüberstellung II. Gegenüberstellung der methodischen Schritte bei Gesetz und Vertrag III. Schemata der Auslegung von Gesetz bzw. Vertrag im Vergleich (samt Lückenfüllung und Reihenfolge des Vorgehens) 30 Schlussbemerkungen Sachregister 535 XVII
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