Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz

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1 Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz

2 Angenommen am Das vorliegende Dokument präsentiert den derzeit absehbaren Beitrag des Beratenden Ausschusses für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz zu den Maßnahmen im Rahmen der Durchführung der neuen Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz im Zeitraum Das neue Arbeitsprogramm - baut auf dem präventiven Ansatz des Vorgängerprogramms auf, - umfasst neue Prioritäten für die Bewertung der bestehenden Richtlinien, - erkennt die Bedeutung des Tripartismus für die Entwicklung weiterer Maßnahmen an, - berücksichtigt, dass der Beratende Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz partnerschaftlich mit anderen europäischen Einrichtungen, etwa der Agentur in Bilbao, EUROFOUND, dem SLIC und der Kommission zusammenarbeiten sowie mit den Ratsvorsitzen kooperieren wird. Da dieses Programm durch Offenheit und Dynamik geprägt ist, wird dieses Dokument jährlich überarbeitet, um die Fortschritte der geplanten Maßnahmen und die neuen Projekte zu berücksichtigen, an denen der Beratende Ausschuss künftig entsprechend der fortschreitenden Umsetzung der Strategie und seiner eigenen proaktiven Initiativen beteiligt werden könnte. Wichtig wird es auch sein, die Fortschritte bei der Umsetzung der Gemeinschaftsstrategie regelmäßig zu evaluieren. Diesbezüglich wird der Beratende Ausschuss voll in den Prozess der Halbzeitüberprüfung der Gemeinschaftsstrategie eingebunden, die die Kommission im Jahr 2011 durchführen will

3 Umsetzung der Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz I. Austausch von Informationen über die nationalen Strategien Maßnahmen Zeitplan des Ausschusses Einsetzung von AG/andere Anhörungsverfahren Erwartetes Ergebnis Erhebung und Austausch von Informationen über die nationalen Strategien Beitrag zum Follow-up und zur Bewertung der Strategie Beitrag zu den Vorarbeiten für die Festlegung der neuen EU-Strategie Mögliche Aufnahme von Daten aus der Gesundheitsüberwachung Mögliche Aufnahme von Informationen über Rehabilitation und Wiedereingliederung von Arbeitnehmern Noch festzulegen Noch festzulegen Laufende Arbeit (AG 2007 eingesetzt) Mögliche Einsetzung einer AG zu gegebener Zeit Mögliche Einsetzung einer AG zu gegebener Zeit Förderung eines besseren Informationsaustausches zur Leistungssteigerung und Anregung von Entwicklungen für künftige Strategien

4 II. Intensivierung der Durchführung der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften Maßnahmen Zeitplan des Ausschusses Einsetzung von AG/andere Anhörungsverfahren Prüfung der von der Kommission erstellten Berichte über die Bericht der Kommission Durchführung der über die Durchführung der Arbeitsschutzrichtlinien Richtlinien 92/57/EWG, 92/58/EWG, 92/91 EWG, 92/104/EWG, 92/29/EWG und 93/103/EG Bericht der Kommission über die praktische Durchführung der Richtlinien über Karzinogene und über biologische Arbeitsstoffe Erwartetes Ergebnis Ermittlung der Maßnahmen, die zu treffen sind, um die Anwendung des Arbeitsschutzrechts der Gemeinschaft zu verbessern Unterstützung der Kommission bei der Prüfung der Probleme im Zusammenhang mit den berufsbedingten Sicherheitsrisiken im Straßenverkehr Unterstützung der Kommission bei der Beobachtung und Bewertung der europäischen und internationalen Normungstätigkeit mit Bedeutung für den Arbeitsschutz Annahme der Stellungnahme bis 2012 Laufende Arbeit Ausarbeitung praktischer Leitlinien und Ratschläge Ermittlung der zur Verbesserung der Normungstätigkeit notwendigen Maßnahmen

5 Mögliche Stellungnahme zur Notwendigkeit einer Empfehlung über die Untervergabe von Arbeiten Mögliche Stellungnahme zur Notwendigkeit einer Empfehlung über Präventionsdienste hoher Qualität Stellungnahme zur Struktur (und zum entsprechenden Fragebogen) des Gesamtberichts über die praktische Durchführung der Arbeitsschutzrichtlinien, den die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 17a Absatz 1 der Rahmenrichtlinie 89/391/EWG vorzulegen haben Ausgehend von der Folgenabschätzung zu vorhandenen Leitfäden Entwicklung eines Modells, um Einheitlichkeit und Qualität bei der Erstellung und Verbreitung praktischer Leitfäden auf Gemeinschaftsebene zu verbessern Ausarbeitung praktischer Leitfäden Annahme der Stellungnahme bis 2011 Annahme der Stellungnahme bis 2012 Stellungnahme im Juni 2009 angenommen Stellungnahme im Juni 2010 angenommen Stellungnahme(n) des Ausschusses zu den praktischen Leitfäden für 92/57 (ortsveränderliche Baustellen), 2004/40 (EMF), 2006/25 (optische Strahlung), Fischerei, Landund Forstwirtschaft AG Untervergabe im Juni 2010 eingesetzt Juni 2011 Einsetzung einer AG Präventionsdienste Laufende Arbeit (bestehende AG) Verbesserung von Koordination und Kooperation an Arbeitsstätten Leichterer Zugang zu Präventionsdiensten hoher Qualität Rationalisierung der Durchführungsberichte der Mitgliedstaaten Verbesserung der Qualität der Instrumente, mit denen auf Gemeinschaftsebene zur Einhaltung der Vorschriften beigetragen werden soll Entwicklung von Instrumenten, mit denen auf Gemeinschaftsebene zur Einhaltung der Vorschriften beigetragen werden soll

6 III. Vereinfachung des Rechtsrahmens und Anpassung an den Wandel Maßnahmen Förderung der Festlegung gemeinsamer Methoden für die Bewertung der Wirkung der Arbeitsschutzrichtlinien Bewertung der Maßnahmen, die als Reaktion auf die Empfehlung über Selbstständige getroffen wurden Bewertung der Empfehlung über Berufskrankheiten Zeitplan Einsetzung von AG/andere Anhörungsverfahren 2011 Laufende Arbeit (AG 2008 eingesetzt) 2011 Laufende Arbeit (AG 2010 eingesetzt) 2011 Laufende Arbeit (AG 2009 eingesetzt) Erwartetes Ergebnis Festlegung gemeinsamer Methoden mit dem Ziel, herauszufinden, ob es möglich ist, den Rechtsrahmen zu vereinfachen und zu optimieren und gleichzeitig das Schutzniveau für die Arbeitnehmer beizubehalten oder zu verbessern Förderung des integrativen Charakters des Arbeitsschutzes Bessere Überwachung des Gesundheitsschutzes Prüfung möglicher Legislativinitiativen: - Muskel-Skelett-Erkrankungen - Überarbeitung der RL Karzinogene Stellungnahme im Dezember 2009 angenommen; 2011: Unterstützung bei der Ausarbeitung des endgültigen Vorschlags Laufende Arbeit (AG 2008 eingesetzt) Noch festzulegen Laufende Arbeit (AG Chemische Arbeitsstoffe ) Anpassung des Rechtsrahmens zur Steigerung seiner Wirksamkeit

7 - Richtgrenzwerte für chemische Stoffe - Überarbeitung der EMF-Richtlinie Stellungnahme 2008 im schriftlichen Verfahren angenommen Stellungnahme im Dezember 2010 angenommen; 2011: Unterstützung bei der Ausarbeitung des endgültigen Vorschlags Laufende Arbeit (AG 2005 eingesetzt)

8 IV. Förderung bewährter Verfahren und von Verhaltensänderungen Maßnahmen Zeitplan Einsetzung von AG/andere Anhörungsverfahren Erwartetes Ergebnis Folgemaßnahmen zu Initiativen im Bereich Gesundheits- und Sicherheitsausbildung und - erziehung in 2009: Vorbereitung der 6. gemeinsamen EU/US-Konferenz über Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz (Thema: Erziehung und Ausbildung) Mandat der AG Erziehung und Ausbildung im November 2006 erweitert Teilnahme an der 6. gemeinsamen EU/US-Konferenz über Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz Praktischer Leitfaden für den Krankenhaussektor Stellungnahme im Dezember 2010 angenommen Vorlage des Leitfadens zur Annahme Förderung der geistigen Gesundheit am Arbeitsplatz Annahme der Stellungnahme bis 2012 Juni 2011 Einsetzung einer AG Mentale Gesundheit Erweiterung der Möglichkeiten der Präventionspolitik

9 V. Förderung von Gesundheit und Sicherheit auf internationaler Ebene Folgemaßnahmen zur 6. EU/US- Konferenz über Arbeitsschutz und Mitwirkung an der Vorbereitung der 7. gemeinsamen Konferenz 2012: 7. gemeinsame EU/US-Konferenz über Arbeitsschutz (Zypern) Laufende Zusammenarbeit (EU/US-Lenkungsausschuss und Untergruppen) Intensivierung der Zusammenarbeit EU-USA im Arbeitsschutz 2. gemeinsame Veranstaltung EU/China zum Thema Arbeitsschutz Juni 2011 SAG unterstützt die Vorbereitung der nächsten Veranstaltung Intensivierung der Zusammenarbeit EU-China im Arbeitsschutz 1. Veranstaltung EU-Indien zum Thema Arbeitsschutz (?) September 2011 (?) Noch festzulegen Aufnahme der Zusammenarbeit EU-Indien im Arbeitsschutz

10 VI. Laufende Koordinierung Ausschüsse Informationen des Wissenschaftlichen Ausschusses für Grenzwerte berufsbedingter Exposition gegenüber chemischen Arbeitsstoffen (SCOEL) und der Europäischen Chemikalienagentur Zusammenarbeit mit dem Ausschuss hoher Arbeitsaufsichtsbeamter (SLIC) Beobachtung von Programmen und Fonds, soweit sie zur EU- Strategie beitragen, z. B. PROGRESS und Forschungsrahmenprogramm Andere Gremien Zusammenarbeit mit der Agentur in Bilbao (EU-OSHA), insbesondere: - Erörterung und Billigung des Jahresarbeitsprogramms der Agentur durch den Beratenden Ausschuss - Input der EU-OSHA zu konkreten, auf Ebene der AG des Beratenden Ausschusses behandelten Fragen Zusammenarbeit mit EUROFOUND, insbesondere - Erörterung des Jahresarbeitsprogramms der Stiftung durch den Beratenden Ausschuss - Input der Stiftung zu konkreten, auf Ebene der AG des Beratenden Ausschusses behandelten Fragen Zusammenarbeit mit EUROSTAT in allen relevanten Bereichen

11 VII. Laufende Tätigkeiten Ständige Arbeitsgruppe Programm Enge Zusammenarbeit mit den europäischen Sozialpartnern im Ausschuss für den sektoralen sozialen Dialog im Bergbau (SSDC EI). Förderung des Informationsaustausches mit den EU-Mitgliedstaaten in Fragen der Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer im Bergbau und in den anderen mineralgewinnenden Industriezweigen, etwa durch Veranstaltung von Workshops oder Sitzungen unter Teilnahme von Experten aus den einzelnen Mitgliedstaaten. Als konkrete Themen kommen unter anderem in Frage: Methanextraktion, Stickstoffoxide (NOX), Gestaltung mobiler Maschinen und Geräte. Ausarbeitung des Entwurfs einer Stellungnahme zum Bericht der Kommission über die Durchführung der Richtlinien 92/91/EWG und 92/104/EWG. Abschätzung der erforderlichen Verbesserungen in folgenden Bereichen: Qualifikationen der Beschäftigten, Nachunternehmer und Selbständigen; Unfälle und Unfallursachen. Beratung der Kommission bei der Zusammenarbeit mit anderen Ländern, insbesondere mit China, in Gesundheits- und Sicherheitsfragen des Bergbaus und der anderen mineralgewinnenden Industriezweige. Vorlage von Anmerkungen zu Kommissionsentwürfen für Rechtsakte und Beratung im Zusammenhang mit bestimmten Aspekten und Rechtsetzungsmaßnahmen, die im Beratenden Ausschuss erörtert werden und signifikante Auswirkungen auf Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer im Bergbau und in den anderen mineralgewinnenden Industriezweigen haben. Diese Beratung wird über den Vorstand angefordert

12 Arbeitsgruppe Chemische Arbeitsstoffe Programm Erörterung der endgültigen Empfehlungen des SCOEL zu Arbeitsplatzgrenzwerten (OEL) für einzelne chemische Stoffe als Mittel der Expositionsminderung und -kontrolle, und zwar sowohl in Bezug auf Stoffe, für die sich Grenzwerte auf der Basis allein der gesundheitlichen Auswirkungen festlegen lassen, als auch auf Stoffe (z. B. gentoxische Karzinogene), bei denen auch andere Faktoren heranzuziehen sind, gegebenenfalls einschließlich Ausarbeitung einer Stellungnahme dazu. Aktivitäten im Rahmen der Richtlinie über chemische Arbeitsstoffe (98/24/EG), der Richtlinie über Karzinogene und Mutagene (2004/37/EG), damit in Verbindung stehender Bestimmungen und anderer neu auftretender Themen, einschließlich Entwicklung eines transparenten, systematischen Verfahrens für die Zuordnung von Prioritäten hinsichtlich der Festlegung von Arbeitsplatzgrenzwerten durch den SCOEL. Überprüfung der Notwendigkeit einer verbesserten Begründung von Empfehlungen durch den SCOEL. Behandlung von Arbeitsschutzfragen, die sich aus den Berührungspunkten zwischen den gemeinschaftlichen Arbeitsschutzbestimmungen und anderen Vorschriften und Initiativen der Gemeinschaft ergeben, etwa (i) der Verordnung 1907/2006 über die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) und (ii) der Verordnung 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP). Prüfung der Risiken, die sich aus der Exposition gegenüber Nanomaterialien am Arbeitsplatz ergeben, und des Bedarfs an einem kurzen Leitfaden über Präventions- und Schutzmaßnahmen; gegebenenfalls Ausarbeitung des Leitfadens und des Entwurfs einer Stellungnahme des Beratenden Ausschusses

13 AG Normung AG Umsetzung der Gemeinschaftsstrategie und Arbeitsprogramm des Beratenden Ausschusses AG Erziehung und Ausbildung AG Elektromagnetische Felder AG Bewertung der Arbeitsschutzrichtlinien AG Selbständige AG Leitfaden Fischerei AG Untervergabe AG Arbeitsbedingte Muskel-Skelett-Erkrankungen AG Berufskrankheiten