Die e-vergabe neue Rechtsvorschriften und Verfahrenswege. Laura Cholewa, MOE14

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1 Die e-vergabe neue Rechtsvorschriften und Verfahrenswege

2 Gliederung 1 Vorstellung des Studienarbeitsthemas 2 Rechtsgrundlagen der öffentlichen Verwaltung im Hinblick auf ein Vergabeverfahren 3 Europaweite Ausschreibungen 3.1 allgemeines zu europaweiten Ausschreibungen 3.2 Schwellenwerte 4 e-vergabe 2

3 1 Vorstellung des Studienarbeitsthemas Anliegen der Stadtverwaltung Gera: Schwierigkeiten mit der Finanzsoftware gegebenenfalls Umstellung, Umstrukturierung oder Erneuerung der bisherigen Finanzsoftware Ziel der Studienarbeit: Untersuchung und Darstellung einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für die Finanzsoftware der Stadtverwaltung Gera Erstellung eines Verfahrenskonzeptes als Hilfestellung Konzept eines nichtförmlichen Interessenbekundungsverfahrens zur Markterkundung als weiteres Unterstützungsangebot 3

4 4 Rechtsgrundlagen der öffentlichen Verwaltung im Hinblick auf ein Vergabeverfahren GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) 4. Teil Vergabe öffentlicher Aufträge VgV Vergabeverordnung (VgV) - Vorschriften zur Anwendung der Schwellenwerte und Bietereignung bei Liefer- und Dienstleistungen ThürVgG ThürVwV Thüringer Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge (ThürVgG) und weiterführend die Thüringer Verwaltungsvorschrift (ThürVwV) VOL/A Vergabe und Vertragsordnung für Leistungen VOL/A - Materielle Regelungen zum Vergabeverfahren, allgemein verbindliche Vergabevorschriften für öffentliche Auftraggeber 4

5 3 Europaweite Ausschreibungen 3.1 allgemeines zu europaweiten Ausschreibungen EU-Schwellenwerte für öffentliche Auftraggeber Schwellenwerte werden von der EU festgelegt seit dem 01. Januar 2016 neu der geschätzte Auftragswert ohne Umsatzsteuer Schätzung orientiert sich an aktueller Marktlage durchzuführen nach den Vorschriften des GWB und VgV 5

6 3.2 Schwellenwerte geltend seit dem 01. Januar 2016 Bauleistungen ohne USt Liefer- und Dienstleistungsaufträge im Bereich Trinkwasser, Energie, Verkehr sowie Verteidigung und Sicherheit ohne USt sonstige Liefer- und Dienstleistungsaufträge ohne USt Liefer- und Dienstleistungsaufträge bei oberen und obersten Bundesbehörden ohne USt 6

7 4 e-vergabe Elektronisches Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge Europäische Union informiert in Richtlinie 2014/24/EU vom über Pflicht zur e-vergabe ( 97 Abs. 5 GWB) Ziel: Bietern und Auftrag Gebenden eine schnelle, unentgeltliche, effiziente und transparente Abwicklung des Vergabeverfahrens ermöglichen vollständige Durchführung des Vergabeverfahrens elektronisch (VgV): Erstellen und Bereitstellen der Vergabeunterlagen Elektronische Angebotserstellung und abgabe Angebotsöffnung Prüfung und Wertung der Angebote Zuschlagserteilung Kommunikation mit den Bietern 7

8 4 e-vergabe Chronologischer Verlauf der e-vergabe Inkrafttreten neuer EU-Vergaberichtlinien vollständig elektronische Vergabe - Zugriff öffentlicher Auftraggeber auf e-certis - Nutzung elektronischer Datenbanken Bekanntmachung - Bereitstellung Angebotsunterlagen - Elektronische Auktion Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) vollständig elektronische Vergabe für zentrale Beschaffungsstellen 8

9 4 e-vergabe Organisatorische Voraussetzung wie viele Personen arbeiten mit Plattform wie viel Angebotsöffner gibt es welche qualifizierte Signatur wird eingesetzt Technische Voraussetzung Internetanschluss Verwendung v. Standartprotokollen (HTTP und HTTPS) ausreichende Bandbreite Arbeitsplatzrechner Spezifikation des Arbeitsplatzrechners Java Installation Hardware u. Betriebssystem mindestens 2GB Arbeitsspeicher Windows, Linux, macos Signaturkomponenten qualifizierte Signaturen nach 2 SigG neuer Personalausweis (npa) 9

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