N i e d e r s c h r i f t

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1 N i e d e r s c h r i f t über die 08. Sitzung des Schul-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses am , Stadthaus, Raum 108 Beginn: Uhr, Ende: Uhr B e r a t u n g s p u n k t e A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit A 2. Anträge zur Tagesordnung A 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über die 7. Sitzung des Schul-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses am A 4. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse A 5. Neubau Till-Eulenspiegel-Kindergarten A 6. Restkostenfinanzierung für den Polleyn-Kindergarten und Martin-Luther-Kindergarten A 7. Beteiligung von Jugendbeisitzer/Innen im Ausschuss für Schule, Sport, Jugend und Soziales mit beratender Stimme A 8. Bekanntgaben und Anfragen 8.1. Entwicklung der Schülerzahlen der Möllner Schulen 8.2. Vertragsentwurf des Landesrechnungshofs für eine Kindertagesstättenfinanzierungsvereinbarung A 9. Kontrolle der Verwaltung Nichtöffentlicher Teil A 10.Bekanntgaben und Anfragen hier: Festsetzung des TOP Lehrerunterversorgung an der Gemeinschaftsschule Mölln A 11.Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse - 2 -

2 A n w e s e n h e i t s l i s t e N a m e Stadtvertreter: Vorsitzende Ratsherrin Patzke 1. stellv. Vorsitzende Ratsherrin Gehrmann Ratsherr Hinze Ratsherrin Biehl Ratsherr Steffen Ratsherr Weis B e m e r k u n g e n Fehlt, Vertr. Bürgerdel. Herr Tiede Bürgerdelegierte: Herr Lichtenstein Fehlt, Vertr. Ratsherr Kühme 2. stellv. Vorsitzender Herr Martens Herr Schieren Fehlt, Vertr. Ratsherr S. Voß Frau Tetzlaff Fehlt, Vertr. Bürgerdel. Herr Ledeboer Vertreter: Protokollführerin: Verwaltung: Ratsherr Kühme Ratsherr S. Voß Bürgerdelegierter Herr Ledeboer Bürgerdel. Herr Tiede Frau Wiese Herr Pröve Gäste: Ratsherrin Büttner Ratsherr Ruhland Herr Dr. Brademann Frau Wenck-Bauer Herr Michaelis Schulleiter Marion-Dönhoff-Gymnasium Ev.-Luth. Kirchengemeinde Streetworker Ausschließungsgründe Gemäß 22 GO / 75 LBG / 81 LVwG liegen vor für: - 3 -

3 A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende, Ratsherrin Patzke, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. A 2. Anträge zur Tagesordnung Der Ausschuss beschließt auf Antrag der Ratsherrin Patzke einstimmig, den TOP A 9. Lehrerunterversorgung an der Gemeinschaftsschule Mölln (mündlicher Bericht der Schulleitung) von der Tagesordnung zu nehmen. A 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über die 7. Sitzung des Schul-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses am Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben. A 4. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse (Bericht Stand ) Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. A 5. Neubau Till-Eulenspiegel-Kindergarten (Vorlage vom Herr Pröve erläutert die Angelegenheit. Für den 1. BA sind EUR vorgesehen, die Kosten für den 2. BA betragen ca EUR. Die Umsetzung der Maßnahme in einem Bauabschnitt wird voraussichtlich EUR kosten. Die Ausschussmitglieder äußern Ihre Enttäuschung über die Bauverzögerung, die wahrscheinlich erst zu einer Fertigstellung des Kindergartens im Frühjahr 2012 führen wird. Es wird folgendes beschlossen: Der Ausschuss befürwortet die Realisierung einer 2. Krippengruppe im Neubau des Till- Eulenspiegel-Kindergartens in Mölln-Nord. Die Umsetzung soll in einem gemeinsamen Bauabschnitt erfolgen. Das Raumprogramm, welches am genehmigt wurde, soll eine analoge Anwendung finden. A 6. Restkostenfinanzierung für den Polleyn-Kindergarten und Martin-Luther- Kindergarten (Vorlage vom ) Frau Wenck-Bauer, Ev.-Luth.Kirchengemeinde Mölln, erläutert die Gründe, die zu den Verzögerungen in den Vertragsverhandlungen führten

4 Nach eingehender Beratung befürwortet der Ausschuss die analoge Anwendung der Restkostenvereinbarung für den Zeitraum vom bis Der Finanzausschuss wird gebeten, die notwendigen Mittel bereit zu stellen. Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen A 7. Beteiligung von Jugendbeisitzer/Innen im Ausschuss für Schule, Sport, Jugend und Soziales mit beratender Stimme (Antrag der SPD-Fraktion) Ratsherr Weis erläutert den Antrag der SPD-Fraktion und stellt klar, dass nicht die Absicht besteht, wie in den vorherigen Sitzungen vorgeschlagen, einen Jugendbeirat einzurichten. Streetworker Herr Michaelis berichtet von seinem Vorhaben im Rahmen seiner Ausbildung zum Prozessmoderator ein Jugendbeteiligungsprojekt mit dem bereits bestehenden Schülerrat auf dem Schulberg aufzubauen. Dieses Projekt soll kommunualpolitische Themen der Jugendlichen behandeln und für die Dauer der Ausbildung, max. 3 Jahre, laufen. Kosten für die Stadt Mölln entstehen nicht. In der anschließenden Diskussion stellt sich heraus, dass sich der Vorschlag der SPD- Fraktion und das Projekt von Herrn Michaelis in der Zielsetzung deutlich unterscheiden. Frau Gehrmann schlägt vor, den SPD-Antrag zunächst zurückzustellen und das Konzept des Streetworkers zu unterstützen. Ratsherr Ruhland gibt zu bedenken, dass die von der SPD-Fraktion vorgeschlagene Beteiligung von Jugendbeisitzern im Ausschuss nicht sinnvoll ist und unterstützt ebenfalls das Jugendbeteiligungsprojekt von Herrn Michaelis. Auf Antrag von Ratsherrin Patzke wird die Sitzung von Uhr bis Uhr unterbrochen. Die SPD-Fraktion gibt bekannt, dass sie ihren Antrag Beteiligung von Jugendbeisitzer/innen im Ausschuss für Schule, Sport, Jugend und Soziales zurückzieht. Es wird folgender Beschluss gefasst:: Der Ausschuss unterstützt das von Herrn Michaelis im Rahmen seiner Ausbildung zum Prozessmoderator vorgesehene Jugendbeteiligungsprojekt mit kommunalpolitischen Selbstverwaltungsthemen. A 8. Bekanntgaben und Anfragen 8.1. Entwicklung der Schülerzahlen der Möllner Schulen Die vom Hauptausschuss in seiner Sitzung am , TOP A 7.4. gewünschte Berichtigung ist erfolgt und als Anlage 1 beigefügt Vertragsentwurf des Landesrechnungshofs für eine Kindertagesstätten- Finanzierungsvereinbarung Herr Pröve berichtet von dem Vertragsentwurf des Landesrechnungshofes (Anlage 2) und kündigt eine Beratung zu diesem Thema in einer der nächsten Sitzungen an. A 9. Kontrolle der Verwaltung Es liegt nichts vor. Nichtöffentlicher Teil - 5 -

5 A 10.Bekanntgaben und Anfragen hier: Festsetzung des TOP Lehrerunterversorgung an der Gemeinschaftsschule Mölln Es wird zur Angelegenheit berichtet. A 11. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Es wurden keine Beschlüsse gefasst. (Ausschussvorsitzende) (Protokollführerin) Verteilerschlüssel 4